Description
Bereits im vergangenen Jahrhundert begannen die neueren rechtsphilosophischen und strafrechtsdogmatischen Auseinandersetzungen um den rechtfertigenden Notstand. Seitdem ist der Strafrechtswissenschaft bewußt, daß dieses Rechtsinstitut stark irreguläre Züge aufweist. Worin diese Irregularität liegt, macht ein vergleichender Blick auf die Notwehrregelung deutlich.
Wer sich in einer Notlage befindet, darf zwangsweise auf Rechtsgüter eines Dritten zugreifen. Notwehr- und Notstandsrecht gestatten das. Die Eingriffsbefugnis erweist beide Regelungen als Ausnahmen vom Grundsatz des staatlichen Gewaltmonopols.
Das staatliche Gewaltmonopol ist von zentraler Bedeutung für den modernen, den Schrecken der Anarchie und des Bürgerkriegs abgerungenen Staat. Es behält die gerechtfertigte Ausübung von Zwang prinzipiell den zuständigen staatlichen Organen vor; auf seiten der Bürger entspricht ihm eine generelle Friedenspflicht. Die Notrechte schränken den staatlichen Rechtsschutzvorrang gerade in den besonders heiklen Fällen akut zugespitzter Konflikte ein.
Chapter
D. Rechtsbegriffliche Voraussetzungen einer Aufopferungspflicht im Notstand
1. Kapitel: Legitimation und systematische Einordnung des rechtfertigenden Notstands
B. Legitimation der Notstandsregelung durch ihren gesamtgesellschaftlichen Nutzen?
C. Die Notstandsregelung als Ausprägung einer Rechtspflicht zur Solidarität?
D. Hegels Lehre vom Notrecht
2. Kapitel: Dogmatische Grundfragen des rechtfertigenden Notstands
B. Interessenbegriff, Interessenbewertung und Notstandsnorm
C. Die Grundsituation des rechtfertigenden Notstands (1): Gefahr für ein Rechtsgut von erheblichem Freiheitswert
D. Die Grundsituation des rechtfertigenden Notstands (2): Befugnis des Täters zur Geltendmachung des Notstandsrechts
E. Die Grundsituation des rechtfertigenden Notstands (3): Die Reichweite der Eingriffsbefugnis
F. Sonder- und Grenzfälle des rechtfertigenden Notstands
D. Rechtsbegriffliche Voraussetzungen einer Aufopferungspflicht im Notstand
1. Kapitel: Legitimation und systematische Einordnung des rechtfertigenden Notstands
B. Legitimation der Notstandsregelung durch ihren gesamtgesellschaftlichen Nutzen?
C. Die Notstandsregelung als Ausprägung einer Rechtspflicht zur Solidarität?
D. Hegels Lehre vom Notrecht
2. Kapitel: Dogmatische Grundfragen des rechtfertigenden Notstands
B. Interessenbegriff, Interessenbewertung und Notstandsnorm
C. Die Grundsituation des rechtfertigenden Notstands (1): Gefahr für ein Rechtsgut von erheblichem Freiheitswert
D. Die Grundsituation des rechtfertigenden Notstands (2): Befugnis des Täters zur Geltendmachung des Notstandsrechts
E. Die Grundsituation des rechtfertigenden Notstands (3): Die Reichweite der Eingriffsbefugnis
F. Sonder- und Grenzfälle des rechtfertigenden Notstands