§ 1 Problemstellung und Zielsetzung

§ 2 Analytischer Rahmen

A. Geschlossene Kapitalgesellschaften

B. Typen von (Interessen-)Konflikten

I. Gesellschafter – Geschäftsleiter

II. Gesellschafter – Gesellschafter

III. Gesellschafter – Dritte (insbesondere Gläubiger)

C. Regelungsziel, Regelungsinhalte und Regelungsformen

I. Regelungsziel

II. Regelungsinhalte

1. Förderung privatautonomer Gestaltungen

2. Replizierung hypothetischer Verhandlungslösungen

III. Regelungsformen

1. Zwingende, dispositive und ermöglichende Regeln

2. Regeln und Prinzipien

3. Regeln und Standards

4. Regelungsaufträge

5. Mustersatzungen

D. Ergebnisse

§ 3 Gesellschafterkonflikte in geschlossenen Kapitalgesellschaften

A. Problemaufriss

I. Binnenkonflikte als Kardinalproblem geschlossener Kapitalgesellschaften

II. Binnenkonflikte als Achillesferse personalistischer Gesellschaften

III. Binnenkonflikte als rechtsvergleichende Forschungslücke bei kapitalmarktfernen Gesellschaften

B. Schutz der Gesellschafterminderheit vor opportunistischem Verhalten des Mehrheitsgesellschafters

I. Strukturelle Gefahren für Minderheitsgesellschafter

1. Mehrheitsprinzip bei Gesellschafterbeschlüssen

2. Gestaltungsfreiheit im Innenverhältnis

3. Stabile Mehrheitsverhältnisse

4. Kein liquider Sekundärmarkt für Gesellschaftsanteile

5. Kein zuverlässiger Wertmesser für Gesellschaftsbeteiligungen

6. Eingeschränkte Gerichtskontrolle der Geschäftspolitik

II. Typologie minderheitsschädigender Verhaltensweisen

1. Unausgewogene Drittgeschäfte mit der Gesellschaft

2. Überhöhtes Geschäftsführergehalt

3. Aneignung von Geschäftschancen und Gesellschaftsressourcen

4. Übermäßige Gewinnthesaurierung

5. Kündigung von mitarbeitenden Minderheitsgesellschaftern

6. Rückerwerb der Geschäftsanteile vom Mehrheitsgesellschafter

7. Ausschluss der Minderheitsgesellschafter von Kapitalerhöhungen

8. Verschweigen vermögensrelevanter Informationen

III. Möglichkeiten und Grenzen des Selbstschutzes

1. Selbstschutz durch vertragliche oder gesetzliche Vetopositionen

2. Ergänzender Minderheitenschutz durch Gesetzes- oder Richterrecht

3. Unverzichtbare Mitgliedsrechte und unabdingbare Verhaltensstandards

IV. Gesetzliche und höchstrichterliche Verhaltensmaßstäbe

1. Verhaltensstandards für Mehrheitsgesellschafter

2. Verhaltensstandards für Geschäftsführer

3. Verhaltensstandards für die Gesellschaft und ihre Organe

4. Kontrollmechanismen bei Interessenkonflikten

V. Rechtsbehelfe des Minderheitsgesellschafters

1. Minderheitsschutz durch Klagerechte

2. Minderheitsschutz durch Lösungsrechte

VI. Informations- und Prüfungsrechte des Minderheitsgesellschafters

VII. Außergerichtliche Streitbeilegung

1. Schiedsgerichtsbarkeit

2. Mediation

C. Schutz der Gesellschaftermehrheit vor opportunistischem Verhalten von Minderheitsgesellschaftern

I. Das Problem des ex-post-Opportunismus von Minderheitsgesellschaftern

II. Gesetzliche oder richterrechtliche Rechtsbehelfe

1. Verhaltensstandards für Minderheitsgesellschafter

2. Geeignete Sanktionen beim Stimmrechtsmissbrauch

III. Ausschluss von Minderheitsgesellschaftern

1. Ausschluss aus wichtigem Grund

2. Squeeze-out-Regelung

D. Auflösung von Pattsituationen auf Gesellschafterebene

I. Das Problem der Selbstblockade

II. Privatautonome Schutzvorkehrungen

III. Konfliktlösungen durch Gesetzes- oder Richterrecht

E. Ergebnisse

§ 4 Die Geschäftsleitung der geschlossenen Kapitalgesellschaft

A. Funktionen der Geschäftsleitung

I. Handlungsorgan

II. Delegation

III. Wahrung der Interessen von Minderheitsgesellschaftern und Dritten

1. Konkrete Verhaltenspflichten

2. Regelungsrahmen außerhalb konkreter Verhaltenspflichten

IV. Zwischenergebnis

B. Einzelne Regelungsfragen

I. Stellung in der Organisationsverfassung

1. Geschäftsleitung als zwingendes Handlungsorgan

2. Kompetenzverteilung zwischen Geschäftsleitung und Gesellschaftern

II. Kontrolle der Geschäftsleiter

1. Konkrete Verhaltenspflichten

2. Bestellung und Abberufung der Geschäftsleiter

3. Information der Gesellschafter oder eines Aufsichtsorgans

4. Vergütung und andere Zuwendungen zur Verhaltenssteuerung

5. Vermeidung von Interessenkonflikten

III. Sanktionen

1. Sanktionsmittel

2. Adressaten

3. Geltendmachung

4. Regelung in der Satzung

C. Ergebnisse

§ 5 Gläubigerschutz in der geschlossenen Kapitalgesellschaft

A. Die beschränkte Haftung – Privileg oder Ausdruck der Privatautonomie

I. Die Haftungsbeschränkung – nicht Wesensmerkmal, sondern rechtspolitisches Gestaltungselement

II. Die Funktion der Haftungsbeschränkung in der geschlossenen Kapitalgesellschaft

III. Die Haftungsbeschränkung – ein „Privileg“?

IV. Die Haftungsbeschränkung als Gegenstand der Privatautonomie

B. Die Funktion der Regeln zur Bildung eines Sondervermögens und zur Haftungsbeschränkung für verschiedene Gläubigergruppen

I. Adjusting und Non-Adjusting Creditors

II. Das Zurechnungsproblem bei Deliktsgläubigern

C. Vertragliche Gläubiger

I. Regelungsziele

II. Zentrale Fragestellungen

III. Die Herrschaft über das Gesellschaftsvermögen

1. Unternehmenszweck und Unternehmensgegenstand

2. Umfang des Unternehmensvermögens

3. Laufende Geschäftsführung

D. Der Übergang der Herrschaft auf die Gläubiger

I. Der verfahrenseinleitende Tatbestand

II. Insolvenzantragsrecht

III. Insolvenzantragspflicht

IV. Eigenverwaltung oder Fremdverwaltung

E. Haftung der Gesellschafter

I. Haftung für Eingriffe in die Geschäftsführung

II. Haftung für Insolvenzverschleppung

F. Verlagerungen zwischen Gesellschaftsvermögen und Gesellschaftervermögen

I. Die allgemeine Grenze der Auszahlungen

II. Dividenden: Gutglaubensschutz

III. Verdeckte Vermögensverlagerungen

IV. Weitergehende eigennützige Maßnahmen

G. Informationspflichten gegenüber Gläubigern

I. Pflichtpublizität der Kapitalgesellschaft

1. Tatbestand

2. Haftung

II. Offenlegung einer wirtschaftlichen Notlage

H. Kapital

I. Einleitung

II. Mindestkapital

III. Statutarisches Kapital

1. Das satzungsmäßige Kapital als kollektive Haftungszusage

2. Die Differenzierung zwischen Haftungskapital und Betriebskapital

IV. Gesellschafterdarlehen

I. Ergebnisse

§ 6 Errichtung, Führung und Anteilsübertragung

A. Errichtung

I. Bestehende Modelle

II. Regelungsziele

III. Prüfungsinstanz und Registerführung

IV. Errichtungsverfahren

B. Führung

C. Anteilsübertragung

I. Bestehende Modelle

II. Regelungsziele

III. Übertragungstatbestand

IV. Übertragungsbeschränkungen

D. Ergebnisse

§ 7 Regulatorische Besonderheiten einer Europäischen geschlossenen Kapitalgesellschaft

A. Warum eine supranationale geschlossene Kapitalgesellschaft?

I. Ausgangspunkt: Das Problem multipler Regelgeber

II. Der „Mehrwert“ einer Europäischen geschlossenen Kapitalgesellschaft

1. Die Debatte um Pro und Contra einer SPE

2. Die Evaluation der SE

3. Was soll der Europäische Gesetzgeber tun?

B. Die Funktionen einer supranationalen geschlossenen Kapitalgesellschaft

I. „Klassische“ Funktion: Grenzüberschreitendes Vehikel

1. Mobilität (Sitzverlegung, grenzüberschreitende Verschmelzung)

2. Uniformität (Konzerntochter)

3. Zusammenfassung

II. Die moderne Funktion: Erweiterung des Rechtsformangebots

1. Leistung

2. Probleme

3. Funktionsbedingungen eines Rechtsformwettbewerbs

4. Regulatorische Konsequenzen

5. Zusammenfassung

III. Sonstige Funktionen

IV. Zwischenfazit

C. Spezifische Probleme Europäischer Gesellschaftsrechtsformen

I. Die Regelsetzungskompetenz

1. Kompetenztitel

2. Subsidiaritätsprinzip

II. Zugangsbeschränkungen

1. Notwendigkeit von Zugangshürden?

2. Modelle der Zugangsrestriktion

III. Kompromisslösungen

1. Kompromisszwang

2. Kompromisstechniken

3. Kompromissgegenstände

IV. Lückenschluss und Normkonkretisierung

1. Das Lückenproblem

2. Lückenschlusstechniken

V. Die EU als guter Regelsetzer?

D. Ergebnisse

Register

§ 1 Problemstellung und Zielsetzung

§ 2 Analytischer Rahmen

§ 3 Gesellschafterkonflikte in geschlossenen Kapitalgesellschaften

§ 4 Die Geschäftsleitung der geschlossenen Kapitalgesellschaft

§ 5 Gläubigerschutz in der geschlossenen Kapitalgesellschaft

§ 6 Errichtung, Führung und Anteilsübertragung

§ 7 Regulatorische Besonderheiten einer Europäischen geschlossenen Kapitalgesellschaft

Register

LastPages