Chapter
Abkürzungsverzeichnis/List of Abbreviations
Anton Rauscher: Die christlichen Wurzeln der Europäischen Einigung
II. Die Suche nach der Wahrheit in der griechischen Philosophie
V. Das christliche Menschenbild
VI. Gott spricht zu den Menschen
VII. Die soziale Dimension
VIII. Einheit und Vielfalt der Kirche
IX. Der Einsatz für Gerechtigkeit und Frieden
Hubert Isak: Eine Verfassung für Europa?
II. Verfassungsgebung in der EU
1. Wesen und Zweck einer Verfassung
2. Verfassung nicht-staatlicher Einheiten, insb. Internationaler Organisationen
3. Besondere Aspekte der Verfassungsgebung in der EU
III. Ausgewählte Fragen des Vorentwurfs 2002 und der Artikelentwürfe 1-16
2. Die ersten Artikelentwürfe
Thilo Rensmann: Grundwerte im Prozeß der europäischen Konstitutionalisierung. Anmerkungen zur Europäischen Union als Wertegemeinschaft aus juristischer Perspektive
II. Verfassungsvertrag als Aufbruch der Union zu einer Wertegemeinschaft?
III. Verfassunggebung als Integrationsfaktor
IV. Werte im Verfassungsentwurf des Konvents
1. Verfassungsrechtliche Disziplinierung des identitätsstiftenden Pathos
2. Art. I 2 im Spannungsverhältnis zwischen Wertbekenntnis und Homogenitätsgebot
3. Die Menschenwürde als „oberstes Konstitutionsprinzip“
a) Vom deutschen Grundgesetz zur Verfassung der Europäischen Union
b) Die Menschenwürde als Teil der europäischen Verfassungsidentität
4. Die Wertdimension der Unionsgrundrechte
5. Grundwertehomogenität zwischen Union und Mitgliedstaaten
b) Warn- und Sanktionsverfahren
Thomas Schmitz: Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union als Konkretisierung der gemeinsamen europäischen Werte
I. Die Grundrechtecharta als Grundrechtsordnung der Europäischen Union
1. Der Grundrechtsschutz vor der Charta
2. Der Weg zur Grundrechte-Charta
3. Die rechtliche Bedeutung der Charta
a) Anwendungsbereich und Funktion
b) Rechtliche Bindungswirkung heute
c) Rechtliche Bindungswirkung in der Zukunft
4. Der abschließende Charakter der Charta
II. Die Europäische Union als Wertegemeinschaft
1. Die Bedeutung gemeinsamer Werte für die Europäische Union
a) Werte und Grundwerte in der politischen Gemeinschaft
b) Die Unerläßlichkeit gemeinsamer Grundwerte in der nichtstaatlichen aber staatsähnlichen Supranationalen Union
c) Gemeinsame Grundwerte und Homogenität der Wertordnungen
2. Die der Grundrechtecharta vorgegebenen Grundwerte der Europäischen Union
a) Die Festschreibung der gemeinsamen Grundwerte und Leitideen in der Grundwerteklausel des Art. 6 I EUV und im zukünftigen Verfassungsvertrag
b) Universale Werte, westliche Werte oder europäische Werte?
III. Die Charta als Konkretisierung der gemeinsamen Grundwerte für die Ebene der Union
1. Bekräftigung und Systematisierung der gemeinsamen Grundwerte in der Präambel
2. Einteilung der Grundrechte entsprechend der gewählten Systematik
3. Bemühen um Vollständigkeit – aber Lücken in der Gewährleistung der Freiheit
4. Vorsichtige Umorientierung innerhalb des europäischen Grundwertekanons
5. Besondere Problemstellungen
Alexis von Komorowski: Der Beitrag der Europäischen Sozialcharta zur europäischen Wertegemeinschaft
I. Europäische Wertegemeinschaft, soziale Rechtsgrundsätze und soziale Grundrechte
1. Werte und Rechtsgrundsätze in der Präambel zur Europaratssatzung
2. Der Mangel an europaweit akzeptierten sozialen Rechtsgrundsätzen
3. Gemeineuropäische soziale Rechtsgrundsätze als Antwort auf die Globalisierung
4. Die aus Europas Werten gespeisten sozialen Rechtsgrundsätze als Grundrechte
5. Werte, Rechtsgrundsätze, Grundrechte – ein begriffsklärender Inkurs
II. Die Europäische Sozialcharta
1. Geschichte der Europäischen Sozialcharta
2. Dogmatik der in der ESC verbürgten sozialen Grundrechte
a) Typologie der in der ESC verbürgten sozialen Grundrechte
b) Die aus den Grundrechtsverbürgungen der ESC resultierenden völkerrechtsverbindlichen Staatenpflichten
aa) Politischer beziehungsweise juristischer Verpflichtungscharakter der ESC-Bestimmungen
bb) Das À-la-carte-Prinzip
c) Typologie der aus den Grundrechtsverbürgungen des ESC resultierenden völkerrechtsverbindlichen Staatenpflichten
aa) Unterlassungspflichten
dd) Multidimensionalität der aus einer Grundrechtsverbürgung der ESC erwachsenden völkerrechtsverbindlichen Staatenpflichten
d) Schrankenregelungen und Vorbehalt des Möglichen
aa) Die drei von der ESC anerkannten Schrankenregelungen
bb) Der Vorbehalt des Möglichen: eine zu verabschiedende Kategorie
e) Die aus den Grundrechtsverbürgungen der ESC erwachsenden völkerrechtlichen Individualrechte
3. Rechtliche Relevanz der ESC im innerstaatlichen Bereich
a) Voraussetzungen der unmittelbaren Anwendbarkeit generell transformierter beziehungsweise adaptierter Vertragsnormen
b) Objektive Vollzugsfähigkeit der völkerrechtsverbindlichen ESC-Verbürgungen
c) Subjektive Vollzugsfähigkeit der völkerrechtsverbindlichen ESC-Verbürgungen
d) Nationalrechtlicher Ausschluß unmittelbarer Anwendbarkeit
e) Rechtliche Relevanz der generell transformierten beziehungsweise adaptierten, aber innerstaatlich nicht unmittelbar anwendbaren Vertragsnormen
f) Subjektiv-öffentliche Individualrechte
4. Europarechtliche Implikationen
Dieter Radau: Das Recht auf die Heimat im Recht der Europäischen Union
Dieter Blumenwitz: Die Beneš-Dekrete. Eine Bestandsaufnahme im Lichte der tschechischen Beitrittsverhandlungen zur EU
Christoph Pan/Beate Sibylle Pfeil: Die Beneš-Dekrete und ihre gegenwärtigen Rechtswirkungen auf die deutsche Minderheit in Tschechien
I. Diskriminierende Auswirkungen der Beneš-Dekrete auf die deutsche Minderheit in Tschechien
1. Unmittelbar diskriminierende Auswirkungen
a) Bezüglich Recht auf Identität
b) Bezüglich Diskriminierungsverbot und Gleichheit vor dem Gesetz
c) Bezüglich Chancengleichheit
2. Mittelbar diskriminierende Auswirkungen
a) Bezüglich des Gebrauchs der Muttersprache
b) Bezüglich Sprachunterricht
c) Bezüglich Informationsrecht
d) Bezüglich Recht auf politische Vertretung
II. Die Rückwirkung der Beneš-Dekrete auf die tschechische Nation
Anhang: Die einschlägigen Beneš-Dekrete - Auszüge -
Siegrid Krülle: Vertreibung und Enteignung der Deutschen durch Polen. Zur aktuellen Rechtslage unter Berücksichtigung des Beitritts Polens zur Europäischen Union
A. Historische Hintergründe
I. Polen zwischen den Kriegen
1. Der junge polnische Staat in seinen Vorkriegsgrenzen
2. Deutsche Besatzung während des Zweiten Weltkriegs
3. Das Kriegsende: Ausdehnung des polnischen Herrschaftsbereichs auf die deutschen Ostgebiete und die Freie Stadt Danzig
a) Gebietseinverleibung, Vertreibung, Konfiskation
b) Grenzbestätigung und Offenhalteklausel
II. Die antideutsche polnische Gesetzgebung ab 1944
1. Dekrete gegen die deutschen Volkszugehörigen in Polen und Danzig
2. Die Maßnahmen gegenüber den deutschen Staatsangehörigen und ihr Vermögen in den Oder-Neiße-Gebieten
3. Die Frage der Fortgeltung
1. Enteignung im Licht von innerstaatlichem und Völkerrecht
2. Zur völkerrechtlichen Haftung
II. Ansprüche nach Völkerrecht
1. Sind Wiedergutmachungsansprüche der Bundesrepublik Deutschland entstanden?
a) Vorliegen eines Unrechtstatbestands
aa) Verstoß gegen Besatzungsrecht
bb) Verbrechen gegen die Menschlichkeit
cc) Verletzung von Fremdenrecht
b) Mögliche Rechtfertigungsgründe
aa) Umsiedlungsanordnung der Alliierten?
bb) Reparationsabsprachen?
2. Verzicht auf Einwendungen
a) Überleitungsvertrag (ÜV)
b) Kanzlerrede vom 1. August 2004
III. Individualansprüche der Betroffenen
1. Rechtslage nach Völkerrecht
2. Rechtslage nach deutschem Recht
a) Pflicht zur Nichtanerkennung – Kollisionsrechtliche Lage
b) Anspruch auf Wahrnehmung des diplomatischen Schutzrechts
c) Ansprüche auf Grund eines Verstoßes gegen Art. 14 GG
3. Rechtslage nach polnischem Recht
a) Ansprüche auf Wiederherstellung der früheren Rechtslage?
aa) Kollision mit Völkerrecht
bb) Kollision mit höherrangigem Landesrecht
b) Reprivatisierungsgesetzgebung unter Ausschluß der Deutschen
bb) Verwaltungsgerichtsweg
cc) Gesetz vom 11. Januar 2001
c) Grundstückserwerbsmöglichkeit nach polnischem Recht
aa) Grundsätzliche Möglichkeit des Grunderwerbs für Ausländer
bb) Genehmigungspflicht und Ausnahmen
cc) Zur Behauptung des „Ausverkaufs Polens“
IV. Der Einfluß des EU-Beitritts Polens auf die Vertreibungs- und Vermögensfrage
2. Einfluß des Gemeinschaftsrechts auf die Rechtslage nach polnischem Recht
a) Vertreibungs- und Konfiskationsmaßnahmen im Lichte des Gemeinschaftsrechts
aa) Anwendungsvorrang des Gemeinschaftssrechts
bb) Gemeinschaftsrecht und nationale Eigentumsordnung
cc) Keine Anwendung des EG-Rechts auf zurückliegende Enteignungen (ratione tempore-Problem)
dd) Rechtsgutachten Prof. Frowein u. a./Prof. Blumenwitz
b) Privatisierung und EG-Recht
3. Der Einfluß des Gemeinschaftsrechts auf völkerrechtliche Wiedergutmachungsansprüche
4. Rückkehr- und Rückerwerbsmöglichkeiten als Verbesserung der bisherigen vermögensrechtlichen Lage?
a) Im Rahmen der Grundfreiheiten?
bb) Kein Ersatz für Rückkehrrecht
cc) Keine Rückgewähr alten Besitzes
b) Niederlassungsrecht und vermögensrechtliche Perspektiven als Unionsbürger
János Wolfart: Rehabilitierung und Entschädigung der Ungarndeutschen
Monica Vlad: Rechtsfragen der Europäischen Integration. Der Fall Rumänien
Oxana Vitvitskaya: Rechtstatus des Kaliningrader Gebiets als Subjekt der Russischen Föderation
II. Der rechtliche Status des Gebietes innerhalb Rußlands
1. Das Gebiet als Subjekt der Russischen Föderation (RF)
2. Freie Wirtschaftszone auf dem Territorium des Kaliningrader Gebietes
3. Bedeutung der Sonderwirtschaftzone im Kaliningrader Gebiet und neue wirtschaftliche und rechtliche Bedingungen
III. Das Kaliningrader Gebiet und die EU-Erweiterung
1. Initiativen für Kaliningrad
a) Die „Nördliche Dimension“
b) Die „Mittelfristige Strategie zur Entwicklung der Beziehungen zwischen der Rußländischen Föderation und der Europäischen Union“
Personenregister/List of Names
Staats- und völkerrechtlichen Abhandlungen der Studiengruppe für Politik und Völkerrecht
Forschungsergebnisse der Studiengruppe für Politik und Völkerrecht
Die Europäische Union als Wertegemeinschaft
( Staats- und völkerrechtliche Abhandlungen der Studiengruppe für Politik und Völkerrecht )
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