Chapter
§ 1 Grundgedanken – Gang der Untersuchung
A. Grundgedanken: Problemstellung und Zielsetzung
I. Der virtuelle Funktionswert als Wirtschaftsfaktor
II. Die Frage nach der Zuordnung
III. Die Integration in den Rechtsverkehr
IV. Das Konfliktpotential
1. Die Interkonnektivität – Förderer des Konflikts im Außenverhältnis
2. Die informationstechnische Abhängigkeit – Ursache des Konflikts im Innenverhältnis
B. Ziel und Gang der Untersuchung
1. Kapitel: Technischer Aufbau und Funktionsweise
A. Begrifflichkeit und Konzept
B. Wirtschaftliches Potential
C. Der informationstechnische Aufbau
I. Client-Server-Architektur
II. Die konkrete Aufgabenverteilung
§ 3 Der Gegenstand des Handels
I. Begriff und informationstechnische Struktur
II. Der visuelle Inhalt der gehandelten Güter
1. Möglichkeit selbstständiger Modellierung
2. Vorgaben durch die Software
a) Die virtuelle Umgebung
B. Das Benutzerkonto und die Spielfigur
2. Kapitel: Dogmatische Einordnung
§ 4 Die außerrechtliche Vermögensgegenständlichkeit virtueller Güter
A. Die Ubiquität immaterieller Güter
B. Die Durchbrechung dieser Struktur durch die Netzwerkeffekte
C. Die faktischen Eigenschaften virtueller Güter
I. Ausschließlichkeit und Knappheit
D. Die durch die Handelbarkeit begründete Vermögensgegenständlichkeit
§ 5 Rückschlüsse auf den privatrechtlichen Vermögensbegriff
A. Der juristische und der wirtschaftliche Vermögensbegriff
B. Der schadensrechtliche Vermögensbegriff
§ 6 Das virtuelle Gut als Gegenstand rechtlicher Zuordnung
B. Das virtuelle Gut als Rechtsobjekt
I. Herrschaftsrecht de lege lata
1. Eigentumswirkung der Netzressource
2. Reichweite geltender Immaterialgüterrechtsregelungen
a) Die virtuelle Welt: ihr Code und das sichtbare Arbeitsergebnis
b) Das einzelne Gut: Schutz seinem visuellen Inhalt sowie seiner Codierung nach
c) Ergebnis der Zuordnungsentscheidungen
II. Herrschaftsrecht de lege ferenda
1. Vergleichsfälle: Die absolute Zuordnung von Internetpositionen
a) Die Entwicklung in den Vereinigten Staaten
aa) Die Cyberproperty-Lehre
bb) Die Virtual Property-Theorie
cc) Die rechtliche Einordnung der Internet-Domains
b) Die deutsche Rechtsprechung und Lehre
aa) Die Rechtsnatur der Internet-Domains
bb) Das Recht am eigenen Datenbestand
2. Virtuelle Güter in der deutschen Literatur
3. Gründe absoluter Zuordnung
a) Die außerrechtlichen Eigenschaften eines Guts
b) Die Rechtfertigung über das Allgemeininteresse
aa) Gerechtigkeitsgedanken
(1) Schutz der individuellen Leistung per se
(2) Der notwendige Beitrag für die Allgemeinheit
bb) Wirtschaftliche Denkansätze
(1) Die Ökonomische Analyse des Rechts
(2) Die Maßgeblichkeit wirtschaftlicher Ansätze im deutschen Recht
(3) Eingeschränkter Marktaustausch virtueller Güter
(a) Die tragedy of the anticommons
(b) Unmittelbarer Wirkungsbereich der Rechtspositionen des Betreibers
(aa) Beschränkungsmöglichkeiten aus dem Eigentumsrecht
(bb) Die Urheberrechte am Code
(cc) Die Urheberrechte am visuellen Inhalt
(dd) Etwaige Markenrechte des Betreibers
(c) Die vertraglich begründete Unterbenutzung
(aa) Die Allokationsfunktion des Kartellrechts
(bb) Obligatorische Veräußerungsverbote nach § 137 S. 2 BGB
(cc) Die „mittelbar dingliche“ Beschränkbarkeit nach § 399 Alt. 2 BGB
a) Der numerus clausus des Sachen- bzw. des Immaterialgüterrechts
b) Die monistische Struktur der absoluten Rechte
c) Die Kundbarmachung bei der Bestellung von Teilbefugnissen
III. Auswertung der Erkenntnisse
C. Das virtuelle Gut als Leistungsinhalt eines Verfügungsobjekts
I. Dingliche Nutzungsrechte
II. Obligatorische Forderungsrechte
1. Das virtuelle Gut als schuldrechtlicher Leistungsinhalt
2. Konkrete Leistungsbeziehungen
a) Die Leistungsbeziehungen zwischen Teilnehmer und Betreiber
aa) Der Account und die Spielfigur
bb) Sonstige virtuelle Güter
b) Die Veräußerung des virtuellen Guts zwischen den Teilnehmern
aa) Das virtuelle Gut als Inhalt eines Werkvertrags nach § 631 BGB
bb) Das virtuelle Gut als Leistungsgegenstand nach § 453 BGB
3. Kapitel: Der Schutz der Inhaberinteressen im Innenverhältnis
§ 7 Einwirkungsmöglichkeiten des Betreibers auf die außerrechtliche Struktur
B. Die Sonderverbindung zwischen Teilnehmer und Betreiber
3. Wirkungskraft der Terms of Service
a) Das von den Regelungswerken betroffene Gesetzesrecht
aa) Die Sperrung und die Löschung des Accounts
bb) Die Änderung des konkreten Inhalts des Accounts
b) Inhaltskontrolle der Regelungswerke
aa) Die vertragliche Ausgestaltung leistungsbezogener Nebenpflichten des Teilnehmers
(1) Die vertragliche Festlegung
(2) Die an die Verletzung der Nebenpflichten geknüpften Rechtsfolgen
(3) Kündigung ohne sachlich gerechtfertigten Grund
bb) Die Begrenzung der Nebenpflichten des Betreibers
cc) Der Umfang der vertraglichen Nebenpflichten
II. Die Übertragbarkeit des virtuellen Guts
1. Mittelbar dingliche Beschränkbarkeit
2. Vertragliche Beschränkbarkeit
3. Konsequenzen für die schadensrechtliche Vermögensgegenständlichkeit
4. Kapitel: Die Haftung im Außenverhältnis
§ 8 Eingriffe Dritter in die Datenstruktur
B. Indikatoren des sozialen Konflikts
C. Ergänzender Schutz durch die Rechtsordnung
I. Das System der unerlaubten Handlungen
1. Der Haftungstatbestand des § 823 I BGB
a) Das Eigentumsrecht am Speichermedium
aa) Die dogmatische Konstruktion
bb) Das konzeptionelle Problem der Speicherung fremder Daten
cc) Die Abstraktion des Verletzungsschutzes vom Rechtssubjekt
dd) Die externe Datenspeicherung als internetspezifisches Phänomen
(1) Informationelle Inhalte aus Web- und Email-Accounts
(2) Der deliktische Schutz von Chatrooms und Foren
b) Die Anknüpfung des deliktischen Schutzes an die Stellung des Datenbestands
aa) Das „virtuelle Hausrecht“ als „sonstiges Recht“ i. S. d. § 823 I BGB
bb) Das Recht am eigenen Datenbestand
cc) Spezifische Kritikpunkte
(1) Die Beziehung zwischen Rechtsinhaber und konkretem Schutzgut
(2) Die besondere Haftungsanfälligkeit immaterieller Datenbestände
3. Verletzung eines Schutzgesetzes i. S. d. § 823 II BGB
II. Das Haftungsinteresse des Eigentümers
1. Die vertragliche Begründung aktiver Schutzpflichten
2. Leistungszweckbezogene Grenzen
3. Die Unabdingbarkeit der aktiven Schutzpflicht
5. Zusammenfassung und Auswertung der Erkenntnisse
III. Die Ersatzfähigkeit von Drittschäden
1. Einführung: Die gesetzlichen Fälle des Drittschadensersatzes
2. Die Drittschadensliquidation
a) Die objektive Interessenlage der Beteiligten
b) Die Außenwirkung der Risikoverteilung im Innenverhältnis
c) Die inhaltliche Annäherung an die Obhutsverhältnisse
d) Die vermeintliche Risikohäufung seitens des Schädigers
aa) Der „Schaden“ als Schadensgesamtheit
bb) Risikobegrenzung kraft allgemeiner Datensicherungsobliegenheit
e) Sachverhalte mit Auslandsberührung
D. Zusammenfassung der Erkenntnisse
5. Kapitel: Schlussbetrachtung
§ 9 Ergebnisse der Untersuchung