Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Teil: Einführung

§ 1 Geschichtlicher Hintergrund

§ 2 Problemstellung und Ziel der Untersuchung

2. Teil: Grundlagen

§ 1 Begriffliches

A. Reitsport

B. Pferderennsport

§ 2 Bedeutung und Geltung der Verbandsregeln der FN

A. Rechtliche Einordnung der Verbandsregelungen

I. Problemstellung

II. Meinungsstand

1. Einordnung von Sportregeln als eigenständige rechtliche Regelungen

2. Sportregeln als rechtlich gleichwertige Beurteilungsgrundlage

3. Sportregeln als rechtlich relevante Kriterien

4. Stellungnahme

III. Zusammenfassung

B. Geltung der LPO

§ 3 Ablauf einer Turnierteilnahme im Reitsport

A. Nennung

B. Meldung und tatsächliche Teilnahme

§ 4 Täterkreis, unerlaubte Leistungsbeeinflussung und Folgen für das Pferd

A. Der mögliche Täterkreis

I. Reiter

II. Eigentümer

III. Tierärzte und Stallpersonal

IV. Trainer/Reitlehrer

V. Außenstehende Dritte

VI. Zusammenfassung

B. Unerlaubte Leistungsbeeinflussung und Doping

I. Formen und Ziele der unerlaubten Leistungsbeeinflussung

1. Dopen auf Sieg oder Niederlage

2. Doping zur Wiederherstellung der natürlichen Leistungsfähigkeit (therapeutisches Doping)

3. Doping zur Maskierung oder Verdünnung anderer Substanzen

4. Doping durch Anwendung verbotener Methoden

5. Leistungsbeeinflussung durch operative und technische Mittel

6. Erlaubte und unerlaubte Leistungsbeeinflussung

7. Zusammenfassung

II. Bestehende Regelungen und Definitionen zum Doping im Reitsport

1. Gesetz und Verwaltungsvorschriften

2. Literatur

3. Pferdesportverbände

a) Dopingbestimmungen der FN

b) Dopingbestimmungen des HVT

c) Dopingbestimmungen des DVR

d) Zusammenfassung

e) Stellungnahme

4. Eigene Definition von Doping

III. Verhältnis der eigenen Dopingdefinition zur verbandsrechtlichen Dopingdefinition der FN

C. Folgen der unerlaubten Leistungsbeeinflussung für das Pferd

I. Tod des Pferdes

II. Belastung des Organismus und Beeinträchtigung der Koordination

III. Dauerhafte Schädigungen des Bewegungsapparates

IV. Verfälschung der Zucht

V. Zusammenfassung

3. Teil: Verstöße gegen Normen des Kernstrafrechts

1. Kapitel: Betrugsstrafbarkeit gem. § 263 StGB

§ 1 Einleitung

A. Geschütztes Rechtsgut und Tathandlung des Betrugs

I. Ansicht von Pawlik

II. Ansicht von Kindhäuser

III. Ergebnis

B. Bedeutung der verbandsrechtlichen Vorschriften für § 263 StGB

§ 2 Strafbarkeit des Reiters gem. § 263 StGB

A. Strafbarkeit aus § 263 StGB des Reiters gegenüber dem Mitbewerber

I. Täuschung i. S. d. § 263 StGB

1. Täuschung durch positives Tun

a) Ausdrückliches Vorspiegeln von Tatsachen

b) Vorspiegeln von Tatsachen durch schlüssiges Verhalten

aa) Die Ansicht der h.M.

bb) Ansicht Lackners

cc) Stellungnahme

dd) Bestimmung der Verkehrsanschauung

2. Täuschung durch Unterlassen

a) Unterlassen der möglichen und zumutbaren Aufklärung

b) Garantenpflicht aus § 242 BGB

aa) Sonderrechtsbeziehung

bb) Aufklärungspflicht

cc) Besonderes Vertrauensverhältnis

c) Ergebnis

II. Irrtum

1. Begriff und Funktion

2. Vorstellungsinhalt der Mitbewerber

a) Ansicht von Giehring

b) Ansicht von Amelung und Hassemer

c) H.M. in Literatur und Rechtsprechung

d) Stellungnahme

3. Zusammenfassung und Ergebnis

4. Kausalität zwischen Täuschung und Irrtum

5. Zusammenfassung

III. Vermögensverfügung

1. Funktion und Begriff

2. Verfügungen, Ansprüche und Rechte der nachrangig platzierten Mitbewerber

a) Anspruch gegen den Preisspender

aa) Anspruchsgrundlage nach Ansicht der h.M.

bb) Anspruchsgrundlage nach Ansicht von Cherkeh

cc) Stellungnahme

dd) Sonderfall: Einladungsturnier

ee) Ergebnis

b) Anspruch gegen den Täter

aa) Vertragliche Ansprüche

(1) Sonderrechtsbeziehung aufgrund Vereins- bzw. Verbandsmitgliedschaft

(2) Ansprüche aus einem Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter

bb) Anspruch aus § 823 I BGB und § 826 BGB

c) Rechte und weitere Verfügungen i.S.d. § 263 StGB des Mitbewerbers

3. Verfügung aller Mitbewerber durch Zahlung des Startgeldes

4. Vermögensbegriff

a) Juristischer Vermögensbegriff

b) Wirtschaftlicher Vermögensbegriff

c) Juristisch-ökonomischer Vermögensbegriff

d) Personaler Vermögensbegriff

5. Verfügung des Mitbewerbers über Vermögen i. S. d. § 263 StGB

a) Nichtgeltendmachung der Ansprüche gegen den täuschenden Reiter

b) Nichtgeltendmachung der Ansprüche gegen den Preisspender

c) Nichtgeltendmachung des Einspruchsrechts

d) Dulden der Platzierung des Täters

e) Zahlung des Startgeldes

6. Unmittelbar vermögensmindernde Wirkung

a) Vermögensgefährdung

aa) Behandlung der Vermögensgefährdung durch die rein wirtschaftliche Vermögenslehre

bb) Behandlung der Vermögensgefährdung durch die juristisch-ökonomische Vermögenslehre

cc) Behandlung der Vermögensgefährdung durch die personale Vermögenslehre

b) Konkrete Vermögensgefährdung

aa) Günstigere Vermögenslage

(1) Anspruch des Mitbewerbers gegen den Preisspender

(a) Staatliches Recht

(b) Verbandsrecht

(c) Ergebnis

(2) Einspruchsrecht des Mitbewerbers

bb) Konkrete Gefährdung

7. Verfügungsbewusstsein

8. Zusammenfassung

9. Kausalität zwischen Irrtum und Vermögensverfügung

a) Ansprüche gegen den Preisspender

b) Nichtausübung des Einspruchs

c) Zahlung des Startgeldes

d) Zusammenfassung

IV. Vermögensschaden

V. Zusammenfassung

VI. Subjektiver Tatbestand

1. Vorsatz

2. Absicht rechtswidriger Bereicherung

a) Absicht und Vermögensvorteil

b) Rechtswidrigkeit des erstrebten Vorteils

c) Absicht rechtswidriger Bereicherung des Täters gegenüber dem Mitbewerber

3. Stoffgleichheit

a) Unmittelbarkeitstheorie

b) Kehrseitentheorie

c) „Auf Kosten“-Theorie

VII. Ergebnis

B. Strafbarkeit nach § 263 StGB des Reiters gegenüber dem Preisspender

I. Täuschung und Irrtum des Preisspenders

II. Vermögensverfügung und Kausalität

III. Vermögensschaden

IV. Zusammenfassung

V. Vorliegen des subjektiven Tatbestandes im Falle der Täuschung des Preisspenders

C. Strafbarkeit aus § 263 StGB des Reiters gegenüber dem Veranstalter

I. Mögliche Täuschungshandlungen des Reiters gegenüber dem Veranstalter

1. Nennung

a) Ausdrückliche Täuschung

b) Täuschung über Tatsachen

2. Meldung und tatsächliche Teilnahme

a) Konkludente Täuschung

b) Täuschung durch Unterlassen

3. Täuschung des Veranstalters bei Abschluss eines Antrittsvertrages

a) Täuschungshandlung bei der Startzusage des Sportlers

b) Täuschungshandlung nach der Startzusage des Sportlers

4. Zusammenfassung

II. Irrtum

1. Irrtum des Veranstalters bei vereinbarter Zahlung eines Antrittsgeldes

a) Im Zeitpunkt der Startzusage

b) Nach der Startzusage

2. Irrtum des Veranstalters ohne vereinbarte Zahlung eines Antrittsgeldes

3. Kausalzusammenhang zwischen Täuschung und Irrtum

III. Vermögensverfügung

1. Vermögensverfügung bei Abschluss eines Antrittsvertrages

a) Vermögensverfügung im Falle der Täuschung bei der Startzusage

b) Kausalität

2. Vermögensverfügung im Falle der Täuschung durch tatsächliche Turnierteilnahme

3. Vermögensverfügung im Falle, dass kein Antrittsgeld gezahlt wird

IV. Vermögensschaden

1. Keine Schadenskompensation bei Vermögensschaden durch Täuschung bei Vertragsschluss

2. Keine Schadenskompensation bei Vermögensschaden durch Auszahlung des Antrittsgeldes

V. Zusammenfassung

VI. Vorliegen des subjektiven Tatbestandes im Falle der Täuschung gegenüber dem Veranstalter

VII. Ergebnis

D. Strafbarkeit aus § 263 StGB des Reiters gegenüber dem Zuschauer

I. Täuschung und Irrtumserregung gegenüber dem Zuschauer

II. Vermögensverfügung

1. Ansprüche gegen den dopenden Sportler

2. Ansprüche gegen den Veranstalter

3. Zahlung des Eintrittsgeldes

III. Vermögensschaden

IV. Zusammenfassung und Ergebnis

E. Zusammenfassung

§ 3 Betrug durch Täuschung von Käufern und Züchtern

A. Strafbarkeit aus § 263 StGB gegenüber dem Käufer

I. Täuschung

1. Ausdrückliche Täuschung

2. Konkludente Täuschung

II. Irrtum

III. Vermögensverfügung

IV. Vermögensschaden

V. Zusammenfassung und Ergebnis

B. Strafbarkeit aus § 263 StGB gegenüber dem Züchter

I. Täuschung, Irrtumserregung und Kausalität

II. Vermögensverfügung und Kausalität

III. Vermögensschaden

IV. Zusammenfassung

C. Vorliegen des subjektiven Tatbestandes im Falle der Täuschung gegenüber dem Käufer sowie gegenüber dem Züchter

D. Zusammenfassung

§ 4 Versuch

A. Einführung

I. Vollendung

II. Beendigung

III. Versuch

IV. Rücktritt

B. Mögliche Fallgestaltungen im Reitsport

I. Kein Betrugsversuch gegenüber den Mitbewerbern

II. Betrugsversuch gegenüber dem Veranstalter im Zusammenhang mit der Wettkampfteilnahme

1. Vorliegen einer unerlaubten Leistungsbeeinflussung bei Abschluss eines Antrittsvertrages

a) Keine Vollendung

b) Tatentschluss und unmittelbares Ansetzen

c) Rücktritt

2. Vorliegen einer unerlaubten Leistungsbeeinflussung nach der Startzusage

a) Keine Vollendung

b) Tatentschluss und unmittelbares Ansetzen

aa) Nennung

bb) Meldung

cc) Tatsächliche Teilnahme

c) Rücktritt

III. Betrugsversuch gegenüber dem Preisspender

1. Keine Vollendung

2. Tatentschluss und unmittelbares Ansetzen

3. Rücktritt

IV. Betrugsversuch gegenüber dem Käufer oder Züchter

C. Zusammenfassung

§ 5 Täterschaft und Teilnahme

A. Täterschaft

B. Teilnahme

C. Untersuchung der am Reitsport Beteiligten hinsichtlich einer möglichen Täterschaft oder Teilnahme

I. Die Reiter

II. Der Pferdebesitzer

1. Strafbarkeit gem. § 263 StGB gegenüber und zulasten des Mitbewerbers

2. Strafbarkeit gem. § 263 StGB gegenüber und zulasten des Veranstalters

3. Strafbarkeit gem. § 263 StGB gegenüber und zulasten des Preisspenders

4. Strafbarkeit gem. § 263 StGB gegenüber und zulasten des Käufers oder Züchters

III. Der Tierarzt

§ 6 Wette

A. Strafbarkeit des Wetters

I. Strafbarkeit des Wetters gem. § 263 StGB beim Abschluss einer Totalisatorwette in Kenntnis von Insiderinformationen

1. Allgemeine Bestimmungen

2. Täuschungshandlung gegenüber dem Veranstalter

a) Ausdrückliche Täuschung

b) Konkludente Täuschung

c) Täuschung durch Unterlassen

3. Ergebnis

II. Strafbarkeit gem. § 263 StGB durch Manipulation des Rennens

1. Täuschungshandlung gegenüber und zulasten der Mitwetter

a) Täuschung durch aktives Tun

b) Täuschung durch Unterlassen

c) Ergebnis

2. Strafbarkeit gem. § 263 StGB gegenüber dem Totalisator und zulasten der Mitwetter

a) Konkludente Täuschung gegenüber dem Veranstalter

b) Irrtum

c) Vermögensverfügung zulasten der Mitwetter

aa) Näheverhältnis

(1) Ansicht von Ditz

(2) Stellungnahme

bb) Kausalzusammenhang

d) Vermögensschaden

e) Subjektiver Tatbestand

f) Ergebnis

B. Strafbarkeit des bestochenen Jockeys

I. Keine Strafbarkeit gem. § 263 StGB

II. Strafbarkeit gem. §§ 263, 27 StGB

III. Strafbarkeit gem. § 266 StGB zulasten des Pferdebesitzers

IV. Zusammenfassung

2. Kapitel: Strafbarkeit gem. § 298 StGB

3. Kapitel: Zusammenfassung

4. Teil: Verstöße gegen Normen des Nebenstrafrechts

§ 1 Tierschutzgesetz

A. Leitbild des Tierschutzes

B. Geschütztes Rechtsgut

C. Bedeutung der verbandsrechtlichen Vorschriften für das Tierschutzgesetz

D. Relevante Verbotsvorschriften für den Pferdeleistungssport

I. Verstoß gegen § 3 TierSchG

1. Verstoß gegen das Überforderungsverbot nach § 3 Nr. 1 TierSchG

a) Verstoß gegen § 3 Nr. 1 a TierSchG

b) Verstoß gegen § 3 Nr. 1 b TierSchG

2. Verstoß gegen § 3 Nr. 5 TierSchG

3. Verstoß gegen § 3 Nr. 6 TierSchG

4. Verstoß gegen § 3 Nr. 11 TierSchG

II. Strafbarkeit gem. § 17 TierSchG

1. § 17 Nr. 1 TierSchG

2. § 17 Nr. 2 a) TierSchG

3. § 17 Nr. 2 b) TierSchG

E. Zusammenfassung

F. Mittäterschaft und Teilnahme

I. Reiter und Pferdebesitzer

II. Tierarzt

§ 2 Betäubungsmittelgesetz

A. Ziel und Rechtsgut

B. Begriffsbestimmungen

C. Strafbarkeit nach § 29 BtMG

I. § 29 I Nr. 1 BtMG

II. § 29 I Nr. 3 BtMG

III. § 29 I Nr. 6 BtMG

1. Nichttierärzte

2. Tierärzte

IV. § 29 I Nr. 9 BtMG

D. Zusammenfassung

§ 3 Arzneimittelgesetz

A. Zweck des Arzneimittelgesetzes

B. Der Arzneimittelbegriff

C. Doping

D. Strafbarkeit

I. Strafbarkeit von Tierärzten gem. § 95 I Nr. 8 AMG

II. Strafbarkeit von Tierhaltern

1. Strafbarkeit gem. § 95 Nr. 9 AMG

2. Strafbarkeit gem. § 95 I Nr. 10 AMG

3. Strafbarkeit gem. § 96 Nr. 11 b) AMG

4. Strafbarkeit der Tierhalter im Dopingfall

III. Strafbarkeit Dritter

§ 4 Zusammenfassung

5. Teil: Verfahren

§ 1 Prozessuale Garantien im staatlichen Strafverfahren

A. Verbandsstrafverfahren der FN

B. Die einzelnen Prozessgrundrechte

I. Rechtliches Gehör, Art. 103 I GG

II. Verbot der Doppelbestrafung nach Art. 103 III GG

1. Doppelbestrafung bei zusätzlicher Bestrafung durch ein staatliches Gericht

2. Stellungnahme

III. Anspruch auf den gesetzlichen Richter

§ 2 Materielle Anforderungen an die Verbandsstrafe

A. Anforderungen an die Verbandsstrafe aus Art. 103 II GG

B. Das Schuldprinzip

I. Ermittlungsgrundsatz

II. Anscheinsbeweis

III. Beweislastumkehr

IV. Stellungnahme

§ 3 Zusammenfassung

6. Teil: Gesetzgeberischer Handlungsbedarf

§ 1 Unrechtsgehalt der unerlaubten Leistungsbeeinflussung im Pferdesport

A. Fairness

B. Chancengleichheit

I. Doping und natürliche Leistungsfähigkeit

II. Chancengleichheit und Verbandsregeln

C. Glaubwürdigkeit im Leistungssport

D. Zusammenfassung

§ 2 Folgerungen für den Unrechtsgehalt

A. Schutz durch § 263 StGB

B. Schutz durch § 17 TierSchG

C. Schutz durch das Arznei- und Betäubungsmittelgesetz

D. Ergebnis

§ 3 Staatliche Regelungsmöglichkeiten

A. Schaffung einer Anti-Doping-Regelung

I. Ziele der Bekämpfung der unerlaubten Leistungsbeeinflussung

1. Gesundheitsschutz des Athleten

2. Gesundheitsschutz des Tieres

3. Ergebnis

II. Voraussetzung der Strafbarkeit

1. Verletzung eines Rechtsgutes

2. Konkretes Rechtsgut und Verhältnismäßigkeit

III. Ergebnis

B. Änderung des Tierschutzgesetzes

I. Verletzung eines Rechtsgutes

II. Änderung des Tierschutzgesetzes

III. Ergebnis

§ 4 Regelungen im außerstaatlichen Bereich

A. Training

B. Problem: Krankheit des Pferdes

C. Problem: Grenzwerte

D. Problem: Operativ veränderte Pferde

E. Zusammenfassung

§ 5 Flankierende staatliche Regelungen

A. Gesetzliche Regelungen

B. Finanzielle Förderung

C. Einbeziehung der NADA/WADA

§ 6 Schlussbetrachtung

Anhang

Auszüge aus der Leistungsprüfungsordnung der Deutschen Reiterlichen Vereinigung e.V.

Literaturverzeichnis

Sachverzeichnis