Chapter
B. Gegenstand der Untersuchung
1. Teil: Die Anwendbarkeit der Corporate Governance-Grundsätze auf das Investmentwesen
1. Kapitel: Corporate Governance
B. Die Bedeutung des Begriffs Corporate Governance
II. „Shareholder Modell“ und „Stakeholder Modell“
III. Das Fremdverwaltungsproblem
IV. Die Verstärkung des Fremdverwaltungsproblems durch das Phänomen der „rationalen Apathie“
C. Börsennotierte Kapitalgesellschaften als Hauptanwendungsgebiet von Corporate Governance-Regeln
D. Die Ausweitung des Anwendungsbereichs des Corporate Governance-Begriffs
E. Die Gestaltungskonzepte der Corporate Governance-Regelungen
I. Theoretischer Regelungsansatz
II. Materieller Regelungsgehalt
F. Rechtsquellen der Corporate Governance
2. Kapitel: Das Investmentrecht
B. Die Entstehungsgeschichte des deutschen Investmentrechts
C. Die unterschiedlichen Organisationsstrukturen für Investmentfonds
D. Das Vertragsmodell des deutschen Investmentrechts
II. Bildung von Sondervermögen
III. Die Kapitalanlagegesellschaft
1. Die Institutseigenschaft
2. Die Begrenzung des Unternehmensgegenstandes
3. Die Einbindung von KAGen in Finanzkonzerne
4. Die Mindestkapitalanforderungen
5. Die obligatorische Einrichtung eines Aufsichtsrates
b) Die Aufgaben des Aufsichtsrates
c) Die Befugnisse des Aufsichtsrats
d) Die Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder
e) Das Anforderungsprofil für Aufsichtsratsmitglieder
g) Die Anzahl der Aufsichtsratssitzungen
V. Das Rechtsverhältnis zwischen KAG und Anlegern
2. Das Treuhandverhältnis
a) Das allgemeine Treuhandrecht
b) Die Treuhand im Investmentrecht
VI. Das Rechtsverhältnis zwischen Kapitalanlagegesellschaft und Depotbank
VII. Das Rechtsverhältnis zwischen Depotbank und Anlegern
VIII. Die staatliche Aufsicht zum Schutz der Anleger
3. Kapitel: Die Anwendbarkeit der Corporate Governance-Grundsätze auf das Investmentrecht
A. Die Bedeutung des Themas Corporate Governance für das Investmentwesen
I. Die Ansichten der Investmentindustrie
II. Die Ansichten in der Literatur
III. Die Auffassung des Gesetzgebers
2. Begriffliche Bedeutung
B. Die Gestaltungskonzepte der Fund Governance
C. Die Rechtsquellen der Fund Governance
II. Verlautbarungen der Aufsichtsbehörden
III. Die Wohlverhaltensregeln des Bundesverband Investment und Asset Management e.V.
IV. Corporate Governance Kodex für Asset Management Gesellschaften
VI. Internationale Regelwerke
2. Branchenstandards des CFA-Instituts
4. Arbeitspapier des Basler Komitee für Bankenaufsicht
2. Teil :Die Gestaltungskonzepte der Fund Governance
4. Kapitel: Die Pflicht zur Fondsverwaltung im ausschließlichen Anlegerinteresse
B. Die Konkretisierung der Sorgfaltspflichten einer KAG durch § 9 Abs. 2 und 3 InvG
C. Organisationsanforderungen
II. Allgemeine Organisationsanforderungen
III. Besondere Organisationsanforderungen im Interesse der Anleger
II. Transaktionen mit verbundenen Unternehmen
1. Einleitung und einführende Fälle
2. Die Gefahren von Transaktionen mit verbundenen Unternehmen für Anleger
3. Die Regulierung von Transaktionen mit verbundenen Unternehmen nach geltendem Recht
4. Die Konkretisierung der Interessenwahrungspflichten für bestimmte Konstellationen
a) Kaufverträge mit verbundenen Unternehmen
b) Zeichnen von Wertpapieren, deren Emission von einem verbundenen Unternehmen als Konsortialbank begleitet wird
c) Zeichnen von Wertpapieren, die von verbundenen Unternehmen emittiert werden
5. Mögliche Regulierungsansätze für Transaktionen mit verbundenen Unternehmen
a) Interessenwahrungspflicht
b) Verbot von Transaktionen mit verbundenen Unternehmen
c) Genehmigungserfordernis
d) Nachträgliche Überprüfung
e) Hinweis auf mögliche Interessenkonflikte
f) Bewertung der möglichen Regulierungsansätze
6. Vorschläge für eine zukünftige Regulierung von Transaktionen mit verbundenen Unternehmen
7. Behandlung der Beispielsfälle
III. Die Ausübung von Aktionärsrechten
b) Die Bedeutung der Aktionärsrechte für Fondsanleger
2. Die Pflicht von KAGen zur Wahrnehmung von Aktionärsrechten
aa) Die Bedeutung des Stimmrechts
bb) Pflicht zur Stimmrechtsausübung?
cc) Der Prozess der Stimmrechtsausübung
dd) Die Pflicht zur eigenhändigen Stimmrechtsausübung
ee) Abstimmung bei Interessenkonflikten
a) Pflicht zur Veröffentlichung von Abstimmungsrichtlinien
b) Pflicht zur Veröffentlichung des Abstimmungsverhaltens
4. Behandlung von Übernahmeangeboten
5. Durchführung von Aktionärsklagen
6. Beurteilung der Beispielsfälle
IV. Transaktionsmanagement
3. Unterscheidung zwischen expliziten und impliziten Kosten
4. Die Verpflichtung von KAGen zu einem ordnungsgemäßen Transaktionsmanagement
b) Die Verpflichtung zur Ausrichtung der Transaktionstätigkeit an den Anlagezielen des Investmentfonds
c) Die Verpflichtung zur ordnungsgemäßen Auswahl des Brokers
d) Die Verpflichtung zur Dokumentation des Transaktionsmanagements
e) Die Verpflichtung zur Überwachung des Brokers
f) Die Verpflichtung zur Erfüllung von Transparenzanforderungen
g) Die Verpflichtung zum ordnungsgemäßen Umgang mit „Kick-Back-“ und „Soft-Commissions-Vereinbarungen“
aa) Behandlung von Kick-Back-Zahlungen
bb) Behandlung von Soft Commissions
5. Behandlung der Beispielsfälle
V. Das Gleichbehandlungsgebot
1. Einleitung und einführende Fälle
2. Gleichbehandlung zwischen verschiedenen Investmentfonds
3. Gleichbehandlung von Investmentfonds und Kunden der individuellen Portfolioverwaltung
4. Gleichbehandlung aller Anleger eines Fonds
b) Late Trading, Market Timing
c) Verschiedene Anteilsklassen
5. Behandlung der Beispielsfälle
VI. Schließung und Verschmelzung von Investmentfonds
1. Einleitung und einführende Fälle
2. Ökonomische Grundlagen
3. Die Schließung von Investmentfonds
a) Der Ablauf der Schließung von Investmentfonds
b) Die Wahrung der Anlegerinteressen
aa) Gesetzliche Schutzvorkehrung zur Wahrung der Anlegerinteressen
bb) Die Verpflichtung der KAG und der Depotbank zum ausschließlichen Handeln im Anlegerinteresse
(a) Die Pflichten der KAG
(b) Die Pflichten der Depotbank
cc) Einführung eines Umtauschrechts für Anleger
4. Die Verschmelzung von Investmentfonds
5. Behandlung der Beispielsfälle
VII. Auslagerung eigener Aufgaben
a) Der Trend zur Auslagerung im Investmentwesen
b) Die Vor- und Nachteile von Auslagerungen
c) Die Problematik von Auslagerungen für Anleger
2. Die Zulässigkeit von Auslagerungen nach § 16 InvG
a) Die Entstehungsgeschichte des § 16 InvG
b) Die Voraussetzungen des § 16 InvG
bb) Auslagerung eines wesentlichen Aufgabenbereichs
cc) Effizientere Geschäftsführung
dd) Auswahl des Auslagerungsunternehmens
ee) Beaufsichtigung durch die BaFin
ff) Handeln im Anlegerinteresse
gg) Überwachungsbefugnisse und Kündigungsrechte
ii) Besondere Voraussetzungen für die Auslagerung der Portfolioverwaltung
(a) Grundsätzliche Bedenken gegen die Auslagerung der Portfolioverwaltung
(b) Beschränkung des Kreises der Unternehmen, auf die die Portfolioverwaltung übertragen werden darf
(c) Einhaltung der Vorgaben der KAG
3. Zusätzliche Zulässigkeitsvoraussetzungen?
a) Zustimmung der Anleger bei Auslagerung der Portfolioverwaltung?
b) Zustimmung der Depotbank bei Auslagerung der Portfolioverwaltung?
4. Behandlung des Beispielsfalls
5. Kapitel: Aufsicht im Anlegerinteresse
B. Die Aufsicht durch die Depotbank
I. Die Kontrollaufgaben der Depotbank
II. Die Kontrollbefugnisse der Depotbank
1. Einsichts- und Auskunftsrechte
2. Recht zur Vorlage von Geschäftsberichten
3. Veto- und Weisungsrechte
III. Die Beschränkung des für Depotbanken geltenden Prüfungsmaßstabes auf eine Rechtmäßigkeitsprüfung
IV. Gesellschaftsrechtliche Verbindungen zwischen KAGen und Depotbanken
1. Darstellung des Problems
2. Stellungnahmen in der Literatur
V. Bewertung der Kontrolle durch Depotbanken aus Anlegersicht
II. Laufende Informationsrechte der BaFin
III. Aufsichtsmaßnahmen der BaFin
IV. Aufsicht im öffentlichen Interesse
V. Bewertung der Investmentaufsicht durch die BaFin
D. Aufsicht durch den Aufsichtsrat
II. Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder durch die Fondsanleger?
III. Mehrheit unabhängiger Aufsichtsratsmitglieder?
2. Der Vorteil unabhängiger Aufsichtsratsmitglieder für die Wahrung der Anlegerinteressen
3. Die Voraussetzungen des Unabhängigkeitserfordernisses
4. Die Anzahl der unabhängigen Mitglieder
a) Die angemessene Anzahl unabhängiger Aufsichtsratsmitglieder aus Sicht einer effektiven Fund Governance
b) Verfassungsmäßigkeit der Pflicht zur mehrheitlichen Bestellung von unabhängigen Aufsichtsratsmitgliedern
IV. Aufhebung der reduzierten Anforderungen an die Arbeitnehmervertreter?
V. Die Befugnisse des Aufsichtsrates
1. Erweiterte Berichterstattung
2. Sanktionsbefugnisse des Aufsichtsrats
VI. Die Behandlung von Eigeninteressen der Aufsichtsratsmitglieder
VII. Die innere Ordnung des Aufsichtsrates
1. Bildung von Ausschüssen
a) Das Recht zur Ausschussbildung
2. Anzahl der Aufsichtsratssitzungen
VIII. Bewertung der Aufsicht durch den Aufsichtsrat
B. Die Grundstrukturen der investmentrechtlichen Transparenzanforderungen
C. Vorschläge zur Verbesserung der Form der Anlegerinformation
I. Übergabe des vereinfachten Verkaufsprospekts
II. Übergabe eines Kurzberichts
III. Verstärkte Nutzung des Internets als Medium zur Anlegerinformation
D. Inhaltliche Anforderungen an die Information der Anleger
I. Die Darstellung des Anlageziels bzw. der Anlagestrategie
2. Kostentransparenz gem. § 41 InvG
3. Ausweisung der Gesamtkostenquote
a) Wahrheit bzw. Vollständigkeit
III. Angaben zur Messung des Anlageerfolges
3. Die Anforderungen an die Berechnung und Darstellung von Wertentwicklungsdaten
E. Bewertung durch Dritte
F. Individueller Informationsanspruch der Anleger
3. Teil: Ergebnisse der Arbeit
D. Die Pflicht zur Verwaltung von Investmentfonds im ausschließlichen Anlegerinteresse
II. Transaktionen mit verbundenen Unternehmen
III. Ausübung von Aktionärsrechten
IV. Transaktionsmanagement
V. Gleichbehandlungsgebot
VI. Schließung und Verschmelzung von Investmentfonds
VII. Auslagerung von Aufgaben
E. Aufsicht im Anlegerinteresse
Corporate Governance bei Kapitalanlagegesellschaften - Fund Governance
( Untersuchungen über das Spar-, Giro- und Kreditwesen. Abteilung B: Rechtswissenschaft )
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