Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

1. Teil: Das Insolvenzrecht der Insolvenzordnung

A. Die Ziele des Insolvenzverfahrens

I. Gemeinschaftliche Befriedigung der Gläubiger

1. Grundsatz der Gläubigergleichbehandlung

a) Grundlagen des Gleichbehandlungsgrundsatzes

b) Verwirklichung des Gleichbehandlungsgrundsatzes in der InsO

aa) Die Regelungen der InsO

bb) Die Entwicklung von der KO zur InsO

2. Bestmögliche Befriedigung der Gläubiger

II. Gelegenheit zur Restschuldbefreiung

B. Wege zur Gläubigerbefriedigung

I. Die verschiedenen Arten der Verwertung des Schuldnervermögens

1. Die Liquidation

2. Die Sanierung

3. Die sog. übertragende Sanierung

II. Die Stellung der Gläubiger im Insolvenzverfahren

1. Die Verwirklichung der Gläubigerselbstverwaltung in der InsO

a) Die insolvenzrechtlichen Organe der Gläubiger

aa) Die Gläubigerversammlung

bb) Der Gläubigerausschuss

b) Der Insolvenzplan als Instrument der Gläubigerselbstverwaltung

aa) Grundzüge des Insolvenzplanverfahrens

bb) Das Initiativrecht

cc) Die Annahme des Insolvenzplans

dd) Die Wirkungen des rechtskräftig bestätigten Insolvenzplans

2. Die Grenzen der Gläubigerselbstverwaltung

2. Teil: Die Grundlagen der Insolvenzstraftatbestände der §§ 283 ff. StGB

A. Die durch die §§ 283 ff. StGB geschützten Rechtsgüter

I. Der strafrechtliche Rechtsgutsbegriff

1. Die Funktionen des Rechtsgutsbegriffs

2. Zur Wandelbarkeit von Rechtsgütern

3. Die Ermittlung der einem Straftatbestand zugrundeliegenden Rechtsgüter

II. Zur Systematik der §§ 283 ff.

1. Bestandsbezogene Bankrotthandlungen

2. Informationsbezogene Bankrotthandlungen

III. Die geschützten Individualrechtsgüter

1. Die Bedeutung des Masse- und Informationsbestandes

a) Die Funktionen der Insolvenzmasse

aa) Die „passive“ Funktion der Masse im Fall der Liquidation

bb) Die „aktive“ Funktion der Masse im Fall der Sanierung

b) Die Funktion einer korrekten Informationsgrundlage

2. Die geschützten Gläubigerinteressen

a) Das Befriedigungsinteresse der Gläubiger

b) Das Gestaltungsinteresse der Gläubiger

aa) Die These

bb) Die eigenständige Bedeutung des Gestaltungsinteresses

cc) Das Gestaltungsinteresse als Vermögensrechtsgut

3. Der Kreis der Rechtsgutsträger

IV. Schutz überindividueller Rechtsgüter?

1. Die Funktionsfähigkeit der Kreditwirtschaft

a) Die These

b) Die bisherige Diskussion

c) Die Problematik des Vermittlungszusammenhangs

d) Auslegungstauglichkeit des Begriffs?

e) Zusammenfassende Stellungnahme

2. Die Funktionsfähigkeit der Gesamtwirtschaft

B. Die Grenzen des strafrechtlichen Rechtsgüterschutzes

I. Strafwürdigkeit

II. Strafbedürftigkeit

III. Typische bzw. generelle Gefährlichkeit

3. Teil: Die Auslegung der Krisenmerkmale

A. Zum Verhältnis der strafrechtlichen Begriffsbildung zu der anderer Rechtsgebiete

I. Generelle Akzessorietät der strafrechtlichen Begriffsbildung

II. Eigenständigkeit strafrechtlicher Begriffsbildung

III. Stellungnahme

1. Die teleologische Begriffsbildung

2. Der Bedeutungsgehalt des Prinzips der Einheit der Rechtsordnung

3. Das Strafrecht als Schutzrecht und die Normentheorie

B. Allgemeine Gesichtspunkte der Auslegung der Krisenbegriffe

I. Der Wortlaut des Gesetzes

II. Der Wille des Gesetzgebers

III. Die Systematik der Bankrottdelikte

IV. Teleologische Erwägungen

1. Die Funktion der Krisenmerkmale im Tatbestand der Bankrottdelikte

a) Versöhnung mit dem Schuldprinzip

b) Die Sonderstellung der drohenden Zahlungsunfähigkeit

2. Exkurs: Die Eröffnungstatbestände der §§ 17–19 InsO

a) Die Funktion der Eröffnungstatbestände

aa) Die widerstreitenden Interessen

bb) Die Rechtzeitigkeit der Verfahrenseröffnung

cc) Die Sonderstellung der drohenden Zahlungsunfähigkeit

b) Vergleich der Interessenlagen

3. Ergebnis

C. Zahlungsunfähigkeit

I. Die zu berücksichtigenden Zahlungsmittel

1. Außenfinanzierte Mittel, insbesondere Kreditmittel

2. Liquidierbares Anlage- und Umlaufvermögen

II. Die zu berücksichtigenden Zahlungspflichten

1. Sach- oder Dienstleistungsverpflichtungen?

2. Die fälligen Verbindlichkeiten

a) Notwendigkeit ernsthaften Einforderns?

aa) Der Wille des Gesetzgebers

bb) Teleologische Erwägungen

b) Künftig fällig werdende Forderungen?

III. Wesentlichkeit der Deckungslücke?

1. Der Wille des Gesetzgebers

2. Teleologische Erwägungen

IV. Dauerhaftigkeit des Unvermögens

1. Der Wille des Gesetzgebers

2. Teleologische Erwägungen

V. Die Feststellung der Zahlungsunfähigkeit

D. Drohende Zahlungsunfähigkeit

I. Das für das „Drohen“ maßgebliche Kriterium

1. Anlehnung an § 288?

2. Vorliegen einer konkreten Gefahr?

3. Wahrscheinlichkeit des nahen Eintritts der Zahlungsunfähigkeit?

4. Nahe liegende Wahrscheinlichkeit der Zahlungsunfähigkeit

5. Stellungnahme

II. Die Ausgestaltung der Zahlungsfähigkeitsprognose

1. Der Prognosezeitraum

2. Die zu berücksichtigenden Positionen

a) Noch nicht begründete Zahlungspflichten

b) Drohende Verluste?

3. Die Prognosewahrscheinlichkeit

4. Die Prognosemethode

a) Die betriebswirtschaftliche Methode

b) Die kriminalistische Methode

III. Tatbestandsbestimmtheit

E. Überschuldung

I. Der statische Ansatz von Liquidationswerten

II. Der herkömmliche zweistufige Überschuldungsbegriff

1. Der theoretische Ansatz

2. Die Fortführungsprognose

a) Der Prognosegegenstand

b) Die Fortführungswahrscheinlichkeit

c) Der Prognosezeitraum

3. Die Bestimmung der Fortführungswerte

a) Das Substanzwertverfahren

b) Das Ertragswertverfahren

III. Der modifizierte zweistufige Überschuldungsbegriff

IV. Diskussion

1. Der Wille des Gesetzgebers

2. Die Systematik der Bankrottdelikte

3. Teleologische Erwägungen

a) Der statische Ansatz von Liquidationswerten

aa) Aussagegehalt

bb) Gläubigerschutz

cc) Strafwürdigkeit

(1) Die Bedeutung der Erfolgsorientierung (§ 283 Abs. 6)

(2) Die Bedeutung der Anforderungen einer ordnungsgemäßen Wirtschaft

(3) Die Problemfälle

(4) Rechtsfolgenlösung?

b) Die zweistufigen Überschuldungsmodelle

aa) Das Prognoseelement

bb) Der herkömmliche zweistufige Überschuldungsbegriff

(1) Der Fall der negativen Fortbestehensprognose

(2) Der Fall der positiven Fortbestehensprognose

(a) Das Substanzwertverfahren

(aa) Der Aussagegehalt der rechnerischen Überschuldung nach Substanzwerten

(bb) Gläubigerschutz

(cc) Strafwürdigkeit

(dd) Exkurs: Die Interessenlage bei den Eröffnungstatbeständen der InsO

(b) Das Ertragswertverfahren

(aa) Der Aussagegehalt der rechnerischen Überschuldung nach Ertragswerten

(bb) Gläubigerschutz und Strafwürdigkeit

(cc) Wertungswiderspruch zwischen beiden Überschuldungssituationen

cc) Der modifizierte zweistufige Überschuldungsbegriff

(1) Gläubigerschutz

(2) Strafwürdigkeit

V. Stellungnahme

1. Entscheidung zugunsten des modifizierten zweistufigen Überschuldungsbegriffs

2. Die Ausgestaltung der Fortführungsprognose

3. Praktikabilität und Nachweisbarkeit

4. Tatbestandsbestimmtheit

5. De lege ferenda: zum Verhältnis von Überschuldung und drohender Zahlungsunfähigkeit

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

Literaturverzeichnis

Sachregister