Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Erster Teil: Einleitung

1. Kapitel: Orientierung

2. Kapitel: Hinführung

3. Kapitel: Überblick

Zweiter Teil: Freiheitliche, gleichheitliche und brüderliche Republik als das Projekt der Moderne

1. Kapitel: Grundlagen der Republik

I. Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit als republikanische Grundprinzipien

II. Rechtlichkeit, Gesetzlichkeit und Gerechtigkeit in der Republik

2. Kapitel: Republik als Finanzstaat

I. Grundlegendes

II. Geld als Substrat des Finanzstaates

3. Kapitel: Republik als Steuerstaat

I. Grundlegendes

II. Einnahmemöglichkeiten des Staates

1. Erwerbswirtschaftliche Betätigung des Staates

2. Staatseinnahmen aus Geldschöpfung

3. Kredite als Mittel zur Staatsfinanzierung

4. Abgaben zur Erzielung von Staatseinnahmen

III. Grundsatzentscheidung für eine Steuerfinanzierung

1. Textliche Hinweise

2. Steuerstaatlichkeit im Licht der Wirtschaftsverfassung

3. Gleichheitliche Lastenzuteilung durch Steuerfinanzierung

IV. Leistungsfähigkeitsprinzip als Fundamentalprinzip der Besteuerung

V. Grundparameter der Besteuerung

1. Steuerobjekte in der Republik

2. Steuersubjekte in der Republik

3. Steuerbemessungsgrundlage und Steuertarif als wesentliche Belastungsdeterminanten

Dritter Teil: Freiheit, Privatheit und Selbständigkeit in der Republik

1. Kapitel: Freiheit im republikanischen Staat

I. Grundlegendes

II. Freiheit als Recht des Menschen auf Glück und Pflicht zum Gemeinwohl

2. Kapitel: Privatheit in der Republik

I. Privatheit und Staatlichkeit des Bürgers

1. Grundlegendes

2. Privatheit durch Gesetzlichkeit und Sittlichkeit

3. Privatheitlichkeit im Verhältnis zur Staatlichkeit

II. Privatheit als Recht zur Willkür

1. Privatheit als berechtigte Willkür und Recht auf Alleinbestimmung

2. Privatheitliches Willkürrecht über das äußere Mein und Dein (kantianisch)

3. Rechte der Privatheit als subjektive Rechte

4. Privatheit als Rechte und Pflichten zur Befriedung der bürgerlichen Gemeinschaft

III. Bürgerliche Lebensbewältigung in Privatheit und Staatlichkeit

1. Lebensbewältigung in Gemeinsamkeit als republikanisches Prinzip

2. Eigentum als Paradigma von Privatheit und Staatlichkeit bei der gemeinschaftlichen Lebensbewältigung

IV. Privatheit, Marktlichkeit und Wettbewerb

1. Vertragsfreiheit als Recht der Privatheit

2. Markt und Wettbewerb zur Gemeinwohlverwirklichung

3. Gemeinwohlverwirklichung auch jenseits des Wettbewerbes

V. Grundsatz und Vorrang privater Lebensbewältigung

1. Lebenspraktische Bedeutung der Privatheitlichkeit

2. Grundsatz und Vorrang der Privatheit in der Lebensbewältigung

3. Pflichtigkeit einer privatheitlichen Lebensführung

4. Vorrangige Privatheit in den Grenzen allgemeiner Gesetze

5. Eigentum als zentrales Recht privatheitlicher Lebensbewältigung

6. Grundsatz der Privatheit unternehmerischer Wirtschaft

3. Kapitel: Selbständigkeit in der Republik

I. Facetten republikanischer Selbständigkeit

1. Selbständigkeit als Merkmal des bürgerlichen Zustandes (kantianisch)

2. Selbständigkeit als Ausdruck privatheitlicher Freiheit

3. Selbständigkeit als Voraussetzung freiheitlicher Sittlichkeit

II. Materiale Dimension der Selbständigkeit

III. Selbständigkeit durch rechtlich Eigenes

Vierter Teil: Soziales Prinzip in der Republik

1. Kapitel: Brüderlichkeit in der sozialen Republik

I. Freiheit als Pflicht zur Sittlichkeit im brüderlichen Gemeinwesen

II. Sittlichkeit als Regulativ des Handelns in gemeinsamer Freiheit

III. Sittlichkeit als Pflicht zur allgemeinen Gesetzlichkeit zum Wohle aller

IV. Gleichheit als unabdingbare Notwendigkeit der Freiheit

V. Brüderlichkeit im Verhältnis von Freiheit und Gleichheit

VI. Pflicht zur Brüderlichkeit für Bürger und Staat

1. Sittliche Brüderlichkeit des Bürgers

2. Sittliche Brüderlichkeit im republikanischen Sozialstaat

2. Kapitel: Sozialprinzip und soziale Realitäten

I. Sozialprinzip als (material) offenes Grundprinzip der Republik

II. Offenheit als Möglichkeit und Verpflichtung um des Sozialen willen

III. Aspekte einer stetigen Ausweitung des material offenen sozialen Auftrages

IV. Materialisierung des Sozialprinzips in allgemeinen Gesetzen

V. Verwirklichung des sozialen Prinzips in Steuer- und Abgabegesetzen

VI. Soziale Homogenität als Zielgröße des republikanischen Sozialprinzips

3. Kapitel: Leitlinien des Sozialprinzips für den Steuerstaat

I. Existenzsicherung als Mindestanforderung des Sozialprinzips

II. Auftrag zur Daseinsvorsorge

III. Sozialprinzip versus Sozialismusprinzip – Gefahr eines Verlusts der Bürgerlichkeit

IV. (Staatlicher) Auftrag zur Förderung bürgerlicher Selbständigkeit

1. Staatlicher Auftrag zur Bereitstellung (materieller) Grundlagen bürgerlicher Selbständigkeit

a) Unmittelbare Förderung bürgerlicher Selbständigkeit in praxi

b) Bewertung unmittelbarer Förderung bürgerlicher Selbständigkeit

2. (Staatliche) Sicherung von Rahmenbedingungen zur Erlangung brüderlicher Selbständigkeit

a) Soziale Marktwirtschaft als Wirtschaftsordnung des Grundgesetzes

b) Eigentum als wesentliches Element makrosozialer Rahmenbedingungen zur privatheitlichen Lebensbewältigung

c) „Arbeit“ als sittliches Handeln für eigens begründete Selbständigkeit

3. Vorrang der sozialstaatlichen Schaffung von Rahmenbedingungen zur Erlangung bürgerlicher Selbständigkeit

Fünfter Teil: Eigentum in der Republik

1. Kapitel: Eigenes und Eigentum

I. Das Eigene des Menschen

1. Möglichkeiten als Eigenes des Menschen

2. Mein und Dein der Menschen als Gemeinschaftswesen

3. Verbindungen als Eigenes

II. Eigentum als rechtlich Eigenes

1. Gesetzlichkeit des Eigentums

2. Inhalt und Schranken des Eigentums

3. Das Essentielle des Eigentums

4. Gesetzliches Eigentum als gerechtes Eigentum

III. Eigentum als „vermögenswertes“ Recht

2. Kapitel: Recht auf Eigentum

I. Eigentum als Menschenrecht

1. Menschenrecht des Eigentums in einem weiten Sinne

2. Eigentum(-srecht) im engeren Sinn als substantielles Recht des Menschen

II. Begründungsversuche eines Rechts auf Eigentum

1. Eigentum als Notwendigkeit bürgerlicher Selbständigkeit

2. Recht auf Eigentum und Pflicht zu bürgerlicher Selbständigkeit

3. Begründung eines Rechts auf Eigentum durch eigene Leistung

4. Recht auf Eigentum aus dem Blickwinkel der Verteilungsfrage

III. Recht auf Eigentum und gerechte Eigentumsordnung

Sechster Teil: Teilung des Eigentums zwischen Steuerbürger und Steuerstaat

1. Kapitel: Steuerzugriff in der Republik

I. Grundlagen

II. Art. 2 Abs. 1 GG als Grenze der Besteuerung

1. Grundlagen

2. Steuern als Beschränkung der allgemeinen Handlungsfreiheit in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

3. Mäßigung der Steuerlast durch die allgemeine Handlungsfreiheit

III. Art. 12 Abs. 1 GG als Grenze der Besteuerung

1. Grundlagen

2. Steuern als Verletzung der Berufsfreiheit in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

3. Berufsfreiheit als Maßstab für steuerliche Belastungen des Bürgers

2. Kapitel: Eigentum und Steuern in der Republik

I. Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Verhältnis von Eigentum und Steuern

1. Leerlauf der Eigentumsgewährleistung gegenüber dem Fiskalzugriff

2. Ausnahmsweises Verbot einer übermäßigen Besteuerung

II. Verhältnis von Eigentum und Besteuerung aus Sicht der Staatsrechtslehre

1. Abgrenzung der Steuerhoheit gegenüber dem Eigentumsgrundrecht als notwendige Bedingung des Sozialstaates – die Position Ernst Forsthoffs

2. Kritische Auseinandersetzungen mit der judizierten Trennung von Eigentumsgrundrecht und Besteuerung

a) Art. 14 GG als Gewährleistung des Eigentumswertes gegenüber dem Steuerzugriff – der Ansatz von Karl Heinrich Friauf

b) Schutz der „Eigentümerfreiheit“ gegen den Steuerzugriff durch Art. 14 GG – das Konzept von Hans-Jürgen Papier

c) Schutz vor steuerlichen Lasten durch die Institutsgarantie des Art. 14 GG – Ausführungen von Wolfgang Rüfner und Peter Selmer

d) Schutz des Eigentümerhandelns vor dem Steuerzugriff durch die Eigentumsgarantie des Art. 14 GG – die Dogmatik von Paul Kirchhof

III. Halbteilungsgrundsatz des Bundesverfassungsgerichts als Wendepunkt im Verhältnis von Eigentum und Steuern

1. Grundsätzliche Aktivierung der Eigentumsgewährleistung bei einer Auferlegung staatlicher Geldleistungspflichten

2. Neue Eigentumsgewährleistung gegen den Steuerzugriff im Vermögensteuerbeschluss vom 22. Juni 1995

IV. Hälftige Teilung des Eigentums zwischen Steuerbürger und Steuerstaat

1. Eigentumsgrundrecht im republikanischen Steuerstaat

a) Handlungsmöglichkeiten als Eigentum des Steuerbürgers

b) Schutz des Vermögens aus der Eigentumsgewährleistung

c) Eigentumsrelevanz des Steuerzugriffs in einer modernen Geldwirtschaft

d) Eigentumsgrundrechtliche Relevanz der Besteuerung in der Republik

2. Höchstens hälftige Teilung des Eigentums zwischen Bürger und Staat

3. Grundsätzliche Notwendigkeit der Quantifizierung der Halbteilung

V. Begründungsansätze der hälftigen Teilung zwischen Bürger und Staat

1. Auslegung nach dem Wortlaut

2. Besteuerungsgrenze „Privatnützigkeit des Eigentumsgebrauches“

a) Beschränkung des Steuerzugriffs durch das Postulat der Privatnützigkeit

b) Quantifizierung von Steuergrenzen auf Basis vorrangiger Privatnützigkeit in der Jurisdiktion des Bundesverfassungsgerichts

c) Vorrangige Privatnützigkeit als Begründungsansatz für eine maximal hälftige Teilung

d) Das Privatnützigkeitskriterium als wichtiger Hinweis auf ein steuerverfassungsrechtliches Grundprinzip der hälftigen Teilung

3. Privatheitsprinzip und Sozialprinzip als republikanische Grundprinzipien der hälftigen Teilung

a) Privatheitsprinzip als Grenzlinie des Steuerverfassungsrechts

b) Eigentum und Besteuerung als material-ökonomische Realitäten der Privatheitlichkeit

c) Vorrangige Privatheit als steuerverfassungsrechtlicher Maßstab der Steuerbegrenzung

d) Bestätigung der höchstens hälftigen Teilung durch das republikanische Sozialprinzip

e) Auftrag zur makrosozialen Förderung in der sozialen Republik als weiteres Indiz einer steuerverfassungsrechtlichen Halbteilung

4. Wirtschaftsordnung der Republik als Votum für den Halbteilungsgrundsatz

a) Vorrangige Privatheitlichkeit der sozialen Marktwirtschaft als Indiz einer maximal hälftigen Teilung zwischen Bürger und Staat

b) Notwendigkeit der Halbteilung aufgrund der Privatheit des Eigentums in der sozialen Marktwirtschaft

c) Logik der Steuerstaatlichkeit in der sozialen Marktwirtschaft als weiteres Indiz der Halbteilung zwischen Bürger und Staat

5. Prinzip des rechten Maßes als substantielle Determinante einer hälftigen Teilung

3. Kapitel: Realitäten des Halbteilungsgrundsatzes

I. Halbteilungsrelevante Steuern

1. Gesamtsteuerlast

2. Vermögensteuer

3. Ertragsteuern

a) Einkommensteuer

b) Körperschaftsteuer

c) Gewerbesteuer

d) Weitere Steuerbelastungen des (Soll-)Ertrages

4. Verbrauch-, Verkehr- und Aufwandsteuern

a) Verbrauch-, Verkehr- und Aufwandsteuern als indirekte Steuern auf die Einkommensverwendung

b) Einbeziehung der indirekten Steuern aufgrund ihrer Belastungsrealität

c) Privatnützigkeit als Grenze der Steuern auf Einkommensverwendung

d) Privatheit als Grenze der Steuern auf Einkommensverwendung

5. Einbeziehung aller Steuern aufgrund der Schutzintention des privaten Bürgers im Steuerstaat

II. Summe aller Steuerlasten als sachgerechte Bemessungsgrundlage des verfassungsrechtlichen Halbteilungsprinzips

III. Maßgebliche Parameter der steuerlichen Halbteilung

1. Nettoertragsgröße als steuerverfassungsrechtliche Bemessungsgrundlage des Halbteilungsgrundsatzes

2. Lastenminderung durch staatliche Unterstützungsleistungen

3. Halbteilungsmaßgeblicher Steuersatz

4. Problem der exakten Quantifizierung der Ertragsteuerlast

5. Keine Berücksichtigung von inflationsbedingten Scheingewinnen

6. Quantifizierung der Belastung durch Umsatzsteuern

IV. Sonderproblem der Schenkung- und Erbschaftsteuer

V. Ausweitung des Halbteilungsgrundsatzes für nichtsteuerliche Abgaben

VI. Steuerliche und außersteuerliche Pflichtdienste des Bürgers im Licht des republikanischen Halbteilungspostulats

1. Steuerliche Mitwirkungspflichten des Bürgers

2. Weitere steuerstaatliche Lasten durch steuerliche Hilfsdienste

3. Weitere Belastungen der Unternehmer durch außersteuerliche Pflichtdienste

4. Mitwirkungspflichten und steuerliche sowie außersteuerliche Pflichtdienste vor dem Hintergrund des Halbteilungsprinzips

7. Teil: Ausblicke

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis