Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Erstes Kapitel: Einleitung

A. Paternalismus

I. Einführung in die Problematik

II. Paternalismusformen

1. Reiner und unreiner bzw. gemischter Paternalismus

2. Direkter und indirekter Paternalismus

3. Harter und weicher Paternalismus

III. Paternalismus, Liberalismus und Kommunitarismus

IV. Problematik des Begriffs

1. Negative Konnotation

2. Konfusion

3. Sexismus

B. Ziel der Arbeit

I. Verfassungsrechtliche Perspektive

II. Begrenzung auf die Paternalismusfrage

III. Der Wert einer philosophischen Betrachtung

C. Die bisherigen Stellungnahmen in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Literatur

Zweites Kapitel: Ein Recht gegen Paternalismus

A. Die moraltheoretische Ausgangsfrage

I. John Stuart Mills Essay „Über die Freiheit“

II. Mills utilitaristischer Ansatz

III. Rechtebasierte Ansätze

1. Rechtebasierte Ansätze im Allgemeinen

2. Ein Recht gegen Paternalismus?

IV. Konsequenzen für die Paternalismusdiskussion

B. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht als Grundrecht zur Abwehr von Paternalismus

I. Die Notwendigkeit eines allgemeinen Persönlichkeitsrechts

1. Persönlichkeitsschutz durch die benannten Grundrechte der Art. 2 II ff. GG

2. Unzulänglichkeit von Art. 2 I GG

3. Befund und Folgerungen

II. Der Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

1. Die Abgrenzung zum Freiheitsrecht

a) Tun und Sein

b) Schutz der Voraussetzungen selbstbestimmten Handelns?

c) Ethisch-existenzielle Selbstbestimmung?

aa) Pragmatische, ethische und moralische Handlungsorientierungen

bb) Handlungsorientierungen und Grundgesetz

cc) Weitere Fragen

(1) Abgrenzung zwischen starken und schwachen Präferenzentscheidungen

(2) Mehrere Handlungszwecke

2. Fallgruppen

a) Schutz ethisch wichtiger Positionen; Selbstverwirklichung

b) Schutz der Voraussetzungen der Persönlichkeitsentfaltung

aa) Innere Voraussetzungen: Selbstfindung

bb) Äußere Voraussetzungen: Grundbedingungen für die Persönlichkeitsentfaltung

cc) Zwischenergebnis

c) Selbstdarstellung und informationelle Selbstbestimmung

aa) Selbstdarstellung

bb) Informationelle Selbstbestimmung

cc) Ergebnis zu Selbstdarstellung und informationeller Selbstbestimmung

3. Fazit

III. Insbesondere: Recht auf Selbstmord

1. Schutz des Selbstmordes durch das allgemeine Freiheitsrecht

2. Schutz des Selbstmordes durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht

3. Schutz des Selbstmordes durch Art. 2 II GG?

IV. Schutz vor Paternalismus durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht

1. Paternalismus und Autonomie

2. Autonomie i. e. S. und allgemeines Freiheitsrecht

3. Autonomie i. e. S. und allgemeines Persönlichkeitsrecht

4. Paternalismus und Grundrechtsprüfung; insbesondere: mehrere Eingriffszwecke

5. Fazit

C. Das Recht im Sinne des Grundgesetzes

I. Das Problem

II. Hillgrubers Ansatz

III. Schlussfolgerungen

D. Fazit

Drittes Kapitel: Die Rechtfertigung von Paternalismus

A. Paternalismus aufgrund von der Autonomie entgegenstehenden Verfassungsprinzipien?

I. Die objektive Dimension der Grundrechte

II. Die Menschenwürde

III. Freiheitsmaximierung

1. Der philosophische Ansatz – Mill und Regan

2. Freiheitsmaximierung und Grundgesetz

IV. Exkurs: Paternalismus und das gelungene Leben

V. Das Sittengesetz

VI. Das Sozialstaatsprinzip

VII. Sonderfall Selbstmord

VIII. Fazit

B. Die Anforderungen an Entscheidungsbildung und -inhalt

I. Problemaufriss

II. Juristische und philosophische Ansätze in der bisherigen Diskussion

1. Juristische Ansätze

a) Die Zurechenbarkeit von Willensäußerungen im einfachen Recht

aa) Strafrecht

bb) Zivilrecht

cc) Zwischenbilanz

b) Die Zurechenbarkeit von Willensäußerungen im Verfassungsrecht

aa) Minderjährige und Geisteskranke

bb) Sonderfall Selbstmord

c) Zwischenbilanz zu den juristischen Ansätzen

2. Philosophische Ansätze

a) Paternalismus und Geisteskrankheit

b) Paternalismus und Anforderungen an die individuelle Entscheidung

aa) Rationalität der Entscheidung

(1) Gerald Dworkin

(2) John Rawls

(3) Jeffrie G. Murphy

bb) Joel Feinberg: Vernünftigkeit und Freiwilligkeit

cc) John Kleinig: Persönliche Integrität

3. Zusammenfassung zu den juristischen und philosophischen Ansätzen

III. Die Position des Grundgesetzes

1. Grundgesetz und Rationalität der Entscheidung

2. Freiwilligkeit als Maßstab?

3. Integrität?

a) Integrität und objektive Werte

b) Integrität und allgemeines Persönlichkeitsrecht

aa) Der zutreffende Ansatz

bb) Einwände

4. Einige Leitlinien zur Zulässigkeit von Paternalismus

a) Die Gewichtung der Entscheidungsfreiheit

b) Die Gewichtung des Integritätsaspekts

aa) Leitlinie: Das Verhältnis von angestrebtem Ziel und drohendem Schaden

bb) Der Einfluss von Willensmängeln

c) Erste Schlussfolgerung: Kein moralischer Paternalismus

5. Das Problem der Erforderlichkeit: Aufklärung und Information als milderes Mittel?

6. Typisierung?

IV. Anwendungen

1. Sitzgurt

2. Schutzhelm

3. Selbstmord

4. Peepshow und „Big Brother“

5. Rauchen

6. Alkohol

7. Fazit

C. Paternalismus als staatliche Pflicht?

Zusammenfassende Thesen

Literaturverzeichnis

Sachverzeichnis