Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Α. Einleitung und Gang der Untersuchung

I. Einführung

II. Gang der Untersuchung

B. Der Begriff der Zumutbarkeit

I. Der Allgemeinbegriff

II. Der Rechtsbegriff

1. Abgrenzungen im Zivilrecht: Unzumutbarkeit und Unmöglichkeit

a) Hecks Lehre von der (allgemeinen) Opfergrenze

b) Die Lehre von der wirtschaftlichen Unmöglichkeit

c) Zumutbarkeit als „rechtsethische Durchbrechung des Gesetzeswortlauts"

2. Die strafrechtlichen Unzumutbarkeitslehren

3. Systematisierung und erste Lokalisierung des Zumutbarkeitsbegriffs

a) Henkels Auffassung vom regulativen Prinzip

b) Absolute und relative Unzumutbarkeit

c) Zumutbarkeit als Teil der gerechtigkeitsorientierten Billigkeit

(1) Der Bezugspunkt des Gerechtigkeitspostulats

(2) Die Antinomie von Individualität und Normsystem

4. Die Zumutbarkeitsformel als Maßstab

a) Die formelle Seite

(1) Rückkopplung an die Person des Betroffenen

(2) Mögliche Objektivierung des Maßstabes

b) Die inhaltliche Seite

5. „Zumutbarkeit" als Gesetzesbegriff

a) „Zumutbarkeit" als einfachgesetzliche allgemeine Belastungsgrenze

b) Im Wehr- und Verteidigungsrecht

c) Im Gewerbe- und Immissionsschutzrecht

d) Im Straßenrecht

e) Im Abfall- und Naturschutzrecht

f) Im Sozialrecht

g) Im Arbeitsrecht

h) Im Strafrecht

i) Im Steuerrecht

j) Abschließende Würdigung

6. Zumutbarkeit und Abwägung

a) Existiert eine letzte, absolute Opfergrenze?

b) Theorie von der relativen Opfergrenze

c) Kollision mit der strengen Subjektbezogenheit

d) Fazit

C. Die Zumutbarkeit als eigenständiger Verfassungsmaßstab

I. Zumutbarkeit und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

1. Allgemeines zum Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

a) Zur Funktion des Grundsatzes

b) Zur Terminologie in Literatur und Rechtsprechung

c) Zu Inhalt und Bedeutung der Teilgrundsätze

(1) Die Geeignetheit des Mittels

(2) Die Erforderlichkeit des Mittels

(3) Die Angemessenheit von Zweck und Mittel

2. Das Verhältnis von Zumutbarkeit und Verhältnismäßigkeit

a) Zumutbarkeit und Verhältnismäßigkeit in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

(1) Zumutbarkeit als allgemeine, immanente Eingriffsschranke

(2) „Zumutbarkeit" als untechnischer Verlegenheitsbegriff

(3) Der Begriff der „Zumutbarkeit" in seiner Funktion als Einzelfallverweis

(4) Die Zumutbarkeit als Prinzip der Sachgerechtigkeit

(5) Zumutbarkeit als Teil der Verhältnismäßigkeit im weiteren Sinne

(a) Zumutbarkeit als Teil der Geeignetheits- und Erforderlichkeitsprüfung

(b) Zumutbarkeit und Angemessenheit in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

(i) Gleichheit der Maßstäbe

(ii) Unterschiedlichkeit der Maßstäbe

(6) Fazit: Zumutbarkeit und Verhältnismäßigkeit in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

b) Zumutbarkeit und Verhältnismäßigkeit in der Verwaltungsrechtsprechung

c) Zumutbarkeit und Verhältnismäßigkeit in der Literatur

II. Konzeption und Funktion eines selbständigen Zumutbarkeitsgrundsatzes

1. Zumutbarkeit und Abwägung im Verfassungsrecht

2. Die Güterabwägung im Verfassungsrecht

a) Begriff und Anwendungsbereich

b) Die Methode der Abwägung

(1) Nichtrechtliche Maßstäbe

(2) Rechtliche Vorgaben als Maßstab

(a) Die Vorstellung einer unverrückbaren Werteordnung

(b) Relative Werteordnung: Güterabwägung aufgrund widerlegbarer, typisierter Rangaussagen

c) Das „Maß" der Abgewogenheit

(1) Art. 3 GG und der allgemeine Gleichheitssatz

(2) Der Maßstab der Erforderlichkeit

(3) Die Maßstäbe der Angemessenheit und der Zumutbarkeit

3. Angemessenheit und Zumutbarkeit als Abgewogenheitsmaßstäbe

a) Grundsätzliches

b) Die Zumutbarkeit bei (teil-)rechtsfähigen Gebilden

c) Die quantitative Zumutbarkeitskomponente

d) Die prinzipielle Zumutbarkeitskomponente

(1) Arbeitsrechtliche Gegnerfinanzierungspflichten

(2) Die Fälle der (fehlenden) besonderen Aufgabenverantwortlichkeit

(a) Problemaufriß

(b) Die generelle Zulässigkeit der Indienstnahme Privater als solche, insbesondere: die spezifische Zumutbarkeitsgrenze

(c) Exkurs: Zumutbarkeit und Angemessenheit bei der konkreten Indienstnahme, dargestellt am Beipiel der Mineralölbevorratungspflicht

(3) Die Fälle der (fehlenden) besonderen persönlichen Verantwortlichkeit

(a) Problemaufriß

(b) Unterschied zum Gleichheitssatz

(c) Die prinzipielle Zumutbarkeit im Bereich der Sonderabgaben

(d) Der Solidargedanke als tragende Zumutbarkeitserwägung

e) Die Zumutbarkeit als Grenze möglicher Steuerbelastung

(1) Die beschränkte Anwendbarkeit des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes

(2) Die Anwendbarkeit des Zumutbarkeitsgrundsatzes

(a) Die prinzipielle Komponente

(b) Die quantitative Komponente

4. Zwischenergebnis

D. Ableitung und verfassungsrechtliche Verankerung des Zumutbarkeitsmaßstabes

I. Die Zumutbarkeit als Allgemeiner Rechtsgrundsatz

1. Die Zumutbarkeit als allgemeiner Gesetzesgedanke

2. Zur Ableitung eines Zumutbarkeitsgrundsatzes aus der Gerechtigkeitsidee

II. Das Prinzip von Treu und Glauben als Geltungsgrund

III. Das Rechtsstaatsprinzip als Geltungsgrund

1. Die Zumutbarkeit als Teil des rechtsstaatlichen Verhältnismäßigkeitsprinzips

2. Die Anknüpfung an die rechtsstaatliche Grundrechtsverbürgung

3. Ableitung aus der rechtsstaatlichen Gerechtigkeitsidee

IV. Die (Freiheits-)Grundrechte als Geltungsgrund

1. Stellungnahmen in Literatur und Rechtsprechung

2. Funktionale Parallelen zum „Wesen der Grundrechte"

a) Vom abwehrrechtlichen zum institutionellen Grundrechtsverständnis

b) Die bleibende Aktualität des Eingriffs- und Schrankendenkens

c) Die Zumutbarkeit als grundrechtliche Schrankenschranke

3. Thematische Grundrechtsparallelen

4. Die Zumutbarkeit und ihre Parallele zum Menschenwürdeprinzip

5. Folgerung aus der Anbindung an die Grundrechte und die Menschenwürde

E. Wesentliche Ergebnisse der Untersuchung

I. Ergebnisse zu den Kapiteln A. und Β.

II. Ergebnisse zu den Kapiteln C. und D.

Literaturverzeichnis