Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

§ 1 Einführung

A. Fragestellung

B. Gang der Darstellung

C. Erwerb eigener Aktien

Teil 1: Grundlagen

§ 2 Motive für den Erwerb eigener Aktien und Gefahren

A. Motive

I. Finanzierungspolitische Motive

1. Ausnutzung einer aktuellen Unterbewertung

2. Umstrukturierung des Verhältnisses von Eigen- und Fremdkapital

3. Ausschüttung liquider Mittel

4. Akquisitionswährung

II. Einflussnahme auf die Eigentümerstruktur

1. Abwehr feindlicher Übernahmen

2. Ausschluss von Kleinstaktionären

3. Geschlossene Aktiengesellschaften

4. Aufbau wechselseitiger Beteiligungen

5. Konzernierung

6. Mitarbeiterbeteiligungen

III. Beeinflussung des Börsenkurses durch Signalsetzung auf den Kapitalmärkten

B. Gefahren

I. Gefahren für die Gläubiger der Gesellschaft

1. Gefährdung der Kapitalerhaltung

2. Gefährdung der Kapitalaufbringung

3. Preisgestaltung

II. Gefahren für die Aktionäre der Gesellschaft und die Gesellschaft

1. Abbau von Kapital

2. Ungleichbehandlung

3. Einflussnahme auf die Aktionärsstruktur

4. Ausschluss des Marktes für Unternehmenskontrolle

III. Gefahren für den Kapitalmarkt

1. Gefahr der Kursmanipulation

2. Gefahr des Insiderhandels

C. Zusammenfassende Bewertung

§ 3 Formen des Rückkaufs

A. Rückkauf über die Börse

B. Rückkauf mittels eines öffentlichen Angebots an die Aktionäre

I. Angebot zu Festpreis

II. Preisspannenangebot

III. Ausgabe übertragbarer Verkaufsoptionen

C. Individuell ausgehandelter Rückkauf

D. Zusammenfassung

§ 4 Die Regelungen des Aktiengesetzes betreffend den Erwerb eigener Aktien

A. Die historische Entwicklung bis zur gegenwärtigen Rechtslage

I. Rechtslage bis 1978

1. Vor 1870

2. Erste Aktienrechtsnovelle von 1870

3. Zweite Aktienrechtsnovelle von 1884

4. Notverordnung von 1931

5. Aktienrechtsreformen 1937 und 1965

II. Europäische Harmonisierung und ihre nationalen Folgen

1. Die Kapitalschutzrichtlinie von 1976

2. Nationale Regelungen nach Erlass der Kapitalschutzrichtlinie

a) Das 2. EG-Koordinierungsgesetz von 1978

b) Weitere Änderungen bis 1998

c) Das Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich von 1998

B. Die gegenwärtige Rechtslage

I. Erwerbsverbot

II. Ausnahmen vom Erwerbsverbot

1. Begrenzte Ausnahmen vom Erwerbsverbot

a) Erwerb zur Schadensabwehr

aa) Schwerer, unmittelbar bevorstehender Schaden

bb) Notwendigkeit

cc) Einzelfälle

(1) Abkauf von Anfechtungsklagen

(2) Kurspflege

(3) Feindliche Übernahme

b) Erwerb zum Zwecke des Angebots an die Belegschaft

c) Erwerb zur Abfindung von Aktionären

aa) Abfindung nach dem Aktiengesetz

bb) Abfindung nach dem Umwandlungsgesetz

d) Erwerb zum Wertpapierhandel

e) Erwerb aufgrund einer Ermächtigung durch die Hauptversammlung

aa) Ermächtigung der Hauptversammlung

bb) Gleichbehandlungsgebot

(1) Erwerb

(a) Erwerb über die Börse

(b) Öffentliches Rückkaufangebot

(c) Individuell ausgehandelter Rückkauf

(2) Veräußerung

2. Unbegrenzte Ausnahmen vom Erwerbsverbot

a) Unentgeltlicher Erwerb oder Erwerb in Ausführung einer Einkaufskommission

aa) Unentgeltlicher Erwerb

bb) Einkaufskommission

b) Erwerb durch Gesamtrechtsnachfolge

c) Erwerb zur Einziehung

III. Schranken des zulässigen Erwerbs

IV. Pflichten nach dem Erwerb

V. An das Halten eigener Aktien anknüpfende Rechte und Pflichten

VI. Sanktionen

1. Sanktionen nach unzulässigem Erwerb

2. Sanktionen nach zulässigem Erwerb

VII. Umgehungsgeschäfte

VIII. § 57 Abs. 1 S. 1 AktG bei überhöhtem Rückkaufpreis

C. Künftige Entwicklungen

D. Zusammenfassung

E. Bewertung

Teil 2: Entstehungsgeschichte und Inhalt des WpÜG vor seinem europäischen Hintergrund

§ 5 Die Entstehungsgeschichte des WpÜG und die Entwicklung der europäischen Harmonisierung

A. Die Entwicklung auf nationaler Ebene

I. Leitsätze

II. Übernahmekodex

III. WpÜG

B. Die Entwicklung auf europäischer Ebene

I. Der Pennington-Entwurf von 1974

II. Die Richtlinienvorschläge von 1989 und 1990

III. Die Richtlinienvorschläge von 1996 und 1997

IV. Der Gemeinsame Standpunkt des Rates von 2000 und das Scheitern der Richtlinie

V. Die Verabschiedung der Richtlinie 2004/25/EG

§ 6 Die Grundlagen des WpÜG und die Auswirkungen der Übernahmerichtlinie

A. Grundlagen des WpÜG

I. Zielsetzungen

II. Aufbau des Gesetzes

III. Wesentlicher Inhalt des Gesetzes

1. Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

2. Allgemeine Grundsätze

3. Angebote zum Erwerb von Wertpapieren

4. Übernahmeangebote

5. Pflichtangebote

IV. (Nicht-)Behandlung des Erwerbs eigener Aktien

B. Der wesentliche Inhalt der Übernahmerichtlinie

I. Anwendungsbereich und allgemeine Bestimmungen

II. Pflichtangebot

III. Informations- und Verfahrensvorschriften

IV. Die Pflichten der Leitungs- und Verwaltungsorgane

V. Das Optionsmodell für Neutralitätspflicht und Durchbruchsregel

VI. Squeeze-out und Sell-out

C. Der aus der Übernahmerichtlinie folgende Umsetzungsbedarf

D. Bewertung

Teil 3: Der Erwerb eigener Aktien unter Berücksichtigung des WpÜG

§ 7 Die Anwendbarkeit des WpÜG auf den Erwerb eigener Aktien

A. Die Mitteilung der BaFin

B. Unmittelbare Anwendbarkeit

I. Angebot

II. Öffentlich

1. Begriffsbestimmung

a) Lösungsansätze

aa) Rückgriff auf § 1 VerkProspG

bb) Eight factor test oder die Einordnung anhand verschiedener Kriterien

cc) Funktionale Auslegung

dd) Keine individuelle Kommunikation

ee) Stellungnahme

b) Nähere Ausgestaltung des Kriteriums der individuellen Kommunikation

aa) Spezifische inhaltliche Gestaltung

bb) Anzahl der angesprochenen Wertpapierinhaber

cc) Persönliche Beziehung

dd) Allgemein zugängliches Medium

ee) Ergebnis

c) Zusammenfassung

2. Anwendung auf den Rückerwerb eigener Aktien

a) Rückkauf über die Börse

b) Rückkauf mittels eines öffentlichen Rückkaufangebots an die Aktionäre

c) Individuell ausgehandelter Rückkauf

d) Ergebnis

III. Zum Erwerb von Wertpapieren einer Zielgesellschaft

1. Diskussionsstand

a) Unmittelbare Anwendbarkeit mit teleologischer Reduktion

b) Keine unmittelbare Anwendbarkeit

2. Der vorzugswürdige Lösungsansatz

a) Sprachlich-grammatikalische Auslegung

b) Wille des Gesetzgebers

c) Entstehungsgeschichte

d) Systematik

aa) Der Begriff des Bieters

bb) Das den Vorschriften zu Grunde liegende Regelungssystem

(1) Dualität von Bieter und Zielgesellschaft

(2) Auswirkungen auf die Anwendbarkeit des WpÜG als Ganzes

cc) Ergebnis

e) Teleologische Auslegung

aa) Schützbedürftigkeit beim Erwerb eigener Aktien

(1) Preisgestaltung

(a) Angemessenheit des Preises

(b) Einheitlichkeit des Preises

(aa) Sog. Windhundverfahren

(α) Aktienrechtliche Zulässigkeit

(β) Notwendigkeit des Verbots des sog. Windhundverfahrens

(γ) Ergebnis

(bb) Änderung des Angebots

(α) Aktienrechtliche Zulässigkeit der Änderung des Angebots

(β) Notwendigkeit weiterer Regelungen

(γ) Ergebnis

(c) Ergebnis

(2) Gleiche Verkaufschancen

(a) Bekanntgabe des Rückkaufangebots

(b) Überlegungsfrist

(c) Zuteilungsverfahren

(d) Ergebnis

(3) Gleicher Zugang zu einem Mindestmaß an Informationen

(a) Aktienrechtlich gewährleistete Informationen

(b) Notwendigkeit weiterer Informationen

(aa) Angaben über den Inhalt des Angebots

(bb) Ergänzende Angaben

(α) Angaben entsprechend § 11 Abs. 2 WpÜG

(β) Angaben entsprechend § 11 Abs. 4 WpÜG i. V. m. § 2 WpÜG-VO

(αα) Nicht notwendige Angaben

(ββ) Sinnvolle Angaben

(γγ) Ergebnis

(c) Ergebnis

(4) Unzulässigkeit des Preisspannenangebots

(5) Ergebnis

bb) Lösung über Anwendung der Vorschriften des WpÜG

(1) Änderung des Angebots

(2) Mindestangebotsfrist

(3) Verbot des Windhundverfahrens und Festlegung von Informationspflichten

cc) Ergebnis

3. Ergebnis

IV. Ergebnis

C. Analoge Anwendbarkeit

D. Die Auswirkungen der Richtlinie 2004/25/EG

E. Rechtsvergleichende Umschau

I. Österreich

II. Schweiz

III. Vereinigtes Königreich

IV. Vereinigte Staaten

V. Folgerungen aus der rechtsvergleichenden Umschau

F. Notwendigkeit gesetzgeberischen Tätigwerdens

I. Gesetzgeberische Klarstellung

II. Notwendigkeit gesetzlicher Regelungen

1. Regelungsbedarf

2. Gesellschafts- oder übernahmerechtliche Lösung

III. Umsetzung

G. Ergebnis

§ 8 Passiver Kontrollerwerb und Pflichtangebot infolge des Aktienrückkaufs durch die Gesellschaft

A. Erwerb der Kontrolle infolge des Aktienrückkaufs durch die Gesellschaft

I. Das Schweigen des Gesetzes

II. Der Lösungsansatz der Gesetzesbegründung

1. Berücksichtigung der eigenen Aktien

2. Würdigung der Gesetzesbegründung

III. Alternative Lösungsmöglichkeit

1. § 9 S. 1 Nr. 5 WpÜG-VO

2. § 9 S. 1 Nr. 6 WpÜG-VO

3. § 37 Abs. 1 WpÜG

4. Ergebnis

IV. Der vorzugswürdige Lösungsansatz

1. Die Begründung des Gesetzgebers und der ihm folgenden Literatur

a) § 21 WpHG als Parallelregelung

b) Die Übertragbarkeit der Begründung zu § 21 WpHG

c) Der Verweis auf § 20 AktG

d) Die Erkennbarkeit des Aktienbestandes der Gesellschaft

e) Zwischenergebnis

2. Die Dominanz in der Hauptversammlung

3. Überlegenheit einer flexiblen Lösung

4. Ergebnis

B. Bestätigung durch rechtsvergleichende Umschau

I. Österreich

II. Schweiz

III. Vereinigtes Königreich

IV. Vereinigte Staaten

V. Ergebnis

C. Die Auswirkungen der Richtlinie 2004/25/EG

D. Die Beachtlichkeit der Gesetzesbegründung

E. Exkurs: Andere Stimmrechtsausübungshindernisse

F. Handlungsbedarf

G. Ergebnis

§ 9 Der Rückerwerb eigener Aktien als Maßnahme zur Abwehr feindlicher Übernahmen

A. Die Tauglichkeit des Erwerbs eigener Aktien als Maßnahme zur Abwehr feindlicher Übernahmen

B. Die Zulässigkeit des Erwerbs eigener Aktien als Maßnahme zur Abwehr feindlicher Übernahmen

I. Rechtslage vor Erlass des WpÜG

1. Die aktienrechtliche Neutralitätspflicht

a) Bestehen einer Neutralitätspflicht

b) Ablehnung einer Neutralitätspflicht

c) Stellungnahme

2. Der Erwerb eigener Aktien als präventive Abwehrmaßnahme

a) Geltung der aktienrechtlichen Neutralitätspflicht außerhalb eines Übernahmeverfahrens

b) Der Erwerb eigener Aktien im Vorfeld eines Übernahmeangebots

3. Der Erwerb eigener Aktien als repressive Abwehrmaßnahme

a) Grundsätzliche Unzulässigkeit des Erwerbs eigener Aktien als Abwehrmaßnahme

b) Ausnahmen

aa) Laufende Geschäftsführung

bb) Erheblicher Schaden der Gesellschaft

cc) Handlungen aufgrund eines Ad-hoc-Hauptversammlungsbeschlusses

dd) Handlungen aufgrund eines Vorratsbeschlusses der Hauptversammlung

c) Greenmailing

II. Rechtslage nach Erlass des WpÜG

1. Der Erwerb eigener Aktien als präventive Abwehrmaßnahme

2. Der Erwerb eigener Aktien als repressive Abwehrmaßnahme

a) Verhinderungsverbot des § 33 Abs. 1 S. 1 WpÜG

b) Ausnahmen

aa) Die Ausnahmen des § 33 Abs. 1 S. 2 WpÜG

(1) Handlungen eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters (§ 33 Abs. 1 S. 2, 1. Var. WpÜG)

(2) Suche nach einem konkurrierenden Angebot (§ 33 Abs. 1 S. 2, 2. Var. WpÜG)

(3) Handlungen mit Zustimmung des Aufsichtsrats (§ 33 Abs. 1 S. 2, 3. Var. WpÜG)

bb) Handlungen aufgrund eines Ad-hoc-Hauptversammlungsbeschlusses

cc) Handlungen aufgrund eines Vorratsbeschlusses der Hauptversammlung (§ 33 Abs. 2 WpÜG)

c) Greenmailing

III. Zusammenfassender Vergleich

C. Die Auswirkungen der Richtlinie

D. Ergebnis

Teil 4: Ergebnisse

§ 10 Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

Sachregister