Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Erster Teil: Einleitung

§ 1 Problemaufriss

§ 2 Gang der Untersuchung

Zweiter Teil: Das Gebot der Planrechtfertigung in der Rechtsprechung – eine kritische Bestandsaufnahme

§ 3 Von der Bauleitplanung zur Fachplanung

§ 4 Allgemeiner Inhalt und Anwendungsbereich des Gebots der Planrechtfertigung

A. Inhalt, Kontrolldichte und Verhältnis zu anderen Planungsschranken

I. Inhalt

1. Zielkonformität

a) Einzelfälle anerkannter Zielkonformität

b) Kritik

2. Bedarf

a) Der Maßstab des „vernünftigerweise Gebotenseins“

b) Keine strikte Trennung zwischen Zielkonformitäts- und Bedürfnisprüfung

c) Fälle fehlenden Bedarfs

d) Gesetzliche Bedarfsfestlegung in Ausbaugesetzen

II. Kontrolldichte

III. Bedeutung und Funktion der Planrechtfertigung im System materieller Planbindungen

1. Die Schranke der zwingenden Rechtsvorschriften („Planungsleitsätze“)

2. Die Schranke des Abwägungsgebots

a) Allgemeines

b) Verhältnis zur Planrechtfertigung

B. Anwendungsbereich

I. Beschränkung auf Fälle mit enteignungsrechtlicher Vorwirkung?

II. Beschränkung auf „gemeinnützige“ Vorhaben?

§ 5 Fazit

Dritter Teil: Versuch einer rechtsdogmatischen Fundierung

§ 6 Einzelne Begründungsansätze aus Rechtsprechung und Literatur

A. Verankerung in Art. 14 Abs. 3 GG

I. Rechtfertigungsbedürftigkeit wegen Einwirkungen auf Rechte Dritter

II. Sicherung gerichtlicher Vollkontrolle der Gemeinwohldienlichkeit

III. Zusammenfassung

B. Anknüpfung an den allgemeinen Erforderlichkeitsgrundsatz

C. „Ermächtigungsgrundlagenfunktion“ der Planrechtfertigung?

D. Verankerung in Art. 20a GG

E. Fachplanungsrechtliche Systematik

F. Fazit

§ 7 Planrechtfertigung und Abwägung

A. Die Planrechtfertigung – ein Teil der Abwägungsentscheidung

I. Prüfungsmaßstab der Planrechtfertigung

II. Fallgruppen fehlender Planrechtfertigung in der Abwägung

III. Anforderungen des verfassungsrechtlich abgesicherten Eigentumsschutzes

B. Einwände gegen die Verortung der Planrechtfertigung im Abwägungsgebot

I. Trennung aufgrund unterschiedlicher Kontrolldichte?

II. Trennung in „Ob“ und „Wie“ der Vorhabenausführung?

III. Trennung im Interesse der Prüfungsökonomie?

§ 8 Fazit

Vierter Teil: Konsequenzen aus dem Abschied von der Planrechtfertigung

§ 9 Die Abwägungsentscheidung

A. Allgemeine Bedeutung

B. Unterschiede zum Verwaltungsermessen?

I. Die normstrukturelle Unterscheidung von Konditional- und Finalprogrammen

II. Gleitende Übergänge in den Dichtegraden

C. Planung und Planfeststellung

I. Der Typus der Planungsentscheidungen

II. Eigenheiten der Planfeststellung

1. Antragsbedürftigkeit der Planfeststellung – Genehmigungsrechtliche Züge

2. Der Anspruch auf Planfeststellung – Zur Frage der Verteilung des Abwägungsspielraums zwischen Vorhabenträger und Planfeststellungsbehörde

a) Materieller Rechtsanspruch auf Planfeststellung

b) Alleinige Verortung des Abwägungsspielraums bei der Planfeststellungsbehörde

aa) Anforderungen des Abwägungsgebots

bb) Anforderungen an eine verfassungsmäßige Gemeinwohlkonkretisierung

cc) Grundrechtsschutz privater Vorhabenträger

c) Ergebnis

§ 10 Zum Verhältnis von Planfeststellungsbehörde und Vorhabenträger betreffend die Bedarfsfrage – Folgerungen aus der Zuordnung des Abwägungsspielraums

§ 11 Die Frage nach dem Bedarf – ein integraler Bestandteil des Abwägungskontrollprogramms

A. Der Abwägungsausfall

B. Die Ermittlung des Bedarfs als Aspekt der Zusammenstellung des Abwägungsmaterials

C. Die Gewichtung und Abwägung von Bedarfsaspekten im Verhältnis zu anderen Belangen

D. Eingeschränkte gerichtliche Kontrolldichte

§ 12 Besonderheiten „privatnütziger“ Planfeststellung?

A. Die privatnützige Planfeststellung – keine eigene Kategorie

I. Verschränkung öffentlicher und privater Interessen

II. Weitere gegen eine Unterscheidung sprechende Gesichtspunkte

III. Entwicklungen in der Rechtsprechung

B. Folgen für die Bedarfsfrage

§ 13 Die gesetzliche Bedarfsfestlegung in Ausbaugesetzen

A. „Verbindliche“ gesetzliche Bedarfsfestlegungen – eine neue Figur

B. Einfluss der verbindlichen Bedarfsregelungen auf die Planrechtfertigung

C. Folgen der gesetzlichen Bedarfsfestlegungen für die Abwägung

I. Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts

II. Weiterreichende Bindung der Abwägungsentscheidung nach Manssen

III. Der Inhalt der Bedarfsgesetze – eine Frage der Auslegung

1. Wortlaut

2. Systematik

a) Verfassungsrechtliche Wertungen

aa) Rechtsschutzverkürzung

bb) Gewaltenteilung

b) Gemeinschaftsrechtliche Wertungen

aa) UVP-Richtlinie

bb) FFH-Richtlinie

c) Zwischenergebnis

d) Anforderungen des rechtsstaatlich abgesicherten Abwägungsgebots

e) Die Planrechtfertigung als eigentlicher Bezugspunkt der Bedarfsregelungen

3. Entstehungsgeschichte

4. Zur normzweckorientierten Auslegung

5. Zusammenfassung

Fünfter Teil: Auf dem Prüfstand: Die Planfeststellung für Energieanlagen gem. § 11a EnWG nach dem Abschied von der Planrechtfertigung

§ 14 Die Prüfung der Zielentsprechung (§ 11a Abs. 1 Satz 6 i.V.m. § 1 EnWG)

A. Zielkonflikte in den gesetzlichen Vorgaben

B. Zielentsprechung und Abwägung

C. Die Zielentsprechung vor dem Hintergrund ihrer dogmatischen Grundlegung

§ 15 Einzelne Fallgruppen

A. Außerhalb der Energieversorgung liegende Zwecke

B. Leitungsbau aus Gründen einer „sicheren“ Energieversorgung

C. Preisgünstigkeit

D. Umweltverträglichkeit

E. Leitungsbau als „Wettbewerbsinstrument“?

Sechster Teil: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

Literaturverzeichnis

Entscheidungsübersicht

Sachwortverzeichnis