Chapter
Aus dem Vorwort zur 1. Auflage
Erstes Kapitel: Der Begriff der Gesetzeslücke
Vorbemerkung: Zur Methode der Begriffsbildung
A. Der allgemeine Sprachgebrauch: die Lücke als „planwidrige Unvollständigkeit"
B. Die besondere Aufgabe des Lückenbegriffs: die Lücke als Voraussetzung der Rechtsfindung praeter legem
Erster Abschnitt: Die Unvollständigkeit: Abgrenzung gegenüber der Rechtsfindung secundum legem („Auslegung")
B. Lücke und konkretisierungsbedürftige Rechtsbegriffe
C. Lücke und Gewohnheitsrecht
Zweiter Abschnitt: Die Planwidrigkeit: Abgrenzung gegenüber der Rechtsfindung contra legem
I. Die Fälle „qualifizierten Schweigens" des Gesetzes
A. Lücke und „rechtsfreier Raum"
B. Lücke und „argumentum e contrario"
II. Die übrigen Fälle des Schweigens des Gesetzes
A. Der „allgemeine negative Satz"
B. Lücke und „argumentum e silentio (legis completae)"
Anhang: Lücke und ergänzende Vertragsauslegung (i. w. S.)
Zweites Kapitel: Maßstäbe und Mittel der Lückenfeststellung
Erster Abschnitt: Die Anordnungen des positiven Rechte in Verbindung mit dem Rechtsverweigerungsverbot
B. (Offene) Regelungslücken
C. Fragen innerhalb eines rechtlichen Verfahrens
D. Fehlen einer Sanktion im Falle einer „lex perfecta"
E. (Logische und teleologische) Kollisionslücken
Zweiter Abschnitt: Die Wertungen des positiven Rechts und der Gleichheitssatz
I. Der positive Gleichheitssatz
A. Analogie als Mittel der Lückenfeststellung
B. Argumentum a fortiori als Mittel der Lückenfeststellung
C. Normlücken und positiver Gleichheitssatz
II. Der negative Gleichheitssatz: teleologische Reduktion als Mittel der Lückenfeststellung
III. Die ratio legis unmittelbar
Λ. Teleologische Reduktion als Mittel der Lückenfeststellung
B. Teleologische Extension als Mittel der Lückenfeststellung
C. Teleologische Umbildung als Mittel der Lückenfeststellung
Dritter Abschnitt: Allgemeine Rechtsprinzipien und Rechtswerte
I. Allgemeine Rechtsprinzipien
A. Gewinnung eines allgemeinen Prinzips aus dem positiven Recht
B. Rückführung eines allgemeinen Prinzips auf die Rechtsidee
C. Rückführung eines allgemeinen Rechtsprinzips auf die „Natur der Sache"
A. Gewinnung aus dem positiven Recht
B. Rückführung auf die Rechtsidee
C. Rückführung auf die „Natur der Sache"
Drittes Kapitel: Die Arten der Lücken
Erster Abschnitt: Unzutreffende Einteilungen
A. Verwischung der Grenze zur Rechtsfindung secundum legem: Lücken „intra und praeter legem"; „formelle und materielle" Lücken; „Gebots- und Wertungslücken"
B. Verwischung der Grenze zur Rechtsfindung contra legem: „Anwendbarkeitslücken" und „kritische Lücken"; „immanente und transzendente" Lücken; „logische und ethische" Lücken; „eigentliche und uneigentliche" Lücken
C. Zitelmanns Unterscheidung „echter und unechter" Lücken
Zweiter Abschnitt: Die wichtigsten herkömmlichen Einteilungen
A. Unterscheidung nach der Stellungnahme des historischen Gesetzgebers: „bewußte und unbewußte" Lücken
B. Unterscheidung nach dem Entstehungszeitpunkt der Lücke: „anfängliche und nachträgliche" Lücken
C. Unterscheidung nach dem Verhältnis zum Wortlaut des Gesetzes: „offene und verdeckte" Lücken
D. Unterscheidung nach der Art der Unvollständigkeit: „Norm-, Regelungs- und Gebietslücken"
Dritter Abschnitt: Der eigene Einteilungsvorschlag
Viertes Kapitel: Das Verhältnis von Lückenfeststellung und Lückenausfüllung
Erster Abschnitt: Das Verhältnis von Feststellung und Ausfüllung bei den Rechtsverweigerungslücken
Zweiter Abschnitt: Das Verhältnis von Feststellung und Ausfüllung bei den teleologischen Lücken
Α. Die Fälle der „notwendigen" Analogie
B. Die Fälle des „notwendigen" argumentum a fortiori
C. Die Fälle teleologischer Normlücken
D. Die Fälle der teleologischen Reduktion
Dritter Abschnitt: Das Verhältnis von Feststellung und Ausfüllung bei den Prinzip- und Wertlücken
Fünftes Kapitel: Die Grenzen der Lückenausfüllung
Erster Abschnitt: Die Grenzen der Lückenausfüllung bei den Rechtsverweigerungslücken
A. Die Möglichkeit unausfüllbarer Lücken
B. Die Problematik des Analogieverbotes
Zweiter Abschnitt: Die Grenzen der Lückenausfüllung bei den teleologischen Lücken
A. Die Möglichkeit unausfüllbarer Lücken
B. Die Problematik von Analogie-, Induktions- und Reduktionsverbot
1. Die Unzulässigkeit der Analogie
2. Die Unzulässigkeit der teleologischen Reduktion
Dritter Abschnitt: Die Grenzen der Lückenausfüllung bei den Prinzip- und Wertlücken
A. Die Möglichkeit unausfüllbarer Lücken
B. Die Problematik von Analogie- und Induktionsverbot
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse