Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

§ 1 Einleitung

§ 2 Der Begriff „Geschwister“

I. Geschwister im Sinne des Familienrechts

1. Geschwister im Rechtssinne

2. Halbgeschwister

3. Stiefgeschwister

4. Adoptivgeschwister

II. Begriffsbestimmung für diese Arbeit

1. Geschwister

2. Adoptivgeschwister

3. Halbgeschwister, halbbürtige Geschwister

4. Stiefgeschwister, soziale Geschwister

5. Ausschließlich biologische Geschwister

§ 3 Verfassungsrechtliche Grundlagen

I. Geschwister als „Familie“ im Sinne des Art. 6 Abs. 1 GG

1. Grundsätzliche Einbeziehung der Geschwister in den Familienbegriff

2. Einbeziehung der Geschwister nach dem Verlust der Eltern

3. Einbeziehung sozialer Geschwister

4. Ergebnis zu I.

II. Schutz der Geschwister aus Art. 6 Abs. 1 GG

1. Art. 6 Abs. 1 GG als Abwehrrecht

2. Art. 6 Abs. 1 GG als „wertentscheidende Grundsatznorm“

III. Elternrecht

§ 4 Begründung und Beendigung des Geschwisterverhältnisses

I. Begründung und Beendigung des Geschwisterverhältnisses außerhalb der Adoption

1. Durch eine gemeinsame Mutter im Rechtssinne

2. Durch einen gemeinsamen Vater im Rechtssinne

II. Begründung und Beendigung des Geschwisterverhältnisses durch Adoption

1. Rechtsfolgen der Adoption

a) Rechtsfolgen des Regelfalls der Minderjährigenadoption

b) Rechtsfolgen des Sonderfalls der Verwandtenadoption

aa) Äußerungen des Rechtsausschusses zu den Rechtsfolgen der Verwandtenadoption

(1) Das Mißverständnis der Bundesregierung

(2) Das daraus folgende Mißverständnis des Bundesrates

(3) Die Klarstellung der Bundesregierung

(4) Der Versuch des Rechtsausschusses, einen vermeintlichen Irrtum der Bundesregierung zu kaschieren

(5) Ergebnis zu aa)

bb) Regelung des § 1925 Abs. 4 BGB

cc) Erlöschen des Verwandtschaftsverhältnisses zu den Eltern

dd) Ergebnis zu b)

c) Rechtsfolgen des Regelfalls der Volljährigenadoption

d) Rechtsfolgen des Sonderfalls der Volljährigenadoption mit der Wirkung der Volladoption

2. Einfluß der zukünftigen Geschwister auf die Zulässigkeit der Adoption

a) Entwicklung der Adoption

aa) Urfassung BGB

bb) Reformbestrebungen und Reformen bis zum Familienrechtsänderungsgesetz

(1) Schrittweise Erleichterung der Minderjährigenadoption

(a) Zweiunddreißigster Deutscher Juristentag

(b) Regierungsentwurf 1925

(c) Adoptionserleichterungsgesetz 1950

(d) Familienrechtsänderungsgesetz 1961

(2) Erschwerung der Volljährigenadoption

cc) Adoptionsgesetz von 1976

(1) Einführung der Volladoption

(a) Regelfall der Minderjährigenadoption

(b) Sonderfall der Verwandtenadoption

(c) Regelfall der Volljährigenadoption

(d) Sonderfall der Volljährigenadoption mit der Wirkung der Volladoption

(2) Abschaffung des Erfordernisses der Kinderlosigkeit

(a) Minderjährigenadoption

(b) Volljährigenadoption

b) Maßstäbe für die Abwägung der Interessen des Anzunehmenden mit den Interessen der Kinder des Annehmenden

c) Abwägung der Interessen des Anzunehmenden mit den Interessen der Kinder des Annehmenden

aa) Interessenabwägung bei der Minderjährigenadoption

(1) Beeinträchtigung immaterieller Interessen

(2) Beeinträchtigung materieller Interessen

(a) Bei gleichzeitiger Beeinträchtigung immaterieller Interessen

(b) Bei Annäherung an die Interessenlage bei der Volljährigenadoption

bb) Interessenabwägung bei der Volljährigenadoption

(1) Interessenabwägung im Regelfall der Volljährigenadoption

(a) Immaterielle Interessen

(b) Vermögensrechtliche Interessen

(2) Interessenabwägung im Sonderfall der Volljährigenadoption mit der Wirkung der Volladoption

3. Einfluß der bisherigen Geschwister auf die Zulässigkeit der Adoption

a) Einfluß der bisherigen Geschwister auf die Zulässigkeit der Minderjährigenadoption

aa) Einfluß der bisherigen Geschwister im Regelfall der Minderjährigenadoption

bb) Einfluß der bisherigen Geschwister im Sonderfall der Verwandtenadoption

b) Einfluß der bisherigen Geschwister auf die Zulässigkeit der Volljährigenadoption

c) Einfluß der bisherigen Geschwister im Sonderfall der Volljährigenadoption mit Wirkung der Volladoption

III. Ergebnis zu § 4

§ 5 Begünstigende Wirkungen des Geschwisterverhältnisses

I. Ausdrückliche Begünstigungen des Geschwisterverhältnisses

1. Horizontales Geschwisterverhältnis

a) Das Umgangsrecht der Geschwister

aa) Das Umgangsrecht der Geschwister im Rechtssinne

(1) Kindeswohldienlichkeit des Umgangs mit Geschwistern, zu denen das Kind Bindungen besitzt

(2) Kindeswohldienlichkeit des Umgangs mit Geschwistern, zu denen das Kind keine Bindungen besitzt

bb) Rechtsposition der sozialen Geschwister

cc) Ergebnis zu a)

b) Gemeinsame Vormundschaft über Geschwister

aa) Vormundschaft eines Ehepaares oder einer natürlichen Einzelperson

(1) Begünstigende Wirkungen des § 1775 S. 2 BGB

(2) „Besondere Gründe“ im Sinne des § 1775 S. 2 BGB

(a) Abweichende Benennung der Eltern

(b) Bindungen der Kinder

(c) Verwandtschaft der Kinder

(d) Religiöses Bekenntnis

(e) Dauernder Interessenkonflikt der Geschwister

bb) Vormundschaft eines bestellten Vereins- oder Amtsvormunds

(1) Anwendbarkeit des § 1775 S. 2 BGB

(2) „Besondere Gründe“ im Sinne des § 1775 S. 2 BGB

cc) Rechtsposition der sozialen Geschwister

dd) Ergebnis zu b)

c) Der gemeinsame Familienname der Geschwister

aa) Namenseinheit der Geschwister in Zweifelsfällen

(1) Vorrang der Namenseinheit der Geschwister gegenüber der Namenseinheit mit dem sorgeberechtigten Elternteil?

(a) Vorrang gegenüber § 1617a BGB?

(b) Vorrang gegenüber § 1616 BGB?

(c) Vorrang im Fall der Namensänderung?

(2) Bindungswirkung eines nach § 1617a BGB erworbenen Namens bei gemeinsamer elterlicher Sorge für das zweite Kind?

(3) Reichweite des Verweises in § 1617b BGB

bb) Abweichungen für Adoptivgeschwister

cc) Namenseinheit auch für Halbgeschwister?

dd) Rechtsposition der sozialen Geschwister sowie der Halbgeschwister

(1) Entstehungsgeschichte des § 1618 BGB

(a) Urfassung BGB

(b) Nichtehelichengesetz

(c) Kindschaftsrechtsreformgesetz

(2) Erforderlichkeit der Namenseinheit mit den Geschwistern im Interesse des Kindeswohls

ee) Ergebnis zu c)

d) Ergebnis zu 1.

2. Übernahme der sozialen Elternrolle durch Geschwister

a) Verbleibensanordnung und Sorgerechtsbefugnisse

aa) Gefährdung des Kindeswohls durch Entfernung von den Geschwistern

bb) Rechtsposition der sozialen Geschwister

cc) Ergebnis zu a)

b) Adoption durch Geschwister

c) Vormundschaft der Geschwister

aa) Verwandtschaft als vorrangiges Kriterium?

(1) Entstehungsgeschichte des § 1779 Abs. 2 S. 2 BGB

(2) Verfassungsrechtliche Sicht

(3) Ergebnis zu aa)

bb) Relevanz des Grades der Verwandtschaft oder Schwägerschaft?

(1) Auswahl aus unterschiedlich gut geeigneten Verwandten und Verschwägerten

(2) Auswahl unter gleichermaßen geeigneten Verwandten und Verschwägerten

cc) Rechtsposition der sozialen Geschwister

dd) Ergebnis zu c)

d) Ergebnis zu 2.

II. Begünstigende Wirkungen des Geschwisterverhältnisses im Rahmen von Generalklauseln

1. Horizontales Geschwisterverhältnis

a) Bei Scheidung der Eltern

aa) Kindeswohldienlichkeit des gemeinsamen Aufwachsens der Geschwister

(1) Bessere Ablösung von den Eltern wegen der Geschwister?

(2) Keine Einsamkeit wegen der Geschwister?

(3) Soziale Kompetenz durch Geschwister?

(4) Lebenslange Unterstützung durch Geschwister

(5) Bessere Bewältigung familiärer Krisensituationen wegen der Geschwister?

(6) Höheres Selbstbewußtsein des Einzelkindes?

(7) Höhere kognitive Fähigkeiten des Einzelkindes?

(8) Ergebnis zu aa)

bb) Ausnahmsweise Zulässigkeit der Geschwistertrennung

(1) Trennung wegen stärkerer Bindung an verschiedene Elternteile

(2) Trennung wegen Geschwisterstreitigkeiten?

(3) Trennung im Fall eines großen Altersunterschieds?

(4) Trennung der Adoptivgeschwister?

(5) Trennung der Halbgeschwister?

(6) Trennung zugunsten einer Gleichberechtigung der Eltern?

cc) Rechtsposition der sozialen Geschwister

dd) Ergebnis zu a)

b) Bei Ausfall beider Elternteile

aa) Kindeswohldienlichkeit des gemeinsamen Aufwachsens mit Geschwistern in Pflegefamilien

bb) Geschwistertrennung als Pflichtwidrigkeit

cc) Rechtsposition der sozialen Geschwister

dd) Ergebnis zu b)

c) Bei Ausfall eines Elternteils

d) Ergebnis zu 1.

2. Übernahme der sozialen Elternrolle durch die Geschwister

III. Ergebnis zu § 5

§ 6 Belastende Wirkungen des Geschwisterverhältnisses

I. Von den Ehe- und Lebenspartnerschaftsverboten erfaßte Geschwisterverhältnisse

1. Lebenspartnerschaftsverbot für ausschließlich biologisch verwandte Geschwister?

2. Lebenspartnerschaftsverbot für Adoptivgeschwister

3. Ergebnis zu I.

II. Befreiung der Adoptivgeschwister von dem Ehe- bzw. Lebenspartnerschaftsverbot

1. Zweck des Ehe- und Lebenspartnerschaftsverbots für Adoptivgeschwister

a) Urfassung BGB

b) Adoptionsgesetz 1976

c) Ergebnis zu 1.

2. Ergebnis zu II.

III. Rechtsposition der sozialen Geschwister

IV. Ergebnis zu § 6

§ 7 Rechtsbeziehungen zwischen den Geschwistern

I. Fehlen einer Unterhaltspflicht

II. Verwendung der Vermögenseinkünfte für Geschwister

1. Durchsetzbarer Anspruch der Geschwister auf Verwendung der Vermögenseinkünfte des Kindes zu ihren Gunsten aus § 1649 Abs. 2 S. 1 BGB

2. Anordnung der Verwendung nach § 1666 BGB

a) Urfassung BGB

b) Gleichberechtigungsgesetz 1957 und heutige Fassung

c) Ergebnis zu 2.

3. Rechtsposition der sozialen Geschwister

4. Ergebnis zu II.

III. Beistands- und Rücksichtnahmepflicht der Geschwister?

1. Unmittelbare Geltung für Geschwister

a) Wortlaut

b) Anlehnung an das schweizerische Recht

c) Entstehungsgeschichte und Zweck der Norm

d) Systematik

e) Ergebnis zu 1.

2. Geltung für Geschwister mittelbar

a) „Mittelbare Pflichten“

b) Grenzen

3. Rechtsposition der sozialen Geschwister

4. Ergebnis zu III.

IV. Ergebnis zu § 7

§ 8 Ergebnisse

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis