Die Zukunft des Föderalismus in Deutschland und Europa ( Schriftenreihe der Hochschule Speyer )

Publication series :Schriftenreihe der Hochschule Speyer

Author: Merten   Detlef  

Publisher: Duncker & Humblot GmbH‎

Publication year: 2007

E-ISBN: 9783428525850

P-ISBN(Paperback): 9783428125852

Subject:

Keyword: Rechts- und Staatswissenschaften

Language: GER

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Description

Der Föderalismus hat in Deutschland eine lange Tradition und ist prägendes Element der demokratisch-föderativen Verfassungsstaatlichkeit. Die Bundesstaatlichkeit als hergebrachtes Strukturprinzip deutscher Staatlichkeit hat jedoch im Laufe der Jahrzehnte Probleme mit sich gebracht, wobei das System insbesondere zunehmend undurchschaubarer und schwerfälliger geworden war und Verantwortlichkeiten nicht immer erkennen ließ. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussion über die Reform des föderalen Systems in Deutschland fand im Frühjahr 2005 in Speyer die 73. Staatswissenschaftliche Fortbildungstagung statt, in deren Rahmen die wichtigsten Probleme, rechtliche Rahmenbedingungen und Perspektiven möglicher Reformen einer kritischen Analyse unterzogen wurden. Die Vorträge und Berichte über die Diskussionen werden im vorliegenden Band publiziert. Im Hinblick auf die nach der Tagung verabschiedete Föderalismus-Reform wird des weiteren ein Beitrag von Wito Schwanengel zum Thema "Die Modernisierung des deutschen Bundesstaats zwischen Anspruch und Wirklichkeit" abgedruckt, der prüft, ob das Bekenntnis zu größerer Vielfalt, geringerer Politikverflechtung und klarerer Verantwortungszurechnung eingelöst wurde.

Chapter

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Detlef Merten: Einführung in das Tagungsthema

Klaus Stern: Die bundesstaatliche Ordnung auf dem Prüfstand

Katrin Schoppa: Diskussion im Anschluß an den Vortrag von Klaus Stern

Horst Risse: Föderalismusreform in der Sackgasse?

Doris Dietze: Diskussion im Anschluß an den Vortrag von Horst Risse

Georg-Berndt Oschatz: Kultur und Bildung im Bundesstaat

Ewald Wiederin: Bundesstaatsreform in Österreich

Lippold Frhr. v. Bredow: Diskussion im Anschluß an den Vortrag von Ewald Wiederin

Hans-Jürgen Papier: Reformstau durch Föderalismus?

Stefan Ittner: Diskussion im Anschluß an den Vortrag von Hans-Jürgen Papier

Edzard Schmidt-Jortzig: Entflechtung bundesstaatlicher Verantwortung im Bereich der Gesetzgebung

Annette Schorr: Diskussion im Anschluß an den Vortrag von Edzard Schmidt-Jortzig, Leitung: Karl-Peter Sommermann

Ferdinand Kirchhof: Aufgabengerechte Finanzausstattung im Bundesstaat

Diskussion im Anschluß an den Vortrag von Ferdinand Kirchhof, Leitung: Karl-Peter Sommermann

Christoph Grimm: Landesparlamente im Mehrebenensystem

Regina Heiny: Diskussion im Anschluß an den Vortrag von Christoph Grimm

Peter M. Huber: Die Europatauglichkeit des Art. 23 GG

Diskussion im Anschluß an den Vortrag von Peter M. Huber, Leitung: Siegfried Magiera

Wito Schwanengel: Die Modernisierung des deutschen Bundesstaats zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Verzeichnis der Referenten und Diskussionsleiter

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