Geleitwort

Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einführung

A. Problemstellung

B. Eingrenzung des Untersuchungsthemas

C. Gang der Untersuchung

Teil 1: Bedeutung und Funktion der Börsenprospekthaftung sowie Stand der rechtspolitischen Diskussion

A. Die Bedeutung und Funktion der Börsenprospekthaftung

I. Richtige und vollständige Kapitalmarktinformationen als wichtigste Grundlage des Anlegerschutzes

II. Die Bedeutung von Börsenprospekten für den individuellen Anlegerschutz

III. Die Ausgleichs- und Präventionsfunktion der Börsenprospekthaftung

B. Der Stand der rechtspolitischen Diskussion über die Börsenprospekthaftung

I. Einführung

II. Europäische Union

1. Die Vorschläge des Ausschusses der Weisen/Komitologieverfahren

2. Die Vorschläge der Hochrangigen Gruppe von Experten auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts (High Level Group)

3. Der Aktionsplan der Europäischen Kommission und seine Umsetzung

4. Die Wertpapierprospektrichtlinie und die EU-ProspektVO

III. Deutschland

1. Der Bericht der Baums-Kommission und der Deutsche Corporate Governance Kodex

2. Der 64. Deutsche Juristentag und das Gutachten des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Privatrecht

3. Der Maßnahmenkatalog der Bundesregierung zur Stärkung des Anlegerschutzes und des Vertrauens in die Aktienmärkte und seine Umsetzung

IV. Schweden

1. Die Vertrauenskommission und der Schwedische Corporate Governance Kodex

2. Die Maßnahmen des Gesetzgebers und deren Vorarbeiten

a) Die Vorschläge des Aktiengesellschaftskomitees

b) Die Vorschläge der Prospektkommission und deren Umsetzung

Teil 2: Exkurs: Die Organisationsverfassung der Aktiengesellschaft

A. Einführung

B. Deutschland

I. Überblick

II. Der Vorstand

III. Der Aufsichtsrat

IV. Die Hauptversammlung

C. Schweden

I. Die Stellung der Aktiengesellschaft im System der Gesellschaftsformen

1. Überblick über das Verbandsrecht

2. Private Aktiengesellschaften und Publikumsaktiengesellschaften

II. Die Organisationsverfassung in der Publikumsaktiengesellschaft

1. Überblick

2. Die styrelse

3. Der verkställande direktör

4. Die Hauptversammlung (bolagsstämma)

5. Der Wirtschaftsprüfer (revisor)

D. Vergleich und Stellungnahme

I. Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Organisationsverfassungen

II. Systematische Einordnung der beiden Leitungssysteme

III. Das für die Erstellung des Börsenprospekts zuständige Gesellschaftsorgan

E. Zwischenergebnis

Teil 3: Grundlegende Aspekte einer Haftung für fehlerhafte Börsenprospekte

A. Einführung

B. Das Verhältnis zwischen der Haftung der Aktiengesellschaft und der Haftung der Mitglieder ihrer Leitungsorgane

I. Einführung

II. Deutschland

1. Verpflichtung und Haftung der Aktiengesellschaft

a) Grundlagen

b) Wertungswidersprüche bei der Haftung der Aktiengesellschaft gegenüber ihren Aktionären

aa) Problematik

bb) Lösung für die spezialgesetzliche Börsenprospekthaftung nach dem BörsG

cc) Lösung für die Börsenprospekthaftung nach den bürgerlich-rechtlichen Haftungsbestimmungen

(1) Einführung

(2) Vom Reichsgericht zur EM.TV-Entscheidung des Bundesgerichtshofs

dd) Stellungnahme und Ergebnis

2. Haftung des Vorstands

a) Einführung

b) Innenhaftung

c) Außenhaftung

III. Schweden

1. Verpflichtung und Haftung der Aktiengesellschaft

a) Grundlagen

b) Wertungswidersprüche bei der Haftung der Aktiengesellschaft gegenüber ihren Aktionären

aa) Problematik

bb) Kapitalschutz (kapitalskydd) in der Aktiengesellschaft

cc) Ungültigerklärung der Zeichnung von Aktien (Ogiltigförklaring av aktieteckningen)

(1) Einführung

(2) Vorherrschende Auffassung

(3) Kritik in der Literatur

dd) Schadenersatz

(1) Vorherrschende Auffassung

(2) Kritik in der Literatur

(3) Kritik durch das Aktiengesellschaftskomitee und die Prospektkommission

2. Haftung der styrelse und des verkställande direktör

a) Einführung

b) Innenhaftung (internt ansvar)

c) Außenhaftung (externt ansvar)

IV. Zusammenfassung, Vergleich und Stellungnahme

1. Zusammenfassung

a) Deutschland

b) Schweden

2. Vergleich und Stellungnahme

a) Die Haftung der Gesellschaft für Schäden der Anleger

aa) Parallelen und Unterschiede beim Kapitalschutz

bb) Unterschiedliche Behandlung des Wertungswiderspruchs zwischen Kapitalerhaltung und Anlegerschutz

(1) Ursachen und Entwicklung

(2) Art und Umfang der Haftung und ihre Auswirkungen auf die Diskussion

(3) Ungültigerklärung bzw. Anfechtung der Zeichnung von Aktien im Rahmen der Gründung der Gesellschaft

(4) Tendenz weitergehender Rechtsangleichung

b) Die Haftung der Mitglieder der Leitungsorgane

C. Die Stellung der Aktionäre als Gläubiger/Gesellschaftsschäd en vs. Aktionärsschäden

I. Einführung

II. Deutschland

1. Gesellschaftsschäden

2. Aktionärsschäden

a) Reflexschäden

b) Eigenschäden

c) Schäden durch Kursverluste

III. Schweden

1. Gesellschaftsschäden

2. Aktionärsschäden

a) Mittelbare Schäden (medelbara skador)

b) Unmittelbare Schäden (omedelbara skador)

c) Schäden durch Kursverluste

IV. Zusammenfassung, Vergleich und Stellungnahme

1. Zusammenfassung

a) Deutschland

b) Schweden

2. Vergleich und Stellungnahme

a) Ersatz von Reflex- bzw. mittelbaren Schäden

b) Ersatz von Schäden durch Kursverluste

Teil 4: Die Börsenprospekthaftung

A. Deutschland

I. Überblick über die geltenden Prospektpflichten und -haftungsbestimmungen

1. Einführung

2. Spezialgesetzlich geregelte Prospektpflichten und -haftungsbestimmungen

a) BörsG

b) VerkProspG

c) InvG

d) WpÜG

3. Die bürgerlich-rechtliche Prospekthaftung

a) Anwendungsbereich

b) Prospekthaftung im engeren Sinne

c) Prospekthaftung im weiteren Sinne

4. Weiterer Untersuchungsgang

II. Die Haftung für fehlerhafte Börsenprospekte nach dem BörsG

1. Die Rechtsnatur der börsengesetzlichen Prospekthaftung

a) Einführung

b) Rechtsgeschäftliche Haftung

c) Gesetzliche Vertrauenshaftung

d) Sonderdelikt

e) Stellungnahme

2. Das Haftungsobjekt

a) Der Börsenprospekt

b) Die gleichgestellte schriftliche Darstellung

c) Die inhaltlichen Anforderungen an einen Börsenprospekt

d) Durch Verweis in den Prospekt einbezogene Dokumente (incorporation by reference)

e) Die Erstreckung der Haftung auf sonstige Kommunikationsmedien

3. Prospektmangel

a) Einführung

b) Unrichtiger oder unvollständiger Prospekt

aa) Tatsachen, Prognosen und Werturteile

bb) Falscher Gesamteindruck

c) Wesentliche Angaben

d) Aktualisierungs- und Berichtigungspflicht

aa) Die Nachtragspflicht gemäß § 16 WpPG

bb) Die Obliegenheit zur Prospektberichtigung gemäß § 45 Abs. 2 Nr. 4 BörsG

e) Beurteilungshorizont

aa) Der relevante Anlegerhorizont

(1) Meinungsstand

(2) Stellungnahme

bb) Zeitpunkt der Beurteilung der Richtigkeit und Vollständigkeit

4. Die Haftenden

a) Die Prospektverantwortlichen

b) Die Prospektveranlasser

c) Exkurs: Haftung weiterer Personen nach der bürgerlich-rechtlichen Prospekthaftung

5. Die Anspruchsberechtigten

a) Erst- und Folgeerwerber

b) Erwerber alter Stücke mit gleicher Ausstattung

6. Erwerbszeitpunkt

7. Entgeltlicher Erwerb

a) Entgeltlichkeit

b) Erwerb

8. Inlandsbezug

9. Kausalität

a) Einführung

b) Haftungsbegründende Kausalität

c) Haftungsausfüllende Kausalität

aa) Grundsatz

bb) Beschränkung der haftungsausfüllenden Kausalität durch die Adäquanztheorie und die Lehre vom Schutzzweck der Norm

10. Verschulden

11. Mitverschulden

12. Art und Umfang des Ersatzes

13. Gesamtschuldnerische Haftung

14. Verjährung

15. Haftungsbeschränkungen

a) Im Voraus getroffene Vereinbarungen

b) Nachträglich getroffene Vereinbarungen

c) Freistellungsvereinbarungen zwischen Vorstandsmitgliedern und dem Emittenten

III. Die Haftung für fehlerhafte Börsenprospekte aus Vertrag

IV. Die Haftung für fehlerhafte Börsenprospekte aus culpa in contrahendo

V. Die Haftung für fehlerhafte Börsenprospekte nach Deliktsrecht

1. Einführung

2. Schutzgesetzverletzung gemäß § 823 Abs. 2 BGB

a) Einführung und Schutzgesetzqualität

b) Unrichtige Darstellung gemäß § 400 Abs. 1 Nr. 1 AktG

aa) Einführung

bb) Das Haftungsobjekt

cc) Die Haftenden

dd) Die Anspruchsberechtigten

ee) Verschulden

c) Kapitalanlagebetrug gemäß § 264a StGB

aa) Einführung

bb) Das Haftungsobjekt

cc) Die Haftenden

dd) Die Anspruchsberechtigten

ee) Verschulden

d) Betrug gemäß § 263 StGB

aa) Einführung

bb) Der objektive Tatbestand

cc) Der subjektive Tatbestand

3. Vorsätzlich sittenwidrige Schädigung gemäß § 826 BGB

a) Das Schutzgut

b) Die Haftenden

c) Die Anspruchsberechtigten

d) Verschulden

e) Sittenwidrigkeit

4. Kausalität

5. Art und Umfang des Ersatzes

6. Mitverschulden

7. Gesamtschuldnerische Haftung

8. Verjährung

9. Haftungsbeschränkungen

B. Schweden

I. Überblick über die Prospektpflichten und -haftungsbestimmungen

1. Einführung

2. Spezialgesetzlich geregelte Prospektpflichten und -haftungsbestimmungen vor Umsetzung der Wertpapierprospektrichtlinie

a) ABL a.F.

b) LBC a.F.

c) LHF a.F.

3. Spezialgesetzlich geregelte Prospektpflichten und -haftungsbestimmungen nach geltender Rechtslage

a) LHF i.V.m. ABL

b) LIF

c) LUA i.V.m. ABL

4. Weiterer Untersuchungsgang

II. Die Haftung für fehlerhafte Börsenprospekte nach dem ABL i.V.m. dem LHF

1. Die Rechtsnatur der Prospekthaftung gemäß 29. Kap. § 1 Abs. 2 ABL

2. Das Haftungsobjekt

a) Der Prospekt

b) Dokumente, bei deren Veröffentlichung eine Befreiung von der Prospektpflicht eintritt

c) Die inhaltlichen Anforderungen an einen Börsenprospekt

d) Durch Verweis in den Prospekt einbezogene Dokumente (incorporation by reference)

e) Die Erstreckung der Haftung auf sonstige Kommunikationsmedien

3. Prospektmangel

a) Einführung

b) Fehlerhafter oder unvollständiger Prospekt (felaktig eller bristfällig prospekt)

aa) Tatsachen und Prognosen

bb) Falscher Gesamteindruck

c) Wesentliche Angaben

d) Nachtragspflicht

e) Beurteilungshorizont

4. Die Haftenden: Die Gründer und die Organmitglieder des Emittenten

5. Die Anspruchsberechtigten

a) Geltende Rechtslage

aa) Anleger

(1) Erst- und Folgeerwerber

(2) Erwerber alter Stücke

bb) Andere Personen als Anleger

b) Diskussion in der Literatur

6. Kausalität und Adäquanz (kausalitet och adekvans)

a) Verlustzusammenhang (förlustsamband)

b) Transaktionszusammenhang (transaktionssamband/kravet på tillit)

c) Normschutzlehre (normsskyddsläran)

7. Verschulden (culpa)

8. Mitverschulden (medvållande)

9. Art und Umfang des Ersatzes

a) Schadensberechnung

b) Herabsetzung des Schadenersatzes (jämkning av skadestånd)

10. Gesamtschuldnerische Haftung (flera skadeståndsskyldiga)

11. Verjährung

12. Haftungsbeschränkungen

III. Die Haftung für fehlerhafte Börsenprospekte aus Vertrag

IV. Die Haftung für fehlerhafte Börsenprospekte nach den Grundsätzen der culpa in contrahendo

V. Die Haftung für fehlerhafte Börsenprospekte nach dem MFL

VI. Exkurs: Die Haftung für fehlerhafte Börsenprospekte nach dem SkL

1. Einführung und Anwendungsbereich der Haftung nach dem SkL

2. Die Anspruchsgrundlage: 2. Kap. § 2 SkL

3. Straftat

a) „Brott“

b) Erweiterung der Haftung auf andere als durch Straftaten verursachte Schäden

aa) Einführung

bb) Gesetzesbegründung

cc) Rechtsprechung

dd) Literatur

4. Die Haftenden

5. Verschulden und die weiteren Tatbestandsmerkmale

C. Zusammenfassung, Vergleich und Stellungnahme

I. Zusammenfassung

1. Deutschland

a) Einführung

b) Die Haftung für fehlerhafte Börsenprospekte nach dem BörsG

c) Die Haftung für fehlerhafte Börsenprospekte nach Deliktsrecht

2. Schweden

a) Einführung

b) Die Haftung für fehlerhafte Börsenprospekte nach dem ABL i.V.m. dem LHF

II. Vergleich und Stellungnahme

1. Einführung

2. Parallelen und Unterschiede bei der Haftung für fehlerhafte Börsenprospekte

a) Parallelität der Haftungsstrukturen

b) Parallelen und Unterschiede bei der Kausalität

c) Unterschiede beim Verschulden

d) Unterschiede bei der Beweislastverteilung

e) Parallelen und Unterschiede beim Haftungsumfang und der Schadensberechnung

f) Unterschiede bei der Verjährung

g) Unterschiede bei der Haftungsfreizeichnung

Teil 5: Durchsetzung von Prospekthaftungsansprüchen durch die Aktionäre

A. Einführung und weiterer Untersuchungsgang

B. Deutschland

I. Die Geltendmachung von Eigenschäden

1. Einführung

2. Individuelle Anspruchsverfolgung und Gerichtsstand

3. Kollektive Anspruchsverfolgung: Musterklageverfahren nach dem KapMuG

a) Hintergrund

b) Der Anwendungsbereich des KapMuG

c) Natur des Musterklageverfahrens

d) Der Ablauf des Verfahrens

aa) Vorlageverfahren

bb) Musterverfahren

cc) Wiederaufnahme des Hauptsacheverfahrens vor dem Prozessgericht

e) Kostentragung

II. Die Geltendmachung von Reflexschäden und kongruenten Schäden

1. Einführung

2. Klagezulassungsverfahren

3. Actio pro socio einer Aktionärsminderheit

a) Durchführung der Schadenersatzklage

b) Kostentragung

4. Bekanntmachungspflichten zur Haftungsklage

C. Schweden

I. Die Geltendmachung unmittelbarer Schäden

1. Einführung

2. Individuelle Anspruchsverfolgung

3. Kollektive Anspruchsverfolgung: Gruppenklage nach dem LGR

a) Hintergrund

b) Der Anwendungsbereich des LGR

c) Natur des Gruppenklageverfahrens

d) Arten von Gruppenklagen

e) Der Ablauf des Verfahrens

aa) Gerichtsstand

bb) Einleitung und Durchführung des Gruppenklageverfahrens

(1) Die besonderen Verfahrensvoraussetzungen

(2) Unterrichtung der potentiellen Gruppenmitglieder und Bestimmung der Gruppe

(3) Die Rechtsstellung der Gruppenmitglieder

cc) Abschluss des Gruppenklageverfahrens und Rechtsmittel

f) Kostentragung

g) Vereinbarung eines Risikovertrages (riskavtal)

II. Die Geltendmachung mittelbarer Schäden

1. Einführung

2. Verweigerung der Entlastung und der Haftungsfreiheit

3. Actio pro socio einer Aktionärsminderheit

a) Durchführung der Schadenersatzklage

b) Kostentragung

4. Schadenersatzklage eines einzelnen Aktionärs für eigene Rechnung

D. Vergleich und Stellungnahme

I. Die Geltendmachung von Eigenschäden bzw. unmittelbaren Schäden

1. Individuelle Anspruchsverfolgung

2. Kollektive Anspruchsverfolgung

3. Gerichtliche Zuständigkeit

II. Die Geltendmachung von Reflex- bzw. mittelbaren Schäden

III. Zwischenergebnis

Teil 6: Diskussion der Reformvorschläge zur Börsenprospekthaftung

A. Einführung und weiterer Untersuchungsgang

B. Deutschland

I. Hintergrund

II. Der Diskussionsentwurf für ein KapInHaG

1. Die Vorschläge zur primären Kapitalmarkthaftung

2. Die Vorschläge zur sekundären Kapitalmarkthaftung

a) Geltende Rechtslage gemäß §§ 37b, 37c WpHG

b) Die Vorschläge zur Ausweitung der sekundären Kapitalmarkthaftung

III. Notwendigkeit einer generellen Organaußenhaftung für fehlerhafte Börsenprospekte?

1. Überblick über den Meinungsstand

2. Das Regel-Ausnahme-Verhältnis zwischen der Haftung des Emittenten und der Haftung seiner Organmitglieder

a) Der Grundsatz der vorrangigen Außenhaftung der Gesellschaft

b) Der Ausnahmecharakter der Außenhaftung der Organmitglieder gemäß §§ 44 ff. BörsG

c) Der Ausnahmecharakter der Außenhaftung der Organmitglieder gemäß §§ 823 Abs. 2, 826 BGB

d) Gegenargumente

e) Zwischenergebnis

3. Hinreichender Anlegerschutz durch die geltende Rechtslage

a) Einführung

b) Die Erfüllung der Ausgleichsfunktion

aa) Grundsatz

bb) Ausnahme

(1) Zahlungsunfähigkeit des Emittenten

(2) Last-period-Problem

c) Die Erfüllung der Präventionsfunktion

aa) Grundsatz

bb) Ausnahme: Zahlungsunfähigkeit/last-period-Problem

4. Notwendigkeit eines weiteren Haftungsfonds

5. Bevorzugung von Eigenkapitalgebern durch eine generelle Organaußenhaftung für fehlerhafte Börsenprospekte

6. Missbrauchsgefahr durch eine materiellrechtliche Außenhaftung

7. Gefahr übermäßiger Abschreckung durch eine Verschärfung der Organhaftung

8. Abfederung der Präventionswirkung der Haftung durch D&O-Versicherung

9. Haftung der Organmitglieder für fehlerhafte Börsenprospekte in den Rechtsordnungen anderer Kapitalmarktzentren

C. Schweden

I. Hintergrund

II. Die Vorschläge der Prospektkommission in SOU 2005:18

1. Die Vorschläge zur primären Kapitalmarkthaftung

a) Die Haftenden

b) Die Anspruchsberechtigten

c) Kausalität und Adäquanz (kausalitet och adekvans)

d) Verschulden (culpa)

e) Art und Umfang des Ersatzes

f) Verjährung

g) Haftungsbeschränkungen

2. Die Vorschläge zur sekundären Kapitalmarkthaftung

III. Diskussion der Vorschläge zur primären Kapitalmarkthaftung

1. Einführung einer Haftung des Emittenten gegenüber Anlegern

a) Vergleichbarkeit der Interessenlage von Anlegern und sonstigen Gläubigern

b) Erfüllung der Ausgleichsfunktion der Haftung nur durch Haftung des Emittenten

c) Eignung des Emittenten zur Sicherstellung pflichtgemäßen Verhaltens seiner Organmitglieder

2. Notwendigkeit einer erweiterten Außenhaftung der Organmitglieder

a) Bei weiterem Ausschluss einer Haftung des Emittenten gegenüber Anlegern

b) Bei Einführung einer Haftung des Emittenten gegenüber Anlegern

3. Ausgestaltung einer spezialgesetzlichen Börsenprospekthaftung

a) Einführung

b) Beweislastverteilung

c) Kreis der Anspruchsberechtigten

d) Art und Umfang sowie Berechnung des Schadenersatzes

aa) Differenz- oder Vertragsabschlussschaden

bb) Berechnung des Differenzschadens

Teil 7: Gesamtergebnis

Quellenverzeichnis

A. Literaturverzeichnis

I. Deutschsprachig

II. Schwedischsprachig

III. Englischsprachig

B. Verzeichnis zitierter europäischer Rechtsakte und Dokumente

I. Verordnungen und Richtlinien

II. Mitteilungen der Kommission

III. Berichte

C. Verzeichnis zitierter Gesetzgebungsmaterialien und anderer offizieller Quellen

I. Deutschland

II. Schweden

D. Entscheidungsregister

I. Deutschland

II. Schweden

Sachwortverzeichnis