Vorwort

Foreword

Inhaltsverzeichnis

Table of Contents

Abkürzungsverzeichnis / List of Abbreviations

Alfred de Zayas: Enteignung und Vertreibung im Lichte des Völkerrechts

I. Die Normen

II. Die Rechtsprechung

III. Die Organe

IV. Die Verfahren

V. Das Recht auf Wiedergutmachung

VI. Die Umsetzung des Völkerrechts

VII. Schlussgedanken

Abstract

Bernhard Kempen: Eigentumsunrecht und Menschenrechtsschutz der Vereinten Nationen

I. Menschenrechtsschutz in der Charta der Vereinten Nationen

II. Eigentumsschutz nach Maßgabe der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte

III. Charta-basierte Mechanismen des Eigentumsschutzes

1. Der UN-Menschenrechtsrat

2. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte

IV. Die Menschenrechtspakte

V. Konventionsbasierte Mechanismen des Eigentumsschutzes

VI. Sonstiger Eigentumsschutz der Vereinten Nationen

VII. Zusammenfassung

Abstract

Hans-Detlef Horn: Menschenrechte und Konfiskationen – insbesondere zu den Enteignungen in der sowjetischen Besatzungszone

I. Andauernde Lasten und offene Fragen

1. Prüfstein gerechter Eigentumsordnung

2. Restitution und Rehabilitierung

II. Der Restitutionsausschluss in den Bodenreform-Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

III. Der Restitutionsausschluss in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

1. Die Konventionsgarantie des Eigentumsrechts

2. Der Fall Jahn

3. Der Fall von Maltzan

IV. Der vernachlässigte Aspekt: Vermögensunrecht aus Verfolgungsunrecht

1. Verwaltungsrechtliche Rehabilitierung

2. Strafrechtliche Rehabilitierung

a) Die Rechtsprechung der Rehabilitierungsgerichte

b) Die Konfiskationen als zusammengesetzte Handlungen

c) Qualifikation als Verbrechen gegen die Menschlichkeit

d) Staatenverantwortung und Dauerwirkung

e) Übergegangene Restitutionspflicht

f) Fazit

Abstract

Alexander Ilgmann: Rechtsweg und Rechtsgrundlagen zur Rückabwicklung von Enteignungen in Polen

I. Einleitung

II. Immobilienwirtschaftsgesetz

III. Erbnießbrauchumwandlungsgesetz

IV. Verwaltungsverfahrensgesetzbuch

V. Zivilgesetzbuch

VI. Strafrecht

VII. Schlussbetrachtung

Abstract

Aldona Szczeponek: Staatsangehörigkeitsfragen in der deutsch-polnischen Restitutionsproblematik

I. Einführung

II. Das Völkerrecht und die Staatsangehörigkeit

1. Historische Entwicklung

a) Vor dem Zweiten Weltkrieg

b) Nach dem Zweiten Weltkrieg

2. Sukzession der Staatsangehörigkeit

III. Staatsangehörigkeitsfragen in den deutsch-polnischen Beziehungen

1. Nach dem Ersten Weltkrieg

2. Nach dem Zweiten Weltkrieg

a) Staatsangehörigkeitsstatus der Vertriebenen nach deutschem Recht

b) Die polnische Haltung zur Staatsangehörigkeit der Vertriebenen

c) Spätere Ausreisen in die DDR und in die Bundesrepublik Deutschland

3. Polnische Gesetzgebung und Praxis in deutsch-polnischen Staatsangehörigkeitsfragen

a) Nationale Verifikation

b) Verlust der polnischen Staatsangehörigkeit nach dem Gesetz vom 8. Januar 1951

c) Verlust der polnischen Staatsangehörigkeit nach dem Gesetz vom 15. Februar 1962

d) Beschluss des Staatsrates Nr. 37/56

aa) Rechtlicher Charakter des Beschlusses

bb) Inhaltliche Mängel

4. Gegenwärtige Rechtsprechung polnischer Gerichte in Staatsangehörigkeitsfragen

a) Urteil des NSA vom 11. August 200045 und des SN vom 17. September 2001

aa) Sachverhalt

bb) Urteil des NSA

cc) Urteil des SN

dd) Zwischenergebnis

IV. Völkerrechtliche Würdigung der Ausbürgerungen

1. Vertriebene, die vor dem Krieg keine polnischen Staatsbürger waren

2. Vertriebene, die vor dem Krieg polnische Staatsbürger waren, jedoch nach dem Krieg nicht mehr in ihrer Heimat lebten

3. Personen deutscher Nationalität, die nach dem Krieg die polnische Staatsangehörigkeit erlangten

V. Staatsangehörigkeit und Vermögensfragen

1. Eigentumsfragen und Staatsangehörigkeit in Projekten des Reprivatisierungsgesetzes 2005 und 2008

2. Staatsangehörigkeit und Enteignungen in Bezug auf Ausreisende

VI. Schluss

Abstract

Robert Grzeszczak: Umsiedlungen und Entschädigungsforderungen polnischer Bürger aus den Gebieten der ehemaligen Sowjetunion (Litauen, Weißrussland und Ukraine)

I. Umsiedlung der Polen aus ehemaligen polnischen Ostgebieten nach Polen

1. Historischer Abriss der Umsiedlungen aus den östlichen Gebieten Polens

2. Ostpolen (Kresy Wschodnie)

II. Einleitung

III. Begriffe

IV. Verfahren der Entschädigung

1. Rechtliche Grundlage und allgemeine Bedingungen

2. Antragstellung

3. Verfahren

4. Der Bescheid

V. Die Rolle des Verfassungsgerichts in Warschau und des Gerichtshofs in Straßburg

1. Das polnische Verfassungsgericht

2. Der Europäische Gerichtshof in der Sache Broniowski gegen Polen

VI. Zusammenfassung

Abstract

Lauri Mälksoo: Der Umgang mit den Enteignungen in Estland nach dem Zweiten Weltkrieg

I. Historische Einleitung

II. Der Umgang mit den Enteignungen nach der Wiederherstellung der Unabhängigkeit

III. Der estnische Staatsgerichtshof als de facto-Gesetzgeber

IV. Schluss

Abstract

Šime Ivanjko und Mladen Kraljic: Der Stand der Gesetzgebung zu den Enteignungen in Kroatien – mit Praxisbeispielen

I. Einleitung

II. Grundlagen für die Konfiszierung, Nationalisierung und die Agrarreform

III. Regelung der Rückgabe und der Rückerstattung

IV. Grundlage durch das Verfassungsgericht

V. Berechtigte der Ersatzleistungen

VI. Verpflichtete der Ersatzleistungen

VII. Versuch der Regelung mit bilateralen Abkommen

VIII. Aktivität des Entschädigungsfonds für das entzogene Vermögen

IX. Praxisbeispiele

X. Zusammenfassung

Abstract

József Szalma: Enteignungen in Serbien nach dem Zweiten Weltkrieg und der Stand der Restitutionsgesetzgebung

I. Enteignungsgesetzgebung im ehemaligen Jugoslawien und Serbien – Unterschied zu der klassischen Enteignung (zu Gunsten des Gemeinwohls)

II. Enteignung und klassische bürgerliche Gesetzbücher – über die Ziele der Eigentumsumwandlung in Reformländern

III. Privatisierungsgesetzgebung Serbiens mit besonderer Berücksichtigung der Restitutionsgesetze

Zusammenfassung

Abstract

Waltraut Eberle: Vermögensrückgaben im Banat und in Siebenbürgen – ein Erfahrungsbericht

I. Vorbemerkungen

II. Vertreibung und Enteignung in Rumänien

III. Gesetzliche Rahmenbedingungen für die Rückforderung von enteigneten Immobilien

1. Gesetze zur Rückforderung des Vermögens an land- und forstwirtschaftlichen Flächen

2. Gesetze zur Rückforderung des Vermögens an Gebäuden

3. Klagen auf Rückgabe des Immobilienvermögens nach dem Zivilgesetzbuch von Rumänien

IV. Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

1. Fall Strain u.a. gegen Rumänien, Nr. 57001/00, Entscheidung vom 21. Juli 2005

2. Fall Hollitzer gegen Rumänien, Nr. 24175/03, Urteil vom 10. Januar 2008

3. Fall Brumarescu gegen Rumänien, Nr. 28342/95, Urteil vom 28. Oktober 1999

4. Fall Bock und Palade gegen Rumänien, Nr. 21740/02, Urteil vom 15. Februar 2007

V. Neue Tendenzen in der Restitutionsproblematik

VI. Schlussbemerkungen

Abstract

Jakob Cornides: The Sudeten German Question after EU Enlargement

I. Is there a “Sudeten Exception” to the “Law of the Holocaust”?

II. The European Union and the Beneš-Decrees

1. The Contribution of the EU Integration Process to Reconciliation

2. Only the Property Issue Remains Unresolved

3. Property Restitution and Economic Transition

III. The Practical Implications of the Beneš-Decrees for the Legal Order of Today

IV. Sudeten Claims for Compensation and the Case-Law of International Human Rights Institutions

1. The Case-Law of the UN Human Rights Committee

2. The Case-Law of the European Court of Human Rights

V. Conclusion

Abstract

Die Autoren / The Authors

Personenregister / List of Names

Sachregister / Index