Description
Nachdem kollisionsrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit internationalen Wertpapiertransaktionen lange Zeit keine besondere Beachtung geschenkt worden war, haben sich in jüngster Zeit sowohl die Europäische Union als auch die Haager Konferenz für Internationales Privatrecht intensiv mit dieser Thematik befasst. Gemeinsamer Nenner der gemeinschaftsrechtlichen Regelungen und des von der Haager Konferenz am 13.12.2002 angenommenen Übereinkommens über das auf bestimmte Rechte in Bezug auf Intermediär-verwahrte Wertpapiere anzuwendende Recht ist die Ablösung der lex cartae sitae durch Anknüpfungen, die das Depotkonto und die darauf verbuchten Rechte in den Mittelpunkt stellen.
Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, diese Regelungen sowie den auf gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben beruhenden § 17a des deutschen Depotgesetzes zu bewerten sowie eine eigene Anknüpfung zu entwickeln. Schwerpunkte der Arbeit sind die Auswirkungen des Europarechts und der Regelungen des HWpÜ auf das deutsche Recht und das Zusammenspiel kollisionsrechtlicher Vorschriften mit dem materiellen Recht.
Chapter
B. Ablauf einer Transaktion
D. Sachrechtliche Grundlagen
E. Kollisionsrechtliche Grundlagen
2. Kapitel: PRIMA im Europarecht
A. Art. 9 Abs. 2 der EG-Richtlinie 98/26/EG vom 19.5.1998 über die Wirksamkeit von Abrechnungen in Zahlungs- sowie Wertpapierliefer- und -abrechnungssystemen
B. Art. 9 Abs. 1 der EG-Verordnung Nr. 1346/2000 vom 29.5.2000 über Insolvenzverfahren
C. Art. 24 und 31 der EG-Richtlinie 2001/24/EG vom 4.4.2001 über die Sanierung und Liquidation von Kreditinstituten
D. Art. 25 lit. c) der EG-Richtlinie 2001/17/EG vom 19.3.2001 über die Sanierung und Liquidation von Versicherungsunternehmen
E. Art. 9 der EG-Richtlinie 2002/47 vom 6.6.2002 über Finanzsicherheiten
3. Kapitel: PRIMA im deutschen Recht
A. Entstehungsgeschichte von § 17 a DepotG
B. Richtlinienkonforme Auslegung
E. Qualifikation ausländischer Rechtsinstitute
4. Kapitel: Das Haager Wertpapier-Übereinkommen
A. Hintergrund und Entstehungsgeschichte
F. Konsequenzen für die Europäische Union und Deutschland
5. Kapitel: Freie Rechtswahlmöglichkeit gekoppelt mit Harmonisierung des materiellen Rechts auf Basis einer relativen Berechtigung
A. Stage-by-stage approach im Kollisionsrecht
B. Relative Berechtigung im materiellen Recht
C. Freie Rechtswahlmöglichkeit
D. Harmonisierung des materiellen Rechts
D. Sachrechtliche Grundlagen
E. Kollisionsrechtliche Grundlagen
2. Kapitel: PRIMA im Europarecht
A. Art. 9 Abs. 2 der EG-Richtlinie 98/26/EG vom 19.5.1998 über die Wirksamkeit von Abrechnungen in Zahlungs- sowie Wertpapierliefer- und -abrechnungssystemen
B. Art. 9 Abs. 1 der EG-Verordnung Nr. 1346/2000 vom 29.5.2000 über Insolvenzverfahren
C. Art. 24 und 31 der EG-Richtlinie 2001/24/EG vom 4.4.2001 über die Sanierung und Liquidation von Kreditinstituten
D. Art. 25 lit. c) der EG-Richtlinie 2001/17/EG vom 19.3.2001 über die Sanierung und Liquidation von Versicherungsunternehmen
E. Art. 9 der EG-Richtlinie 2002/47 vom 6.6.2002 über Finanzsicherheiten
3. Kapitel: PRIMA im deutschen Recht
A. Entstehungsgeschichte von § 17 a DepotG
B. Richtlinienkonforme Auslegung
E. Qualifikation ausländischer Rechtsinstitute
4. Kapitel: Das Haager Wertpapier-Übereinkommen
A. Hintergrund und Entstehungsgeschichte
F. Konsequenzen für die Europäische Union und Deutschland
5. Kapitel: Freie Rechtswahlmöglichkeit gekoppelt mit Harmonisierung des materiellen Rechts auf Basis einer relativen Berechtigung
A. Stage-by-stage approach im Kollisionsrecht
B. Relative Berechtigung im materiellen Recht
C. Freie Rechtswahlmöglichkeit
D. Harmonisierung des materiellen Rechts
Das Kollisionsrecht der indirekt gehaltenen Wertpapiere
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