Die Entwicklung des Rechtswegestaates am Beispiel der Trennung von Justiz und Policey im 18. Jahrhundert im Spiegel der Rechtsprechung des Reichskammergerichts und des Wismarer Tribunals ( Schriften zur Rechtsgeschichte )

Publication series ：Schriften zur Rechtsgeschichte

Author： Schmelz   Christoph  

Publisher： Duncker & Humblot GmbH‎

Publication year： 2011

E-ISBN: 9783428516605

P-ISBN(Paperback): 9783428116607

Subject：

Keyword： Rechts- und Staatswissenschaften

Language： GER

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Description

Am Beispiel der Rechtsprechung des Reichskammergerichts und des Wismarer Tribunals widmet sich Christoph Schmelz "Spurenelementen" des heutigen Art. 19 IV GG: nämlich Eröffnung von Rechtswegen und Effektivität des Rechtsschutzes gegen hoheitliches Handeln. Die Untersuchung mündet in die Erkenntnis, daß das Wismarer Tribunal aufgrund seiner besonderen Stellung nach dem Westfälischen Frieden 1648 - staatsrechtliche Zugehörigkeit zum "sacrum imperium" und gleichzeitige völkerrechtliche Implementierung in das Königreich Schweden - beachtliche Impulse für das Reichskammergericht auf dem Sektor des Untertanenrechtsschutzes geliefert hat. Beide Gerichtskörper haben zudem durch ihr judizielles Wirken unverzichtbare Bausteine für den "Stapellauf" des formalen Rechtsstaates in Form des Rechtswegestaates geliefert. Die Arbeit erfährt durch zahlreiche Beispielsfälle eine empirisch-historische Nähe.

Chapter

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

1. Kapitel: § 1 Prooemium

I. Warum Rechtsgeschichte? – Einige Bemerkungen

II. Methodisches Procedere – Status quaestionis

III. Historisch-hermeneutische Zitateneinordnung

IV. Bedeutungsgehalt des Zitates aus heutiger Sicht

2. Kapitel: § 2 Richterliche Konfliktlösung im Schatten des Leviathan

I. Signifikanz der Rechtsinstitute

II. Kernbereich des Art. 19 IV GG

III. Forschungsansätze

IV. Inhalt des Art. 19 IV GG aus der Perspektive des Jetzt

3. Kapitel: § 3 Kompetenzkonflikt zwischen Justiz und Polizei

I. Prolegomenon

II. Gerichtsverfassungsorganismus des "sacrum imperium"

III. Inhalte des Polizeibegriffs im "sacrum imperium"

IV. Justizsachen versus Polizeisachen

V. Resümee

4. Kapitel: § 4 Einordnung des Votums von Cramer im Hinblick auf den Schutz privater Rechte

I. Thematisierung und Kontextualisierung des Votums

II. Analysierende Bemerkungen

5. Kapitel: § 5 Bezugnahme auf die Untergerichte im Hinblick auf die Souveränität der Territorialherren

I. Prinzipien territorialer Gerichtsverfassungen

II. Folgen des Votums von Cramer auf die territoriale Souveränität

III. Schlußbemerkung

6. Kapitel: § 6 Rolle der Kammerjustiz der Territorialfürsten

I. Dogmatische und terminologische Grundlagen

II. Ordentliche Justiz versus verwaltungsinterne Kammerjustiz

7. Kapitel: § 7 Zur ideengeschichtlichen Einordnung

8. Kapitel: § 8 Schwedische Gerichtsbarkeit – Wismarer Tribunal – im Alten Reich

I. Introductio

II. Das Appellationsprivileg nach dem Westfälischen Frieden

III. Der Begriff der "Policey" in Schweden

IV. Verfassungsstruktur im schwedischen Konglomeratstaat

V. Inhalt der Wismarer Tribunalsordnung unter dem Blickwinkel "Justiz" und "Policey" und "Effektivität des Rechtsschutzes"

VI. Fallanalysen aus dem Tribunalsarchiv und den Werken von Augustin von Balthasar und F. U. Mehlen

9. Kapitel: § 9 Richterliches Methodenbewußtsein

I. Exordium

II. Entwicklungstendenzen der juristischen Interpretationstheorie im 18. Jahrhundert

III. Staatsrechtliches Grundverständnis ab der Mitte des 18. Jahrhunderts

10. Kapitel: § 10 Vergleichende Analyse und Conclusio

I. Vergleichende Analyse

II. Conclusio

11. Kapitel: § 11 Schwedische Zusammenfassung

Sammanfattning

Quellen und Literaturverzeichnis

Ungedruckte Quellen

Sachwortverzeichnis

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