Napoleonischer Konstitutionalismus in Deutschland ( Schriften zur Verfassungsgeschichte )

Publication series ：Schriften zur Verfassungsgeschichte

Author： Hecker   Michael  

Publisher： Duncker & Humblot GmbH‎

Publication year： 2011

E-ISBN: 9783428512645

P-ISBN(Paperback): 9783428112647

Subject：

Keyword： Geschichte

Language： GER

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Description

Michael Hecker nimmt eine moderne verfassungsgeschichtliche Betrachtung des (rechtsrheinischen) napoleonischen Deutschlands vor. Korrespondierend zum in der Revisionsforschung vollzogenen Wandel in der Beurteilung der Rheinbundzeit wird er eine insgesamt differenziertere (positivere) Einschätzung des rheinbündisch-napoleonischen Konstitutionalismus abgeben. Sein Thema ist dabei in dreifacher Weise eingegrenzt. Er beschränkt sich zum einen auf die napoleonischen Rheinbundstaaten, d. h. die erst durch Napoleon künstlich geschaffenen und weitgehend französisch geprägten Staaten Berg, Westfalen und (mit Einschränkungen) Frankfurt. Außen vor bleiben die übrigen Rheinbundstaaten. Dies gilt sowohl für die 1808, 1809 und 1810 mit Verfassungen versehenen Staaten Bayern, Sachsen-Weimar und Eisenach sowie Anhalt-Köthen wie etwa auch für die zwar ohne moderne Verfassung, aber nicht ohne modernisierende Gesetzgebung regierten Staaten Baden und Württemberg. Die Beschränkung auf die drei klassischen Napoleoniden folgt der herkömmlichen Gruppenbildung unter den verschiedenen Rheinbundstaaten. Ihr liegt die Erwägung zugrunde, dass die Napoleoniden mit ihrer engen Anknüpfung an das Empire sowie der ihnen im Hinblick auf die übrigen Rheinbundstaaten zugedachten Modellstaatsfunktion einen eigenen Staatstypus nach napoleonischer Handschrift bildeten. Dessen konstitutionelle Strukturen herauszuarbeiten und abzubilden ist Anliegen der Untersuchung.

Chapter

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Gegenstand und Forschungsinteresse der Untersuchung

2. Forschungsstand/Quellen

3. Gliederung

1. Kapitel: Historischer Kontext und moderner Verfassungsbegriff

I. Die napoleonische Modellstaatspolitik

II. Begriff der modernen Verfassung

1. Begriffsgeschichtliche Entwicklung

2. Verbreitungsbedingungen des Instituts der Verfassung nach 1789/1791

2. Kapitel: Genese und Legitimitätsmodell der napoleonischen Verfassungen

I. Überblick

II. Entstehungsprozess der Verfassungen von Westfalen, Frankfurt sowie Verlauf der Verfassungsentwicklung in Berg

1. Die Verfassung des Königreichs von Westfalen vom 15. November 1807

2. Die Verfassung des Großherzogtums Frankfurt vom 16. August 1810

3. Die Entwicklung im Großherzogtum Berg bis zum Organischen Statut vom 15. März 1812

III. Herrschaftskonstituierende Wirkung und Selbstbindungswirkung der Verfassungen

1. Herrschaftskonstituierende Wirkung der Verfassungen?

2. Parallelen zur frühkonstitutionellen Verfassungsgebung ab 1815

3. Selbstbindungswirkung der Verfassungen: Vergleich zum Frühkonstitutionalismus

IV. Das Legitimitätsmodell napoleonischer Verfassungen

1. Napoleonische Herrschaftslegitimität zwischen Tradition und Revolution

2. Tragfähigkeit der Legitimitätsbegründung

3. Cäsaristische Legitimität/„Verfassungscäsarismus“?

3. Kapitel: Staatsbürgerliche Gleichheit und Freiheit der Person – der individualrechtliche Gehalt der napoleonischen Verfassungen

I. Überblick

II. Grundzüge von Konzeption und Funktion der Grundrechtsgewährungen in den Napoleoniden

1. Ausgangspunkt

2. Konzeption und Funktion der Gewährungen

3. Die tragende Rolle des Gleichheitspostulats

III. Einzelne Ausgestaltungen in Westfalen, Frankfurt und Berg

1. Allgemeine staatsbürgerliche Gleichheit vor dem Gesetz

a) Gewährungscharakter

b) Rechtsanwendungsgleichheit – keine materiale Gleichheitsdimension

c) Formale staatsbürgerliche Gleichheit

d) Pflichtengleichheit

2. Spezifische (anti-ständische) Gleichheits- und Freiheitsbestimmungen

a) Umgestaltung der Administrativ-, Justiz- und Wirtschaftsverfassung

aa) Beseitigung ständisch-korporativer politischer und administrativer Strukturen

bb) Beseitigung justizieller Strukturen/Gleichheit vor dem Richter

cc) Abschaffung der Zünfte/Einführung der Gewerbefreiheit

b) Unterschiedslose Zuordnung von konkreten Rechten und Pflichten

aa) Recht auf gleichen und freien Ämterzugang/formal-rechtliche Entprivilegierung des Adels

bb) Ökonomische und soziale Stabilisierung der Adelsstellung

cc) Westfalen: Recht auf gleichen Ämterzugang auch im klerikalen Bereich (Art. 15)

dd) Gleichheit vor dem Steuergesetz

3. Religionsfreiheit

a) Freiheit der Religionsausübung und Diskriminierungsverbot

b) Die Judenemanzipation

4. Aufhebung der Leibeigenschaft und Herstellung der Freiheit der Person am Beispiel Westfalens

a) Überblick

b) Die Herstellung der persönlichen Freiheit des Einzelnen in Westfalen: Ambitiöser Ansatz und Verwirklichungsprobleme

IV. Bereichsbezogene Relativierungen und Ausnahmen der napoleonischen Egalisierungspolitik im Agrarsektor

V. Vergleichende Bezüge des individualrechtlichen Gehalts der napoleonischen Verfassungen zu zeitgenössischen Verfassungen und Rechtsquellen

1. Überblick

2. Grundanlage der Rechteerklärungen

3. Politischer Charakter der Individualrechtsverbürgungen

4. Umfang und Reichweite des individualrechtlichen Gehalts

4. Kapitel: Repräsentative Vertretungskörperschaften in den Verfassungen – das Beispiel Westfalens

I. Überblick

II. Grundzüge des modernen Repräsentationsprinzips der französischen Verfassungstradition und seine Übernahme in Deutschland

1. Ausgangspunkt: Entwicklung in Frankreich

2. Gründe der Übernahme des Repräsentativgedankens in die napoleonischen Verfassungen in Deutschland

III. Bestellungsmodus, Zusammensetzung, Arbeitsweise und Mitwirkungsbereich der westfälischen Repräsentativvertretung

1. Bestellungsmodus und Zusammensetzung

a) Ausgestaltung im Einzelnen

b) Bewertung

2. Arbeitsweise und Mitwirkungsbereich der westfälischen Repräsentativvertretung

IV. Die Auseinandersetzung um die Steuergesetze 1808 und 1810 – „Verfassungskonflikt“

1. Sachverhalt

2. Argumentationsmuster der Regierung

3. Verfassungsgeschichtliche Einordnung

Zusammenfassende Gesamtbetrachtung

Anhang

1. Die Verfassung von Westfalen

2. Die Verfassung von Frankfurt

Quellenverzeichnis

Literaturverzeichnis

Sachverzeichnis

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