Abkürzungsverzeichnis

Erster Teil: Grundsätze der Konfliktlösung bei fehlgeschlagenen Rechtsgeschäften

I. Einleitung

1. Abgrenzungsfragen

2. Lösungssystem

II. Das Zustandekommen des Vertrages

1. Das Rechtsgeschäft

2. Das Abstraktionsprinzip

3. Grundvoraussetzungen des Vertragsschlusses

4. Die Willenserklärung

5. Schutz des Erklärungsempfängers

6. Angebot und Annahme

III. Bedingung und Befristung

1. Der Eigentumsvorbehalt als wichtigstes Beispiel einer Bedingung

2. Abgrenzung von Bedingung, Gegenwartsbedingung und Befristung

3. Einzelheiten

4. Bedingungsfeindliche Rechtsgeschäfte

5. Eintritt und Ausfall der Bedingung

6. Die Schwebezeit

Zweiter Teil: Grundsätze der Konfliktlösung bei fehlerhaften Rechtsgeschäften

Erstes Kapitel: Nichtigkeit von Rechtsgeschäften

I. Überblick

II. Nichtigkeit wegen Geschäftsunfähigkeit (§§ 104, 105 BGB)

1. Tatbestände der Geschäftsunfähigkeit

2. Abgrenzungen

3. Folgen des Handelns Geschäftsunfähiger

III. Die bewußte Divergenz von Wille und Erklärung (§§ 116-118 BGB)

1. Mentalreservation

2. Scheingeschäft

3. Das Scherzgeschäft

IV. Formmängel als Nichtigkeitsgrund (§ 125 BGB)

1. Formgebundenheit und ihre Schutzfunktionen

2. Die Arten der Form

3. Folgen des Formverstoßes

V. Nichtigkeit wegen rechtlich mißbilligten Inhalts (§§ 134,138 BGB)

1. Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot (§ 134 BGB)

2. Verstoß gegen die guten Sitten (§ 138 BGB)

VI. Teilbarkeit, Umdeutung und Bestätigung sittenwidriger Rechtsgeschäfte

1. Teilnichtigkeit (§ 139 BGB)

2. Umdeutung (§ 140 BGB)

3. Bestätigung (§ 141 BGB)

Zweites Kapitel: Anfechtbarkeit von Rechtsgeschäften

1. Abschnitt: Selbstbedingte Willensmängel beim Erklärenden

I. Einleitung

II. Die Anfechtungsregeln im Überblick

III. Das Verhältnis von Auslegung und Anfechtung

IV. Die Grundtatbestände des selbstbedingten Irrtums (§§ 119,120 BGB)

1. Der Irrtum bei der Willensäußerung (§§ 119 I, 120 BGB)

2. Irrtum bei der Willensbildung (§ 119 II BGB)

V. Weitere Anfechtungsvoraussetzungen bei selbstbedingten Willensmängeln

1. Die Kausalität des Irrtums

2. Die Anfechtungserklärung

3. Negative Voraussetzung: Keine „Bestätigung“ des Rechtsgeschäfts

VI. Folgen der Anfechtung bei selbstbedingten Willensmängeln

1. Nichtigkeit und Rückabwicklung

2. Die Verpflichtung zum Ersatz des Vertrauensschadens

2. Abschnitt: Sonderformen und Zweifelsfälle selbstbedingter Willensmängel

I. Der Identitätsirrtum

II. Der Rechtsfolgenirrtum

III. Der Kalkulationsirrtum

IV. Irrtum über nicht verkehrswesentliche Eigenschaften einer Sache

1. ... beim Erklärungsirrtum

2. ... beim Inhaltsirrtum

3. Lehre von der Sollbeschaffenheit

V. Der Blankettmißbrauch

3. Abschnitt: Fremdbedingte Willensmängel

I. Anfechtung wegen arglistiger Täuschung (§ 123 I, 1. Alt. BGB)

1. Täuschungshandlung

2. Widerrechtlichkeit der Täuschung

3. Kausalität

4. Arglist

5. Weitere Voraussetzungen der Anfechtung

II. Anfechtung wegen widerrechtlicher Drohung (§ 123 I, 2. Alt. BGB)

1. Drohung

2. Widerrechtlichkeit

3. Subjektiver Tatbestand der Drohung

4. Kausalität

5. Weitere Voraussetzungen

III. Rechtsfolgen einer Anfechtung nach § 123 BGB

IV. Konkurrenzfragen

1. Verhältnis zu § 119 II BGB

2. Verhältnis zu den Gewährleistungsrechten

3. Verhältnis zur culpa in contrahendo

Drittes Kapitel: Schwebend unwirksame Rechtsgeschäfte

I. Einleitung

II. Zustimmungsbedürftige Rechtsgeschäfte

1. Rechtsgeschäfte der beschränkt Geschäftsfähigen

2. Rechtsgeschäfte mit Wirkung für und gegen Dritte

3. Zustimmung kraft Rechts- oder Interessenbeteiligung

Viertes Kapitel: Relativ unwirksame Rechtsgeschäfte

I. Einleitung und Überblick

II. Der Regelungsbereich der §§ 135, 136 BGB

1. Grundsätzlicher Anwendungsbereich

2. Ausdehnung auf Erwerbsverbote?

3. Absolute Verfügungsverbote und Beschränkung der Verfügungsmacht

III. Eigentlicher Anwendungsbereich der §§ 135 und 136 BGB

1. Gerichtliche und behördliche Verfügungsverbote

2. Rechtsgeschäftlich vereinbarte Verfügungsverbote

3. Rechtsfolge von Verstößen gegen ein Veräußerungsverbot

IV. Geltendmachung der relativen Unwirksamkeit

1. Grundstücke

2. Bewegliche Sachen

3. Forderungen

3. Forderungen

V. Anwendungsbeispiel

Dritter Teil: Grundsätze der Konfliktlösung beim Handeln durch Stellvertreter

I. Begriff und Voraussetzungen

1. Gewillkürte und gesetzliche Stellvertretung

2. Aktive und passive Stellvertretung

3. Sonderregeln des Handelsrechts

4. Voraussetzungen wirksamen Vertreterhandelns im Überblick

II. Abgabe bzw. Empfang einer Willenserklärung

1. Abgrenzung zu anderen Zurechnungsnormen

2. Abgrenzung des Vertreterhandelns vom Botenhandeln

3. Anwendbarkeit der §§ 164 ff. BGB auf rechtsgeschäftsähnliche Handlungen

III. Die Offenkundigkeit

1. Der Regelfall

2. Sonderfälle

IV. Die Vertretungsmacht

1. Gesetzliche Vertretungsmacht

2. Die Vollmacht

3. Duldungs- und Anscheinsvollmacht

V. Willensmängel und Wissenszurechnung beim Vertretergeschäft (§ 166 BGB)

1. Willensmängel

2. Kenntnis bzw. Kennenmüssen von Umständen

3. Exkurs: Wissenszurechnung (§ 166 BGB) als allgemeiner Rechtsgedanke

VI. Willensmängel bei der Bevollmächtigung

1. Ausgeübte Außenvollmacht

2. Ausgeübte Innenvollmacht

3. Ausgeübte mitgeteilte Innenvollmacht

VII. Grenzen der Vertretungsmacht

1. Kollusion

2. Mißbrauch der Vertretungsmacht

3. Das Insichgeschäft (§ 181 BGB)

4. Weitere gesetzliche Beschränkungen der Vertretungsbefugnis

VIII. Vertretung ohne Vertretungsmacht

1. Folgen für das Vertretergeschäft

2. Die Haftung des falsus procurator

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