Autoren- und Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur

ERSTER TEIL. Die europäische Grundrechtsidee

§ 1 Geschichte und Entwicklung der Europäischen Grundrechte und Grundfreiheiten

I. Internationaler und Europäischer Grundrechtsschutz

II. Entstehungsgeschichte und Entwicklung des Menschenrechtsschutzes im Rahmen des Europarats und insbesondere durch die EMRK

III. Entstehungsgeschichte und Entwicklung des Grundrechtsschutzes in der EG/EU

IV. Die Grundfreiheiten des Gemeinschaftsrechts

V. Auswirkungen des Vertrages über eine Verfassung für Europa

VI. Zusammenfassung: Schutz der Grundrechte und Grundfreiheiten in einem Europa mehrerer Ebenen

ZWEITER TEIL. Die Europäische Menschenrechtskonvention

§ 2 Allgemeine Lehren

I. Die Stellung der EMRK im Gefüge des internationalen und nationalen Rechts

II. Funktionen der Konventionsrechte

III. Auslegung der Konventionsrechte

IV. Berechtigte der Konventionsrechte

V. Verpflichtete der Konventionsrechte

VI. Räumlicher Geltungsbereich

VII. Zeitliche Geltung

VIII. Gewährleistungen und Beschränkungen der Konventionsrechte

IX. Rechtsschutz

§ 3 Höchstpersönliche Rechte und Diskriminierungsverbot

I. Schutz der Privatsphäre

II. Schutz der persönlichen Integrität

III. Diskriminierungsverbot

§ 4 Kommunikationsgrundrechte

I. Die besondere Bedeutung der Kommunikationsgrundrechte im System der EMRK

II. Die Meinungs- und die Informationsfreiheit

III. Versammlungsfreiheit

IV. Vereinigungsfreiheit

V. Koalitionsfreiheit

VI. Zusammenfassung

§ 5 Wirtschaftsgrundrechte

I. Einführung

II. Schutz des Eigentums

III. Sonstige wirtschaftsrechtliche Garantien

IV. Einfluss der Europäischen Sozialcharta

§ 6 Justiz- und Verfahrensgrundrechte

I. Der Schutz der persönlichen Freiheit (Art 5 EMRK)

II. Justizgrundrechte im Zusammenhang mit Verfahren vor Gerichten

III. Verfahrensgarantien bei aufenthaltsbeendenden Maßnahmen

IV. Das Recht auf wirksame Beschwerde

DRITTER TEIL. Die Grundfreiheiten der Europäischen Gemeinschaften

§ 7 Allgemeine Lehren

I. Eigenart und Stellung der Grundfreiheiten im Gefüge des europäischen Gemeinschaftsrechts

II. Funktionen der Grundfreiheiten

III. Berechtigte der Grundfreiheiten

IV. Verpflichtete der Grundfreiheiten

V. Räumlicher Geltungsbereich der Grundfreiheiten

VI. Zeitlicher Geltungsbereich der Grundfreiheiten

VII. Schutzbereiche, Beeinträchtigungen und Schranken der Grundfreiheiten

VIII. Rechtsschutz

§ 8 Freiheit des Warenverkehrs

I. Schutzbereich

II. Beeinträchtigung

III. Rechtfertigung

§ 9 Arbeitnehmerfreizügigkeit

I. Schutzbereich

II. Beeinträchtigung

III. Rechtfertigung

§ 10 Niederlassungsfreiheit

I. Einleitung

II. Schutzbereich

III. Beeinträchtigung

IV. Rechtfertigung

V. Die Anwendung der Niederlassungsfreiheit auf juristische Personen gemäß Art 48 EGV (Art III-142 WE)

§ 11 Dienstleistungsfreiheit

I. Einleitung

II. Schutzbereich

III. Beeinträchtigung des Schutzbereichs

IV. Rechtfertigung

§ 12 Freiheit des Kapital- und Zahlungsverkehrs

I. Schutzbereich

II. Beschränkungsverbot

III. Rechtfertigung von Beschränkungen innerhalb der Gemeinschaft: Die Schutzgüter des Art 58 EGV (Art III-158 VVE) und die zwingenden Erfordernisse

IV. Einzelne Regelungsfelder

V. Zusätzliche Beschränkungen gegenüber Drittstaaten

VI. Schluss

§ 13 Verbot der Diskriminierung wegen der Staatsangehörigkeit

I. Rechtsquellen und systematische Einordnung

II. Prüfungsaufbau

VIERTER TEIL. Die Grundrechte der Europäischen Union

§ 14 Allgemeine Lehren

I. Eigenart und Stellung der Unionsgrundrechte im Gefüge des internationalen und nationalen Rechts

II. Funktionen der Unionsgrundrechte

III. Berechtigte der Unionsgrundrechte

IV. Verpflichtete der Unionsgrundrechte

V. Räumlicher und zeitlicher Geltungsbereich der Unionsgrundrechte

VI. Gewährleistungen und Beeinträchtigungen der Unionsgrundrechte

VII. Rechtsschutz

VIII. Weitere Formen des Schutzes von Grundrechten in der Europäischen

Union

§ 15 Würde des Menschen, Persönlichkeits- und Kommunikationsgrundrechte

I. Würde des Menschen

II. Schutz der Persönlichkeit

III. Schutz der Kommunikation

IV. Freiheit und Sicherheit - Ausblick

§ 16 Grundrecht der Berufsfreiheit

I. Schutzbereich

II. Beeinträchtigung

III. Rechtfertigung

§ 17 Eigentumsgrundrecht

I. Stellung und Bedeutung des Eigentumsgrundrechts im Gemeinschaftsrecht

II. Die Herleitung und dogmatische Struktur des gemeinschaftsrechtlichen Eigentumsgrundrechts

III. Das europäische Eigentumsgrundrecht im Einzelnen

IV. Würdigung

§ 18 Gleichheitsgrundrechte und soziale Rechte

I. Gleichheitsrechte

II. Soziale Rechte

§ 19 Justiz- und Verfahrensgrundrechte

I. Überblick

II. Verfahrensgrundrechte gegenüber den Gemeinschaftsorganen

III. Anforderungen der Verfahrensgrundrechte des Gemeinschaftsrechts an die Mitgliedsstaaten

IV. Besondere Probleme bei „gestuften“ Verfahren und „gemischten“ Entscheidungen zwischen nationalen Behörden und EG-Kommission

V. Zusammenfassung

§ 20 Die Europäische Grundrechts-Charta

I. Einführung

II. Grundrechtliche Gewährleistungen und Schranken

III. Zum Anwendungsbereich der Grundrechts-Charta

IV. Zur rechtlichen Verbindlichkeit der Grundrechts-Charta vor Inkrafttreten der Europäischen Verfassung

V. Die europäische Agentur für Grundrechte

VI. Ausblick

FÜNFTER TEIL. Die europäischen Bürgerrechte

§ 21 Die Unionsbürgerrechte

I. Einleitung

II. Die Unionsbürgerschaft als Angelegenheit der Europäischen Gemeinschaft

III. Staatsangehörigkeit, Staatsbürgerschaft und Unionsbürgerschaft

IV. Die Unionsbürgerrechte

V. Bewertung

Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte

Entscheidungen des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften

Zusammenstellung der besprochenen Fälle

Sachregister

Autoren- und Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur

ERSTER TEIL. Die europäische Grundrechtsidee

§ 1 Geschichte und Entwicklung der Europäischen Grundrechte und Grundfreiheiten

I. Internationaler und Europäischer Grundrechtsschutz

II. Entstehungsgeschichte und Entwicklung des Menschenrechtsschutzes im Rahmen des Europarats und insbesondere durch die EMRK

III. Entstehungsgeschichte und Entwicklung des Grundrechtsschutzes in der EG/EU

IV. Die Grundfreiheiten des Gemeinschaftsrechts

V. Auswirkungen des Vertrages über eine Verfassung für Europa

VI. Zusammenfassung: Schutz der Grundrechte und Grundfreiheiten in einem Europa mehrerer Ebenen

ZWEITER TEIL. Die Europäische Menschenrechtskonvention

§ 2 Allgemeine Lehren

I. Die Stellung der EMRK im Gefüge des internationalen und nationalen Rechts

II. Funktionen der Konventionsrechte

III. Auslegung der Konventionsrechte

IV. Berechtigte der Konventionsrechte

V. Verpflichtete der Konventionsrechte

VI. Räumlicher Geltungsbereich

VII. Zeitliche Geltung

VIII. Gewährleistungen und Beschränkungen der Konventionsrechte

IX. Rechtsschutz

§ 3 Höchstpersönliche Rechte und Diskriminierungsverbot

I. Schutz der Privatsphäre

II. Schutz der persönlichen Integrität

III. Diskriminierungsverbot

§ 4 Kommunikationsgrundrechte

I. Die besondere Bedeutung der Kommunikationsgrundrechte im System der EMRK

II. Die Meinungs- und die Informationsfreiheit

III. Versammlungsfreiheit

IV. Vereinigungsfreiheit

V. Koalitionsfreiheit

VI. Zusammenfassung

§ 5 Wirtschaftsgrundrechte

I. Einführung

II. Schutz des Eigentums

III. Sonstige wirtschaftsrechtliche Garantien

IV. Einfluss der Europäischen Sozialcharta

§ 6 Justiz- und Verfahrensgrundrechte

I. Der Schutz der persönlichen Freiheit (Art 5 EMRK)

II. Justizgrundrechte im Zusammenhang mit Verfahren vor Gerichten

III. Verfahrensgarantien bei aufenthaltsbeendenden Maßnahmen

IV. Das Recht auf wirksame Beschwerde

DRITTER TEIL. Die Grundfreiheiten der Europäischen Gemeinschaften

§ 7 Allgemeine Lehren

I. Eigenart und Stellung der Grundfreiheiten im Gefüge des europäischen Gemeinschaftsrechts

II. Funktionen der Grundfreiheiten

III. Berechtigte der Grundfreiheiten

IV. Verpflichtete der Grundfreiheiten

V. Räumlicher Geltungsbereich der Grundfreiheiten

VI. Zeitlicher Geltungsbereich der Grundfreiheiten

VII. Schutzbereiche, Beeinträchtigungen und Schranken der Grundfreiheiten

VIII. Rechtsschutz

§ 8 Freiheit des Warenverkehrs

I. Schutzbereich

II. Beeinträchtigung

III. Rechtfertigung

§ 9 Arbeitnehmerfreizügigkeit

I. Schutzbereich

II. Beeinträchtigung

III. Rechtfertigung

§ 10 Niederlassungsfreiheit

I. Einleitung

II. Schutzbereich

III. Beeinträchtigung

IV. Rechtfertigung

V. Die Anwendung der Niederlassungsfreiheit auf juristische Personen gemäß Art 48 EGV (Art III-142 WE)

§ 11 Dienstleistungsfreiheit

I. Einleitung

II. Schutzbereich

III. Beeinträchtigung des Schutzbereichs

IV. Rechtfertigung

§ 12 Freiheit des Kapital- und Zahlungsverkehrs

I. Schutzbereich

II. Beschränkungsverbot

III. Rechtfertigung von Beschränkungen innerhalb der Gemeinschaft: Die Schutzgüter des Art 58 EGV (Art III-158 VVE) und die zwingenden Erfordernisse

IV. Einzelne Regelungsfelder

V. Zusätzliche Beschränkungen gegenüber Drittstaaten

VI. Schluss

§ 13 Verbot der Diskriminierung wegen der Staatsangehörigkeit

I. Rechtsquellen und systematische Einordnung

II. Prüfungsaufbau

VIERTER TEIL. Die Grundrechte der Europäischen Union

§ 14 Allgemeine Lehren

I. Eigenart und Stellung der Unionsgrundrechte im Gefüge des internationalen und nationalen Rechts

II. Funktionen der Unionsgrundrechte

III. Berechtigte der Unionsgrundrechte

IV. Verpflichtete der Unionsgrundrechte

V. Räumlicher und zeitlicher Geltungsbereich der Unionsgrundrechte

VI. Gewährleistungen und Beeinträchtigungen der Unionsgrundrechte

VII. Rechtsschutz

VIII. Weitere Formen des Schutzes von Grundrechten in der Europäischen

Union

§ 15 Würde des Menschen, Persönlichkeits- und Kommunikationsgrundrechte

I. Würde des Menschen

II. Schutz der Persönlichkeit

III. Schutz der Kommunikation

IV. Freiheit und Sicherheit - Ausblick

§ 16 Grundrecht der Berufsfreiheit

I. Schutzbereich

II. Beeinträchtigung

III. Rechtfertigung

§ 17 Eigentumsgrundrecht

I. Stellung und Bedeutung des Eigentumsgrundrechts im Gemeinschaftsrecht

II. Die Herleitung und dogmatische Struktur des gemeinschaftsrechtlichen Eigentumsgrundrechts

III. Das europäische Eigentumsgrundrecht im Einzelnen

IV. Würdigung

§ 18 Gleichheitsgrundrechte und soziale Rechte

I. Gleichheitsrechte

II. Soziale Rechte

§ 19 Justiz- und Verfahrensgrundrechte

I. Überblick

II. Verfahrensgrundrechte gegenüber den Gemeinschaftsorganen

III. Anforderungen der Verfahrensgrundrechte des Gemeinschaftsrechts an die Mitgliedsstaaten

IV. Besondere Probleme bei „gestuften“ Verfahren und „gemischten“ Entscheidungen zwischen nationalen Behörden und EG-Kommission

V. Zusammenfassung

§ 20 Die Europäische Grundrechts-Charta

I. Einführung

II. Grundrechtliche Gewährleistungen und Schranken

III. Zum Anwendungsbereich der Grundrechts-Charta

IV. Zur rechtlichen Verbindlichkeit der Grundrechts-Charta vor Inkrafttreten der Europäischen Verfassung

V. Die europäische Agentur für Grundrechte

VI. Ausblick

FÜNFTER TEIL. Die europäischen Bürgerrechte

§ 21 Die Unionsbürgerrechte

I. Einleitung

II. Die Unionsbürgerschaft als Angelegenheit der Europäischen Gemeinschaft

III. Staatsangehörigkeit, Staatsbürgerschaft und Unionsbürgerschaft

IV. Die Unionsbürgerrechte

V. Bewertung

Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte

Entscheidungen des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften

Zusammenstellung der besprochenen Fälle

Sachregister