Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Thomas Weigend: Einführung

A. Alte Probleme – neue Herausforderungen

B. Methodik

C. Erkenntnisse aus der Rechtsvergleichung

D. Rechtspolitische Überlegungen

I. Strafverteidigung im 21. Jahrhundert – in Deutschland und aus rechtsvergleichender Sicht

Franz Salditt: Strafverteidigung im 21. Jahrhundert

A. Der Austausch des Gegners verändert die Geschäftsgrundlage der Verteidigung im inquisitorischen Verfahren

B. Die Hauptverhandlung wird ausgehöhlt und zum bürokratischen Prozess ohne Verfahren

C. Vorurteil und Befangenheit werden zu einer neuen Grundbedingung des Verfahrens

D. Kommunikation und Transparenz ermöglichen die richterliche Steuerung des Angeklagten

E. Die Verteidigung steht immer häufiger einem vereinzelten Richter gegenüber, der von interner Kontrolle durch einen Spruchkörper und zugleich von wirksamer Überprüfung durch Rechtsmittel freigestellt ist

F. Mit dem öffentlichen Interesse an der Strafverfolgung der integrierten Bürger entfällt auch deren Interesse an einer starken Strafverteidigung

Jacqueline Hodgson: The Role of the Criminal Defence Lawyer in Adversarial and Inquisitorial Procedure

A. Introduction

B. Adversarial Defence

C. Inquisitorial Defence

D. Conclusion

Peter J.P. Tak: The Defence Lawyer’s Role in Pre-trial Investigations: Some Observations

A. The Nature of Pre-trial Investigations

B. The Defence Lawyer

C. The Defence Counsel’s Rights during Police Arrest and Police Custody

D. Defence Counsel’s Rights During Pre-trial Detention

E. Observation 1

F. Mini-investigation

G. Defence Counsel’s Role during the Judicial Preliminary Investigation

H. Observation 2

I. Conclusion

Richard S. Frase: The Defense Lawyer’s Role in Negotiated Justice

A. The Theory and Reality of Adversary and Inquisitorial Systems

I. The Adversary-Inquisitorial Continuum

II. Dominant Adversary and Inquisitorial Ideologies

III. The Values and Dangers of Adversary and Inquisitorial Ideologies

B. The Justifications for and Problems Posed by Negotiated Justice

I. Justifications

II. Problems

C. Defense Counsel’s Role in Relation to the Justifications and Problems of Negotiated Justice

I. Justifications for Negotiated Justice

1. Efficiency

2. Offender Acceptance of the Fairness of his Conviction and Sentence

3. Offender Acceptance of Responsibility or Need for Help

II. Problems of Negotiated Justice

1. Conviction of the Innocent

2. Under-conviction of the Guilty

3. Compelled Self-incrimination

4. Disproportionate Punishment

D. Conclusion

Stefan Kirsch: „Aufgedrängte“ Verteidigung. Nachdenkenswertes aus der Praxis der internationalen Strafgerichtshöfe

A. Einleitung

B. Verteidigung vor den ad hoc-Strafgerichtshöfen

C. Ablehnung des konkreten Verteidigers

D. Der Beschuldigte bevorzugt, sich selbst zu verteidigen

E. Keine Verteidigungsabsicht des Beschuldigten

F. Fazit und Ausblick

Walter Perron: Strafverteidigung und die Interessen von Opfern und Zeugen

A. Überblick

B. Das Verhalten des Verteidigers bei Vernehmungen von Opfern und Kindern als Belastungszeugen

C. Das Verhalten des Verteidigers bei der Kontaktaufnahme mit dem Opfer

Matthias Kilian: Berufsrechtliche Verantwortlichkeit von Strafverteidigern. Anreizsystemgesteuerte Regulierung zur Sicherung der Qualität anwaltlicher Dienstleistungen am Beispiel der Strafverteidigung

A. Grundlagen

I. Problemstellung

II. Anreizsysteme als Instrument der Verhaltenssteuerung

1. Verhaltenswissenschaftliche Grundlagen

2. Gestaltung von Anreizsystemen

3. Anreizsysteme für die Anwaltschaft

B. Negative Anreize zur Verhaltenssteuerung

I. Verhaltenssteuerung durch Berufsrecht

1. Einführung

2. Befassung des Berufsrechts mit der Problematik

a) Ausgangsbefund

b) Probleme der berufsrechtlichen Regulierung der Mandatsführung

c) Berufsrechtliche Regulierung jenseits der Berufspflichten?

d) Zwischenergebnis

3. Spezifische Berufspflichten

a) Ausgangsbefund

b) Fachspezifische Regulierung

aa) Berufspolitische Dimension

bb) Rechtsvergleichender Befund

c) Prozessspezifische Regulierung

aa) Regel: Fragmentarische Regulierung

bb) Ausnahme: “Client Care”

d) Zwischenergebnis

4. Resümee

II. Verhaltenssteuerung durch Haftung

1. Einführung

2. Zivilrechtliche Statuierung von Verhaltenspflichten

3. Einschränkungen der Steuerungsfunktion des Haftungsrechts

4. Resümee

III. Verhaltenssteuerung durch ein Ombudswesen – der ideale negative Anreiz?

1. Einführung

2. Das englische Modell der Supervision

3. Resümee

IV. Zwischenergebnis

C. Positive Anreize zur Verhaltenssteuerung

I. Verhaltenssteuerung durch Marktzutrittsschranken

1. Einführung

2. Verhaltenssteuerung bei staatlich finanzierten Rechtsdienstleistungen

a) Allgemeines

b) Contracting: Der Criminal Defence Service in England und Wales

c) Probleme

3. Resümee

II. Verhaltenssteuerung durch wirtschaftliche Anreize

1. Einführung

2. Variabilisierung der Vergütung

3. Vergütungsvereinbarungen

4. Tarifvergütung

5. Resümee

III. Verhaltenssteuerung durch Wettbewerb

1. Einführung

2. Künstlich geschaffener Wettbewerb

3. Deregulierung von Beratungsmärkten

4. Resümee

D. 10 Thesen

II. Strafverteidigung in verschiedenen Rechtsordnungen

Peter J.P. Tak: Landesbericht Niederlande

A. Einleitung

B. Stellung und mögliche Rollenkonflikte des Verteidigers

I. Rechtliche Grundlagen

II. Grundsatz der Waffengleichheit

III. Notwendigkeit eines (bestellten) Verteidigers

IV. Der Verteidiger – ein „Organ der Rechtspflege“?

V. Wahrheitspflicht des Strafverteidigers

VI. Informationsweitergabe

VII. Vertrauensverhältnis zwischen Verteidiger und Mandant

VIII. Verschwiegenheitspflicht des Verteidigers

IX. Entwicklung der Verfahrensstrategie

X. Strafbarkeit wegen Geldwäsche

XI. Strafverteidigung und Strafvereitelung

C. Verteidigung im Ermittlungsverfahren

I. Die Bedeutung des Ermittlungsverfahrens

II. Das Recht auf einen Verteidiger im Ermittlungsverfahren

III. Ablauf des Ermittlungsverfahrens

IV. Eigene Ermittlungen des Strafverteidigers

V. Das Akteneinsichtsrecht des Verteidigers

VI. Pflicht des Verteidigers zur Offenlegung von Ermittlungsergebnissen

VII. Anwesenheits- und Mitwirkungsrechte des Strafverteidigers im Ermittlungsverfahren

VIII. Verdeckte Ermittlungen

IX. Einfluss des Verteidigers auf die Beweiserhebung

X. Mitwirkungsrechte des Verteidigers bei der Einstellung des Ermittlungsverfahrens

XI. Zwischenverfahren

D. Verteidigung und Verfahrensabsprachen

I. Verfahrensbeendende Absprachen

II. Einfluss der Voruntersuchung auf die Verfahrensdauer

III. Alternativen der (außergerichtlichen) Verfahrensbeendigung

IV. Kronzeugenvereinbarungen

E. Opfer- und Zeugenschutz vs. Verteidigungsinteressen

I. Verhalten des Verteidigers gegenüber dem Verletzten

II. Kontakt zwischen Verteidiger und Verletztem

III. Wiedergutmachungsleistungen an den Verletzten

IV. Auswirkungen des Zeugenschutzes auf Rechte der Verteidigung

F. Berufsrechtliche Regelungen

I. Gesetzliche Regelungen von Rechten und Pflichten des Strafverteidigers

II. Konflikte zwischen der Unabhängigkeit des Anwalts und seiner Verpflichtung als Verteidiger

III. Disziplinarverfahren gegen Verteidiger wegen Verletzung ihrer Pflichten

IV. Berufsrechtliche Kontrolle von Strafverteidigern

G. Praktische Fälle

Nicolás González-Cuéllar Serrano: Landesbericht Spanien

A. Stellung und mögliche Rollenkonflikte des Verteidigers

I. Das Recht auf (effektive) Verteidigung

1. Beistand durch einen Wahlverteidiger

2. Beiordnung eines Pflichtverteidigers

3. Grundsatz der Waffengleichheit

II. Der Verteidiger – ein Organ der Rechtspflege?

III. Der Schutz des Vertrauensverhältnisses zwischen Mandant und Verteidiger

1. Schutz vor Durchsuchung und Beschlagnahme

2. Weisungen des Mandanten

IV. Pflichten des Verteidigers

1. Wahrheit

2. Verschwiegenheitspflicht

3. Information des Mandanten und Entwicklung einer Verteidigungsstrategie

V. Strafbarkeit des Verteidigers (Strafvereitelung und Geldwäsche)

1. Geldwäsche

2. Sonstige Strafbarkeit

B. Verteidigung im Ermittlungsverfahren

I. Ablauf des Ermittlungsverfahrens

II. Eigene Ermittlungen des Verteidigers

III. Beteiligung des Verteidigers am Ermittlungsverfahren

1. Akteneinsicht und Mitwirkung

2. Beschränkung der Mitwirkung

3. Mitwirkung an Beweisaufnahmen

IV. Das Zwischenverfahren

C. Verteidigung und verfahrensbeendende Absprachen

I. Zulässigkeit und gesetzliche Normierung der Absprachenpraxis

II. Gegenstand der Absprache

III. Voraussetzungen der Absprache

IV. Folgen der Absprache

V. Verfahrensablauf bei Absprachen

VI. Praktische Bedeutung der Absprachen und Interessenlage

VII. Anklagearten im spanischen Strafprozessrecht

D. Opfer- und Zeugenschutz vs. Verteidigungsinteressen

E. Berufsrechtliche Regelungen

F. Praktische Fälle

Renzo Orlandi: Landesbericht Italien

A. Stellung und mögliche Rollenkonflikte des Verteidigers

I. Rechtliche Grundlagen

II. Grundsatz der Waffengleichheit

III. Notwendigkeit eines (bestellten) Verteidigers

IV. Der Verteidiger – ein „Organ der Rechtspflege“?

V. Ausmaß der anwaltlichen Wahrheitspflicht

VI. Informationsweitergabe

VII. Umfang des Vertrauensverhältnisses zwischen Verteidiger und Mandanten

VIII. Entwicklung der Verfahrensstrategie

IX. Strafbarkeit wegen Geldwäsche

X. Strafverteidigung und Strafvereitelung

B. Verteidigung im Ermittlungsverfahren

I. Die Bedeutung des Ermittlungsverfahrens

II. Das Recht auf einen Verteidiger im Ermittlungsverfahren

III. Eigene Ermittlungen des Verteidigers

IV. Pflicht des Strafverteidigers zur Offenlegung von Ermittlungsergebnissen

V. Anwesenheits- und Mitwirkungsrechte des Verteidigers im Ermittlungsverfahren

VI. Verdeckte Ermittlungen

VII. Einfluss des Strafverteidigers auf die Beweiserhebung im Ermittlungsverfahren

VIII. Mitwirkungsrechte der Verteidigung bei der Einstellung des Ermittlungsverfahrens

IX. Das Zwischenverfahren

C. Verteidigung und Verfahrensabsprachen

I. Verfahrensbeendende Absprachen

II. Gegenstand möglicher Absprachen

III. Verfahrensablauf bei Absprachen

IV. Beteiligung des Beschuldigten an den Abspracheverhandlungen

V. Scheitern von Abspracheverhandlungen

VI. Die Rechtswirklichkeit der Absprachenpraxis

VII. Die Interessenlage bei Absprachen

VIII. Die Rolle des Verteidigers bei verfahrensbeendenden Absprachen

IX. Verfahrensbeendende Absprachen in Verfahren mit mehreren Beschuldigten

D. Opfer- und Zeugenschutz vs. Verteidigungsinteressen

I. Verhältnis zwischen Verteidiger und Deliktsopfer

II. Auswirkungen des Zeugenschutzes auf die Rechte der Verteidigung

E. Berufsrechtliche Regelungen

I. Gesetzliche Regelungen von Rechten und Pflichten des Strafverteidigers

II. Berufsrechtliche Pflichtverletzungen von Strafverteidigern und damit zusammenhängende Disziplinarverfahren

III. Berufsrechtliche Kontrolle von Strafverteidigern

F. Praktische Fälle

Piotr Hofmański und Stanisław Zabłocki: Landesbericht Polen

A. Stellung und mögliche Rollenkonflikte des Verteidigers

I. Rechtliche Grundlagen

II. Grundsatz der Waffengleichheit

III. Notwendigkeit eines (bestellten) Verteidigers

IV. Der Verteidiger – ein „Organ der Rechtspflege“?

V. Wahrheitspflicht des Verteidigers

VI. Informationsweitergabe

VII. Vertrauensverhältnis zwischen Verteidiger und Mandant

VIII. Verschwiegenheitspflicht des Verteidigers

IX. Entwicklung der Verfahrensstrategie

X. Strafbarkeit wegen Geldwäsche

B. Verteidigung im Ermittlungsverfahren

I. Die Bedeutung des Ermittlungsverfahrens

II. Das Recht auf einen Verteidiger im Ermittlungsverfahren

III. Ablauf des Ermittlungsverfahrens

IV. Eigene Ermittlungen

V. Das Akteneinsichtsrecht des Verteidigers

VI. Anwesenheits- und Mitwirkungsrechte des Verteidigers

VII. Verdeckte Ermittlungen

VIII. Einfluss des Verteidigers auf die Beweiserhebung im Ermittlungsverfahren

IX. Mitwirkungsrechte des Verteidigers bei der Einstellung des Ermittlungsverfahrens

X. Zwischenverfahren

C. Verteidigung und Verfahrensabsprachen

I. Verfahrensbeendende Absprachen

II. Gegenstand von Absprachen und Verfahren

III. Rechtswirklichkeit der Absprachenpraxis

IV. Die Interessenlage bei Absprachen

V. Stellung des Verteidigers bei Absprachen

VI. Verfahrensbeendende Absprachen in Verfahren mit mehreren Beschuldigten

D. Opfer- und Zeugenschutz vs. Verteidigungsinteressen

I. Verhältnis zwischen Verteidiger und Verletztem

II. Kontakt zwischen Verteidiger und Verletztem

III. Wiedergutmachungsleistungen

IV. Auswirkungen des Zeugenschutzes auf die Rechte der Verteidigung

E. Berufsrechtliche Regelungen

I. Gesetzliche Regelungen von Rechten und Pflichten des Strafverteidigers

II. Konflikte zwischen der Unabhängigkeit des Anwalts und seiner Verpflichtung als Verteidiger

III. Berufsrechtliche Pflichtverletzungen von Strafverteidigern und damit zusammenhängende Disziplinarverfahren

IV. Berufsrechtliche Kontrolle von Strafverteidigern

F. Praktische Fälle

Jacqueline Hodgson: National Report England and Wales

A. Functions and Potential Role Conflicts of Defence Counsel

I. Right to Counsel

II. Equality of Arms between Prosecution and Defence

III. Requirement of a Professional Defence?

IV. Counsel as Representative of the Client or “Officer of the Court”?

V. Confidentiality

VI. Criminal Responsibility of Counsel

B. Criminal Defence before Trial

I. Police Interrogation

II. Defence Investigation

III. Right to Inspect Prosecution Material and to Disclose Defence Material

IV. Committal Proceedings

C. Judgment Bargaining and Defence

D. Defence Interests vs. Victim and Witness Protection

E. Rules of Legal Ethics and their Enforcement

F. Hypothetical Cases

Richard S. Frase: National Report United States of America

A. Roles and Role Conflicts of Defense Counsel

I. Constitutional Right to Professional Defense Counsel

II. Principle of „Equality of Arms“

III. Requirement of an (Appointed) Counsel

IV. Appointment and Dismissal of Counsel against the Defendant´s Wishes

V. The Counsel as an Officer of the Court

VI. The Extent to which Counsel is Bound by the Truth

VII. Transmission of Information

VIII. Protection of Confidentiality between Counsel and his Client

IX. The Development of a Defense Strategy for Trial

X. Conduct as Defense Counsel and the Obstruction of Justice

B. Criminal Defense before Trial

I. The Importance of Pretrial Proceedings

II. The Right to Counsel during Pretrial Proceedings

III. The Course of Pretrial Proceedings

IV. Own Investigation of the Counsel

V. The Counsel´s Right to Inspect the Prosecutor’s (or Police) Files

VI. The Counsel´s Right of Presence and Participation

VII. The Counsel´s Influence on Taking of Evidence

VIII. The Counsel´s Participation Rights in Dismissal of a Case

IX. Intermediate Proceedings

C. Judgment Bargaining and Defense

I. Judgment Bargains

II. Reasons for Bargains

III. Statutory Basis for Judgment Bargaining

IV. The Subject of Bargains

V. The Typical Course of Bargaining

VI. The Defendant´s Part of Plea Bargaining

VII. An Unsuccessful Negotiation

VIII. Statistics

IX. Benefits from a Bargain

X. The Interest of Counsel in Bargaining

XI. Proceedings Involving more than one Defendant

XII. The Counsel’s Role in Judgment Bargaining

D. Defense Interests vs. Victim and Witness Protection

I. Rules Concerning the Conduct of Counsel with Respect to Victims

II. Counsel’s Access to Victims to Obtain Information and Discuss Settlement

III. Payments of Compensation by Counsel to Victims

IV. The Effect of the Protection of Witnesses or Victims on Defense Rights

V. Counsel’s Access to Protected or Anonymous Witnesses

E. Rules of Legal Ethics and their Enforcement

F. Hypothetical Cases

Bibliography

Claudia Lüdtke, Anabel Harting und Stefanie Haumer: Rechtsvergleichende Lösung der praktischen Fälle

Fall 1

Fall 2

Fall 3

III. Rechtspolitische Vorschläge

Susanne Walther: Rechtsstellung und Zentralpflichten des Strafverteidigers im Lichte des Grundrechts des Beschuldigten auf effektive Verteidigung

A. Einführung

B. Das Grundrecht des Beschuldigten auf effektive Verteidigung nach BVerfG und EGMR

C. Das Grundrecht auf „effektiven Beistand“ des Verteidigers im US-amerikanischen Recht

D. Perspektiven für das deutsche Strafverfahrensrecht

I. Rechtsstellung des Strafverteidigers

II. Einfachrechtliche Konsequenzen: Strafprozessuales Kontroll- oder Rechtsbehelfsmodell?

III. Kriterien für „Ineffizienz“ – Zentralpflichten des Strafverteidigers

E. Zukunft: „Soft Law“ – „Hard Law“

Thomas Weigend: Strafverteidigung im Zeitalter abgesprochener Urteile

A. Strafverteidigung und Absprachen

B. Der Stand der Diskussion nach der Entscheidung des Großen Senats von 2005

C. Konsensprinzip?

D. „Traditionelle“ Regelungsentwürfe

I. Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums

II. Eckpunkte der Generalstaatsanwälte

III. Gesetzentwurf des Landes Niedersachsen

E. Grundsätzliche Fragen zu einer Absprachen-Regelung

I. Konsens als Entscheidungsgrundlage?

II. Problembereiche

1. Anreize für den Angeklagten?

2. Verfahren nach fehlgeschlagener Absprache

III. Ein Lösungsvorschlag

F. Die Rolle des Verteidigers

G. Schlussbemerkung

Barbara Grunewald: Berufsrechtliche und zivilrechtliche Sanktionen bei nicht ordnungsgemäßer Verteidigung

A. Berufsrechtliche Sanktionen

I. Berufsrechtliche Pflichten

1. Verfassungsrechtliche Vorgaben

2. Pflichten aus § 43 BRAO

a) § 43 BRAO als pflichtenkonstituierende Norm

b) § 43 BRAO als Überleistungsnorm

3. Pflichten aus §§ 43a, 43b BRAO sowie aus der BORA

II. Folgen von Verstößen gegen berufsrechtliche Pflichten

B. Zivilrechtliche Folgen

I. Das Rechtsverhältnis zwischen Verteidiger und Mandant als Schuldverhältnis

II. Pflichten des Verteidigers

III. Verschulden

IV. Schaden

1. Materieller und immaterieller Schaden

2. Strafe als Schaden

a) Die gerechte Strafe als Schaden

b) Strafen für Vorsatztaten

V. Kausalität

C. Perspektiven de lege ferenda

D. Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

Autorenverzeichnis