Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Kapitel 1: Einleitung

A. Problemstellung

B. Gang der Darstellung

Kapitel 2: Arbeitszeitkonten und flexible Arbeitszeitverteilung

A. Flexible Arbeitszeitmodelle mit ungleichmäßiger Arbeitszeitverteilung

I. Prinzip der kurzfristigen Beseitigung von Unausgeglichenheiten im Verhältnis von Arbeitsleistung und Arbeitslohn

1. Qualifizierte Gleitzeit

2. Teilzeitmodelle

a) Vereinbarung für Mehrarbeitseinsatz

b) Kapazitätsorientierte variable Arbeitszeit (KAPOVAZ)

c) Job-Sharing

II. Prinzip der langfristigen Beseitigung von Unausgeglichenheiten im Verhältnis von Arbeitsleistung und Arbeitslohn

1. Altersteilzeit als Blockmodell

2. Flexible Altersgrenze und gleitender Übergang in den Ruhestand

3. Amorphe Arbeitszeit

III. Ergebnis

B. Ungleichmäßige Arbeitszeitverteilung und Wertverlustrisiko

I. Drohender Wertverlust oder Verfall von Zeitgutschriften

II. Wertmäßige Unausgeglichenheit von Leistung und Gegenleistung

III. Verzicht auf Zinsgewinne

IV. Ergebnis

C. Bedeutung von Arbeitszeitkonten

I. Funktionsweise von Arbeitszeitkonten

II. Beweggründe für die Einrichtung von Arbeitszeitkonten

1. Kontrollfunktion

2. Planungsfunktion

3. Zusammenfassung

III. Entwicklung von Arbeitszeitkonten

IV. Kosten- und Nutzungsaspekte von Arbeitszeitkonten

V. Verbreitung von Arbeitszeitkonten

D. Zusammenfassung

Kapitel 3: Ausgestaltung von Arbeitszeitkonten und ihre gesetzlichen Grenzen

A. Ausgestaltung von Arbeitszeitkonten

I. Auf- und Abbau von Gutschriften auf dem Arbeitszeitkonto

1. Ausgleichszeitpunkt

a) Veranlagungszeitraum

aa) Kurzfristige Ausgleichskonten

bb) Langfristige Ausgleichskonten

cc) Zwischenergebnis

b) Ober- und Untergrenzen

c) Bestimmung der zeitlichen Lage des Ausgleichs von Arbeitszeitkonten

2. Schicksal bestehender Gutschriften nach Ablauf des vorgesehenen Veranlagungszeitraums oder bei Erreichen von Ober- bzw. Untergrenzen

3. Schicksal bestehender Gutschriften nach der Beendigung des Arbeitsvertrags

4. Abbau von Gutschriften durch finanzielle Abgeltung

II. Nutzung des Zeitguthabens

III. Verzinsung von Gutschriften

1. Zeitkonten

2. Geldkonten

3. Vergleich der Zinsgewinne

4. Auswirkung der Zinsgewinne auf den Ausgleich des Arbeitszeitkontos

IV. Verrechnungseinheit

1. Zeitkonten

2. Geldkonten

3. Gemischte Konten

4. Wertmäßige Unausgeglichenheit zwischen Arbeitsleistung und Arbeitslohn durch die Führung von Arbeitszeitkonten

a) Zeitkonten

b) Geldkonten

c) Umfang der wertmäßigen Unausgeglichenheit

d) Vermeidung einer wertmäßigen Unausgeglichenheit durch gemischte Kontenführung

e) Korrektur einer wertmäßigen Unausgeglichenheit

aa) Notwendigkeit für eine Beseitigung der wertmäßigen Unausgeglichenheit

bb) Korrekturvorschläge

(1) Korrektur bei Zeitkonten

(2) Korrektur bei Geldkonten

(3) Zwischenergebnis

cc) Anspruch auf den Ausgleich einer Äquivalenzstörung?

V. Mehrarbeit bzw. Überstunden

VI. Inhalt der Gutschriften

1. Hauptleistungspflichten

2. Mehrarbeit bzw. Überstunden

3. Urlaubsansprüche

4. Geldleistungen des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer

a) Urlaubsgeld

b) Weihnachtsgeld/13. Monatsgehalt

c) Arbeitszeitverkürzung durch die Einbuchung von Geldzahlungen auf dem Arbeitszeitkonto

5. Ergebnis

VII. Führung und Kontrolle des Arbeitszeitkontos

B. Gesetzliche Grenzen für die vertragliche Ausgestaltung und Abwicklung von Arbeitszeitkonten

I. Arbeitszeitgesetz (ArbZG)

1. Festlegung einer Höchstarbeitszeit

2. Festlegung des Ausgleichszeitraums

a) Art. 16 Nr. 2 der Arbeitszeit-Richtlinie 93/104/EG

b) Voraussetzungen des § 3 S. 2 ArbZG

3. Höchststand des Arbeitszeitkontos im vereinbarten Ausgleichszeitraum

4. Kopplung von Ausgleichszeiträumen

5. Verlängerung des in § 3 S. 2 ArbZG genannten Ausgleichszeitraums?

6. Verlängerung der Höchstarbeitszeit ohne Zeitausgleich

7. Zwischenergebnis

II. Bundesurlaubsgesetz (BUrlG)

1. Urlaubsdauer

2. Verlängerung der Jahresarbeitszeit durch den Abkauf von Urlaubstagen

3. Übertragung des Jahresurlaubs in das folgende Kalenderjahr

4. Zwischenergebnis

III. Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG)

1. § 2 EFZG, Gesetzliche Feiertage

2. § 3 EFZG, Krankheitstage

3. Fristanlauf gemäß § 3 Abs. 1 S. 1 EFZG in flexiblen Arbeitsverhältnissen

4. Abweichung vom EFZG in vertraglichen Vereinbarungen

5. Zwischenergebnis

IV. Ergebnis

C. Implementierung von Arbeitszeitkonten in den Arbeitsvertrag

I. Tarifvertragliche Bestimmungen über Arbeitszeitkonten

II. Bestimmungen über Arbeitszeitkonten in Betriebsvereinbarungen

1. Zulässigkeit und Inhalt von Betriebsvereinbarungen über Arbeitszeitkonten

2. Einflussnahme des Betriebsrats auf Arbeitszeitkonten

a) Erzwingbare Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats gemäß § 87 Abs. 1 BetrVG bei der Einführung, Ausgestaltung und Abwicklung von Arbeitszeitkonten

aa) § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG

bb) § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG

cc) § 87 Abs. 1 Nr. 4 BetrVG

dd) § 87 Abs. 1 Nr. 5 BetrVG

ee) § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG

ff) Zwischenergebnis

b) Wahrnehmung der Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats in Verbindung mit Arbeitszeitkonten

aa) Rahmenregelungen im Anwendungsbereich von § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG

bb) Rahmenregelungen im Anwendungsbereich von § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG

c) Zwischenergebnis

III. Arbeitsvertragliche Bestimmungen über Arbeitszeitkonten

Kapitel 4: Abwicklung von Arbeitszeitkonten

A. Ausgleich des Arbeitszeitkontos nach Beendigung des Arbeitsvertrags?

I. Parteien des Ausgleichs von Arbeitszeitkonten nach Beendigung des Arbeitsvertrags

II. Ausgleichsansprüche des Arbeitgebers?

1. Herleitung arbeitgeberseitiger Ausgleichsansprüche aus dem Arbeitsvertrag

a) LAG Köln, vom 29.01.1999, 11 Sa 1125/98

b) BAG, vom 13.12.2000, 5 AZR 334/99

c) LAG Hamm, vom 22.2.2001, 16 Sa 1328/00

d) Eigene Ansicht

aa) Lohn- oder Gehaltsvorschuss

(1) Merkmale eines Lohn- oder Gehaltsvorschusses

(2) Entscheidung

bb) Lohnvorauszahlung

cc) Arbeitgeberdarlehen

dd) Abstraktes Schuldanerkenntnis: Arbeitszeitkonto als Kontokorrentabrede?

ee) Bereicherungsrechtliche Rückforderungsansprüche

ff) Zusammenfassung

2. Ausschluss arbeitgeberseitiger Ausgleichsansprüche

a) Entreicherungseinwand

b) Unterlassener Hinweis auf die Rechtsqualität der Vorauszahlung

c) Unzulässige Abwälzung des Wirtschaftsrisikos auf den Arbeitnehmer

aa) Der Grundsatz des Wirtschaftsrisikos

bb) Die Umverteilung des Wirtschaftsrisikos im flexiblen Arbeitsverhältnis

cc) Grenzen für die Umverteilung des Wirtschaftsrisikos durch flexible Arbeitszeitverteilung

(1) 138 Abs. 1 BGB

(a) Wirksame Vereinbarung bedarfsorientierter Arbeitszeitverteilung

(b) Rechtswirksamkeit einer konkludent vereinbarten Rückzahlungsverpflichtung

(2) Unzulässige Einschränkung des Kündigungsrechts

(a) Verstoß der Rückzahlungsverpflichtung gegen § 134 BGB

(b) Verstoß der Rückzahlungsverpflichtung gegen § 138 Abs. 1 BGB

(3) Konsequenzen für die Wirksamkeit der Rückzahlungsvereinbarung

(a) Ergänzende Vertragsauslegung

(b) § 139 BGB

(4) § 307 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 BGB

(5) Zwischenergebnis

3. Verjährung

4. Ergebnis

III. Ausgleichsansprüche des Arbeitnehmers?

1. Herleitung arbeitnehmerseitiger Ausgleichsansprüche

a) Unmöglichkeit der Erfüllung arbeitnehmerseitiger Ausgleichsansprüche bei Beendigung des Arbeitsvertrags?

b) § 614 BGB

c) § 612 Abs. 1 BGB

d) Auslegung des Arbeitsvertrags

2. Ausschluss arbeitnehmerseitiger Ausgleichsansprüche

3. Verjährung des Ausgleichsanspruchs

4. Ergebnis

IV. Einzelne Beendigungsgründe

1. Kündigung

a) Ordentliche Kündigung

aa) Ausgleich „negativer“ Gutschriften

bb) Ausgleich „positiver“ Gutschriften

(1) §§ 3 S. 2, 1 Nr. 1 ArbZG

(2) § 7 Abs. 4 BUrlG

(3) Unzumutbare Belastung des Arbeitnehmers mit dem Arbeitsentgelt- und Wirtschaftsrisiko

cc) Ergebnis

b) Außerordentliche Kündigung

aa) Ausgleichsanspruch des Arbeitgebers, § 628 Abs. 1 S. 3 BGB

(1) Voraussetzungen von § 628 Abs. 1 S. 3 BGB

(2) Verhältnis von § 628 Abs. 1 S. 3 BGB zum Arbeitsvertrag

bb) Ausgleichsanspruch des Arbeitnehmers, § 628 Abs. 1 S. 1 BGB

(1) Voraussetzungen von § 628 Abs. 1 S. 1, 2 BGB

(2) Verhältnis von § 628 Abs. 1 S. 1, 2 BGB zum Arbeitsvertrag

c) Ergebnis

2. Nichtigkeit des Arbeitsvertrags

3. Anfechtung des Arbeitsvertrags

4. Tod einer Vertragspartei

a) Tod des Arbeitnehmers

b) Tod des Arbeitgebers

5. Weitere Beendigungsgründe

6. Zusammenfassung

B. Ausgleich des Arbeitszeitkontos im fortlaufenden Arbeitsvertrag

I. Arbeitgeberwechsel

1. Voraussetzungen und Rechtsfolge von § 613a BGB

2. Auswirkungen des Vertragspartnerwechsels auf die Abwicklung des Arbeitszeitkontos

a) Verlust der Forderungsberechtigung für den Ausgleich „negativer“ Gutschriften auf Seiten des bisherigen Arbeitgebers

b) Anteilige Ausgleichsverpflichtung des bisherigen Arbeitgebers für „positive“ Gutschriften

aa) Gesamtschuldnerische Haftungsmasse

bb) Ausgleich im Innenverhältnis: Haftung zu gleichen Teilen

(1) Abweichende Bestimmung im Übernahmevertrag, § 426 Abs. 1 S. 1 BGB

(2) Ergänzende Auslegung des Übernahmevertrags

3. Betriebsübergang in der Insolvenz

4. Zusammenfassung

II. Insolvenz des Arbeitgebers

1. Partner des Ausgleichs von Arbeitszeitkonten

2. Abwicklung des Arbeitszeitkontos

a) „Positive“ Gutschriften

aa) Begründung vor Insolvenzeröffnung

bb) Begründung nach Insolvenzeröffnung

b) „Negative“ Gutschriften

3. Zusammenfassung

Kapitel 5: Wertsicherung von Ansprüchen des Arbeitnehmers auf den Ausgleich des Arbeitszeitkontos in der Insolvenz des Arbeitgebers

A. Wertsicherung durch Insolvenzgeld, § 183 SGB III

I. Insolvenzgeldanspruch für „positive“ Gutschriften bei verstetigter Entgeltzahlung

1. Erwerb von Insolvenzgeldansprüchen bei Freistellung von der Arbeitspflicht im Insolvenzgeldzeitraum?

2. Erwerb zusätzlicher Insolvenzgeldansprüche bei erhöhter Arbeitsleistung im Insolvenzgeldzeitraum?

a) Finanzieller Abgeltungsanspruch im Insolvenzgeld-Zeitraum

b) Finanzieller Abgeltungsanspruch nach Ablauf des Insolvenzgeld-Zeitraums

II. Umfang des Insolvenzgelds ohne die Vereinbarung verstetigter Entgeltzahlung

III. Erwerb zusätzlicher Insolvenzgeldansprüche für Wertguthaben aus der Zeit vor dem Insolvenzgeldzeitraum?

IV. Zusammenfassung

B. Wertsicherung durch § 7d SGB IV

I. Verpflichtung zur vertraglichen Insolvenzsicherung, § 7d SGB IV

1. Zweck der Vorschrift

2. Voraussetzungen der Vorschrift

II. Verletzung der gesetzlich angeordneten Sicherungsverpflichtung

1. Folgen der Pflichtverletzung für die flexible Arbeitszeitvereinbarung

2. Insolvenzschutz von Wertguthaben ohne Insolvenzsicherungsabrede

a) Insolvenzschutz aus § 7 d SGB IV selbst

b) Mittelbarer Insolvenzschutz über § 7 d SGB IV

aa) Normadressaten i. S. v. § 7 d SGB IV

bb) § 7 d SGB IV als Schutzgesetz i. S. v. § 823 Abs. 2 BGB

III. Zusammenfassung

C. Erforderlichkeit gesetzgeberischer Maßnahmen zur Wertsicherung von Wertguthaben in der Insolvenz des Arbeitgebers?

D. Zusammenfassung

Kapitel 6: Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis