Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Verzeichnis englischer Abkürzungen

Verzeichnis französischer Abkürzungen

Fragestellung

Erster Teil: Gründe (ratio) für die Haftung der öffentlichen Gewalt

A. Ausgleichende und austeilende Gerechtigkeit

I. Lastengleichheitsprinzip und Aufopferungsgrundsatz

II. Verteilung von Gefahr- und Verantwortungsbereichen

III. Versicherungsschutz und Entschädigungsfonds

1. Verhältnis von Staatshaftung und Versicherungswirtschaft

2. Entschädigungsfonds als Mechanismus der Ersatzleistungsreduktion

IV. Gründe für Subsidiarität der Haftung der öffentlichen Gewalt

B. Effiziente Ressourcenallokation als Grund für Begründung, Änderung oder Ausschluß von Haftung

C. Historizität und Pluralität der Funktionen von Staatshaftung

Zweiter Teil: Rechtliche Rahmenbedingungen für eine Haftung der öffentlichen Gewalt in den untersuchten Rechtsordnungen

A. Unionsrechtlicher Grundsatz der Haftung der öffentlichen Gewalt

I. Haftungsrechtliche Berufbarkeit des Unionsrechts in den Mitgliedstaaten

II. Berufbarkeit in wirksamen, vergleichbaren und gleichwertigen Verfahren

III. Einwirkung des Unionsrechts auf die innerstaatliche Tatbestandsausgestaltung

1. Konstruktion der Mitgliedstaatshaftung als Haftung für administratives Unrecht

2. Mitgliedstaatshaftung als „misfeasance“ und als „breach of statutory duty“

3. Mitgliedstaatshaftung als drittgerichtete Amtspflichtverletzung

B. Haftung der öffentlichen Gewalt wegen Verletzung der EMRK

I. Schutz im Bereich der materiellen Menschenrechte

II. Eigentumsschutz nach Art. 1 des 1. ZP zur EMRK

III. Schutz wegen Verletzung von Verfahrensgarantien

IV. Haftungsrechtliche Ermessensausübung und Kausalität

C. Verfassungsrechtliche Einbettung des Rechts der Haftung der öffentlichen Gewalt

I. Verfassungsrechtliche Einrichtungsgarantien und Rechtsgrundlagen nach dem Grundgesetz

II. Parlamentssouveränität und Human Rights Act 1998

III. „Declaration des droits de l’homme et du citoyen“ und „Conseil Constitutionnel“

D. Staatsorganisationsrechtliche Bedingungen der Haftung der öffentlichen Gewalt

I. Haftung des Gesetzgebers

II. Haftungsrechtliche Privilegierung richterlicher Akte

III. Haftungsimmunität der Exekutive („actes de gouvernement“)

IV. Staatshaftung und staatliches Strafmonopol

V. Stellung des Beamten, Trennung von Gerichtsbarkeiten und Trennung von öffentlichem Recht und Zivilrecht

E. Konsequenzen für die untersuchten Rechtsordnungen

Dritter Teil: Verhältnis von negatorischem Rechtsschutz und Haftung

A. Stellenwert des negatorischen Rechtsschutzes

B. Aufhebung und Haftung in nationalen Verfahren

I. Vorrang des Primärrechtsschutzes

II. „Alternative remedies“

III. „Distinction des contentieux“

C. Verhältnis von Nichtigkeit, Wiedergutmachung und Haftung im Unionsrecht

I. Eigenständigkeit der Zulässigkeitsvoraussetzungen der Unionshaftungsklage

II. Eigenständigkeit der Begründetheitsvoraussetzungen

III. Pflicht zur Urteilsdurchführung und Schadensersatzpflicht

1. Folgenbeseitigung und Kompensation als Urteilsdurchführung

2. Folgenbeseitigung als Rechtsintegritätsanspruch oder als Aufhebungswirkung?

IV. Volle Rechtsprechungskompetenz und Komplementarität des Rechtsschutzes

D. Abstimmung von Gesetzmäßigkeit und Rechtsschutz

I. Problematik nicht finaler Schäden

II. Lösungen durch Haftungsobjektivierung: Sonderopfer, „présomption de faute“, „strict liability“

1. Objektivierung von „faute“, „faute présumée“ und „préjudice spécial et anormal“

2. „Strict liability“

III. Eigentum

1. Eingriffe und Entschädigung

2. Inhaltsbestimmung und Schwellentheorien

E. Wirksamkeit des Rechtsschutzes als Kriterium der Abstimmung von Aufhebung und Haftung

Vierter Teil: Haftungsbegründung und Haftungsbegrenzung

A. Kausalität und Zurechnung

I. Kausalität

II. Beamten- und Staatshaftung

B. Konzeptionen des haftungsrelevanten Schutzgutes

I. Subjektive Rechte

II. „Torts“

III. „Préjudices“

C. Spezifisch haftungsrechtliche Zurechnungskriterien

I. Schutzzweck, Unmittelbarkeit und Sonderopfer

1. Schutzzweck

2. Unmittelbarkeit

3. Sonderopfer

II. Verschulden und „misfeasance“

III. „Legislative intention“, „duty of care“ und „section 8 (1) Human Rights Act 1998“

1. „Legislative intention“

2. „Duty of care“

3. „Section 8 (1) Human Rights Act 1998“

IV. „Faute“ und „faute lourde“

1. „Faute“

2. „Faute lourde“

V. Hinreichend qualifizierte Rechtsverletzung

D. Bedeutung von Schutzgutkonzeption und spezifisch haftungsrechtlichen Zurechnungskriterien

Fünfter Teil: Mitverschulden und Schadenshöhe

A. Mitverschulden, Vorteilsausgleichung und Status des Geschädigten

B. Schadenshöhe

I. Naturalrestitution

II. Schadensersatz und Entschädigung

III. Materielle und immaterielle Schäden

IV. Chancen

Thesen

A. Haftungsgründe und Subsidiarität der Haftung der öffentlichen Gewalt

B. Rechtliche Rahmenbedingungen

C. Schutzgutbestimmung und Anspruchsgrundlage

D. Aufhebung und Haftung

E. Gesetzmäßigkeit und Rechtsschutz

F. Kausalität

G. Mitverschulden

H. Beamten- und Staatshaftung

I. Totalreparation und Staffelung der Rechtsfolgen

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis