Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Erster Teil: Einleitung

A. Europarechtsanpassungsgesetz Bau (EAG Bau)

I. Anlass des EAG Bau

II. Überblick über die wesentlichen Änderungen

B. BauGB 2007

C. Problemaufriss

D. Gang der Untersuchung

Zweiter Teil: Die herkömmliche Abwägungsdogmatik

A. Grundlagen des bauplanerischen Abwägungsgebots

I. Verortung und Natur des Abwägungsgebots

II. Kollision von Belangen: Konkurrierend oder konfligierend?

1. Konkurrierende Belange

2. Konfligierende Belange

3. Zusammenfassung

III. Unterscheidung zwischen Handlungs- und Kontrollnorm

B. Phasen der Abwägung im Einzelnen

I. Zusammenstellung des Abwägungsmaterials: Ermittlung und Einstellung der Belange

II. Gewichtung

1. Planerische Gestaltungsfreiheit oder objektives Gewicht der Belange

2. Verhältnis öffentlicher zu privaten Belangen

III. Ausgleich bzw. Abwägung i. e. S.

1. Inhalt

2. Verhältnis von Abwägung i. e. S. zur Gewichtung

a) Notwendigkeit einer eigenständigen Abwägungsentscheidung?

b) Stellungnahme

C. Kontrolle der planerischen Abwägung

I. Kontrollmaßstab: Abwägungsfehlerlehre nach der Judikatur des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwGE 34, 301 ff.)

II. Kontrolldichte: Keine eigenständige Kategorie

III. Abwägungsfehler im Einzelnen

1. Abwägungsausfall

2. Abwägungsdefizit

3. Abwägungsfehlgewichtung

4. Abwägungsdisproportionalität

IV. Anwendung der Abwägungsfehlerlehre auf Abwägungsvorgang und Abwägungsergebnis – Kritische Analyse

1. BVerwGE 45, 309 ff., Flachglasentscheidung

a) Begriffe des Abwägungsvorgangs und des Abwägungsergebnisses

b) Bedeutung für den Kontrollmaßstab

c) Diskussion um die Theorie der Doppelprüfung

aa) Begründungsansätze für die Doppelprüfung

(1) Ibler: Unterschiedliche Kontrollgegenstände für Vorgangs- und Ergebniskontrolle bei identischen Kontrollmaßstäben

(2) Funke: Identischer Prüfungsmaßstab aufgrund einer ex-ante- und ex-post-Betrachtung

(3) Erbguth: Unterschiedlicher maßgeblicher Zeitpunkt

bb) Abwägungskontrolle beschränkt auf Abwägungsvorgang oder Abwägungsergebnis

(1) Koch: Lehre von der Begründungs- und Begründbarkeitskontrolle

(2) Heinze: Beschränkung der Rechtsbindung auf das Abwägungsergebnis

cc) Eigener Lösungsansatz

2. Aufgabe der Unterscheidung?

D. Zusammenfassung

Dritter Teil: Das Planerhaltungssystem des EAG Bau

A. Grundlagen der Planerhaltung

I. Durchbrechung des Nichtigkeitsdogmas

II. Entstehungsgeschichte

III. Intention des EAG-Bau-Gesetzgebers

B. Systematik der Planerhaltung

I. Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften

II. Verletzung materiellen Rechts

III. Systematik im Hinblick auf Abwägungsmängel

1. Problemstellung

a) Rechtslage vor dem Inkrafttreten des EAG Bau

b) Rechtslage seit dem Inkrafttreten des EAG Bau

2. § 214 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BauGB: Verletzung von § 2 Abs. 3 BauGB

a) Bestimmung des rechtlichen Gehalts: Verfahrensvorschrift oder Vorschrift mit materiell-rechtlichem Charakter?

aa) Begriff der Verfahrensvorschrift

bb) Lösungsansätze in Rechtsprechung und Literatur

(1) Verfahrensrechtliche Konzeption

(2) Differenzierende Konzeption

(3) Materiell-rechtliche Konzeption

cc) Eigener Lösungsansatz

(1) Wortlaut von § 2 Abs. 3 BauGB

(2) Bedeutungszusammenhang im Gesetz

(a) Verhältnis von § 2 Abs. 3 BauGB zu § 214 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BauGB

(b) Wortlaut des § 214 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BauGB

(aa) Zutreffende Ermittlung und Bewertung im Sinne materieller Richtigkeit und Vollständigkeit

(bb) Konsequenz

(c) Verhältnis von § 2 Abs. 3 BauGB zu § 1 Abs. 7 BauGB

(aa) Ermittlung des Abwägungsmaterials

(bb) Bewertung des Abwägungsmaterials

(cc) Zwischenergebnis

(3) Entstehungsgeschichte und Regelungsabsichten des Gesetzgebers

(a) Unabhängige Expertenkommission

(b) Gesetzentwurf der Bundesregierung

(c) Spätere Aufnahme des § 214 Abs. 3 S. 2 Hs. 2 BauGB

b) Ergebnis und Konsequenzen

3. „Übrige Mängel“ des § 214 Abs. 3 S. 2 Hs. 2 BauGB – Erfordernis oder Überfluss?

a) Handlungsperspektive

aa) Einstellung von Belangen

bb) Ausgleich i. e. S.

cc) Zwischenergebnis

b) Kontrollperspektive

c) Relevanz der Unterscheidung bei gleicher Fehlerfolge

4. Behandlung von Mängeln des Abwägungsergebnisses

IV. Rügefrist des § 215 BauGB im Hinblick auf Abwägungsfehler

1. Bisherige Rügefristen

2. Rügefrist für Mängel im Abwägungsvorgang

3. Rügefrist für Mängel im Abwägungsergebnis

V. Fazit

C. Zusammenfassung

Vierter Teil: Fazit im Hinblick auf die herkömmliche Abwägungsterminologie und Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

A. Terminologische Änderungen

B. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

Literaturverzeichnis

Sachregister