Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Kapitel 1: Einführung

A. Das Thema

B. Thematische Eingrenzungen

C. Gang der Untersuchung

Kapitel 2: Der Begriff der Verwechslungsgefahr

A. Normativer Standort

B. Arten der Verwechslungsgefahr

I. Verwechslungsgefahr im engeren Sinne

II. Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

C. Das sog. bewegliche System

I. Rechtsprechung von EuGH und BGH

II. Rechtstheoretische Konsequenzen

III. Praktische Konsequenzen

D. Die Auslegung des Begriffs „Assoziationsgefahr“

E. Die Verkehrsauffassung

F. Einordnung der Verwechslungsgefahr als Tat- oder Rechtsfrage

I. Die Verwechslungsgefahr als Rechtsfrage

II. Empirisches oder normatives Verbraucherleitbild

III. Praktische Konsequenzen

Kapitel 3: Die Geschichte der Prägetheorie

A. Das Markenschutzgesetz von 1874

I. Rechtsprechung des Reichsoberhandelsgerichts (1874–1879)

II. Rechtsprechung des Reichsgerichts

1. Louisianatabak (1882)

2. Mauerkronen (1887)

III. Zustimmung im Schrifttum

B. Warenzeichenschutzgesetz von 1894

I. Barbarossa-Brunnen (1896)

II. Lanolin/Lanolinum und Creolin (1898), Star Pencils (1902)

III. Drei-Ringe und Chartreuse (1911)

IV. Rudol (1931) und WELLA/LINDES (1937)

V. Meinungsbild in der Literatur

C. Warenzeichengesetz von 1936

I. Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

1. NSU-Fox (1954) und Wella-Perla (1957)

2. Felina-Britta (1970)

3. Colorboy (1975)

4. Klärung des Verhältnisses von Prägung und Wachrufen

a) Gemeinsamkeiten in Sachverhalten

b) Alba Moda (1989)

5. HURRICANE (1990)

II. Rechtsprechung des Bundespatentgerichts

1. ALI/REPAS-ALI und NINO-FEMI/FEMI-LUX (1964)

2. Pinco Palino (1978) und Asid Bonz/BONZO (1984)

III. Meinungsstand im Schrifttum

D. Markengesetz von 1994

I. Springende Raubkatze (1995)

II. BIG (2001)

III. Festigung der Prägetheorie

E. Zusammenfassung

Kapitel 4: Der Einfluss des Gemeinschaftsrechts

A. Primäres und sekundäres Gemeinschaftsrecht

B. Entscheidungen des EuGH

I. Entscheidungen zur GMV

II. Entscheidungen zur MRRL im Rahmen des Art. 234 EGV

1. Auffassung des EuGH

2. Meinungsstand im Schrifttum

3. Stellungnahme

4. Adressat der Vorlagepflicht

C. Konsequenzen für die Untersuchung und Reichweite der Bindung

Kapitel 5: Der Begriff des Gesamteindruckes

A. Deutung des Eindruckes als Erinnerungsbild

I. Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes

II. Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes

III. Meinung in der Literatur und Stellungnahme

B. Bestimmung des maßgeblichen Zeichens

I. Eingetragene Zeichen (§ 4 Nr. 1 MarkenG)

1. Auffassung der deutschen Rechtsprechung

2. Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes

3. Meinungsstand im Schrifttum

II. Nicht-eingetragene Zeichen (§ 4 Nr. 2 und 3 MarkenG)

1. Maßgeblichkeit des Gesamtzeichens

a) Auffassung der Rechtsprechung

b) Kritik von Ingerl/Rohnke

c) Stellungnahme

aa) Vernachlässigung der Abkürzungsgefahr

bb) Bedeutung der Verkehrsgeltung

cc) Orientierung am Recht der eingetragenen Marken

dd) Ergebnis

2. Mehrfachkennzeichnung

a) Verwendung eines Markenteils

b) Verwendung der Gesamtmarke

III. Kollisionszeichen im Verletzungsfall (§ 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG)

1. Maßgeblichkeit der konkret verwendeten Form

2. Mehrfachkennzeichnung

a) Dogmatische Einordnung

aa) Markenmäßige Verwendung oder Zeichenvergleich

(1) Darstellung des Meinungsstandes

(2) Stellungnahme

bb) Identitätsschutz oder Verwechslungsgefahr

b) Kritische Stellungnahme

aa) Widerspruch zum Gesamteindruck

bb) Widerspruch zum Grundsatz der Irrelevanz der Prioritätslage

cc) Notwendigkeit aufgrund neuer Markenformen

c) Kriterien und Fallgruppen

IV. Kollisionszeichen im Widerspruchs- und Löschungsverfahren (§§ 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG; 51 Abs. 1, 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG)

1. Das Problem der Mehrfachkennzeichnung

2. Dogmatische Einordnung dieser Fallgruppe

C. Ausnahmen vom Gesamteindruck

I. Abspaltung von Zeichenbestandteilen

1. Rechtsprechung von Bundespatentgericht und Bundesgerichtshof

2. Stellungnahme

a) Spannungsverhältnis zum Erinnerungseindruck

b) Spannungsverhältnis zur mittelbaren Verwechslungsgefahr

II. Hinzufügung von Zeichenbestandteilen

1. Rechtsprechung des Bundespatentgerichts

2. Stellungnahme

D. Zusammenfassung

Kapitel 6: Der Zeichenvergleich anhand des Prägekriteriums

A. Darstellung der Rechtsprechung

I. Begriff der Prägung

II. Inhaltliche Bestimmung des Prägebegriffes

B. Dogmatische Einordnung des Zeichenvergleiches

I. Die Prägung im System der Arten der Verwechslungsgefahr

II. Die Prägung im Tatbestand der Verwechslungsgefahr

1. Hilfsmittel zur Bestimmung der Zeichenähnlichkeit

2. Die Prägetheorie im Rahmen des beweglichen Systems

III. Historische Kontinuität von Gesamteindruck und Prägung

C. Vereinbarkeit der Prägetheorie mit dem Gemeinschaftsrecht

I. Vorgaben der Markenrechtsrichtlinie (MRRL)

II. Springende Raubkatze (1997)

1. Anerkennung oder Ablehnung der Prägetheorie

2. Verhältnis von „prägend“ und „dominierend“

3. Ablehnung der Differenzierung zwischen Mit- und Alleinprägung

a) Implizite Unterscheidung nach dem Grad der Prägung

b) Bindungswirkung einer ausgebliebenen Unterscheidung

4. Bedeutung der Kennzeichnungskraft der älteren Marke

5. Identifizierung von Prägung und Dominanz

III. Die Entscheidung „Lloyd“ (1999)

IV. THOMSON LIFE (2005)

1. Darstellung der Entscheidung

a) Sachverhalt und Vorlagefrage

b) Stellungnahme des Generalanwaltes Jacobs

c) Entscheidung des Gerichts

2. Bedeutung für den Prüfungsansatz im Fall A-AB

a) Unterscheidung nach Arten der Fehlvorstellung

b) Methodischer Ansatz der Prägetheorie

aa) Meinungsstand im Schrifttum

(1) Aufgabe der Prägetheorie

(2) THOMSON LIFE als Verwechslungsgefahr i.w.S.

(3) Selbständiger Tatbestand der Markenusurpation

bb) Stellungnahme

(1) Kernaussagen der Entscheidung

(a) Selbständig kennzeichnende Stellung als Implikation der Verwechslungsgefahr

(b) Selbständig kennzeichnende Stellung als Kriterium der unmittelbaren Verwechslungsgefahr

(c) Inhaltliche Konkretisierung der selbständig kennzeichnenden Stellung

(2) Verhältnis von europäischem Tatbestand der selbständig kennzeichnenden Stellung und deutscher Prägetheorie

(a) Unmittelbare Verwechslungsgefahr

(b) Assoziationsgefahr

(c) Tatbestand der Usurpation

cc) Zusammenfassung und Ergebnis

3. Bedeutung für A-AB, wenn B ein Produktzeichen ist

4. Bedeutung für die Maßgeblichkeit der Prioritätslage

5. Zusammenfassung

D. Kritische Stellungnahme zur Prägetheorie

I. Mehrteilige Marken auf beiden Seiten (AB-AC bzw. AB-A’C)

1. Deduktion aus dem Begriff des Gesamteindruckes

2. Widerspruch zwischen Gesamteindruck und Prägetheorie

3. Widerspruch von beweglichem System und Prägetheorie

4. Alternative Vorschläge zur Prägetheorie

a) Fixierung auf die „Phänomenologie der Marken“

aa) Tragfähigkeit des Lösungsvorschlages

bb) Phänomenologische Fixierung als Ansatzpunkt

b) Unmöglichkeit der Regelbildung (BPatG)

aa) Abstraktheit und Offenheit der Theorie

bb) Das Problem der Rechtssicherheit

5. Ergebnis

II. Markenteilnutzung (AB-A)

III. Die sog. Markenusurpation (A-AB)

1. Zeichenidentität (§§ 9 Abs. 1 Nr. 1, 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG)

2. Grundsätzliche Bejahung der Verwechslungsgefahr

a) Gesamteindruck und normative Korrektur

b) Normative Korrektur aus der Sicht des EuGH

c) Stellungnahme

aa) Wortlaut des Gesetzes

bb) Realität der Marktsituation

cc) Schutzlosigkeit des älteren Zeichens

(1) Terminologische Anmerkungen

(2) Praktische Irrelevanz der Fragestellung

(3) Vergleich mit dem Schutzbedürfnis bei AB-AC und AB-A

(4) Weiterer Schutzumfang als Ausdruck dieses Schutzbedürfnisses

(a) Schutz außerhalb der Zeichenverwechslung

(aa) Assoziationsgefahr

(bb) Schutz nach §§ 9 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG

α) Analogie bei Produktähnlichkeit

β) Prägung als Schutzvoraussetzung

γ) Ergebnis

(cc) Ergänzender Schutz durch das UWG

(b) Schutzlücken durch die verbleibenden Fälle

(c) Bedeutung der Grundfreiheiten

(aa) Art. 28 EGV

α) Eingriff in den Schutzbereich

β) Rechtfertigung nach Art. 30 EGV

(bb) Art. 43 EGV

(cc) Art. 49 EGV

d) Ergebnis

Kapitel 7: Die Rechtsprechung nach THOMSON LIFE

A. Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes

B. Rechtsprechung des Bundespatentgerichts

C. Rechtsprechung der Oberlandesgerichte

Kapitel 8: Die Prägetheorie im Einzelfall

A. Prägung als Tat- oder Rechtsfrage

I. Trennbarkeit von Tat- und Rechtsfrage im Begriff der Prägung

II. Trennbarkeit von Prägung und Verwechslungsgefahr

III. Auswirkung der Rechtsnatur der Verkehrsauffassung

1. Der Streitstand im Schrifttum

2. Stellungnahme

3. Ergebnis

B. Zusammenwirken tatsächlicher und normativer Kriterien

I. Kennzeichnungskraft als Kriterium der Prägung

II. Abwägung anhand von Erfahrungssätzen

1. Notwendigkeit des Rückgriffes auf die Erfahrungssätze

2. Das Geltungsproblem

a) Eigene Sachkunde des Richters

b) Logische Argumentation und Plausibilität

c) Nachweis durch die Beweismittel der ZPO

aa) Möglichkeit eines Beweises

bb) Streng- oder Freibeweisverfahren

(1) Meinungsstand in der Rechtsprechung

(2) Stellungnahme

cc) Die Beweismittel im Einzelnen

d) Normativ begründete oder modifizierte Erfahrungssätze

3. Das Verwendungsproblem

a) Widersprechende Erfahrungssätze

b) Bedeutung des Einzelfalles

c) Das Problem der Rechtssicherheit

III. Der Kreis der Topoi

1. Das Zeichen selbst in seiner Gestaltung

2. Die Verkehrskreise

a) Beachtung besonderer Wahrnehmungsgewohnheiten

b) Die sog. gespaltene Verkehrsauffassung

3. Berücksichtigung des Kollisionszeichens

a) Auffassung des Bundesgerichtshofes

b) Auffassung im deutschen Schrifttum

c) Auffassung der Europäischen Gerichte

d) Bedeutung der Abweichung des EuGH

e) Stellungnahme

f) Ergebnis

4. Weitere Topoi

C. Prozessuale Konsequenzen dieser Methodik

I. Überprüfbarkeit der Erfahrungssätze

II. Überprüfung der Einzelentscheidung

Kapitel 9: Einzelne Erfahrungssätze

A. Mehrwortmarken

I. Zusammentreffen von Unternehmens- und Produkthinweis

1. Der grundlegende Erfahrungssatz

a) Auffassung in der Rechtsprechung

b) Auffassung des EuGH

c) Kritik von Risthaus

aa) Tendenzen in der Markenpraxis

bb) Bedeutung der Markenstrategien

cc) Ungerechtfertigte Privilegierung unbekannter Hersteller

2. Branchenspezifische Besonderheiten

a) Modesektor

b) Biersektor

c) Unterhaltungselektroniksektor

d) Ablehnung von Besonderheiten auf weiteren Sektoren

e) Kritische Stellungnahme

3. Bewertung

4. Anwendung der Grundsätze auf Serienzeichen

5. Branchenübliche Bestandteile

II. Verwendung von Vor- und Nachnamen

1. Auffassung in der älteren Rechtsprechung

2. RAUSCH/ELFI RAUCH (1999) und Carl Link (2000)

3. Stellungnahme

4. Ergebnis

III. Die Reihenfolge der Bestandteile und Länge des Zeichens

IV. Verwendung von fremdsprachlichen Ausdrücken

B. Wort-/Bildmarken: Zurücktreten des Bildbestandteils

I. Verhältnis von Wortvorrang und Wirkungsweisen der Marken

II. Geltung des Erfahrungssatzes

1. Auffassung des Bundesgerichtshofes

2. Kritik des Bundespatentgerichts und der Literatur

3. Stellungnahme

Kapitel 10: Ergebnisse und Ausblick

A. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

I. Historische Betrachtung

II. Prägung und selbständig kennzeichnende Stellung

III. Prägetheorie und THOMSON LIFE

IV. Anwendung im Einzelfall

V. Einzelne Erfahrungssätze

B. Ausblick

Literaturverzeichnis

Sachverzeichnis