Vorwort

Literaturverzeichnis

Einleitung

I. Die Rechtsentwicklung bis zum Inkrafttreten der Weimarer Reichsverfassung

II. Die Rechtsentwicklung unter der Geltung der Weimarer Reichsverfassung

1. Teil. Eigentum und Eigentumsgarantie

A. Der grundgesetzliche Eigentumsbegriff

I. Allgemeines zum Eigentumsbegriff

II. Der Eigentumsbegriff in der höchstrichterlichen Rechtsprechung

B. Die Eigentumsgarantie

I. Allgemeines

II. Die konkrete Reichweite des Schutzes der Eigentumsgarantie

III. Das Verhältnis der Eigentumssubstanzgarantie zur Eigentumswertgarantie (Vorrang des sogenannten primären Rechtsschutzes)

2. Teil. Die Enteignung und andere nach Art. 14 GG entschädigungspflichtige Eigentumsbeeinträchtigungen

A. Die Enteignung

I. Die Rechtsprechung des BGH bis zur „Naßauskiesungsentscheidung“ des BVerfG (Beschluß vom 15. 7. 1981 – BVerfGE 58, 300ff)

II. Der verfassungsrechtliche Enteignungsbegriff nach der Rechtsprechung des BVerfG

III. Die Rechtslage bei vor Inkrafttreten des GG vorgenommenen Enteignungen

IV. Anhang

B. Nach Art. 14 GG entschädigungspflichtige Eigentumsbeeinträchtigungen außerhalb förmlicher Enteignungsverfahren

I. Allgemeines

II. Die Rechtsprechung des BGH

III. Tatbestände von Eigentumsbeeinträchtigungen außerhalb förmlicher Enteignungsverfahren, die eine Entschädigungspflicht aus Art. 14 GG auslösen

3. Teil. Die sogenannte Sozialbindung des Eigentums (Art. 14 Abs. 2 GG) und die Regelungsbefugnis des – einfachen – Gesetzgebers (Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG)

A. Allgemeines

B. Die Regelungsbefugnis des – einfachen – Gesetzgebers im Rahmen des Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG

I. Allgemeines

II. Zur Grenze zwischen verfassungsrechtlich zulässigen und unzulässigen (rechtswidrigen) Inhalts- und Schrankenbestimmungen

III. Einzelfälle

IV. Die Folgen eines Verfassungsverstoßes des – einfachen – Gesetzgebers

4. Teil. Die verfassungsmäßigen Schutzgrenzen bei einzelnen als „Eigentum“ zu wertenden Rechtspositionen

A. Die Schutzgrenzen beim Grundeigentum

I. Allgemeines

II. Der Umfang der „Substanz“ des Grundeigentums

III. Beschränkungen und Erweiterungen der Rechtsposition des Grundstückseigentümers

B. Die Schutzgrenzen des als „Eigentum“ geschützten Gewerbebetriebes

I. Der Begriff des Gewerbebetriebes als „Eigentum“

II. Die eigentumsrechtlichen Schutzgrenzen des Gewerbebetriebes

C. Die Schutzgrenzen bei Miet- und Pachtrechten

5. Teil. Entschädigung und Rechtsweg

A. Die Entschädigung für „förmliche Enteignungen“ und sonstige relevante Eigentumsbeeinträchtigungen

I. Entschädigungsberechtigte

II. Entschädigungsverpflichtete

B. Rechtliche Grundlagen und Sinn und Zweck der Entschädigung

I. Rechtliche Grundlagen der Entschädigung

II. Sinn und Zweck der Entschädigung

C. Höhe der Entschädigung

I. Allgemeine Grundsätze der Entschädigungsbemessung

II. Vorteilsausgleichung und Mitverursachung

III. Ersatz für sogenannte Folgeschäden

IV. Einheitlichkeit der Entschädigung

V. Zur Methode der Entschädigungsfestsetzung

VI. Verzinsung

VII. Die Entschädigungsbemessung bei der Grundstücksenteignung

VIII. Die Entschädigungsbemessung bei Teilenteignungen

IX. Die Entschädigungsbemessung bei Eingriffen in einen Gewerbebetrieb

X. Entschädigung bei Bausperren

XI. Die Entschädigungsbemessung bei Eingriffen in Miet- und Pachtrechte

XII. Prozessuales

XIII. Verjährung

D. Rechtsweg

I. Reformbedürftigkeit

II. Heutige Rechtslage

Sachverzeichnis

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