Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Kapitel 1: Die historische Entwicklung der Strafrestaussetzung – von der Hoffnungs- über die Erwartungs- zur Erprobungsklausel

A. Von der Hoffnungs- zur Erwartungsklausel – die Entwicklung zum 3. StÄG vom 4.8.1953

I. Erste Reformansätze im 19. Jahrhundert

II. Die Reformbewegungen zu Beginn des 20. Jahrhunderts

1. Der Vorentwurf für ein deutsches Strafgesetzbuch, 1909

2. Der Gegenentwurf, 1911

3. Der Entwurf von Gustav Radbruch, 1922

4. Der amtliche Entwurf eines Allgemeinen Deutschen Strafgesetzbuches, 1925

III. Die Zeit des Nationalsozialismus (1933–1945)

IV. Die Nachkriegszeit (1945–1953)

1. Zuständigkeitsverschiebung

2. Die Erwartungsklausel und ihre praktische Umsetzung

B. Von der Erwartungs- zur Erprobungsklausel – vom 3. StÄG (4.8.1953) zum 1. StRG (1.4.1970)

I. Veränderte Voraussetzungen

II. Die praktische Umsetzung der Erprobungsklausel

1. Wahrscheinlichkeitsmaßstäbe

2. Relation zum bedrohten Rechtsgut

3. Sicherheit der Allgemeinheit

4. Verhältnismäßigkeit

5. Zweistufige Prognoseerstellung

C. Zwischenschritte – vom 1. StrRG (1.4.1970) zum 23. StÄG vom 1.5.1986

Kapitel 2: Ziele und dogmatische Einordnung der Strafrestaussetzung

A. Die straftheoretische Grundausrichtung des geltenden StGB

B. Die dialektische Vereinigungstheorie von Roxin

C. Zielbestimmung der Strafrestaussetzung anhand der dialektischen Vereinigungstheorie

I. Dogmatische Einordnung der Strafrestaussetzung

1. Gnadenakttheorie

2. Maßnahme des Strafvollzugs

3. Maßnahme der Strafvollstreckung

II. Einordnung der Strafvollstreckung in die dialektische Vereinigungstheorie

D. Ziele der Strafrestaussetzung – eigene Stellungnahme

I. Berücksichtigung generalpräventiver Aspekte

II. Berücksichtigung von Schuldaspekten

III. Berücksichtigung spezialpräventiver Aspekte

E. Fazit

Kapitel 3: Das SexualDelBekG – Von der Erprobungs- zur Verantwortungsklausel

A. Entstehungsgeschichte

B. Gesetzgebungsverfahren

I. Der Bayerische Vorschlag

II. Die Vorschläge der Fraktionen CDU/CSU und FDP sowie der Bundesregierung

III. Der Bundesratsvorschlag

C. Das Gesetz zur Bekämpfung von Sexualdelikten und anderen gefährlichen Straftaten vom 26.1.1998

D. Die Voraussetzungen der Strafrestaussetzung

I. Die Zeit-Komponente nach § 57 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 StGB

II. Die Inhalts-Komponente nach § 57 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 StGB

III. Die Einwilligungs-Komponente nach § 57 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 StGB

IV. Die Prognoserichtlinien nach § 57 Abs. 1 S. 2 StGB

V. Prozessualer Ablauf der Strafrestaussetzung

Kapitel 4: Die veränderten Voraussetzungen des § 57 Abs. 1 StGB – Klarstellung oder Verschärfung?

A. Die propagierte Intention des Gesetzgebers

B. Kontroverse Diskussionen in der Literatur

C. Die Verantwortungsklausel

I. Erproben und Verantworten – unterschiedliche Maßstäbe oder synonyme Begriffe?

1. „Verantworten“

2. „Erproben“

II. Fazit

D. Das „Sicherheitsinteresse der Allgemeinheit“

I. „Sicherheitsinteresse der Allgemeinheit“ – Klärung durch den Gesetzgeber?

1. Gesetzesmaterialien zu § 57 StGB

a) Das „Sicherheitsbedürfnis der Allgemeinheit“

b) Das „Sicherheitsinteresse der Allgemeinheit“

aa) Sicherheit contra Resozialisierung?

bb) Schutz vor Straftaten jeder Art?

c) Fazit

2. Gesetzesmaterialien zu § 88 JGG

a) „Sicherheitsinteresse der Allgemeinheit“ – Schutz vor schweren Straftaten?

b) „Sicherheitsinteresse der Allgemeinheit“ – Schutz vor schwersten Straftaten?

c) „Sicherheitsinteresse der Allgemeinheit“ – Element der Prognoseerstellung?

d) Fazit

3. Gesetzesmaterialien zu § 36 BtMG

4. Fazit

II. „Sicherheitsinteresse der Allgemeinheit“ – Klärung durch die zitierte Rechtsprechung und Literatur?

1. Stärkung der negativen Spezialprävention?

2. Relativität der Entscheidung nach § 57 Abs. 1 StGB

3. Fazit

III. Zusammenfassung

IV. Definition des „Sicherheitsinteresses der Allgemeinheit“

1. Definitionsansätze der Literatur

2. Eigene Definition des „Sicherheitsinteresses der Allgemeinheit“

a) Effektiver Schutz vor rückfälligen Straftätern

aa) Sicherheit durch Vollverbüßung?

bb) Resozialisierung – Anspruch des Verurteilten oder effektiver Rückfallschutz?

b) Praktische Konsequenzen

c) Ergebnis

E. Die Berücksichtigung des bei einem Rückfall bedrohten Rechtsguts

I. Zweistufiger Entscheidungsvorgang

1. Die „Gutachter-Stufe“

2. Die „Richter-Stufe“

II. Die Änderungen in § 57 Abs. 1 S. 2 StGB – ein systematischer Fehlgriff?

III. Fazit

Kapitel 5: Konsequenzen und Korrekturen des SexualDelBekG

A. Auswirkungen des SexualDelBekG auf § 57 Abs. 1 StGB

I. Statistische Nachweise einer verschärften Aussetzungspraxis

1. Quantitative Bedeutung der Strafrestaussetzung

2. Statistische Veränderungen durch das SexualDelBekG

II. Praktische Nachweise einer veränderten Aussetzungspraxis

1. Untersuchung einschlägiger Strafrestaussetzungsbeschlüsse

2. Fazit

B. Vorschlag de lege ferenda für § 57 Abs. 1 StGB

C. Zur politischen Akzeptanz einer Korrektur des § 57 Abs. 1 StGB

I. Das SexualDelBekG – Teil einer veränderten Kriminalpolitik?

II. Erste Anzeichen eines Stimmungswechsels

Literaturverzeichnis

Personen- und Sachregister