EINLEITUNG

I.Zielsetzung der Abteilung III der Edition

II.Zum Inhalt der Edition

III.Überblick über die Arbeiten am Volksgesetzbuch

IV.Der Hauptausschuß für das Volksgesetzbuch

V.Der Ausschuß für Buch I: „Der Volksgenosse“

VI.Überblick über die Arbeiten der bürgerlichrechtlichen Ausschüsse und die in der Edition enthaltenen Teilentwürfe

1.Ausschuß für Familienrecht und Unterausschuß für eheliches Güterrecht

2.Erbrechtsausschuß

3.Ausschüsse zum Personen-, Vereins- und Schuldrecht

4.Ausschüsse zum Sachenrecht (Eigentumsordnung)

5.Sonstige im Quellenteil I wiedergegebene Texte

VII.Zur Bewertung und Bedeutung der Arbeiten am Volksgesetzbuch und in den bürgerlichrechtlichen Ausschüssen

VIII.Die Verfasser der Teilentwürfe zum Volksgesetzbuch, die Mitglieder und Gäste des Ausschusses zu Buch I und die Vorsitzenden der zivilrechtlichen Ausschüsse der Akademie für Deutsches Recht

QUELLEN ZUM VOLKSGESETZBUCH

TEIL I. TEILENTWÜRFE ZU EINEM VOLKSGESETZBUCH

System des Volksgesetzbuches (Mai 1941)

Zusammenstellung der bisher formulierten Texte für das Volksgesetzbuch (1941-1943)

Grundregeln für das Volksgesetzbuch des Großdeutschen Reiches (April 1941)

Erstes Stück: Grundsätze des volksgenössischen Zusammenlebens (Nr. 1 —17)

Zweites Stück: Rechtsmißbrauch und Grenzen der Rechtsausübung (Nr. 18–24)

Drittes Stück: Rechtsanwendung und Rechtsfortbildung (Nr. 25–30)

1.BUCH: DER VOLKSGENOSSE

1.Abschnitt: Die Persönlichkeit des Volksgenossen. Die Eingliederung in die Volksgemeinschaft (§1)

Stück 1: Ehre und Arbeitskraft (§§ 11)

Stück 2: Name und Bild (§§ 12-22)

2.Abschnitt: Mündigkeit und Altersstufen

Stück 1: Die Altersstufen (§§ 23-33)

Stück 2: Mündigsprechung und Teilmündigkeit (§§ 34 –40)

Stück 3: Geistige Gesundheit und Entmündigung (§§41-47)

3.Abschnitt: Aberkennung der volksgenössischen Rechtsstellung (§§48 – 52)

4.Abschnitt: Wohnsitz und Aufenthalt (§§ 53–57)

5.Abschnitt: Tod und Todeserklärung (§§58–68)

2.BUCH: DIE FAMILIE

1.Abschnitt: Die Ehe

Stück 1: Das Verlöbnis (keine Vorschläge)

Stück 2: Eheschließung und Ehehindernisse (Wiedergabe der §§ 1–5, 8, 9, 13, 15,18, 20 und 27 sowie der §§29 – 31 des Ehegesetzes von 1938)

Stück 3: Der Ehestand

Stück 4: Das Ehegut

1.Abschnitt: Das Kind

Stück 1: Das eheliche Kind

Stück 2: Das natürliche Kind

Stück 3: Das angenommene Kind (keine Vorschläge)

2.Abschnitt: Die Verwandtschaft (keine Vorschläge)

3.Abschnitt: Die Personenfürsorge

Stück 2: Vormundschaft (Leitsätze Nr. 1–12 von Kammergerichtsrat Hans Müller)

3.BUCH: DAS ERBE

1.Abschnitt: Die Erbfolge kraft Gesetzes und das Pflichtteilsrecht

2.Abschnitt: Die Erbfolge auf Grund letzten Willens (Wiedergabe der §§ 1, 11, 21, 28, 29 des Testamentsgesetzes von 1938)

Stück 1: Die Errichtung des letzten Willens (Entwurf von Landgerichtsdirektor Kaempf)

Stück 2: Der Widerruf des letzten Willens (Entwurf von Kaempf)

Stück 3: Der Inhalt des letzten Willens (keine Vorschläge)

Stück 4: Die Auslegung des letzten Willens (Vorschlag des Erbrechtsausschusses)

Stück 5: Nichtigkeit und Anfechtbarkeit des letzten Willens (Vorschlag des Erbrechtsausschusses zu § 48 Testamentsgesetz)

3.Abschnitt: Erbunfähigkeit, Erbunwürdigkeit, Erbverzicht (keine Vorschläge)

4.Abschnitt: Erbe und Vermächtnis (keine Vorschläge)

5.Abschnitt: Der Erwerb und die Sicherung der Erbschaft (keine Vorschläge)

6.Abschnitt: Die Erbengemeinschaft (keine Vorschläge)

7.Abschnitt: Die Haftung für Nachlaßschulden

4.BUCH: VERTRAGS- UND HAFTUNGSORDNUNG (SCHULDRECHT)

I.Teil: Vertrag und Verpflichtung

1.Abschnitt: Der Vertrag

Stück 1: Das Zustandekommen des Vertrages (Entwurf 1. Lesung des Sonder–/Unterausschusses für allgemeines Vertrags recht; §§1-20)

Stück 2: Die Form des Vertrages (Entwurf des Ausschusses für allgemeines Vertragsrecht; §§1–12)

Stück 3: Geschäftsbedingungen (§§1—2 nach den Beschlüssen des Ausschusses für allgemeines Vertragsrecht vom 19./20. 11.1942)

Stück 4: Auslegung des Vertrages (§§6–7 nach den Beschlüssen des Ausschusses für allgemeines Vertragsrecht vom 19./20. 11.1942)

Stück 5: Bedingung und Befristung (keine Vorschläge)

Stück 6: Stellvertretung (keine Vorschläge)

Stück 7: Zustimmung (keine Vorschläge)

Stück 8: Die Geschäfte der Unmündigen, Entmündigten und Geisteskranken (§§ 1 —19 nach den Vorschlägen des Ausschusses für allgemeines Vertragsrecht)

Stück 9: Nichtige Rechtsgeschäfte (§§1–7 nach den Beschlüssen des Ausschusses für Vertragsrecht vom 12.–14. 3.1942)

Stück 10: Anfechtbare Rechtsgeschäfte (§§1-6 nach den Beschlüssen des Ausschusses für allgemeines Vertragsrecht vom 2.–4.10.1941)

2.Abschnitt: Der Inhalt der Verpflichtung (keine Vorschläge)

3.Abschnitt: Die Abwicklung und Beendigung der Verpflichtung

Stück 1—4: Vorschlag von Prof. Dr. Günther Beitzke

Stück 5 und 6: Vorschlag von Prof. Dr. Alfred Hueck

4.Abschnitt: Der Übergang der Verpflichtung

Stück 1: Übertragung der Forderung (keine Vorschläge)

Stück 2: Übertragung der Schuld

5.Abschnitt: Mehrheit von Verpflichteten und Berechtigten

2.Teil: Haftungsordnung (Beschlüsse des Ausschusses für Schadensersatzrecht)

1.Abschnitt: Pflichtverletzungen (2. Lesung)

2.Abschnitt: Leistungshindernisse (2. Lesung)

3.Abschnitt: Sondervorschriften für Dauerschuldverhältnisse (2. Lesung)

4.Abschnitt: Unerlaubte Handlungen (Beschlüsse 2. Lesung)

5.Abschnitt: Gefährdungshaftung (Beschlüsse 1. Lesung)

6.Abschnitt: Der Schadenersatz (Beschlüsse 1. Lesung)

7.Abschnitt: Ungerechtfertigte Bereicherung (Entwurf von Prof. Dr. Walter Wilburg)

8.Abschnitt: Ungerechtfertigte Führung fremder Angelegenheiten

3.Teil: Die einzelnen Verträge

1.Abschnitt: Veräußerung von Gütern (keine Vorschläge)

2.Abschnitt: Überlassung von Verträgen (keine Vorschläge)

3.Abschnitt: Tätigkeit für andere

Stück 1: Allgemeine Vorschriften (Vorschlag des Unterausschusses für das Recht der Betätigungsverträge)

Stück 2: Werkherstellung (keine Vorschläge)

Stück 3: Geschäftsbesorgung

4.Abschnitt: Geld- und Sicherungsverträge

Stück 1: Darlehen

Stück 2: Anweisung

Stück 3: Schuldversprechen

Stück 4: Bürgschaft

Stück 5: Garantievertrag (kein Leitsatz)

Stück 6: Leibrente (kein Leitsatz)

5.Abschnitt: Die Wertpapiere

5.BUCH. DIE EIGENTUMSORDNUNG

I.Teil: Grundlagen (keine Vorschläge)

1.Abschnitt: Eigentum und Besitz

Stück 1: Pflichten und Rechte aus Eigentum (keine Vorschläge)

Stück 2: Treuhandeigentum (keine Vorschläge)

Stück 3: Miteigentum (keine Vorschläge)

Stück 4: Besitz (Vorschlag des Unterausschusses für Besitzrecht zu §855 BGB)

Stück 5: Bestandteil und Zubehör

Stück 6: Früchte und Erzeugnisse

2.Abschnitt: Ansprüche aus Eigentum und Besitz

Stück 1: Herausgabeansprüche

Stück 2: Unterlassungsansprüche (keine Vorschläge)

1.Teil: Das Recht des Bodens

1.Abschnitt: Gemeinsame Vorschriften für die Grundstücksrechte

Stück 4: Vormerkung (Vorschläge von Eugen Locher, beraten in der Sitzung des Bodenrechtsausschusses am 30. 7. —1. 8.1941)

2.Abschnitt: Bodeneigentum

Stück 1: Inhalt und Ausübung des Bodeneigentums (keine Vorschläge)

Stück 2: Begrenzung des Bodeneigentums

Stück 3: Erwerb und Verlust des Bodeneigentums (keine Vorschläge)

3.Abschnitt: Heim– und Nutzungsrechte am Boden

Stück 1: Erbbau- und Erbpachtrecht (Gesetzentwurf von Reichsgerichtsrat Wilhelm Epping auf Grund der Beratungen des Bodenrechtsausschusses am 31.7. und 1.8.1941)

Stück 6: Die Miete

Stück 7: Die Pacht (keine Vorschläge)

Stück 8: Die Heimstätte (keine Vorschläge)

4.Abschnitt: Grundstückspfandrechte (keine Vorschläge)

3.Teil: Fahrnisrecht

1.Abschnitt: Fahrniseigentum

Stück 4: Verarbeitung (Vorschlag von Letzgus, beraten im Ausschuß für Fahrnisrecht)

Stück 8: Fund (Vorschlag von Krusch, beraten im Ausschuß für Fahrnisrecht am 26.11.1940)

2.Abschnitt: Nießbrauch (keine Vorschläge)

3.Abschnitt: Pfandrecht und Treupfand (Vorschläge von Heinrich Lehmann, aufgestellt aufgrund der Beratungen im Ausschuß für Personen-, Vereins- und Schuldrecht, 1937)

2.Abschnitt: Sicherung durch Eigentumsvorbehalt

3.Abschnitt: Sicherung durch Forderungsverpfändung

4.Abschnitt: Sicherung gegen Mißbrauch

5.Abschnitt: Schlußbestimmungen

6.BUCH. DAS RECHT DER VEREINIGUNGEN (Leitsätze von Nitzsche zum Stiftungsrecht)

I.System des Volksgesetzbuchs (Fassung vom 21.11.1940)

II.Bestandsverzeichnis zum Volksgesetzbuch (Stand: 1.4.1941)

III.Entwurf des Reichskabinetts zu einem Gesetz zur Änderung familien- und erbrechtlicher Vorschriften (2. Familienrechts-Änderungsgesetz)

IV.Entwurf des Reichsjustizministeriums zu einer Erbrechtsverordnung (Mai 1940)

V.Entwurf eines Erbgesetzes (Volksgesetzbuch, 3. Buch: Das Erbe) von Heinrich Lange

1.System des Entwurfs eines Erbgesetzes

2.Überblick über den Inhalt des Entwurfs: „Die Neugestaltung des deutschen Erbrechts“ von Heinrich Lange (1942)

VI.Gesetzentwurf von Heinrich Stoll aus der Denkschrift des Ausschusses für Personen-, Vereins- und Schuldrecht: „Die Lehre von den Leistungsstörungen“ (1936)

Vorspruch

Gesetz

VII.Entwurf eines Gesetzes über das Arbeitsverhältnis (aufgestellt vom Arbeitsrechtsausschuß der Akademie für Deutsches Recht, 1938)

I.Pflichten des Gefolgsmannes

1.Arbeitsleistung (§§ 13–18)

2.Besondere Treupflichten (§§ 19–23)

3.Wettbewerbsabrede (§§ 24–31)

II. Pflichten des Unternehmers

1.Lohn

2.Erstattung von Auslagen und Aufwendungen (§§ 65, 66)

3.Beschäftigung (§67)

4.Fürsorgepflicht (§§68–73)

5.Urlaub (§§74–84)

6.Ruhegeld (§§85–87)

III.Verjährung (§§ 88, 89)

Vierter Abschnitt. Übergang des Arbeitsverhältnisses (§ 90)

Fünfter Abschnitt. Lösung des Arbeitsverhältnisses

I.Zeitablauf (§§91–93)

II.Ordentliche Kündigung (§§94–102)

III.Außerordentliche Kündigung (§§ 103–107)

IV.Tod (§§ 108, 109)

V.Zeitgewähren zum Aufsuchen einer anderen Stelle (§110)

VI.Zeugnis und Auskunft (§§ 111–116)

TEIL II. TEXTE ZUR VORGESCHICHTE, ENTSTEHUNG UND ZUM UMFANG DES VOLKSGESETZBUCHS (1937-1944)

1.Protokoll der Sitzung der Vorsitzenden der bürgerlich-rechtlichen Ausschüsse am 30.10.1937 (Thema: Umgestaltung des bürgerlichen Rechts)

2.Bericht des Sachbearbeiters des Reichsjustizministeriums Pätzoid über die Verkündung des Plans eines deutschen Volksgesetzbuchs durch Frank und Lange am 13.5.1939

3.Rundschreiben von Hedemann vom 25.11.1939 an die Vorsitzenden der bürgerlich und handelsrechtlichen Ausschüsse

4.Rundschreiben von Hedemann vom 11.7.1940 an die Vorsitzenden der bürgerlich und handelsrechtlichen Ausschüsse

5.Rundschreiben von Hedemann vom 18.10. 1940 an die Vorsitzenden der bürgerlich und handelsrechtlichen Ausschüsse

6.Rundschreiben von Hedemann vom 21.12. 1940 an die Vorsitzenden der bürgerlich-und handelsrechtlichen Ausschüsse

7.Rundschreiben von Hedemann vom 7.1.1941 an die Vorsitzenden der bürgerlich und handelsrechtlichen Ausschüsse (Richtlinien für die Teilentwürfe)

8.Sitzung des Hauptausschusses für das Volksgesetzbuch vom 26. und 27. Mai 1941

9.Sitzung des Hauptausschusses für das Volksgesetzbuch vom 6.-8.10.1941

10.Ergebnisse der Februarsitzung des Hauptausschusses für das Volksgesetzbuch in Wien vom 26. – 28. 2.1942

11.Vermerk der Sachbearbeiter des Reichsjutizministeriums über die Beratungen im Handelsrechtsausschuß am 16. und 17.10.1942 über die Frage der Einbeziehung des Handelsgesetzbuchs in das Volksgesetzbuch

12.Rundschreiben von Hedemann vom 20.10.1942 an die Mitglieder des Hauptausschusses und die Vorsitzenden der zivilrechtlichen Ausschüsse

13 a. Bericht von der Besprechung über die Frage des Einbaus des Handels- und Arbeitsrechts in das Volksgesetzbuch am 30.11.1942 im Hause der Akademie für Deutsches Recht, Berlin

13 b. Vermerk der Sachbearbeiter des Reichsjustizministeriums über eine Besprechung des Reichsjustizministers Thierack mit den Ausschußvorsitzenden am 30. 11. 1942 über den Umfang des Volksgesetzbuchs

Einarbeitung des Handelsrechts

Einarbeitung des Arbeitsrechts

14.Rundbrief von Hedemann vom 11.12.1942 an die Mitglieder des Hauptausschusses und die Vorsitzenden der zivilrechtlichen Ausschüsse

15.Rundbrief von Hedemann vom 11.12.1942 an Krause, Lehmann und Nipperdey . .

16.Rundbrief von Hedemann vom 13. 1.1943 die Vorsitzenden der zivilrechtlichen Ausschüsse

17.Rundbrief von Hedemann von Mitte 1943/Anfang 44 an die Mitglieder des Hauptausschusses und die Vorsitzenden der zivilrechtlichen Ausschüsse

18.Rundbrief von Hedemann vom 25. 8.1944 an die Mitglieder des Hauptausschusses und die Vorsitzenden der zivilrechtlichen Ausschüsse

TEIL III. VORTRÄGE, AUFSÄTZE UND ARBEITSBERICHTE ZUM VOLKSGESETZBUCH

1.Vorträge vom Oktober 1937: „Zur Erneuerung des bürgerlichen Rechts“

2.Das Volksgesetzbuch der Deutschen. Ein Bericht

Einleitung

I.Das Ziel

1.Idee und Rahmen

2.Der vorläufige Aufbau

3.Abscheidungen

4.Das Verhältnis zum überkommenen bürgerlichen Recht

5.Arbeit mitten im Kriege

6.Ein geschlossenes Einheitswerk (Kodifikation)

II.Die Methodik der Arbeit

7.Die Sprache

8.Der Umfang

9.Die Grundregeln

10.Die Harmonie des Ganzen

III.Der Stand der Arbeit

11.Der äußere Stand der Arbeiten

12.Die Wendung zum Neuen

13.Geistige Züge

14.Kritische Punkte

15.Gesamteindruck

Buch I. Der Volksgenosse

1.Abschnitt: Die Persönlichkeit des Volksgenossen

1.Stück: Rechtsstellung in der Volksgemeinschaft

2.Stück: Ehre und Arbeitskraft

3.Stück: Name, Bild und Eigenleben

2.Abschnitt: Altersstufen und Mündigkeit

1.Stück: Die Altersstufen

2.Stück: Mündigsprechung und Verlängerung der elterlichen Gewalt

3.Stück: Entmündigung

3.Abschnitt: Aberkennung der volksgenössischen Rechtsstellung

4.Abschnitt: Wohnsitz und Aufenthalt

5.Abschnitt: Tod und Todeserklärung

Erläuterungen

Die Grundregeln (Hedemann)

Buch I

1.Abschnitt: Die Persönlichkeit des Volksgenossen (Lehmann)

2.Abschnitt: Altersstufen und Mündigkeit (Siebert)

3.Abschnitt: Aberkennung der volksgenössischen Rechtsstellung (Hedemann)

4.Abschnitt: Wohnsitz und Aufenthalt (Hedemann)

5.Abschnitt: Tod und Todeserklärung (Hedemann)

5.„Das Volksgesetzbuch als Fundament des Großdeutschen Rechtslebens“ von Justus Wilhelm Hedemann (1942)

6.„Vom Werden des Volksgesetzbuches“ von Heinrich Lehmann (1942)

7.„Wert der Entwürfe“ von Justus Wilhelm Hedemann (1943)

8.„Der Entwurf des I. Buches des künftigen Volksgesetzbuchs im Vergleich mit neueren Kodifikationen“

Personen- und Sachregister