Geleitwort

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

A. Problemaufriss

B. Gegenstand und Gang der Untersuchung

1. Teil: Umwandlungen und §§ 311 ff. AktG als mögliches Hindernis

A. Umstrukturierungen nach dem UmwG

I. Verschmelzung

1. Entwicklung des Verschmelzungsrechts

2. Formen der Verschmelzung

a) Verschmelzung durch Aufnahme

b) Verschmelzung durch Neugründung

3. Identität des Anteilseignerkreises

II. Spaltung

1. Entwicklung des Spaltungsrechts

a) Realteilung von Personengesellschaften

b) „Spaltung“ von Kapitalgesellschaften

c) SpTrUG

d) Spaltungsrecht im UmwG

2. Arten der Spaltung

a) Aufspaltung

b) Abspaltung

c) Ausgliederung

3. Identität des Anteilseignerkreises

B. Motivation für Umstrukturierungen im Konzern

I. Gründe für Verschmelzungsmaßnahmen

1. Vereinfachung der Struktur der Unternehmensgruppe

2. Verschmelzung unabhängiger Rechtsträger

3. Bündelung von Ressourcen

4. Verschmelzung als Wachstumsinstrument

II. Gründe für Spaltungsmaßnahmen

1. Dezentralisation und Diversifikation

2. Isolation von Haftungsrisiken

3. Rückgängigmachen von Verschmelzungen

C. §§ 311 ff. AktG als mögliches Hindernis im faktischen Konzern

I. Mögliche Folgen bei Anwendung der §§ 311 ff. AktG

1. Nachteilsausgleich gemäß § 311 AktG

a) Tatsächlicher Ausgleich

b) Ausgleich durch Begründung eines Rechtsanspruchs

2. Schadensersatzanspruch nach § 317 AktG

3. Schadensersatzanspruch nach § 318 AktG

4. Berichtspflicht §§ 312 ff. AktG

II. Zusammenfassung

2. Teil: Voraussetzungen der §§ 311 ff. AktG im Allgemeinen

A. Tatbestandliche Voraussetzungen der §§ 311 ff. AktG

I. Abhängigkeitsverhältnis

1. Grundsatz: beherrschender Einfluss

2. Unmittelbare und mittelbare Abhängigkeit

3. Einstufige und mehrstufige Abhängigkeit

4. Kein Beherrschungsvertrag oder Eingliederung

a) Kein Abschluss eines Beherrschungsvertrags

b) Keine Eingliederung

5. Faktischer Konzern

a) Einheitliche Leitung, § 18 AktG

aa) Schrifttum

bb) Rechtsprechung

cc) Fazit

b) Leitungsverantwortung – Leitungspflicht

aa) Leitungsverantwortung der herrschenden Gesellschaft

bb) Leitungspflicht

cc) Konzernführungsgrundsätze

dd) Eigenständigkeit der Tochter-Aktiengesellschaft im faktischen Konzern

c) Qualifizierte Nachteilszufügung

II. Veranlassung

1. Grundsatz

a) Begriff und Formen der Veranlassung

b) Urheber der Veranlassung

c) Adressat der Veranlassung

2. Beweiserleichterungen im Konzern

3. Besondere Formen der Veranlassung bei Umwandlungen

a) Hauptversammlungsbeschluss

b) Personelle Verflechtungen

c) Sonstige Formen der Veranlassung

4. Kausalität

a) Grundsatz

b) Besonderheiten bei Umwandlungen

III. Im Konzerninteresse

1. Ungeschriebenes Merkmal

2. Konzerninteresse (Definition)

a) Belange des herrschenden Unternehmens

b) Belange konzernverbundener Unternehmen

3. Zusammenfassung

IV. Rechtsgeschäft oder Maßnahme der abhängigen Gesellschaft

1. Rechtsgeschäft (Definition)

2. Maßnahme (Definition)

3. Umwandlungsmaßnahmen als Rechtsgeschäft

a) Meinungsstand in der Literatur

aa) Ansicht der herrschenden Meinung

bb) Ansicht der Gegenauffassung

b) Stellungnahme

aa) Wortlaut des § 311 AktG

bb) Was bedeutet „Rechtsgeschäft“ in § 311 AktG?

(1) Rechtsnatur von Verschmelzungs- oder Spaltungsverträgen

(a) Organisationsakt

(b) Austauschvertrag

(c) Dingliche Wirkung

(2) Ergebnis

cc) Systematische Auslegung

(1) Vertragskonzern

(2) Eingliederung

(3) „Faktischer“ Konzern

(4) Ergebnis

dd) Überlagerung der §§ 311 ff. AktG durch das UmwG?

(1) Schutzprinzipien der §§ 311 ff. AktG

(a) Minderheitenschutz

(b) Gläubigerschutz

(c) Schutz der abhängigen Gesellschaft i.S. eines Bestandsschutzes?

(aa) Eigeninteresse der AG als Kapitalgesellschaft

(bb) Einfluss von Beherrschung auf das Eigeninteresse

(cc) Bestandsschutz als Teil des Eigeninteresses

(d) Zusammenfassung

(2) Schutzprinzipien des UmwG

(a) Minderheitenschutz/Anlegerschutz

(b) Gläubigerschutz

(c) Schutz der Arbeitnehmerinteressen

(3) Vergleich der Schutzprinzipien der §§ 311 ff. AktG und des UmwG

ee) Historische Entwicklung des § 27 UmwG

c) Ergebnis

V. Nachteil

1. Grundsatz

a) Gängige Definitionen zum Nachteilsbegriff

b) Beeinträchtigung der Vermögens- und Ertragslage – Vergleich mit dem Handeln eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters einer unabhängigen Gesellschaft

c) Der Nachteilsbegriff des § 311 AktG und sein Verhältnis zu § 317 Abs. 2 AktG

2. Stellungnahme

a) Annahme der konkreten abhängigen Gesellschaft als unabhängig

b) Annahme der Unabhängigkeit und wirtschaftliche Abhängigkeit

c) Figur des ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters

d) Gesellschaftsinteresse i.S.d. §§ 311 ff. AktG als Anlehnung an das Gesellschaftsinteresse im Rahmen der §§ 76, 93 AktG

e) Das unternehmerische Ermessen und seine Grenzen

f) Konkrete Nachteilsermittlung bei Rechtsgeschäften und Maßnahmen

aa) Nachteilsermittlung bei Rechtsgeschäften

bb) Nachteilsermittlung bei Maßnahmen

g) Ergebnis

3. Einzelfragen

a) Nicht quantifizierbare Nachteile

b) Reflexschäden

c) Prinzip des Einzelausgleichs

d) Passive Konzerneffekte

4. Stichtag der Nachteilsermittlung

5. Verhältnis von Nachteil zu Schaden und Verlust

3. Teil: Verschmelzung und Spaltung als Nachteil i.S.v. § 311 Abs. 1 AktG

A. Nachteiligkeit bei Verschmelzung und Spaltung

I. Aufgabenzuteilung beim Abschluss eines Umwandlungsvertrags

1. Inhalt des organisatorischen Teils

2. Inhalt des schuldrechtlichen Teils des Umwandlungsvertrages

II. Ergebnis

B. Nachteilsermittlung bei Verschmelzung und Spaltung nach dem UmwG

I. Verschmelzung

1. Zu untersuchende Verschmelzungsfälle

2. Organisatorischer Teil der Verschmelzung als Nachteil?

a) Ist der organisatorische Teil der Verschmelzung der Nachteilsbewertung zugänglich?

aa) Kein Erfordernis eines sachlichen Grunds für Hauptversammlungsbeschluss

(1) Herrschende Ansicht: keine sachliche Rechtfertigung erforderlich

(a) Der Verschmelzungsbericht nach § 8 UmwG

(b) Weitere Schutzmaßnahmen des UmwG

(c) Zusammenfassung

(2) Mindermeinung: sachliche Rechtfertigung aufgrund Treubindung?

(a) Herleitung der Treuepflichten im Unternehmensverbund

(b) Folgerungen dieser Auffassung

(3) Stellungnahme

(a) Treuepflichten und Unternehmensverbund

(b) Vertragskonzern

(c) Faktischer Aktienkonzern

(aa) Ausgangspunkt

(bb) Anwendbarkeit der Treuepflicht im Abhängigkeitsverhältnis?

(cc) Schlussfolgerungen

(dd) Auswirkungen der Treuepflicht

bb) Ergebnis

b) Weitere Argumente

aa) Kompetenz der Hauptversammlung

bb) Unterschied zur Einzelübertragung von Vermögen außerhalb des UmwG

cc) Bedeutung von § 83 AktG

dd) Legitimation des Erlöschens der Gesellschaft durch das UmwG

c) Sonderfall des § 62 Abs. 1 UmwG

d) Ergebnis

3. Schuldrechtlicher Teil des Verschmelzungsvertrages als Nachteil

a) Inhalt des Verschmelzungsvertrages

b) Firma und Sitz des beteiligten Rechtsträgers nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 UmwG

c) Umfang des zu übertragenden Vermögens nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 UmwG als Nachteil

d) Einzelheiten der Anteilsübertragung oder des Mitgliedschaftserwerbs nach § 5 Abs. 1 Nr. 4 UmwG

e) Zeitpunkt der Gewinnbeteiligung, § 5 Abs. 1 Nr. 5 UmwG

f) Verschmelzungsstichtag, § 5 Abs. 1 Nr. 6 UmwG

g) Rechte einzelner Anteils- und Rechtsinhaber, § 5 Abs. 1 Nr. 7 UmwG

h) Besondere Vorteile für Vertretungsorgane, Aufsichtsräte und weitere bestimmte Personen, § 5 Abs. 1 Nr. 8 UmwG

i) Folgen für Arbeitnehmer und ihre Vertretungsorgane nach § 5 Abs. 1 Nr. 9 UmwG

j) Angabe des Umtauschverhältnisses gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 3 UmwG

aa) Bestimmung des Umtauschverhältnisses

bb) Ermittlung des Umtauschverhältnisses

cc) Grundsätze der Unternehmensbewertung

dd) Bewertungsstichtag

ee) Ermittlung des Umtauschverhältnisses im engeren Sinn

ff) Berechnung des Umtauschverhältnisses und der baren Zuzahlung

(1) Berechnung des Umtauschverhältnisses

(2) Berechnung der baren Zuzahlung

gg) Vermögensrelevanz

(1) Vermögenseinbuße bei übertragendem Rechtsträger selbst

(2) Vermögenseinbuße bei Anteilsinhabern des übertragenden Rechtsträgers

(3) Keine Vermögenseinbuße bei Gläubigern der abhängigen Gesellschaft

(4) Ergebnis

4. Fällt diese Situation in den Schutzbereich der §§ 311 ff. AktG?

5. Ergebnis Nachteiligkeit einer Verschmelzung

II. Nachteiligkeit bei Spaltungen

1. Zu untersuchende Spaltungsfälle

2. Organisatorischer Teil der Spaltung als Nachteil

3. Schuldrechtlicher Teil des Spaltungsvertrages als Nachteil

a) Angabe des Umtauschverhältnisses nach § 126 Abs. 1 Nr. 3 UmwG

b) Einzelheiten der Anteilsübertragung oder des Mitgliedschaftserwerbs nach § 126 Abs. 1 Nr. 4 UmwG

c) Bezeichnung und Aufteilung der Aktiva und Passiva gemäß § 126 Abs. 1 Nr. 9 UmwG

d) Aufteilung der Anteile an der übernehmenden Gesellschaft, § 126 Abs. 1 Nr. 10 UmwG

e) Weitere zwingende Anforderungen

f) Zwischenergebnis

4. Fakultativer Inhalt des Spaltungs- und Übernahmevertrages

5. Besonderheiten bei Abspaltung und Ausgliederung: Umfang des zu übertragenden Vermögens als Nachteil?

a) Grenzen der Vermögensübertragung

aa) Grenzen aus dem UmwG

bb) Grenzen aus dem Steuerrecht

cc) Grenzen aus §§ 311 ff. AktG

dd) Statuarische Grenzen

(1) Möglichkeit der Satzungsänderung

(2) Änderungen des Gesellschaftszwecks

(a) Formelle Grenzen

(b) Materielle Grenzen der Änderung des Gesellschaftszwecks

(c) Zusammenfassung

(3) Möglichkeiten der Änderung des Unternehmensgegenstandes

(a) Formelle Anforderungen

(b) Materielle Vorgaben

(c) Zwischenergebnis

(d) Möglichkeit der Anpassung des Unternehmensgegenstandes

(e) Unterlassen der Änderung des Unternehmensgegenstandes

(f) Änderung des Unternehmensgegenstandes als Nachteil

(4) Zwischenergebnis

6. Sonderfall Ausgliederung

7. Zusammenfassung

III. Ergebnis

4. Teil: Umwandlungen im 100%-Konzernverhältnis

A. Verschmelzung und Spaltung auf Ebene einer 100%-TochterAG

I. Verschmelzungen von 100% abhängigen Gesellschaften

1. Verschmelzung zur Aufnahme

a) Aufnahme durch MutterAG (upstream)

aa) Sonderregeln im UmwG zur Verschmelzung der 100%-Tochter auf die Muttergesellschaft

bb) Weitere Überlegungen

(1) Minderheitenschutz und Treuepflichten

(2) Gläubigerschutz

cc) Zusammenfassung

b) Aufnahme durch andere 100%-TochterAG der herrschenden Gesellschaft

aa) Erfordernis einer Kapitalerhöhung

bb) Weitere Überlegungen

cc) Zusammenfassung

c) Aufnahme durch Enkelgesellschaft

2. Verschmelzung zur Neugründung

II. Spaltungen von 100% abhängigen Gesellschaften

1. Aufspaltung

a) Aufspaltung zur Aufnahme

b) Aufspaltung zur Neugründung

c) Zusammenfassung

2. Abspaltung

a) Abspaltung zur Aufnahme

b) Abspaltung zur Neugründung

c) Zusammenfassung

3. Ausgliederung

a) Ausgliederung zur Aufnahme

b) Ausgliederung zur Neugründung

c) Zusammenfassung

III. Ergebnis

B. Verschmelzung und Spaltung auf Ebene einer 100%-Enkelgesellschaft

5. Teil: Schlussfolgerungen und Empfehlungen für die Praxis

A. Durchführung einer Umwandlung auf 100%-Tochterebene oder im Vertragskonzern

B. Durchführung einer Umwandlung in sonstigen Fällen

C. Rechtsfolgen bei Nichtbeachtung

I. Verpflichtung zum Nachteilsausgleich

1. Grundlagen: Dogmatische Einordnung des Nachteilsausgleichs

2. Festlegung des Ausgleichs

3. Undurchsetzbarkeit der Ausgleichsverpflichtung

4. Inhalt des Nachteilsausgleichs

5. Ausgleich bis zum Ende des Geschäftsjahres

II. Schadensersatzanspruch nach § 317 AktG

1. Durchsetzung des Schadensersatzanspruches

2. Verfahren zur Verfolgung des Schadensersatzanspruches nach § 317 AktG in Umwandlungsfällen

a) Grundsätze des Spruchverfahrens nach §§ 1 ff. SpruchG

b) Einfluss des SpruchG auf die Geltendmachung des Schadensersatzanspruchs

c) Ergebnis

3. Geltendmachung des Schadensersatzanspruchs

III. Auswirkungen auf §§ 312 bis 316 AktG

IV. Folgen bei Überschreiten der statuarischen Grenzen

D. Mittel zur „Verpflichtung“ zu Umwandlungsmaßnahmen

I. Informelle Veranlassung

II. Formelles Vorgehen nach § 83 AktG

Ergebnisse und Thesen

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis