Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

Erster Teil: Allgemeine Betrachtung

1. Kapitel: Normenproblem

§ 1 Normenkollisionen in der Rechtsordnung

I. Normenkollisionen als relevante Rechtsfrage

II. Kollisionsregel

1. Positivierte Rangordnung

A) Die Supreme Law- und Bindungsklausel

B) Erhöhte Bestandsgarantie der Verfassung

2. Theorie der „Normenhierarchie"

III. Rangordnung der Normen als logische Voraussetzung der Normenkontrolle

IV. Exkurs: Verfassungstheoretische Grundlage der primären Geltung der Verfassung

1. Normlogismus

2. Dezisionismus

3. Bei H. Heller

4. Zusammenfassung

§ 2 Normenkontrolle als konsequente Folge der Normenkollisionen

I. Kollisions- und Erkenntnisregel

II. Normenkontrolle bei vorhandenen Erkenntnisregeln als Auslegungsproblem

III. Normenkontrolle bei fehlenden Erkenntnisregeln als Problem der Verfassungstheorie

1. Normenkontrolle als Vorgang der Normanwendung?

2. Die sogenannte „Bindungstheorie"

A) „Bindungstheorie" im klassischen Sinne

B) „Bindungstheorie" im Zusammenhang mit weiteren Verfassungstheorien

C) „Bindungstheorie" als Kehrseite der Unabhängigkeitsklausel

3. Verhältnis des Bindungsgrundsatzes zu der richterlichen Normenkontrollbefugnis

§ 3 Zusammenfassung

2. Kapitel Ausgestaltung der Normenkontrolle

§ 4 Historische Betrachtung

I. Überblick über die geschichtliche Entwicklung der richterlichen Normenkontrolle: Ob-Stufe als Ausgangspunkt

1. Positivrechtliche Stationen des Normenkontrollproblems

2. Schwerpunkte rechtstheoretischer Auseinandersetzung

A) Rechtsdogmatische Rangfrage als Zentralproblem

B) Hervorhebung der Rechtssicherheitsfrage als Ansatz neuer Problementwicklung

3. Gerichtspraxis

II. Gegenwartszustand der Normenkontrollfrage: Wie-Stufe als Gestaltungsproblem

§ 5 Verschiedene Konzeptionen der Ausgestaltung in modernen Staaten

I. Der nordamerikanische Typ und sein Einfluß

1. Verfassungsrechtliche Grundlage und die Gerichtspraxis in den USA

A) „Diffuse " Prüfungskompetenz als Basis der Normenkontrolle

B) Praxis „diffuser " Prüfungskompetenz

(a) Problematik „ diffuser" Prüfungskompetenz

(b) Lösungsversuch durch den Grundsatz „ in der sicheren Erwartung"

2. Einfluß des nordamerikanischen Gedankengutes

II. System konzentrierter Normenkontrolle und seine besondere Geltung in Westeuropa

1. Monopolisierung der Verwerfungsbefugnis und ihre Beweggründe

A) Gebot der charakteristischen Besonderheiten der Verfassung

(a) Normativer und politischer Charakter der Verfassung

(b) Eignungsproblem

(c) Aus dem Wirkungsaspekt

B) Rechtsstaatlicher Aspekt

(a) Das Probem der Rechtssicherheit

(b) Gedanke des Gleichheitssatzes

C) Demokratischer Aspekt

(a) Zug zum totalen Wohlfahrtsstaat und Effektivität der Νοrmenkοntrοlle

(b) Schutz des Gesetzgebers

D) Normenkontrolle und Verfahrensökonomie

E) Zusammenfassende Feststellung

2. Gestaltung monopolisierter Verwerfung verfassungswidriger Gesetze

A) Das zuständige Organ

(a) Ausschließliche Kompetenzeines OGH

(b) Errichtung eines besonderen Verfassungsorgans

(aa) In Gestalt eines VerfG

(bb) Berufung eines politischen Gremiums

(c) Berufungsmodalität des zuständigen Organs

B) Tätigwerden des zuständigen Organs

(a) „Offizialmaxime" oder „Dispositionsmaxime"?

(aa) Von Amts wegen

(bb) Richtervorlage und die Prozeßbeteiligten

(cc) Zurücknahme der Vorlage

(b) Gegenstand der Richtervorlage

(aa) Beschränkung auf „formelle" und „nachkonstitutionelle" Gesetze?

(bb) Gesetzgeberisches Unterlassen als Vorlagegegenstand?

C) Maßstab für die Normenkontrolle

(a) positives Recht

(b) Überpositives Recht

(c) Stufenfolge von Verfassungsnormen

D) Wirkung der Verwerfungsentscheidung

(a) Ipso jure nichtig oder vernichtbar?

(b) Ex-tunc- oder ex-nunc-Wirkung?

Zweiter Teil: Das Zuständigkeitsproblem am Beispiel der koreanischen Verfassung

3. Kapitel : Das Rechtsinstitut der Normenkontrolle in Korea und das Zuständigkeitsproblem

§ 6 Einführende Bemerkung

§ 7 Verfassungsrechtliche Grundlage der richterlichen Normenkontrolle und die herrschende Auffassung bei der Auslegung der betreffenden Bestimmungen

I. Art. 102 Abs. 1 VRK als unmittelbare Grundbestimmung über die Verwerfungskompetenz verfassungswidriger Gesetze

1. „Diffuse" oder „monopolisierte" Verwerfungskompetenz?

2. Entstehungsgeschichte

II. Die für die Normenkontrolle relevanten Trabantenvorschriften

1. Eigenart der Gewaltenstruktur in Korea

A) Skepsis gegenüber dem Parlament

B) Allmacht des Staatspräsidenten

2. Die Stellung der rechtsprechenden Gewalt in der Verfassungsordnung

A) Scheinbarer Primat der Justiz?

B) Der OGH als Beständigkeitsfaktor in der Verfassungsdynamik

(a) Zusammensetzung

(b) Zuständigkeit

(aa) Revisionszuständigkeit

(bb) Ausschließliche Zuständigkeit

(α) Verwerfung verfassungswidriger Gesetze

(β) Entscheidung über die Verfassungswidrigkeit von politischen Parteien

(γ) Wahlgerichtsbarkeit

(c) Verfahrensart

C) Die Rechtsstellung der Richter

(a) Persönliche Unabhängigkeit

(b) Sachliche Unabhängigkeit

§ 8 Eigene Stellungnahme — Einwendungen gegen die herrschende Auffassung

I. System konzentrierter Verwerfungskompetenz beim OGH

1. Art. 98 VRK als konstitutive Verfassungsnorm für das richterliche Prüfungsrecht

A) Verfassungs- und Gesetzesbindung des Richters

(a) Trennung der verfassungs- und gesetzgebenden Gewalt

(b) Vorrang der Verfassung und das richterliche Prüfungsrecht

B) Art. 102 VRK — eine Gestaltungsnorm

2. Textexegese als Begründungsfaktor

A) Die Bedeutung des Wortes „endgültig" in Art. 102

B) Der Sinn des Wortlautes: „Bildet die Frage, ob ein Gesetz verfassungswidrig ist, eine Vorfrage bei der gerichtlichen Entscheidung,..."

3. Unbegründetheit des Hinweises auf das Prozeßrecht

4. Umkehrschluß aus Art. 102 Abs. 2 VRK

5. Sinn und Zweck des Art. 102 VRK

A) Verwaltungsstaatliche Tendenz und das richterliche Prüfungsrecht

B) Der OGH als Hüter der Verfassung

C) Gerichtlicher Schutz der Grundrechte

6. Betrachtung des Art. 102 VRK aus rechtsvergleichender Sicht

II. Gesetzgebungsvorschläge

1. Notwendigkeit eines Ausführungsgesetzes

2. Konkrete Vorschläge

§ 9 Abschließende Zusammenfassung

Anhang (koreanischer Verfassungstext)

Literaturverzeichnis