Depotgesetz :Kommentar zum Gesetz über die Verwahrung und Anschaffung von Wertpapieren vom 4.2.1937

Publication subTitle :Kommentar zum Gesetz über die Verwahrung und Anschaffung von Wertpapieren vom 4.2.1937

Author: Theodor Heinsius   Arno Horn   Jürgen Than  

Publisher: De Gruyter‎

Publication year: 1975

E-ISBN: 9783110902679

P-ISBN(Paperback): 9783110049008

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Language: GER

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Chapter

§ 2 Sonderverwahrung

§ 3 Drittverwahrung

§ 4 Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten

§ 5 Sammelverwahrung

§ 6 Miteigentum am Sammelbestand. Verwaltungsbefugnis des Verwahrers bei der Sammelverwahrung

§ 7 Auslieferungsansprüche des Hinterlegers bei der Sammelverwahrung

§ 8 Ansprüche der Miteigentümer und sonstiger dinglich Berechtigter bei der Sammelverwahrung

§ 9 Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten bei der Sammelverwahrung

§ 9 a Sammelurkunde

§ 10 Tauschverwahrung

§ 11 Umfang der Ermächtigung zur Tauschverwahrung

§ 12 Ermächtigung zur Verpfandung

§ 13 Ermächtigung zur Verfügung über das Eigentum

§ 14 Verwahrungsbuch

§ 15 Unregelmäßige Verwahrung. Wertpapierdarlehen

§ 16 Befreiung von Formvorschriften

§ 17 Pfandverwahrung

2. Abschnitt. Einkaufskommission

§ 18 Stückeverzeichnis

§ 19 Aussetzung der Übersendung des Stückeverzeichnisses

§ 20 Übersendung des Stückeverzeichnisses auf Verlangen

§ 21 Befugnis zur Aussetzung und Befugnis zur Übersendung auf Verlangen

§ 22 Stückeverzeichnis beim Auslandsgeschäft

§ 23 Befreiung von der Übersendung des Stückeverzeichnisses

§ 24 Erfüllung durch Übertragung von Miteigentum am Sammelbestand

§ 25 Rechte des Kommittenten bei Nichtübersendung des Stückeverzeichnisses

§ 26 Stückeverzeichnis beim Auftrag zum Umtausch und zur Geltendmachung eines Bezugsrechts

§ 27 Verlust des Provisionsanspruchs

§ 28 Unabdingbarkeit der Verpflichtungen des Kommissionärs

§ 29 Verwahrung durch den Kommissionär

§ 30 Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten bei dem Kommissionsgeschäft

§ 31 Eigenhändler. Selbsteintritt

3. Abschnitt. Konkursvorrecht

§ 32 Bevorrechtigte Gläubiger

§ 33 Befriedigung der Verpfänder im Konkurs des Verwahrers

4. Abschnitt. Strafbestimmungen

§ 34 Depotunterschlagung

§ 35 Unwahre Angaben über das Eigentum

§ 36 Strafantrag

§ 37 Strafbarkeit im Falle der Zahlungseinstellung oder der Konkurseröffnung

§ 38 Schwere Depotunterschlagung

§ 39 Strafbarkeit von Verwaltungsträgern juristischer Personen

§ 40 Zuwiderhandlungen gegen besondere Bestimmungen bei der Sammelverwahrung und bei der Tauschverwahrung

5. Abschnitt. Schlußbestimmungen

§ 41 Anwendung des Gesetzes auf öffentlich-rechtliche Banken sowie Sparkassen

§ 42 Anwendung auf Treuhänder. Erlaß weiterer Bestimmungen

§ 43 Übergangsregelung

Anhang

I Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Verwahrung und Anschaffung von Wertpapieren (Depotgesetz-Novelle 1972)

II Anleihe-Gesetz von 1950 vom 29. März 1951 (BGBl. I 218)

III Verordnung über die Verwaltung und Anschaffung von Reichsschuldbuchforderungen vom 5. Januar 1940 (RGBl. I 30; Sammelverwaltungsverordnung)

IV Verordnung über die Behandlung von Anleihen des Deutschen Reichs im Bank- und Börsenverkehr vom 31. Dezember 1940 (RGBl. I 1941, 21; Erste Sammeldepotverordnung)

V Zweite Verordnung über die Behandlung von Anleihen des Deutschen Reichs im Bank- und Börsenverkehr vom 18. April 1942 (RGBl. I 183; Zweite Sammeldepotverordnung)

VI Bekanntmachung über Art, Umfang und Zeitpunkt der Depotprüfung (Richtlinien für die Depotprüfung) vom 16. Dezember 1970 (Depotprüfungsrichtlinien) und Hinweise über die materiellen Prüfungserfordernisse (RichtlHinw)

VII Geschäftsbedingungen der Deutschen Kassenvereine (Wertpapiersammelbanken)

VIII Geschäftsbedingungen der Deutscher Auslandskassenverein Aktiengesellschaft

IX Allgemeine Geschäftsbedingungen der Banken

X Allgemeine Geschäftsbedingungen der Sparkassen

XI Allgemeine Geschäftsbedingungen der genossenschaftlichen Kreditinstitute

XII Sonderbedingungen für Auslandsgeschäfte in Wertpapieren

Sachregister

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