Rechtlich geschützte Interessen an virtuellen Gütern ( Schriften zum Wirtschaftsrecht )

Publication series :Schriften zum Wirtschaftsrecht

Author: Preuß   Jesko  

Publisher: Duncker & Humblot GmbH‎

Publication year: 2009

E-ISBN: 9783428531189

P-ISBN(Paperback): 9783428131181

Subject:

Keyword: Rechts- und Staatswissenschaften

Language: GER

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Description

Virtuelle Umgebungen umfassen Güter, die Eigenschaften physischer Gegenstände simulieren. Diese Güter sind ihrem Code nach ausschließlich angelegt, in ihrer Inhaberschaft übertragbar und repräsentieren Informationen mit digitalem Funktionswert. Daraus resultiert ein Vermögenswert, der Fragen nach Begründung und Reichweite rechtlichen Schutzes des faktischen Inhabers aufwirft. Entgegen der Virtual Property Theory resultieren die Befugnisse gegenüber dem Betreiber dabei nur aus dem Zusammenspiel faktischer Einwirkungsmöglichkeiten mit der Gesamtheit der dem Verpflichtungsgeschäft immanenten schuldrechtlichen Ansprüche. Im Verhältnis zu Dritten verläuft die Rechtsschutzproblematik aufgrund der Client-Server-Architektur virtueller Umgebungen parallel zu der extern gespeicherter Datenbestände. Die Lösung liegt hier im Zusammenwirken der aktiven Schutzpflichten des Inhabers des Speichermediums mit den Grundsätzen der Drittschadensliquidation.

Chapter

Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

§ 1 Grundgedanken – Gang der Untersuchung

A. Grundgedanken: Problemstellung und Zielsetzung

I. Der virtuelle Funktionswert als Wirtschaftsfaktor

II. Die Frage nach der Zuordnung

III. Die Integration in den Rechtsverkehr

IV. Das Konfliktpotential

1. Die Interkonnektivität – Förderer des Konflikts im Außenverhältnis

2. Die informationstechnische Abhängigkeit – Ursache des Konflikts im Innenverhältnis

B. Ziel und Gang der Untersuchung

1. Kapitel: Technischer Aufbau und Funktionsweise

§ 2 Die virtuelle Welt

A. Begrifflichkeit und Konzept

B. Wirtschaftliches Potential

C. Der informationstechnische Aufbau

I. Client-Server-Architektur

II. Die konkrete Aufgabenverteilung

§ 3 Der Gegenstand des Handels

A. Virtuelle Güter

I. Begriff und informationstechnische Struktur

II. Der visuelle Inhalt der gehandelten Güter

1. Möglichkeit selbstständiger Modellierung

2. Vorgaben durch die Software

a) Die virtuelle Umgebung

b) Die virtuelle Währung

B. Das Benutzerkonto und die Spielfigur

2. Kapitel: Dogmatische Einordnung

§ 4 Die außerrechtliche Vermögensgegenständlichkeit virtueller Güter

A. Die Ubiquität immaterieller Güter

B. Die Durchbrechung dieser Struktur durch die Netzwerkeffekte

C. Die faktischen Eigenschaften virtueller Güter

I. Ausschließlichkeit und Knappheit

II. Übertragbarkeit

D. Die durch die Handelbarkeit begründete Vermögensgegenständlichkeit

§ 5 Rückschlüsse auf den privatrechtlichen Vermögensbegriff

A. Der juristische und der wirtschaftliche Vermögensbegriff

B. Der schadensrechtliche Vermögensbegriff

C. Ergebnis

§ 6 Das virtuelle Gut als Gegenstand rechtlicher Zuordnung

A. Einführung

B. Das virtuelle Gut als Rechtsobjekt

I. Herrschaftsrecht de lege lata

1. Eigentumswirkung der Netzressource

2. Reichweite geltender Immaterialgüterrechtsregelungen

a) Die virtuelle Welt: ihr Code und das sichtbare Arbeitsergebnis

b) Das einzelne Gut: Schutz seinem visuellen Inhalt sowie seiner Codierung nach

c) Ergebnis der Zuordnungsentscheidungen

II. Herrschaftsrecht de lege ferenda

1. Vergleichsfälle: Die absolute Zuordnung von Internetpositionen

a) Die Entwicklung in den Vereinigten Staaten

aa) Die Cyberproperty-Lehre

bb) Die Virtual Property-Theorie

cc) Die rechtliche Einordnung der Internet-Domains

b) Die deutsche Rechtsprechung und Lehre

aa) Die Rechtsnatur der Internet-Domains

bb) Das Recht am eigenen Datenbestand

2. Virtuelle Güter in der deutschen Literatur

3. Gründe absoluter Zuordnung

a) Die außerrechtlichen Eigenschaften eines Guts

b) Die Rechtfertigung über das Allgemeininteresse

aa) Gerechtigkeitsgedanken

(1) Schutz der individuellen Leistung per se

(2) Der notwendige Beitrag für die Allgemeinheit

bb) Wirtschaftliche Denkansätze

(1) Die Ökonomische Analyse des Rechts

(2) Die Maßgeblichkeit wirtschaftlicher Ansätze im deutschen Recht

(3) Eingeschränkter Marktaustausch virtueller Güter

(a) Die tragedy of the anticommons

(b) Unmittelbarer Wirkungsbereich der Rechtspositionen des Betreibers

(aa) Beschränkungsmöglichkeiten aus dem Eigentumsrecht

(bb) Die Urheberrechte am Code

(cc) Die Urheberrechte am visuellen Inhalt

(dd) Etwaige Markenrechte des Betreibers

(c) Die vertraglich begründete Unterbenutzung

(aa) Die Allokationsfunktion des Kartellrechts

(bb) Obligatorische Veräußerungsverbote nach § 137 S. 2 BGB

(cc) Die „mittelbar dingliche“ Beschränkbarkeit nach § 399 Alt. 2 BGB

(d) Zwischenergebnis

4. Dogmatische Bedenken

a) Der numerus clausus des Sachen- bzw. des Immaterialgüterrechts

b) Die monistische Struktur der absoluten Rechte

c) Die Kundbarmachung bei der Bestellung von Teilbefugnissen

III. Auswertung der Erkenntnisse

C. Das virtuelle Gut als Leistungsinhalt eines Verfügungsobjekts

I. Dingliche Nutzungsrechte

II. Obligatorische Forderungsrechte

1. Das virtuelle Gut als schuldrechtlicher Leistungsinhalt

2. Konkrete Leistungsbeziehungen

a) Die Leistungsbeziehungen zwischen Teilnehmer und Betreiber

aa) Der Account und die Spielfigur

bb) Sonstige virtuelle Güter

b) Die Veräußerung des virtuellen Guts zwischen den Teilnehmern

aa) Das virtuelle Gut als Inhalt eines Werkvertrags nach § 631 BGB

bb) Das virtuelle Gut als Leistungsgegenstand nach § 453 BGB

c) Zwischenergebnis

D. Ergebnis

3. Kapitel: Der Schutz der Inhaberinteressen im Innenverhältnis

§ 7 Einwirkungsmöglichkeiten des Betreibers auf die außerrechtliche Struktur

A. Einleitung

B. Die Sonderverbindung zwischen Teilnehmer und Betreiber

I. Der Bestand des Codes

1. Anwendbares Recht

2. Vertragstypus

3. Wirkungskraft der Terms of Service

a) Das von den Regelungswerken betroffene Gesetzesrecht

aa) Die Sperrung und die Löschung des Accounts

bb) Die Änderung des konkreten Inhalts des Accounts

cc) Zwischenergebnis

b) Inhaltskontrolle der Regelungswerke

aa) Die vertragliche Ausgestaltung leistungsbezogener Nebenpflichten des Teilnehmers

(1) Die vertragliche Festlegung

(2) Die an die Verletzung der Nebenpflichten geknüpften Rechtsfolgen

(3) Kündigung ohne sachlich gerechtfertigten Grund

(4) Zusammenfassung

bb) Die Begrenzung der Nebenpflichten des Betreibers

cc) Der Umfang der vertraglichen Nebenpflichten

4. Ergebnis

II. Die Übertragbarkeit des virtuellen Guts

1. Mittelbar dingliche Beschränkbarkeit

2. Vertragliche Beschränkbarkeit

3. Konsequenzen für die schadensrechtliche Vermögensgegenständlichkeit

C. Ergebnis

4. Kapitel: Die Haftung im Außenverhältnis

§ 8 Eingriffe Dritter in die Datenstruktur

A. Einführung

B. Indikatoren des sozialen Konflikts

C. Ergänzender Schutz durch die Rechtsordnung

I. Das System der unerlaubten Handlungen

1. Der Haftungstatbestand des § 823 I BGB

a) Das Eigentumsrecht am Speichermedium

aa) Die dogmatische Konstruktion

bb) Das konzeptionelle Problem der Speicherung fremder Daten

cc) Die Abstraktion des Verletzungsschutzes vom Rechtssubjekt

dd) Die externe Datenspeicherung als internetspezifisches Phänomen

(1) Informationelle Inhalte aus Web- und Email-Accounts

(2) Der deliktische Schutz von Chatrooms und Foren

b) Die Anknüpfung des deliktischen Schutzes an die Stellung des Datenbestands

aa) Das „virtuelle Hausrecht“ als „sonstiges Recht“ i. S. d. § 823 I BGB

bb) Das Recht am eigenen Datenbestand

cc) Spezifische Kritikpunkte

(1) Die Beziehung zwischen Rechtsinhaber und konkretem Schutzgut

(2) Die besondere Haftungsanfälligkeit immaterieller Datenbestände

(3) Zwischenergebnis

2. Schutz über § 826 BGB

3. Verletzung eines Schutzgesetzes i. S. d. § 823 II BGB

4. Ergebnis

II. Das Haftungsinteresse des Eigentümers

1. Die vertragliche Begründung aktiver Schutzpflichten

2. Leistungszweckbezogene Grenzen

3. Die Unabdingbarkeit der aktiven Schutzpflicht

4. Das Haftungsbild

5. Zusammenfassung und Auswertung der Erkenntnisse

III. Die Ersatzfähigkeit von Drittschäden

1. Einführung: Die gesetzlichen Fälle des Drittschadensersatzes

2. Die Drittschadensliquidation

a) Die objektive Interessenlage der Beteiligten

b) Die Außenwirkung der Risikoverteilung im Innenverhältnis

c) Die inhaltliche Annäherung an die Obhutsverhältnisse

d) Die vermeintliche Risikohäufung seitens des Schädigers

aa) Der „Schaden“ als Schadensgesamtheit

bb) Risikobegrenzung kraft allgemeiner Datensicherungsobliegenheit

e) Sachverhalte mit Auslandsberührung

3. Ergebnis

D. Zusammenfassung der Erkenntnisse

5. Kapitel: Schlussbetrachtung

§ 9 Ergebnisse der Untersuchung

Literaturverzeichnis

Sachverzeichnis

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