Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

§ 1 Einführung

A. Arten der Kreditsicherheiten und Themenbeschränkung

B. Forschungsinteresse

I. Die Entwicklung der Rechtsstellung von dinglich gesicherten Gläubigern im Insolvenzverfahren in Deutschland

II. Die Entwicklung der Rechtsstellung von dinglich gesicherten Gläubigern im Insolvenzverfahren in China

C. Gang der Untersuchung

§ 2 Die Funktion von Kreditsicherheiten und die Rolle des Insolvenzrechts

A. Nutzen von Kreditsicherheiten

I. Nutzen für Kreditgeber

1. Sicherung der Rückzahlung

2. Beschränkung weiterer Verschuldung

3. Abmilderung der Anreizprobleme und Einsparung der Überprüfungs- und Überwachungskosten

4. Einsparung von Durchsetzungskosten

II. Nutzen für Kreditnehmer

1. Reduzierung der Kreditzinsen

2. Beschaffen der nötigen Kredite

a) Kredit für KMU

b) Kredit für große Unternehmen

III. Der Nutzen für die Allgemeinheit

B. Kosten von Kreditsicherheiten

I. Transaktionskosten

II. Flexibilitätskosten

III. Förderung des Anreizes zur Finanzierung ineffizienter Projekte

1. Die Begründung des Anreizes zur Finanzierung ineffizienter Projekte

2. Vorgeschlagene Lösungen zur Abmilderung des Anreizes zur Durchführung ineffizienter Projekte

a) Insolvenzrechtliche Prioritätslösung

b) Einschränkung der gesellschaftsrechtlichen beschränkten Haftung

c) Zwangsversicherung

d) Rechtstechnisches Problem: Die Unterscheidung zwischen Vertrags- und Deliktsgläubigern

3. Einwände gegen das Bestehen eines Anreizes zur Durchführung ineffizienter Projekte

a) Kein hinreichender Anreiz bei Managern

b) Kaum ungesicherter Kredit bei kleinen Unternehmen

c) Kaum Anreiz zur Finanzierung ineffizienter Projekte zum Nachteil der nicht anpassungsfähigen Gläubiger bei großen Unternehmen

d) Mangel an konkreten empirischen Beweisen für Finanzierung ineffizienter Projekte zum Nachteil des Deliktsgläubigers

e) Einschränkung der Sicherungsrechte im Insolvenzverfahren: De facto beschränkte Priorität

IV. Eingriffe des gesicherten Kreditgläubigers in das Unternehmen

1. Mechanismen der Kontrolle

2. Die Wirkung der Kontrolle durch den gesicherten Gläubiger

a) Einschränkung der Kontrollmöglichkeiten der gesicherten Gläubiger? – Die Erfahrungen des englischen Rechts

b) Abmilderung der schädlichen Wirkung der Kontrolle durch die gesicherten Gläubiger

c) Positive oder negative Gesamtwirkung der Kontrollmöglichkeit der gesicherten Gläubiger?

C. Zusammenfassende Bewertung: Sind Kreditsicherheiten ökonomisch effizient?

§ 3 Die Rechtsstellung der dinglich gesicherten Gläubiger im deutschen Insolvenzrecht

A. Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung und der Verwertung

I. Unbewegliche Sicherungsgegenstände

1. Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung im Eröffnungsverfahren

2. Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung im eröffneten Verfahren

a) Vor dem Berichtstermin

b) Nach dem Berichtstermin

(1) Einstellung durch Beschluss der Gläubigerversammlung

(2) Einstellung zur Durchführung eines Insolvenzplans

(3) Einstellung aus sonstigen Gründen

c) Einstellungsdauer

d) Nachteilsausgleich

(1) Zinsen

(2) Wertverlust

e) Rechtsbehelfe gegen den Einstellungsbeschluss

II. Bewegliche Gegenstände

1. Vollstreckungsverbot im Eröffnungsverfahren

a) Untersagung der Zwangsvollstreckung

b) Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung

c) Rechtsbehelfe gegen den Einstellungsbeschluss

2. Einstellung der Zwangsvollstreckung in bewegliches Sicherungsgut im eröffneten Verfahren

a) Faktisches Zwangsvollstreckungsverbot durch Entziehung der Verwertungsbefugnisse

b) Nachteilsausgleich

(1) Zinsen

(2) Wertausgleich

B. Wirkungen des Insolvenzverfahrens auf die materielle Priorität: Insolvenzanfechtung und Sicherungsrechte

C. Nutzung und Verwertung der Kreditsicherheiten im Insolvenzverfahren

I. Nutzung und Verwertung der unbeweglichen Gegenstände

1. Verwertungsbefugnisse des Grundpfandgläubigers

a) Zwangsversteigerung vor der Insolvenzeröffnung

b) Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung durch den Grundpfandgläubiger nach der Insolvenzeröffnung

2. Verwertungsbefugnisse des Insolvenzverwalters

a) Freihändiger Verkauf

b) Verwertung durch Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung

3. Freigabe des Grundstücks

II. Benutzung und Verwertung der beweglichen Gegenstände im Insolvenzverfahren

1. Allgemeine Regelungen

2. Eigentumsvorbehalt

a) Einfacher Eigentumsvorbehalt

b) Verlängerungs- und Erweiterungsformen des Eigentumsvorbehalts

(1) Erweiterter Eigentumsvorbehalt

(2) Verlängerter Eigentumsvorbehalt

c) Konzernvorbehalt

3. Sicherungsübereignung und Sicherungsabtretung

a) Rechtliche Einordnung der Sicherungsübereignung

b) Grenzen der Übersicherung

c) Einziehung sicherungshalber abgetretener Forderungen durch den Insolvenzverwalter

4. Pfandrecht

a) Wirtschaftliche Bedeutung des Pfandrechts

b) Rechtslage im Insolvenzverfahren

c) Pfandrecht an Unternehmensanteilen

D. Die Rechtsstellung dinglich gesicherter Gläubiger im Insolvenzplanverfahren

I. Allgemeines

II. Gruppenbildung und die Absonderungsberechtigten

III. Überstimmen innerhalb der Gruppe

1. Die erforderliche Mehrheit und das Stimmrecht

2. Der Minderheitsschutz durch das Schlechterstellungsverbot

a) Schlechterstellungsverbot

b) Beweislastverteilung

IV. Überstimmen einer Gruppe

1. Angemessene Beteiligung

2. Mehrheit der Gruppen

V. Die gesicherten Gläubiger in der Rechtspraxis des Planverfahrens

E. Sonderproblem: Einbeziehung der Absonderungsberechtigten in die Gläubigerversammlung

§ 4 Die Rechtsstellung dinglich gesicherter Gläubiger im US-amerikanischen Insolvenzrecht

A. Automatic stay und seine Wirkung auf gesicherte Gläubiger

I. Bedeutung des automatic stay

II. Wirkung des automatic stay

III. Aufhebung des automatic stay auf Antrag

1. Prozessuale Regelung

2. Materielle Regelung

a) Aufhebung wegen unangemessenen Schutzes gem. §§ 362(d)(1), 361 BC

(1) Bedeutung des angemessenen Schutzes

(2) Mechanismen des angemessenen Schutzes

(3) Kein angemessener Schutz für Verzögerungsverlust

(4) Beschränkung der Übersicherung

b) Aufhebung des automatic stay gem. § 362(d)(2) BC

(1) Kein wirtschaftliches Interesse (equity) des Schuldners

(2) Keine Notwendigkeit für eine effektive Sanierung

c) Verzicht (stay waiver)

(1) Gegenwärtige Rechtslage

(2) Argumente für und gegen den stay waiver Vertrag

B. Wirkung des Insolvenzverfahrens auf die materiellen Prioritäten

I. Besondere Insolvenzanfechtung durch die strong-arm power

1. Materielle Voraussetzung

a) Die Rechtsposition des Inhabers einer judicial lien

b) Die Rechtsposition des gutgläubigen Erwerbers von unbeweglichem Vermögen

c) Zeitspanne zwischen Sicherungsabrede und perfection

2. Die Durchsetzung der strong-arm clause in der Praxis

II. Insolvenzanfechtung

1. Die Begleichung der gesicherten Forderung vor der Insolvenzeröffnung

2. Der maßgebliche Zeitpunkt der Sicherheitsgewährung

C. Nutzung und Verwertung der Kreditsicherheiten im Insolvenzverfahren

I. Nutzung und Verwertung von cash collateral

II. Gewährung vorrangiger Sicherungsrechte für Dritte (senior liens to third party)

III. Verwertung der Sicherungsgegenstände

1. Verfahren

2. Verfahrens- und Verwertungskosten

IV. Besondere Sicherungsrechte im Insolvenzverfahren

1. Purchase-Money Security Interests (PMSI)

2. Floating Lien

D. Die Rechtsstellung dinglich gesicherter Gläubiger im Insolvenzplanverfahren

I. Empirische Erkenntnisse über das US-amerikanische Reorganisationsverfahren

II. Die Sicherungsrechte und das Zustandekommen eines Insolvenzplans

1. Best-interest-of-creditors test

2. Feasibility test

3. Mitwirkungsrechte gesicherter Gläubiger bei der Formulierung des Insolvenzplans

4. Cram down im Insolvenzplanverfahren

a) Die allgemeinen Voraussetzungen des cram down

b) Der fair and equitable Standard in Bezug auf gesicherte Forderungen

c) Die absolute Vorrangregel

III. Sicherungsrechte und das DIP-financing

§ 5 Vergleich des deutschen und US-amerikanischen Insolvenzrechts und Folgerungen für das chinesische Insolvenzrecht

A. Vergleichende Betrachtung des deutschen und US-amerikanischen Rechts

I. Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung und der Verwertung

1. Unterschiedliche technische Ansätze

2. Unterschiedliche materiellrechtliche Folgen der Einstellung

II. Wirkungen des Insolvenzverfahrens auf die materielle Priorität: Insolvenzanfechtung und Sicherungsrechte

III. Verwertung der Sicherheiten im Insolvenzverfahren

IV. Die Rechtstellung dinglich gesicherter Gläubiger im Insolvenzplanverfahren

V. Warum sind die Systeme unterschiedlich?

1. Unterschiedliche Zielsetzung?

2. Path dependence: Unterschiedliche insolvenzrechtliche Traditionen

B. Rechtsstellung dinglich gesicherter Gläubiger im chinesischen Insolvenzrecht

I. Wirtschaftlicher und sozialer Hintergrund für die Entwicklung der chinesischen Kreditsicherungsrechte und des Insolvenzrechts

II. Entwicklung der chinesischen Kreditsicherungsrechte und des Insolvenzrechts

1. Kreditsicherungsrecht

2. Insolvenzrecht

III. Die Rechtsstellung der dinglich gesicherten Gläubiger im Insolvenzverfahren

1. Bisherige gesetzliche Bestimmungen

2. Die Durchsetzung der Sicherungsrechte in der bisherigen Praxis

3. Die Rechtsstellung der gesicherten Gläubiger im neuen Unternehmensinsolvenzgesetz

a) Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung

b) Wirkungen des Insolvenzverfahrens auf die materielle Priorität: Insolvenzanfechtung und Sicherungsrechte

c) Nutzung und Verwertung der Kreditsicherheiten im Insolvenzverfahren

d) Die Rechtsstellung dinglich gesicherter Gläubiger im Reorganisationsverfahren

IV. Welche Rolle spielt das Insolvenzrecht in der chinesischen Wirtschaftsentwicklung?

C. Vorschläge zur Auslegung bzw. Reform des chinesischen Insolvenzrechts

§ 6 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis