Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

I. Die Methode der Untersuchung

II. Gegenstand der Untersuchung

III. Der Problemhintergrund

1. Kapitel: Die Einheit der Rechtsordnung – Von der Hierarchie zum Netzwerk

I. Vom vertikalen zum horizontalen Holismus

1. Zur Rechtsgeschichte des Holismus als Einheit der Rechtsordnung

a) Existentielle Einheit: Carl Schmitt

b) Werteinheit: Rudolf Smend

c) Normtheoretische Einheit: Hans Kelsen

2. Der Einschnitt der Lüth-Entscheidung

a) Die Ausgangssituation

b) Die Begründung der Drittwirkung durch das Gericht

c) Die praktische Vorgehensweise des Gerichts

3. Das Scheitern des vertikalen Konzepts

a) Die Reduktion zur Einheit der Verfassung

b) Das Verschwinden der Einheit im Postulat

c) Von der Einheit zur Intertextualität

II. Vom epistemischen zum praktischen Holismus

1. Die Holismusdiskussion in der analytischen Philosophie

2. Die Unvermeidbarkeit des Holismus

3. Die Umwendung des Holismus in die Horizontale

III. Von der semantischen zur pragmatischen Moderation des Holismus

1. Die holistische Struktur der Sprache

a) Bedeutung liegt nicht bei den sprachlichen Einzelelementen

b) Die Bedeutung liegt nicht beim Ganzen des Sprachsystems

c) Holistischer Individualismus als Vernetzung gelungener Verständigungen

2. Pragmatische Moderation des Holismus im Recht

a) Das Modell der Gegenstandserkenntnis

b) Erkenntnis als Präzisierung der Selbstbeschreibung

c) Das Paradox praktischer Normativität

2. Kapitel: Grundrechtsgeltung – Von der Abwägungsposition zum Recht

I. Von der Abwägung zur Argumentation

1. Die Abwägung als delegierende Metapher

a) Die Semantik von Abwägung zwischen Technik und Metapher

aa) Die fachsprachliche Lexik von Abwägung

bb) Zur Wortgeschichte von Abwägung

cc) Abwägung als delegierende Metapher

b) Die Abwägung in der Rechtstheorie

aa) Das Problem heterogener Rechtsgüter

bb) Homogenität durch das Ganze

cc) Die Rückkehr der Heterogenität im Ganzen selbst

c) Nach der Abwägung

2. Die Sozialtheorie als gesuchter Inhalt

a) Die verdeckte Soziologie der Gerichte

b) Die Referenz der Gesetzessprache

c) Die Umstellung auf Sozialtheorie

3. Argumentation als funktionierende Form

a) Der holistische Charakter juristischen Argumentierens

b) Grundoperationen juristischer Argumentation

c) Das Ziel der Argumentation

II. Von der Verdrängung zur Bearbeitung der Inkommensurabilität

1. Regime-Kollisionen

a) Begriff der Inkommensurabilität

b) Semantische Getrenntheit

c) Verbindung durch Streit um Zeichenkette

2. Die Leistung des Rechts bei Regime-Kollisionen

a) Prinzip der Nachsicht und Rahmung

b) Das transversale Medium der Argumentation

c) Inkommensurabilität und Rahmenwechsel

3. Das Recht als Reflexionszwang

a) Was ist eine Entscheidung?

b) Das Paradox der Entscheidung

aa) Die dezisionistische Lesart des Paradoxes

bb) Die dekonstuktivistische Lesart des Paradoxes

c) Entscheidung als Möglichkeit reflexiver Kompatibilisierung

3. Kapitel: Von der divisionalen zur reflexiven Grundrechtstheorie

I. Grundrechtszusammenhang: Vom monistischen zum polyzentrischen Grundrechtsmodell

1. Würdezentrale?

2. Polyzentrisches Grundrechtsmodell

II. Schutzrichtung: Von der Handlungs- zur Kommunikationsfreiheit

1. Vom Schutz des Wertkerns zum Autonomiebereich

2. Kompatibilisierung von Autonomiebereichen

a) Funktionäre der Rechtsordnung

b) Institutionenbegriff

III. Von der mittelbaren zur unmittelbaren Geltung der Grundrechte

1. Drei Dimensionen der Grundrechtsbindung

a) Grundrechtsbindung der Legislative

b) Grundrechtsbindung der Judikative

c) Grundrechtsbindung Privater

2. Von der Vermittlung durch die Generalklauseln zu dynamischen Vernetzungen

a) Systematische Auslegung

b) Keine Sonderrolle von Generalklauseln

c) Ununterscheidbarkeit von grundrechtlichen Kern- und Randbereichen

3. Unmittelbare Gewährung subjektiver Rechte

a) Drei Anspruchsdimensionen

aa) Subjektive Abwehrrechte

bb) Subjektive Leistungsrechte

cc) Subjektive Bewirkungsrechte

b) Rechtfertigungsmöglichkeiten

4. Grundrechtsunmittelbarkeit im Privatrechtsverkehr

4. Kapitel: Dogmatische Konsequenzen: Von der mittelbaren Drittwirkung zum Grundrechtskollisionsrecht

I. Vom Schutz individueller Rechtsgüter zum Schutz von Autonomieräumen

1. Vertikales Modell: Praktische Konkordanz im vertikalen Holismus

a) Praktische Konkordanz

b) Kriterientrias

2. Reflexives Kollisionsrecht: Neuartige Inkompatibilitätsregeln

a) Kompatibilisierung von Erwartungsensembles

b) Grundrechtlich geschützte Autonomieräume statt individueller Rechtsgüter

II. Von der etatistischen Schutzpflicht zur rechtlichen Absicherung gesellschaftlicher Gegeninstitutionen

1. Vertikales Modell: Abwägung von Abwehrrechten mit Schutzpflichten

2. Reflexives Kollisionsrecht: Grundrechtliche Gegeninstitutionen zu expansiven Sozialsystemen

a) Reflexive transnationale Risikosteuerung

b) Regime-Kollisionen

III. Von der Unterordnung zur rechtlichen Selbstbegrenzung

1. Vertikales Modell: Abwägung von etatistischen Grundfreiheitsschutzpflichten und Grundrechtspflichten

a) Probleme des europäischen Abwägungspragmatismus

b) Prohibitions- und Pönalisierungstendenzen

2. Reflexives Kollisionsrecht: Selbstbegrenzungen der Matrices

Zusammenfassung: Inkommensurabilitäten der Kommunikationsmatrices

I. Von der Hierarchie zum Netzwerk

II. Von der Abwägungsposition zum Recht

III. Von der vertikalen zur reflexiven Grundrechtstheorie

IV. Grundrechtskollisionsrecht

Literaturverzeichnis

Personenverzeichnis

Sachverzeichnis