Der Begriff der Friedensbedrohung in Satzung und Praxis der Vereinten Nationen ( Schriften zum Völkerrecht )

Publication series :Schriften zum Völkerrecht

Author: Arntz   Joachim  

Publisher: Duncker & Humblot GmbH‎

Publication year: 2014

E-ISBN: 9783428434794

P-ISBN(Paperback): 9783428034796

Subject:

Keyword: Rechts- und Staatswissenschaften

Language: GER

Access to resources Favorite

Disclaimer: Any content in publications that violate the sovereignty, the constitution or regulations of the PRC is not accepted or approved by CNPIEC.

Chapter

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

ERSTER TEIL: Der Begriff der Friedensbedrohung in der Satzung

Erstes Kapitel: Wörtliche Auslegung

1. Abschnitt: Der Begriff des Friedens

2. Abschnitt: Der Begriff der Bedrohung

3. Abschnitt: Ergebnis der wörtlichen Auslegung

Zweites Kapitel: Systematische Auslegung

1. Abschnitt: Der Friedensbegriff der Satzung

A. Identität der Ziele — Art. 1 Z. 1, Präambel Abs. 1 SVN

B. Andere Gründe für einen engen Friedensbegriff der SVN

2. Abschnitt: Der Begriff „Friedensbedrohung" im System der Satzung

1. Unterabschnitt: Das Verhältnis von Gewaltverbot (Art. 2 Z. 4 SVN) und Friedensbedrohung

A. Friedensbedrohung — Handlung oder Zustand?

B. Entsprechung von Art. 2 Z. 4 und Art. 39 SVN

1. Der Sanktionscharakter der Zwangsmaßnahmen nach Art. 41 ff. SVN

a) Der Charakter der Maßnahmen des SR

b) Die Verletzung einer Verpflichtung

c) Das „freie Ermessen" des SR bei der Bestimmung des Adressaten der Zwangsmaßnahmen

α) Die Bestimmung des Sanktionsempfängers

2. Die Beschränkung der Sanktionen auf Verletzungen des Gewaltverbots

a) Systematische Argumente für eine Entsprechung

b) Die Fragwürdigkeit der Gegenargumente

α) Die „erkennbar verschiedene" Reichweite der Art. 2 Z. 4 und 39 SVN

β) Das „schrankenlose Ermessen" des SR bei der Feststellung nach Art. 39 SVN

3. Zwischenergebnis

C. Das Gewaltverbot des Art. 2 Z. 4 SVN

D. Die Bedeutung des engen Gewaltbegriffs für die Auslegung des Art. 39 SVN

2. Unterabschnitt: Stufenverhältnis zwischen Kapitel VI und Kapitel VII der SVN

A. Die Eingriffsbefugnisse des SR nach dem VI. und dem VII. Kapitel

B. Die Voraussetzungen des Eingreifens

1. Die Erörterung der spanischen Frage

2. Die terminologischen Unterschiede in der Fassung des VI. und des VII. Kapitels der Satzung

3. Die Bedeutung der unterschiedlichen Terminologie

3. Abschnitt: Ergebnis der systematischen Auslegung

Drittes Kapitel: Teleologische Auslegung

1. Abschnitt: Argumente für einen weiten Begriff der Friedensbedrohung

2. Abschnitt: Argumente gegen einen weiten Begriff

3. Abschnitt: Ergebnis der teleologischen Auslegung

Viertes Kapitel: Historische Auslegung

1. Abschnitt: Frieden

A. Die Materialien von San Francisco

B. Die Zeit vor 1945

2. Abschnitt: Bedrohung des Friedens

A. Die Materialien von San Francisco

B. Völkerbund

3. Abschnitt: Der Sanktionscharakter der Maßnahmen nach Art. 41 ff. SVN

4. Abschnitt: Ergebnis der historischen Auslegung

Fünftes Kapitel: Bedrohung des nationalen oder des internationalen Friedens

Sechstes Kapitel: Der Begriff der Friedensbedrohung aufgrund der herkömmlichen Auslegungsgrundsätze — Abgrenzung gegenüber anderen Tatbeständen

1. Abschnitt: Der Begriff der Friedensbedrohung

2. Abschnitt: Friedensbedrohung und Bürgerkrieg

3. Abschnitt: Friedensbedrohung — Friedensbruch — Aggressionshandlung

4. Abschnitt: Friedensbedrohung und Intervention

5. Abschnitt: Friedensbedrohung und Selbstverteidigung

6. Abschnitt: Überleitung

ZWEITER TEIL: Der Begriff der Friedensbedrohung in den Resolutionen von SR und GV

Einleitung: Ziele und Grenzen der Untersuchung

Erstes Kapitel: Die Praxis des SR und ihre Vereinbarkeit mit der Charta der VN

1. Abschnitt: Palästina

A. Die Tätigkeit des SR

B. Die Verwendung des Begriffes Friedensbedrohung

2. Abschnitt: Kongo

A. Die Resolutionen des SR zur Kongofrage

B. Die rechtliche Einordnung der Resolutionen im Kongo-Fall

1. Friedensstreitmacht und Zwangsmaßnahmen

2. Die Resolution aus dem Jahre 1961

3. Die „Feststellung" nach Art. 39 SVN

4. Zusammenfassung

3. Abschnitt: Portugiesisch beherrschte Gebiete in Afrika

A. Die Tätigkeit des SR

B. Die Verwendung des Begriffes Friedensbedrohung

4. Abschnitt: Südafrika

A. Die Tätigkeit des SR

B. Die Verwendung des Begriffes Friedensbedrohung

5. Abschnitt: Südrhodesien

A. Die Tätigkeit des SR

B. Die Verwendung des Begriffs Friedensbedrohung

6. Abschnitt: Der israelisch-arabische Konflikt seit 1967

A. Die Tätigkeit des SR

B. Rechtliche Grundlagen der Tätigkeit des SR

7. Abschnitt: Der indisch-pakistanische Konflikt um Bangla-Desh

A. Die Tätigkeit des SR

B. Die Verwendung des Begriffes Friedensbedrohung

8. Abschnitt: Zypern 1974

A. Die Tätigkeit des SR

B. Die Verwendung des Begriffes Friedensbedrohung

9. Abschnitt: Ergebnis — Die Resolutionen des SR

Zweites Kapitel: Die Praxis der GV und ihre Vereinbarkeit mit der Charta der VN

1. Abschnitt: Die Problematik der Tätigkeit der GV im Rahmen des VII. Kapitels unter besonderer Berücksichtigung der Resolution „Uniting for Peace"

2. Abschnitt: Die spanische Frage

A. Die Tätigkeit der GV

B. Die rechtliche Einordnung der Resolution 39 (I)

3. Abschnitt: Die griechische Frage

A. Die Tätigkeit der GV

B. Die rechtliche Einordnung der Resolutionen der GV

4. Abschnitt: Die Palästinafrage

A. Die Resolution 181 (II) der GV

B. Die Verwendung des Begriffes Friedensbedrohung

5. Abschnitt: Korea

6. Abschnitt: 3 Krisen: Suez—Ungarn—Libanon

7. Abschnitt: Die algerische Frage

A. Die Tätigkeit der GV

B. Die rechtliche Einordnung der Resolution 1573 (XV)

8. Abschnitt: Die Kongofrage

A. Die Resolutionen der GV

B. Die Verwendung des Begriffes Friedensbedrohung

9. Abschnitt: Die Fälle des südlichen Afrika

1. Unterabschnitt: Südafrika

2. Unterabschnitt: Portugiesisch beherrschte Gebiete in Afrika

3. Unterabschnitt: Südrhodesien

4. Unterabschnitt: Namibia (Südwestafrika)

5. Unterabschnitt: Gemeinsamkeiten der Resolutionen der GV zu den Fragen des südlichen Afrika, ihre Unterschiede zur Praxis des SR und ihre Vereinbarkeit mit der Charta der VN

A. Die gleichzeitige Befassung von GV und SR

B. Die Empfehlung von Zwangsmaßnahmen

C. Die Betonung der Rechtmäßigkeit des Kampfes gegen die Unterdrückung

D. Die Aufforderung zur Hilfeleistung an die unterdrückten Völker

E. Behandlung als Kriegsgefangene

F. Die Befreiungsbewegungen als „rechtmäßige Vertreter der wahren Bestrebungen der unterdrückten Völker"

G. Die Verwendung des Begriffes Friedensbedrohung

H. Die Vereinbarkeit der Bezeichnung interner Zustände im südlichen Afrika als Friedensbedrohung mit dem Begriff der Satzung

1. „Potentielle Gefahren" und „freies Ermessen" bei der Bestimmung des Sanktionsempfängers

2. Die Besonderheit der Fälle des südlichen Afrika: Friedensbedrohung durch Verweigerung des Selbstbestimmungsrechts

3. Die Verweigerung des Selbstbestimmungsrechts — eine Gewaltanwendung in den internationalen Beziehungen?

a) Der nationale Zuständigkeitsbereich der Staaten (Art. 2 Z. 7 SVN)

b) Das Selbstbestimmungsrecht der Völker als Grundlage der Auffassungen von der Internationalität der Konflikte und der Rechtmäßigkeit des Befreiungskampfes

α) Die Auffassung in der VR-Lehre der kommunistischen Welt

αα) Die Rechtmäßigkeit des Befreiungskrieges nach kommunistischer Völkerrechtslehre

β) Die Auffassung der Staaten der „Dritten Welt" unter besonderer Berücksichtigung ihrer Haltung in den VN

γ) Der Einfluß dieser Auffassungen auf die Haltung der GV

c) Die Vereinbarkeit dieser Auffassungen mit dem geltenden Völkerrecht, insbesondere mit der Satzung der VN

α) Das Selbstbestimmungsrecht in der westlichen Lehre und Praxis

β) Die Kernfrage: Der Rechtscharakter des Selbstbestimmungsrechts im VR der Gegenwart

αα) Das Selbstbestimmungsrecht als Völkerrechtsnorm mit universalem Geltungsbereich

ββ) Das Selbstbestimmungsrecht als Norm im kolonialen Bereich

d) Der Rechtscharakter des Selbstbestimmungsrechts — Folgen für die Art der Beziehungen

e) Exkurs: Die Rechtmäßigkeit des Befreiungskrieges

6. Unterabschnitt: Die Praxis der GV in den Fällen des südlichen Afrika

10. Abschnitt: Der indisch-pakistanische Konflikt um Bangla-Desh

11. Abschnitt: Der israelisch-arabische Konflikt seit dem Jahre 1967

12. Abschnitt: Zypern 1974

13. Abschnitt: Ergebnis — Die Resolutionen der GV

Literaturverzeichnis

The users who browse this book also browse


No browse record.