Chapter
B. Grundlagen der elektronischen Justiz
1. Der Begriff des elektronischen Rechtsverkehrs
a) Abgrenzung zum elektronischen Geschäftsverkehr
b) Abgrenzung zum E-Government
c) Abgrenzung zu juristischen Datenbanken und Expertensystemen
2. Der Begriff der elektronischen Akte
3. Der Begriff der elektronischen Justiz
II. Vorteile der elektronischen Justiz
1. Vorteile des elektronischen Rechtsverkehrs
2. Vorteile der elektronischen Aktenbearbeitung
3. Verbindung von elektronischem Rechtsverkehr und elektronischer Aktenbearbeitung
III. Die Entwicklung der elektronischen Justiz
1. Die Entwicklung des elektronischen Rechtsverkehrs
a) Die Rechtsprechung bis zum Erlass des FormVorAnpG
(2) Das Telex (das Fernschreiben)
(3) Das Teletexverfahren (Bürofernschreiben)
b) Das Formvorschriftenanpassungsgesetz
(1) Entstehungsgeschichte
c) Das Zustellungsreformgesetz
(2) Verhältnis zum FormVorAnpG
(1) Entstehungsgeschichte
(3) Die unterschiedlichen Signaturverfahren
(a) Einfache elektronische Signaturen
(b) Fortgeschrittene elektronische Signaturen
(c) Qualifizierte elektronische Signaturen
(d) Akkreditierte Signaturen
e) Bewertung der Entwicklung des elektronischen Rechtsverkehrs
2. Die Entwicklung der elektronischen Akte
c) Automatisiertes Mahnverfahren
d) Bewertung der Entwicklung der elektronischen Akte
3. Bisheriger Einsatz der elektronischen Justiz
a) Die grundsätzliche Problematik
b) Die einzelnen Modellversuche
(3) Finanzgericht Hamburg
(4) Familiengericht Westerstede
(c) Unterstützung am Richterarbeitsplatz
(5) Finanzgericht Cottbus
(1) Übertragbarkeit der Modellprojekte auf andere Gerichte
(2) E-Mail oder „elektronischer Gerichtsbriefkasten“?
4. Internationale Erfahrungen mit elektronischer Justiz
d) Vergleich zu Deutschland
IV. Sicherheitsaspekte in der elektronischen Justiz
1. Sicherheit vor Missbrauch
a) Elektronischer Rechtsverkehr
(1) Nachweis organisatorischer Sicherheit
(2) Sicherheit langfristiger Überprüfbarkeit
b) Elektronische Aktenbearbeitung
2. Sicherheit vor Datenverlust
a) Elektronischer Rechtsverkehr
b) Elektronische Aktenbearbeitung
V. Anwendungsverpflichtung und Akzeptanz
1. Elektronischer Rechtsverkehr
(a) Objektive Zugangsbeschränkung
(b) Subjektive Zugangsbeschränkung
(c) Berufsausübungsregelung
(d) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung
(1) Art. 19 IV GG und allgemeines Rechtsstaatsprinzip
2. Elektronische Aktenbearbeitung
(1) Die bisherige Diskussion
c) Naturalparteien und Sachverständige
VI. Verbindung von elektronischem Rechtsverkehr und elektronischer Aktenbearbeitung
2. Die gemeinsame elektronische Akte
a) Strukturierter Parteivortrag
(1) Der Vorschlag von Bender/Schwarz
(1) Grundgedanke von XJustiz
(2) Entwicklung von XJustiz
(3) Anwendung von XJustiz
(2) Funktionsweise von Normfall
(3) Gemeinsame Aktenführung mit Normfall
C. Das Justizkommunikationsgesetz
I. Entstehungsgeschichte und Ziel des Gesetzes
II. Das Elektronische Rechtsverkehrsgesetz (ERVG)
2. Ausdruck von elektronischen Dokumenten
3. Einscannen von Papierdokumenten
III. Das Justizkommunikationsgesetz im Einzelnen
2. Änderungen im zivilprozessualen Erkenntnisverfahren
a) Sprachliche Änderungen
b) Verfahrensrechtliche Änderungen
3. Änderungen in öffentlich-rechtlichen Prozessordnungen
4. Änderungen im Strafverfahren
a) Regelung des elektronischen Rechtsverkehrs
b) Nichtregelung der elektronischen Akte
c) De-facto-Einführung der elektronischen Akte
b) Risiko von Beweismittelverlusten
(1) § 110b Abs. 4 S. 1 OWiG
(2) § 110b Abs. 4 S. 2 OWiG
(3) § 110b Abs. 4 S. 3 OWiG
c) Probleme beim Übergang ins Strafverfahren
(1) Fehlende elektronische Akte im Strafverfahren
(2) Risiko von Beweismittelverlusten
I. Grundsätzliche Entscheidungen
1. Gleichstellung von Telefax und E-Mail
2. Gleichstellung von Eingangs- und Ausgangsseite
3. Ermöglichung der echten elektronischen Zustellung
4. Verzicht auf qualifizierte Signatur außerhalb des behördlichen Betriebs
5. Anwendungsverpflichtung
6. Gemeinsame Aktenführung
II. Spezielle Entscheidungen
1. Gesetzliche Regelung der elektronischen Aktenführung für Anwälte
3. Klarstellung des § 298 Abs. 3 ZPO
4. Änderung des § 371a Abs. 2 Satz 2 ZPO
5. Transferregelung im Strafverfahren
6. Aufbewahrungspflicht von eingescannten Dokumenten auch im OWiG
Anhang: Die wichtigsten Änderungen durch das Justizkommunikationsgesetz im Überblick