Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einführung

Erster Teil: Rechtliche Eckpunkte und finanzwirtschaftliche Grundlagen des Untersuchungsprogramms

A. Rechtliche Eckpunkte des Untersuchungsprogramms

I. Aktien- und Kapitalmarktrecht

1. Gesetzes- und rechtstatsächliche Entwicklungen

2. Der Aktionär zwischen Aktien- und Kapitalmarktrecht

a) Ansichten im Schrifttum zum Verhältnis von Aktien- und Kapitalmarktrecht

b) Schutzrichtungen des Aktien- und des Kapitalmarktrechts

3. Der Aktionär der börsennotierten AG

II. Konzernrecht und Konzernwirklichkeit

1. Betriebswirtschaftliche Erfassung und Wirklichkeit des Konzerns

2. Die rechtswissenschaftliche Erfassung des Konzerns

a) Ausgangssituation und Begriffsklärung

b) Die Einbindung einer AG in die Unternehmensgruppe

c) Kompetenzverschiebungen in der Obergesellschaft – die Holzmüller-Problematik

d) Annäherung an das Konzernphänomen

aa) Der Konzern als Einheit

bb) Der Konzern als hierarchischer Verband sui generis

cc) Der Konzern als organisatorische Einheit

dd) Bewertung

3. Weiterer Fortgang

B. Finanzwirtschaftliche Grundlagen des Untersuchungsprogramms

I. Ein flüchtiger Seitenblick auf die Kapitalmarkttheorie

1. Effizienz der Kapitalmärkte

a) Informationseffizienz

b) Efficient Market Hypothesis

c) Behavioral finance als Gegenmodell

2. Schutz der Anleger

a) Der Aktionär als Marktteilnehmer

b) Folgerungen für das Aktienrecht – Schutzbedürfnis?

II. Aus- und Abgabe von Aktien zur Finanzierung und Umstrukturierung von Unternehmensgruppen

1. Abgrenzungen und Entwicklungslinien

a) Abgrenzungen

b) Entwicklungslinien

2. Betriebswirtschaftliche Aspekte

III. Auswirkungen auf das Beteiligungsvermögen der Aktionäre der Obergesellschaft

1. Empirische Untersuchungen

a) Kapitalmarktreaktionen der Aktienkurse der Obergesellschaft bei der Bekanntgabe des Börsengangs

b) Kapitalmarktreaktionen der Aktienkurse der Obergesellschaft nach dem Börsengang der Tochtergesellschaft

2. Theoretische Erklärungen

a) Gründe für die Wertsteigerung im Gesamtverlauf

b) Gründe für die negativen Kursreaktionen nach dem Börsengang

c) Zusammenfassung und praktische Schlußfolgerungen

C. Untersuchungsprogramm

I. Problemstellung

II. Themenstellung

III. Gang der Untersuchung

IV. Themeneinschränkung

1. Die börsennotierte Publikums-AG als Untersuchungsgegenstand

2. Schutz der Rechtsstellung der Aktionäre bei Aus- und Abgabe von Aktien

Zweiter Teil: Die Rechtsstellung des Aktionärs

A. Grundpositionen zur Stellung des Aktionärs

I. Die Stellung des Aktionärs nach dem AktG 1965

1. Der Aktionär als wirtschaftlicher Eigentümer

2. Erste Folgerungen

II. Die Ansichten im Schrifttum

1. Die Beschreibung der Rechtsstellung des Aktionärs anhand rechtsformübergreifender Grundgedanken

a) Der verbandsrechtliche Ansatz

b) Individual-, Minderheits- und Kapitalanlegerschutz

c) Folgerungen aus den rechtsformübergreifenden Ansätzen

2. Verbandsrecht als Ergänzung des Kapitalmarktrechts

a) Fortentwicklung des Aktien- und Börsenrechts zum Kapitalmarktrecht?

b) Bewertung

3. Der Aktionär in der Doppelrolle als Verbandsmitglied und Kapitalanleger

a) Das vermögensbezogene Aktionärsschutzkonzept von Mülbert

b) Bewertung der auf den Vermögensschutz abstellenden Konzeption

III. Weiterer Fortgang der Untersuchung

B. Die Rechtsstellung des Aktionärs unter Berücksichtigung jüngerer normativer Entwicklungen

I. Die jüngeren aktienrechtlichen Reformgesetze

1. Einführung der „kapitalmarktorientierten Trennlinie“ in das AktG

2. Ausrichtung der deutschen Publikumsgesellschaften auf die Kapitalmärkte

3. Corporate Governance – Unternehmensführung – Unternehmenskontrolle – Modernisierung des Aktienrechts

a) Änderungen durch das NaStraG

b) Einführung des Minderheitenausschlusses durch das WpÜG

c) Stärkung der Unternehmenskontrolle durch das TransPuG

d) Änderungen durch das SpruchG

e) Stärkung der Unternehmensintegrität und des Anlegerschutzes durch das UMAG

4. Jüngste Änderungen des Aktienrecht

a) Aktionärsausschluß infolge eines Übernahme- oder Pflichtangebots

b) Steigerung der Transparenz über Emittenten

c) Umwandlungsrechtliche Differenzierung notierter und nicht notierter Gesellschaften

d) Weitere Änderungen und Ausblick

II. Auswirkungen auf die Rechtsstellung des Aktionärs

1. Bedeutung der gesetzlichen Leitgedanken

2. Weiterer Fortgang der Untersuchung

C. Ökonomische Grundlagen und rechtstatsächliche Entwicklungen in den Publikumsgesellschaften

I. Der Aktionär in der Publikums-AG

1. Aktionärsstrukturen in der börsennotierten Publikumsgesellschaft

2. Das Leitbild des Publikumsaktionärs

a) Typik des Anlegers

b) Anlegerinteressen

3. Folgerungen

II. Interessenrichtungen des Publikumsaktionärs

1. Grundlagen zu den Interessen des Publikumsaktionärs

a) Kollektivhandlungsproblem und Gefangenendilemma

b) Folgerungen

2. Desinvestition statt Einflußnahme

3. Folgerungen für den Schutz des Publikumsaktionärs

D. Die Rechtsstellung des Aktionärs zwischen Verbandsmitgliedschaft und Anlegerstellung

I. Aktienrecht zwischen Verbands- und Kapitalmarktrecht

1. Aktienrecht als Organisationsrecht eines zweckgebundenen Personenverbandes

2. Bedeutung der gesetzlichen Leitgedanken

3. Reichweite der Sondervorschriften für börsennotierte AG

a) Ziel der Sondervorschriften für börsennotierte Gesellschaften

b) Auswirkungen der Sondervorschriften börsennotierter Gesellschaften auf die Auslegung des AktG

c) Börsengesellschaftsrecht?

4. Auswirkungen auf die Rechtsstellung des Aktionärs

II. Anlegerschutz zur Förderung der Kapitalaufbringung und Steigerung der Attraktivität der Anlageform Aktie

1. Die Bedeutung des Anlegerschutzes im Aktienrecht

a) Anleger und Kapitalsammelfunktion

b) Die Vermögensstellung des Aktionärs

2. Rechtsstellung des (Klein-) Aktionärs – Ansichten im Schrifttum

III. Bestands- und Vermögensschutz im Aktienrecht

1. Verhältnis von Bestands- und Vermögensschutz bei Auflösung der Gesellschaft

2. Verhältnis von Bestands- und Vermögensschutz beim Ausschluß aus dem Unternehmen

a) Bestandsschutz der Mitgliedschaft und Gewährleistung des Vermögensschutzes

b) Folgerungen aus der Rechtsprechung des BVerfG

c) Die maßgebliche Beteiligungsquote

3. Aktionärsschutz zwischen Bestandsschutz und Wertgarantie

a) Einordnung der Vorschriften zum Minderheitenausschluß in das System des AktG

b) Paradigmenwechsel im Aktienrecht?

4. Tendenzen in der jüngeren Rechtsprechung des BGH

a) Entscheidungen zu bewertungsbezogenen Informationsmängeln

b) Das Macrotron-Urteil

5. Exkurs: Einige Anmerkungen zur börsenfernen, geschlossenen AG

IV. Die Rechtsstellung des Publikumsaktionärs

1. Die Bedeutung der Vermögenskomponente der Aktie für den Publikumsaktionär

2. Die Bedeutung der Herrschaftsrechte, insbesondere des Stimmrechts für den Publikumsaktionär

a) Bedeutung der Herrschaftsrechte

b) Einordnung des Rechts auf Teilhabe an der Willensbildung in der Hauptversammlung

3. Anlegerinteressen und Binnenorganisationsrecht

E. Anlegerschutz im Aktienrecht

I. Aktienrecht und Kapitalmarktrecht

1. Verbindungslinien und Überschneidungen

a) Unvereinbarer dogmatischer Gegensatz zwischen Verbands- und Kapitalmarktrecht?

b) Der Anlegerschutz

2. Synchronisation des aktien- und kapitalmarktrechtlichen Anlegerschutzes

a) Auflösung einander widersprechender Rechtsbehelfe

b) Schutzinstrumentarien von Aktien- und Kapitalmarktrecht

II. Abstimmung von Kapitalmarkt- und Aktienrecht zur Absicherung einer optimalen Anlageentscheidung

1. Anlegerrisiken und Anlegerschutz

a) Die Anlageentscheidung als archimedischer Punkt des Anlegerschutzes

b) Ansatzpunkte des Anlegerschutzes

2. Ex post-Anlegerschutz und Kapitalsammelfunktion der AG

a) Primär- und Sekundärmarkt

b) Entscheidungsalternativen des Anlegers

c) Grenzen des Anlegerschutzes durch Information bei der Anlageentscheidung

3. Die Bedeutung des ex post-Anlegerschutzes für die gute Ordnung des Kapitalmarktes

III. Schutz des anlageorientierten Aktionärs durch Gesellschaftsrecht

1. Reichweite des Schutzes des Anlegers

a) Ex post-Anlegerschutz durch exit statt durch voice?

aa) Ausgangspunkt der verschiedenen Schutzmöglichkeiten

bb) Schutz allein durch Kapitalmarkt und Kapitalmarktrecht?

b) Aspekte des innergesellschaftlichen Anlegerschutzes

2. Folgerungen für den Schutz durch Verbandsrecht

a) Opportunistisches Verhalten der Geschäftsführung

b) Egoistisches Verhalten der Aktionärsmehrheit und einzelner Aktionäre

3. Die Doppelfunktion binnenorganisatorischer Regelungen

IV. Verhältnis des innergesellschaftlichen Schutzes des Verbandsmitglieds und des Anlegers

1. Unterschiede in der Ausformung der Position des Anlegers und Verbandsmitglieds

2. Innergesellschaftlicher Schutz des Anlegers durch Schutz des Aktionärs als Verbandsmitglied?

3. Zielkonflikte der beiden Schutzanliegen und Bewertung

4. Alternativen zum Anlegerschutz des Aktionärs

a) Schutz durch Verhaltenspflichten, Stimmrechtskompetenzen und Beschlußkontrolle

aa) Anlegerschutz durch Verhaltenspflichten der Verwaltung

bb) Anlegerschutz durch Teilhabe an der Willensbildung und Rechtmäßigkeitskontrolle von Hauptversammlungsbeschlüssen

b) Schutz durch Haftung der Organe?

aa) Organhaftung nach §§ 93 Abs. 1, 116 S. 1 AktG

bb) Haftung wegen Verletzung der Mitgliedschaft

cc) Schutzgrenzen

c) Schutz durch Individualklagerechte

aa) Höchstrichterliche Rechtsprechung

bb) Rechtliche Einordnung

d) Folgerungen

V. Zwischenergebnis und weiterer Fortgang der Untersuchung

1. Die Kompromißlösung des AktG

a) Dimensionen des AktG

b) Der (Publikums-)Aktionär im Spannungsfeld zwischen Kapitalanlegerstellung und Verbandsmitgliedschaft

2. Weiterer Fortgang der Untersuchung

Dritter Teil: Der Erwerb fremden Vermögens gegen Gewährung eigener Anteile

A. Das Mitwirkungserfordernis der Hauptversammlung bei der Gewährung eigener Anteile

I. Mitwirkungserfordernisse der Hauptversammlung zum Schutz der Aktionäre vor einem Eingriff in ihre Beteiligungsquote

1. Kapitalerhöhung gegen Einlagen und Ausschluß des Bezugsrechts

a) Bezugsrecht und Bezugsrechtsausschluß

aa) Doppelfunktion des Bezugsrechts

bb) Entwicklung der Voraussetzungen des Bezugsrechtsausschlusses

b) Die Kritik am Bezugsrecht

c) Bewertung

2. Vereinfachung des Bezugsrechtsausschlusses

a) Die Erleichterung bezugsrechtsfreier Kapitalerhöhungen börsennotierter Gesellschaften

aa) Der vereinfachte Bezugsrechtsausschluß nach § 186 Abs. 3 S. 4 AktG

bb) Bewertung und Folgerungen aus den mit der Norm verbundenen Wertungen

b) Rückbau des Kontrollmaßstabes für den Bezugsrechtsausschluß

aa) Erstreckung auf das genehmigte Kapital bei Bareinlagen und die Kapitalerhöhung gegen Einlagen?

bb) Reichweite des „wohlverstandenen Gesellschaftsinteresses“

c) Fehlende Schutzwürdigkeit von Herrschaftsrechten beim Bezugsrechtsausschluß

aa) Die Entwicklung der Schutzrichtungen des Bezugsrechts

bb) Die Kritik an dem Erfordernis sachlicher Rechtfertigung vor dem Hintergrund der jüngeren Entwicklungen

d) Abgleich mit den Ergebnissen des Zweiten Teils und Folgerungen

3. Schutzrichtungen des Beschlußerfordernisses

a) Ausschluß des Bezugsrechts und Eingriff der Verwaltung in Beteiligungsquote und -struktur sowie in den Beteiligungswert

b) Schutzrichtungen der Hauptversammlungskompetenzen nach §§ 182 Abs. 1 S. 1, 186 Abs. 3 S. 1 AktG

4. Einordnung der Ergebnisse zur Rechtsstellung des Aktionärs

II. Hauptversammlungskompetenzen zum Schutz vor einem Eingriff in die Aktionärsstruktur

1. Die Veräußerung eigener Aktien

a) Das Verhältnis von § 71 Abs. 1 Nr. 8 S. 5 Hs. 1 AktG zu S. 3 und 4 der Vorschrift

b) Schutzzweck des Beschlusses der Hauptversammlung nach § 71 Abs. 1 Nr. 8 S. 5 Hs. 1 AktG

aa) Auswirkungen der Wiederveräußerung eigener Aktien

bb) Schutzrichtungen des Hauptversammlungsbeschlusses

2. Die Verschmelzung auf seiten der übernehmenden AG

a) Der Regelfall der Verschmelzung

b) Verschmelzungen im Sonderfall des § 62 UmwG

c) Schutzzweck der Hauptversammlungsbeteiligung der übernehmenden AG nach § 13 Abs. 1 UmwG

3. Die Auf- und Abspaltung auf seiten der übernehmenden AG

4. Die Ausgliederung auf seiten der übernehmenden AG

5. Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrag beim „anderen Vertragsteil“ im Sinne des § 293 Abs. 2 AktG

6. Die Eingliederung auf seiten der Hauptgesellschaft

III. Zusammenfassung

B. Veräußerung von Anteilen ohne Zustimmungserfordernis der Hauptversammlung

I. Ungebundene Veräußerungsfälle

1. Veräußerung eigener Aktien nach § 71 Abs. 1 AktG

a) Schutz der Aktionäre im Falle der Veräußerung der Aktien nach § 71 Abs. 1 Nr. 8 AktG

aa) Das Erwerbsrecht der Aktionäre bei der Wiederveräußerung eigener Aktien

bb) Ausgestaltung des Erwerbsrechts

b) Weitergabe unentgeltlich und durch Gesamtrechtsnachfolge erworbener Aktien, § 71 Abs. 1 Nr. 4 Alt. 1, Nr. 5 AktG

c) Allgemeiner Grundsatz bei der Wiederveräußerung eigener Aktien nach § 71 Abs. 1 Nr. 8 AktG

2. Veräußerung eigener Aktien nach § 71c Abs. 1, 2 AktG

3. Veräußerung von Aktien nach §§ 65 Abs. 3und 226 Abs. 3 AktG

a) Veräußerung kaduzierter Aktien nach § 65 Abs. 3 AktG

b) Veräußerung neuer Aktien im Rahmen der Kapitalherabsetzung durch Zusammenlegung von Aktien

4. Ungebundene Veräußerungsfälle bei Kapitalerhöhungen

a) Aktienausgabe ohne Bestimmung des Erwerbers

b) Bezugsrechtskapitalerhöhung und freie neue Aktien

c) Die zugrunde liegenden Wertungen

II. Rechte und Pflichten bei ungebundener Veräußerung eigener Aktien durch die AG

1. Grundlagen des aktienrechtlichen Erwerbsrechts

a) Kritik in der Literatur

b) Grundlagen des allgemeinen Erwerbsrechts

c) Das aktienrechtliche Erwerbsrecht

2. Grenzen des aktienrechtlichen Erwerbsrechts

C. Schutzrichtungen und -mechanismen des Aktienrechts beim Erwerb fremden Vermögens gegen Gewährung eigener Anteile

I. Zusammenfassung der Ergebnisse des Aktionärsschutzes beim Erwerb fremden Vermögens gegen Gewährung eigener Anteile

1. Schutzrichtungen der Beteiligung der Hauptversammlung

2. Schutzrichtungen des allgemeinen aktienrechtlichen Erwerbsrechts

II. Der Schutz vor Eingriffen in den Wert der Beteiligung der Aktionäre

III. Der Schutz vor Eingriffen in die Aktionärsstruktur

1. Gegenläufige Ansichten zur Neutralitätspflicht des Vorstands nach AktG und WpÜG

2. Verhaltenspflichten des Vorstandes nach WpÜG

a) Regelungsgehalt des § 33 WpÜG

b) Die Reichweite des Verhinderungsverbotes

3. Pflichtenlage des Vorstandes nach AktG

a) Aktiengesetzliche Neutralitätspflicht?

b) Der Eingriff in die Beteiligungsstruktur

c) Zusammenfassung

4. Herleitung der Kompetenzen und Rechtsfolge eines Verstoßes hiergegen

a) Organpflicht oder negative Kompetenzregelung?

b) Ableitung des Verbots des Eingriffs in die Aktionärsstruktur

D. Ausformung des Verbots des Eingriffs in die Aktionärsstruktur

I. Gebot der Fremdinteressenwahrung

1. Treuhänderstellung der Verwaltung der AG gegenüber den Aktionären?

a) Die Vorstandsmitglieder als Treuhänder der Gesellschafter

b) Bewertung

2. Treubindungen zwischen Vorstand und Aktionären?

a) Ansätze im Schrifttum

b) Treubindungen zwischen Vorstand und Aktionären

c) Treubindungen zwischen AG und ihren Aktionären

II. Verbandsrechtliches Gleichbehandlungsgebot und Treubindungen zwischen AG und ihren Aktionären

1. Gleichbehandlungsgebot

2. Treubindungen zwischen AG und Aktionären

a) Existenz und Richtung von Treubindungen im Verhältnis von Aktionären und AG

aa) Herleitung der Treubindungen

bb) Treubindungen der AG gegenüber den Aktionären

b) Rechtstheoretische und -dogmatische Präzisierung der Treupflicht der AG gegenüber den Aktionären

aa) Rechtscharakter der Treubindungen

bb) Funktion und Geltungsbereich der Treubindungen

c) Treupflicht der AG gegenüber den Aktionären

aa) Treubindungen in der börsennotierten Publikums-AG?

bb) Treupflichten und Anteilsveräußerung

3. Treupflicht und Gleichbehandlungsgebot

III. Zusammenfassung und weiterer Fortgang der Untersuchung

1. Verbot des Eingriffs in Beteiligungsstruktur und Beteiligungsquote

a) Regelungsziele

b) Schutzinstrumentarien

2. Weiterer Fortgang der Untersuchung

Vierter Teil: Anteilsveräußerungen in der Unternehmensgruppe

A. Kompetenzen der Hauptversammlung der Obergesellschaft beim Erwerb fremden Vermögens gegen Gewährung von Anteilen an Tochtergesellschaften

I. Grundlagen der Hauptversammlungskompetenzen

1. Von Holzmüller zu Gelatine und dem Beschluß von 2006 – Gang der Untersuchung

2. Der Schutz der Aktionärsstellung im Holzmüller-Urteil

a) Kompetenzen bei der Gruppenbildung

b) Gruppenumbildung und -leitung

3. Instanzengerichtliche Rechtsprechung und Ansichten des Schrifttums

a) Grundlegende Gegensätze im Schrifttum

b) Einzelheiten

aa) Gesellschaft versus Konzernunternehmen

bb) Grundlagenkompetenz versus Ermessensreduktion

4. Die Gelatine-Entscheidung des BGH

a) Klärung verschiedener Streitpunkte

aa) Normative Grundlage ungeschriebener Hauptversammlungszuständigkeiten

bb) Schutzzweck

cc) Quantitative und qualitative Anforderungen, Aufgreifkriterien

b) Zusammenfassung

5. Der Beschluß des BGH von 2006

6. (Un-)Klarheiten der jüngsten Rechtsprechung des BGH

a) Verortung ungeschriebener Mitwirkungserfordernisse

aa) Ablehnung der Entwicklung einer konzernspezifischen Binnenordnung

bb) Grundlagenzuständigkeit oder Ermessensreduktion

b) Künftiger Anwendungsbereich der Holzmüller-Doktrin und Abstimmung mit Macrotron

c) Ausnahmecharakter ungeschriebener Hauptversammlungszuständigkeiten

d) Abstimmung mit den Fähigkeiten und Interessen des Publikumsaktionärs an der Einflußnahme

aa) Interessen und Fähigkeiten der Aktionäre in der Publikums- und der kleinen AG

bb) Die Bedeutung der Maßnahme für die Anlageentscheidung des Aktionärs

e) Schutz der Aktionäre unterhalb der Wesentlichkeitsschwelle – weiterer Fortgang der Untersuchung

II. Anwendungsfälle der Holzmüller-Grundsätze

1. Die Kapitalerhöhung unter Bezugsrechtsausschluß

a) Die Kapitalerhöhung in der Holzmüller-Entscheidung

b) Gegensätzliche Ansichten im Schrifttum

c) Mediatisierung der Einflußrechte?

aa) Gleichsetzung des Einflusses auf Ober- und Tochtergesellschaft

bb) Änderungen des Einflusses des Vorstandes und damit der Hauptversammlung

d) Schutz der Vermögensinteressen der Aktionäre?

e) Eigener Ansatz: Schutz des Beteiligungswerts der Aktionäre bei Eingriffen in die Beteiligungsquote der AG

2. Veräußerungen von Beteiligungen an Tochtergesellschaften

a) Die gegenläufigen Ansichten zur Beteiligungsveräußerung

aa) Kompetenzbereich des Vorstands

bb) Mediatisierung und Gefährdung des Beteiligungsvermögens

b) Eigener Ansatz zu den Fällen der Beteiligungsveräußerung

aa) Rückgängigmachung des Mediatisierungseffektes?

bb) Gefahr der nachhaltigen Schwächung des Beteiligungswertes

III. Zusammenfassung und weiterer Fortgang der Untersuchung

B. Aktionärsschutz beim Erwerb fremden Vermögens gegen Gewährung von Anteilen an Tochtergesellschaften

I. Beteiligungsspezifische Fortschreibung der Hauptversammlungsmitwirkung

1. Der Schutzzweck der Vorschriften

a) Ansätze im Schrifttum

b) Beteiligungsspezifische Fortschreibung der Vorschriften

aa) Gleichwertiges Schutzbedürfnis

bb) Vergleichbare Schutzzwecke

2. Folgerungen

3. Einheitliche Behandlung des Erwerbs fremden Vermögens gegen Gewährung von Tochtergesellschaftsanteilen

4. Formen der Anteilsveräußerungen

II. Schranken der Hauptversammlungskompetenz

1. Gesetzliche Schranken

2. Richterrechtliche Wesentlichkeitsanforderungen

III. Zusammenfassung

C. Wesentlichkeitsschwelle contra Aktionärsschutz

I. Unternehmensgruppenweites Bezugsrecht?

1. Frühe Stimmen in der Literatur und Ausführungen des BGH zum Bezugsrecht

2. Bewertung

3. Meinungsstand nach der Holzmüller-Entscheidung

a) Ablehnende Stimmen in Schrifttum und Rechtsprechung

b) Bezugsrecht neben oder anstelle einer Hauptversammlungsbeteiligung

4. Schutz durch materiellrechtliche Ansprüche statt entscheidungspolitischer Teilhabe

II. Beteiligungsspezifische Fortschreibung des aktienrechtlichen Erwerbsrechts

1. Aktionärsschutz und Flexibilität der Geschäftsführung

a) Ausgangspunkt

b) Weiterer Fortgang der Untersuchung

2. Schutzbedürfnis der Aktionäre

3. Anschauungslücke des Gesetzgebers – Schutzdefizit der Aktionäre?

a) Anschauungslücke

b) Planwidrige Unvollständigkeit des Gesetzes und Vergleichbarkeit der Sachverhalte?

4. Gesetzlicher Plan des Aktionärsschutzes

a) Erwerbsrecht und Verwässerungsverbot

b) Genereller Vermögensschutz des Beteiligungswertes

III. Herleitung des aktienrechtlichen Erwerbsrechts in der Unternehmensgruppe

1. Ausgangspunkt

2. Reichweite der Treubindungen

a) Rechtsbegrenzung, Rechtsbegründung und Rechtsfortbildung

b) Folgerungen

3. Grenzen der Treubindungen und hieraus abzuleitender Rechte

a) Strukturelle Eingrenzung

b) Personelle Eingrenzung?

c) Folgerungen

IV. Vereinbarkeit des Erwerbsrechtes mit gesetzlichen Wertungen

1. Vereinbarkeit mit den Wertungen des AktG und UmwG

a) Erwerbsrecht und UmwG

b) Schutz der Aktionäre außerhalb der Hauptversammlung?

2. Vereinbarkeit mit dem aktiengesetzlichen System der Vermögensrechte der Aktionäre

a) Abschließender Charakter des AktG im Hinblick auf Individualrechte der Aktionäre?

aa) Zulässigkeit der Statuierung weitergehender Rechte als Sachausschüttung nach § 58 Abs. 5 AktG?

bb) Vereinbarkeit eines solchen Rechtes mit dem Charakter des AktG

b) Erste Überlegungen zu den Grenzen eines solchen Rechtes

V. Grenzen des Erwerbsrechts

1. Allgemeine Grenzen

2. Besonderheiten in der Publikums-AG

3. Paradigma der Börseneinführung von Tochtergesellschaften

Fünfter Teil: Börseneinführung von Tochtergesellschaften

A. Gesellschaftsrechtliche Grundlagen des Börsengangs

I. Kompetenzverteilung bei Börsengängen

1. Kompetenzverteilung in der unverbundenen AG

2. Kompetenzen in der Unternehmensgruppe

3. Hauptversammlungsbefassung als Ausnahmefall

II. Vorstandspflichten bei der Ermittlung des Ausgabepreises

1. Kompetenzabgrenzung

2. Allgemeine aktienrechtliche Vorgaben zur Ermittlung des Ausgabekurses

a) Bezugsrechtskapitalerhöhungen und Festlegung von Ausgabe- bzw. Mindestbetrag

b) Kapitalerhöhungen unter Bezugsrechtsausschluß und Festlegung des Ausgabe- oder Mindestbetrages

c) Kapitalverwässerungsschutz bei Verwaltungsentscheidungen

3. Ausgabebetrag der neuen Aktien

a) Ermittlung des Ausgabebetrages

aa) Nicht notierte Gesellschaft und angemessener Ausgabebetrag

bb) Börsennotierte Gesellschaft und angemessener Ausgabebetrag

b) Die Angemessenheit des Ausgabebetrages

c) Zusammenfassung und Folgerungen

4. Bedeutung für die Preisfestsetzung bei der Börseneinführung von Aktien einer Tochtergesellschaft

III. Vorstandspflichten bei der Auswahl der Erwerber

1. Ausgangspunkt der Vorstandspflichten

2. Interessenabwägung und Verbot des Eingriffs in die Aktionärsstruktur

a) Interessenabwägung

b) Verbot des Eingriffs in die Aktionärsstruktur

3. Folgerungen

B. Preisermittlung und Erwerberauswahl bei der Börseneinführung

I. Interessen bei der Preisfestsetzung

1. Zielvorstellungen und Interessenspektrum von Veräußerer und Erwerber

2. Interessen der emissionsbegleitenden Bank und Folgerungen

II. Preisfindungsverfahren

1. Underpricing-Phänomen

a) Erklärungsmodelle der Kapitalmarkttheorie

aa) Informationsasymmetrien als Erklärungsansatz

bb) Weitere Formen von Marktunvollkommenheiten

b) Underpricing und Börsenzyklen

c) Zusammenfassung und Folgerungen

2. Preisfindungsverfahren

a) Festpreisverfahren

b) Bookbuilding-Verfahren

aa) Ablauf

bb) Vorzüge und Schwächen

c) Auktionsverfahren

d) Möglichkeit der Verbesserung der Preisfindung

aa) Erhöhung der Bookbuilding-Spanne

bb) Wahl eines modifizierten Auktionsverfahrens

III. Zusammenfassung und Folgerungen

1. Schwierigkeiten von Preisfindung und Erwerberauswahl

2. Gefahren für die Aktionäre der Obergesellschaft

C. Gefährdungspotential für die Aktionäre der Obergesellschaft und Lösungsvorschläge des Schrifttums

I. Ansätze im Schrifttum

1. Das Mitwirkungsmodell

a) Schutz durch Hauptversammlungsteilhabe

b) Schwächen des Mitwirkungsmodells

2. Das Aktienerwerbrechtsmodell

a) Schutz der Aktionäre durch Bezugsrecht und Erwerbsrecht

b) Weitere Ansätze im Schrifttum

aa) Weitere Ansätze zum Schutz durch ein Erwerbsrecht

bb) Zuteilungsprivileg der Aktionäre der Obergesellschaft

c) Kritik am Aktienerwerbrechtsmodell

aa) „Holzmüller“ und Bezugsrecht

bb) Kritik an der rechtsdogmatischen Herleitung eines Vorerwerbsrechtes

cc) Ausreichender Schutz durch Verbesserung des Preisfindungsverfahrens

dd) Rechtspraktische Anwendungsschwierigkeiten

ee) Kritik am Zuteilungsprivileg

3. Schutz der Aktionäre nur als Anleger – Das Haftungsmodell

II. Das Erwerbsrecht als Schutz der Aktionäre beim Börsengang

1. Aktienrechtliche Begründbarkeit

2. Rechtssystematische Abstimmung eines Vorerwerbsrechts

a) Vorrang des Auktionsverfahrens?

b) Vereinbarkeit mit § 9 BörsZulV

c) Rechtfertigung der Ungleichbehandlung der Veräußerungen von Aktien und sonstiger Vermögensgegenstände

3. Praktische Realisierbarkeit

a) Vereinbarkeit mit dem Ziel marktgerechter Plazierung

b) Einzelfallabhängigkeit

c) Wertgrenzen

III. Zusammenfassung

D. Aktionärsschutz zwischen Aktienrecht und Kapitalmarkt

I. Einordnung der Ergebnisse des Fünften Teils

1. Aktionärsschutz zwischen Aktienrecht und Kapitalmarkt(recht)

2. Aktionärsschutz in Zeiten von Marktineffizienzen

3. Bedeutung verbandsrechtlicher Institute

a) Abgleich mit den Ergebnissen des Schutzes durch Haftung

b) Einordnung haftungs- und verbandsrechtlicher Institute

4. Vereinbarkeit mit der Sichtweise vom Publikumsaktionär

II. Folgerungen und Ausblick

Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

Sachregister