Vorwort

Foreword

Inhaltsverzeichnis

Table of Contents

Abkürzungsverzeichnis/List of Abbreviations

Gilbert H. Gornig: Der internationale Kulturgüterschutz

I. Einleitung

1. Begriff des Kulturguts

a) Allgemein

b) Kunstbegriff

c) Kulturgut

aa) Objektive Kriterien

(1) Körperlichkeit und Stofflichkeit

(2) Unterscheidung zwischen beweglichen und unbeweglichen Kulturgütern

(3) Objekte ohne menschlichen Schöpfungsakt

(4) Alter?

(5) Wertvolle Originale?

(6) Eigentum?

bb) Subjektive Kriterien

(1) Schutzwürdigkeit allgemein

(2) Schutzwürdigkeit im besonderen

cc) Resümee

II. Historische Entwicklung des Kulturgüterschutzes auf internationaler Ebene

1. Bis zum Beginn des Ersten Weltkriegs

2. Nach dem Beginn des Ersten Weltkriegs

3. Resümee

III. Formen der Bedrohung

1. Krieg und Konfliktfall

2. Friedenszeiten

a) Physische Einflüsse

b) Zivilisatorischer Fortschritt

c) Kunsthandel

d) Desintegration

IV. Zuordnungsproblematik: nationale contra internationale Ebene

1. Nationale Zugehörigkeit

a) Problematik der Zuordnung von Kulturgütern

b) Bestimmung der nationalen Zugehörigkeit

2. Internationale Ebene

V. Organisationen und Institutionen

1. United Nations Educational, Scientific and Cultural Organization

2. International Institute for the Unification of Private Law

3. International Centre for the Study of the Preservation and Restoration of Cultural Property

4. International Council on Monuments and Sites

5. Europarat

6. Europäische Union

7. Weitere Organisationen

VI. Rechtsgrundlagen des internationalen Kulturgüterschutzes

1. Internationale Regelungen

a) Weltweite Abkommen

aa) Haager Konvention vom 14. Mai 1954

bb) UNESCO-Übereinkommen vom 14. November 1970

cc) Übereinkommen zum Schutz des Kultur- und Naturerbes vom 23. November 1972

dd) Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen über die Rückgabe von Kulturgütern an die Ursprungsländer vom 22. Oktober 1987

ee) Unidroit-Übereinkommen vom 24. Juni 1995

b) Europäische Regelungen

aa) Europäisches Kulturabkommen vom 19. Dezember 1954

bb) Europäisches Übereinkommen zum Schutz archäologischen Kulturgutes vom 6. Mai 1969

cc) Europäisches Übereinkommen über Straftaten hinsichtlich Kulturguts vom 13. Juni 1985

dd) Europäisches Übereinkommen zum Schutz des architektonischen Erbes Europas vom 3. Oktober 1985

ee) Verordnung (EWG) Nr. 3911/92 vom 9. Dezember 1992 über die Ausfuhr von Kulturgütern

ff) Richtlinie Nr. 93/7/EWG vom 15. März 1993 über die Rückgabe von unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates verbrachte Kulturgüter

gg) Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshofes vom 17. Juli 1998

2. Bilaterale Abkommen

VII. Fazit

Abstract

Tobias H. Irmscher: Kulturgüterschutz im humanitären Völkerrecht

I. Einleitung

1. Der Begriff des Kulturguts

2. Die Anwendbarkeit in nicht-internationalen bewaffneten Konflikten

II. Zur Entwicklung des Kulturgüterschutzes im Kriegsvölkerrecht

1. Die „vorklassische“ Zeit

2. Die Herausbildung des modernen Kriegsvölkerrechts

3. Die einzelnen Kodifikationen

III. Der Schutz vor Zerstörung

IV. Der Schutz vor Wegnahme

V. Durchsetzungsmechanismen

1. Ausbildung und Instruktion

2. Überwachung

3. Unabhängige Sachverhaltsaufklärung und Streitbeilegung

4. Staatenverantwortlichkeit

5. Strafrechtliche Verantwortlichkeit

6. Repressalie

VI. Neuere Entwicklungen und Praxis im Bereich des kriegsvölkerrechtlichen Kulturgüterschutzes

1. Der Kambodscha-Konflikt

2. Die Zerstörung der Buddha-Statuen in Bamijan

3. Die Situation im Irak

VII. Zusammenfassung und Ausblick

Abstract

Ioana Eleonora Rusu: Kulturgüterzugehörigkeit im Falle von Vertreibung und Bevölkerungsaustausch

I. Einleitung

II. Vertreibung, Flucht und Bevölkerungsaustausch

1. Begriffe

2. Völkerrechtliches Vertreibungsverbot

a) Vorbemerkung

b) Völkervertragsrechtliches Vertreibungsverbot

aa) Haager Landkriegsordnung

bb) Statut des Nürnberger Militärgerichtshofs

cc) Genfer Abkommen zum Schutze von Zivilpersonen in Kriegszeiten

dd) Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermords

ee) Europäische Menschenrechtskonvention

c) Völkergewohnheitsrechtliches Vertreibungsverbot

aa) Vertreibungsverbot

bb) Recht auf die Heimat

d) Keine Rechtfertigung der Vertreibung

aa) „tu quoque“

bb) Repressalie

cc) Potsdamer Abkommen

3. Völkerrechtliche Würdigung eines Bevölkerungsaustausches

a) Argumente gegen die Zulässigkeit eines obligatorischen Bevölkerungsaustausches aus heutiger Sicht

b) Unzulässigkeit eines obligatorischen Bevölkerungsaustausches

c) Ergebnis der völkerrechtlichen Würdigung

4. Folge

III. Enteignung

1. Verbot der entschädigungslosen Enteignung Fremder

a) Völkerrechtliche Zulässigkeitsvoraussetzungen einer Enteignung

aa) Öffentlicher Nutzen

bb) Diskriminierungsverbot

cc) Entschädigung

b) Rechtfertigungsversuche

aa) Kriegsbeute

bb) Insbesondere: Potsdamer Abkommen

cc) Lastenausgleichszahlungen als Rechtfertigung

2. Verbot der entschädigungslosen Enteignung von eigenen Staatsangehörigen

3. Folge

IV. Staatensukzession und Privateigentum

1. Allgemein

2. Schicksal des Privateigentums bei Staatennachfolge

3. Schicksal des Staatsvermögens bei Staatennachfolge

4. Staatsvermögen als Verwaltungs- oder Finanzvermögen

5. Anwendung auf Kulturgüter

V. Kulturgüter

1. Allgemein

2. Zuordnung der Kulturgüter

a) Zuordnung nach der Zugehörigkeit zu einer unbeweglichen Einrichtung

b) Prinzip des Zusammenhaltens von Sammlungen

c) Zuordnung von Kulturgütern nach nationaler Zugehörigkeit

aa) Allgemein

bb) „district d'origine“

cc) „patrimoine intellectuele“

d) Die Zuordnung von Gütern nach dem Prinzip des billigen Ausgleichs

3. Insbesondere: Kulturgüterzugehörigkeit bei Vertreibung und Bevölkerungsaustausch

VI. Schluß

Abstract

Hans-Detlef Horn: Kulturgüterschutz als Staatsaufgabe – unter besonderer Berücksichtigung deutschen Kulturguts im Ausland

I. Politische Anfechtungen und rechtliche Anstrengungen

II. Internationaler Kulturgüterschutz aus national-verfassungsstaatlichem Wollen

III. Zum Begriff des Kulturguts

IV. Warum schützen wir Kulturgüter?

V. Die politische Dimension des Kulturgüterschutzes

VI. Kulturgüterschutz als Staatsaufgabe

VII. Kulturgüterrückführung

Abstract

Frank Fechner: Kulturgüterschutz auf europäischer Ebene

I. Einleitung

II. Kulturkompetenz der Gemeinschaft

III. Auswirkungen des Kulturartikels auf den Kulturgüterschutz

IV. Kulturgüterschutz im europäischen Sekundärrecht

1. Ausfuhrverordnung

2. Rückgaberichtlinie

3. Kritik an den sekundärrechtlichen Vorschriften

V. Umsetzung des Europarechts in nationales Recht

VI. Völkerrecht

VII. Ausblick

Abstract

Susanne Schoen: Kulturgutverluste – Ausgewählte Einzelfälle in bezug auf die aufgrund des Zweiten Weltkrieges nach Rußland verbrachten deutschen Kulturgüter

Abstract

Günter Rauer: Völkerrechtliche Aspekte der Rückführung kriegsbedingt verlagerten Kulturgutes nach Polen und Deutschland

I. Historie und Ausgangslage

II. Rechtslage

1. Aus Polen verschleppte Bestände

2. Deutsche Auslagerungsbestände

3. Kulturgüter aus und Archivalien aus und über die ehemaligen deutschen Ostgebiete

a) Museale Sammlungen, Bibliotheken

b) Archive

aa) Historische Archive

bb) Behördenarchive

(1) Zentrale Berliner Regierungsarchive

(2) Regionale Archive

(3) Archive lokaler Behörden

Zusammenfassung und Schlußbemerkung

Abstract

Oxana Vitvitskaya: Schutz der Kulturgüter in der Russischen Föderation

I. Primäre Ziele des Kulturgüterschutzes

II. Zum Begriff „Kulturgut“ im Völkerrecht und im russischen Recht

1. Zum Begriff im Völkerrecht

2. Verfassungsrechtliche und gesetzliche Begriffe des „Kulturgutes“ in der Russischen Föderation

3. Grundlagen des Kulturgüterschutzes im Rahmen des Völkerrechts und der Partnerschaft zwischen Rußland und EU

a) Internationale Beziehungen Rußlands im Rahmen der kulturellen Zusammenarbeit

b) Ausgestaltung der Beziehungen mit der EU und Perspektiven der Zusammenarbeit im Bereich des Kulturgüterschutzes im Rahmen der Zusammenarbeit EU - Rußland

4. Verfassungsrechtliche Grundlagen des Schutzes der Kulturgüter auf dem Territorium der Russischen Föderation

5. Zivilrechtlicher Schutz der Kulturgüter in Rußland

a) Der anfängliche Eigentumserwerb im russischen bürgerlichen Recht

b) Die abgeleitete Form des Entstehens von Eigentum

c) Vindikationsklage

6. Kampf gegen Diebstahl der Kulturgüter und gegen deren illegale Ausfuhr

a) Ausfuhr der Kulturgüter

b) Einfuhr der Kulturgüter

c) Strafrechtlicher Schutz gegen Diebstahl und Schmuggelei

Abstract

Monica Vlad: Schutz von Kulturgütern durch Rumänien

I. Das Problem des rumänischen Tresors in Moskau

II. Das Schicksal der Skulpturen von Brâncuşi

III. Restaurationsarbeiten der Kirchenburgen der Sachsen in Siebenbürgen

Abstract

Elisabeth Sándor-Szalay: Der Schutz fremder Kulturgüter durch Ungarn

I. Konjunktur des Begriffs „Kulturgut“

II. Vorgeschichte des Kulturgüterschutzes in Ungarn: Phase der Zersplitterung der Rechtsinstrumente

1. Historisches Umfeld

2. Rechtshistorische Vorgaben

III. Völkerrechtliche bzw. gemeinschaftsrechtliche Verpflichtungen Ungarns im Bereich des Kulturgüterschutzes

IV. Geltendes ungarisches Recht zum Schutz der Kulturgüter

1. Rahmengesetz zum Schutz des kulturellen Erbes (KultSchGes - 2001) – Zielsetzung und grundlegende Bestimmungen

2. Gesetz über die Rückgabe illegal ausgeführter Kulturgüter (2001)

V. Exkurs: Kriegsbedingt verbrachte Kulturgüter – ein ungarisches Inventar

VI. Fazit

Abstract

Andrzej Januszajtis: Der Schutz der gemeinsamen europäischen Kulturgüter in Danzig

I. Einführung

II. Vorkriegszustand

III. Kriegszerstörung

IV. Grundsätze des Wiederaufbaus

V. Leistungen

VI. „Ideologische“ Umstände

VII. Fotokopienstreit

VIII. Zerstreute Schätze

IX. Auferweckung der alten Traditionen

X. Bedrohungen

XI. Druck der Gegenwart

XII. Gute Idee – schlechte Verwirklichung

XIII. Rechtsgrundlagen des Denkmalschutzes

XIV. Schlußbemerkungen

Abstract

Die Autoren/The Authors

Personenregister/List of Names

Sachregister/Index