Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Erster Abschnitt: Einleitung und erste Konkretisierung

Hans-Heinrich Trute: Wissen – Einleitende Bemerkungen

I. Einleitung

II. Zum Verhältnis von Recht und Wissen, Information und Daten

1. Daten, Informationen und Wissen

2. Wissensformen

a) Allgemein- und Sonderwissen

b) Öffentliches und nicht-öffentliches Wissen

c) Explizites und implizites Wissen

d) Wissen und Nichtwissen

3. Wissensordnung und Wissensregime

III. Recht und Wissen – Eine erste Annäherung

1. Öffentliches und privates Recht

2. Der Zugriff des Öffentlichen Rechts

a) Informationsgrundlagen

b) Der Zusammenhang von Aufgabe, Informationen und Handlungen

c) Die Rolle von Verfahren

3. Exemplarisch: Das Wissen der Verwaltung

a) Das klassische Modell

b) Expertifizierung als Erweiterung des Modells

c) Wissensgenerierung als Aufgabe

IV. Funktionen und Themen

1. Wissensgenerierung

2. Zugang und Verfügbarkeit

3. Die Wissensverteilung

V. Schluss

Eberhard Schmidt-Aßmann: Die Ambivalenz des Wissens und die Ordnungsaufgaben des Rechts

I. Ambivalenzen des Wissens – Aufgaben des Rechts

II. Eckpunkte einer „rechtlichen Wissensordnung“

III. Drei zentrale Regelungsgegenstände

1. Gibt es feste rechtliche Grenzen im Umgang mit Wissen?

2. Offener Zugang zu Wissen oder Vorherrschaft ökonomischer Verwertungsinteressen?

3. Die Wissensinfrastrukturen und ihr Recht

Zweiter Abschnitt: Strukturthemen

Hans Christian Röhl: Der rechtliche Kontext der Wissenserzeugung

I. Einleitung: Wissen und Recht

1. Zum Thema Wissen

2. Wissenserzeugung und die Rolle des Rechts

a) Kontextsteuerung

b) Orte des Zugriffs auf den Prozess der Wissenserzeugung

c) Die Rolle der Verwaltung im Rahmen der Wissenserzeugung

d) Governance-Perspektive als übergreifender Ansatz

3. Wissensperspektive auf das Informationsrecht

II. Recht als Kontext gesellschaftlicher Wissenserzeugung

1. Dysfunktionalitäten im Recht des Geistigen Eigentums

a) Patentrecht

aa) Ausgangspunkt

bb) Patente als Innovationshindernis

(1) Patent-Dickichte und Patent-Trolle

(2) Biotechnologische Werkzeuge

(3) Patente und Wissensexport

b) Urheberrecht

aa) Dogmatische Rekonstruktion

bb) Probleme

cc) Perspektiven

c) Ausblick

2. Anreize zur Wissenserzeugung

3. Wissensasymmetrien zwischen Privaten

4. Schutz gegen fremdes Wissen: Informationelle Selbstbestimmung

III. Die Verwaltung im Kontext der Wissenserzeugung

1. Wissensgenerierung im Herstellungs- und Verwendungsprozess: REACH

2. Wissensgenerierung im Rahmen der Wirtschaftsaufsicht

a) Eigene Wissenserzeugung durch die Aufsichtsunterworfene

b) Wissenserzeugung in der Behörde

3. Wissensgenerierung für das Verwaltungsverfahren: Gentechnikrecht, TK-Recht

a) Anordnung durch den Gesetzgeber

b) Einzelne Rechtsgebiete

4. Verbot der Wissenserzeugung

IV. Fazit

Roland Broemel: Wissensdistribution im Zivilrecht: Vorvertragliche Aufklärungs- und Informationspflichten

I. Privatautonome Willensbildung durch Wissensgenerierung

II. Gewährleistung der Wissensgenerierung durch implizite Informationspflichten

1. Fehlinformation als unzulässige Beeinflussung

a) Partielles Vorenthalten als Fehlinformation

b) Ausnahmsweise zulässige Fehlinformationen

2. Kriterien der Aufklärungspflichten

a) Privatautonomie als Grund und Grenze für Aufklärungspflichten

b) Kriterien der Entstehung von Aufklärungspflichten

III. Explizite Informationsregeln als typisierte Regelung von Verwendungskontexten

1. Verbraucherschützende Informationspflichten als punktuelle Marktgestaltung

2. Bezugspunkte ausdrücklicher Informationspflichten

a) Information über die Identität des Vertragspartners und den Vertragsgegenstand

b) Verkopplung von Informationspflicht und Widerrufsrecht

c) Pflicht zur Aufbereitung von Informationen

3. Rechtliche Absicherung der Informationspflichten

IV. Fazit

Dritter Abschnitt: Institution und Wissen

Christoph Möllers: Kognitive Gewaltengliederung

I. Einführung und Fragestellung

II. Theoretische Voraussetzungen

1. Gesellschaftliches Wissen: Rechte als Instrumente der Wissensgenerierung

2. Kognitive Leistungen und Grenzen der Demokratie

3. Wahrheit – Politik – Recht

III. Wissensverteilung in der demokratischen Gewaltengliederung

1. Legislatives Wissen

2. Exekutives Wissen

3. Judikatives Wissen

4. Fazit

IV. Weiterentwicklungen

V. Fazit

Thomas Groß: Ressortforschung, Agenturen und Beiräte – zur notwendigen Pluralität der staatlichen Wissensinfrastruktur

I. Einleitung

II. Wissensquellen der Verwaltung

1. Fachpersonal

2. Informationsaustausch

3. Staatliche Forschungseinrichtungen

4. Wissenschaftliche Beiräte

5. Externe Sachverständige

III. Allgemeine Ordnungsmuster der Ressortforschung

1. Organisation

2. Autonomie

3. Rechtstellung der Wissenschaftler

4. Qualitätskontrolle

IV. Die staatliche Gewährleistungsverantwortung

Vierter Abschnitt: Wissen und Innovation

Wolfgang Hoffmann-Riem: Wissen, Recht und Innovation

I. Begriffe und konzeptionelle Grundlegungen

1. Verständigung über Begriffe: Information, Wissen, Kommunikation

a) Information und Wissen

b) Kommunikation

2. Erschütterung des traditionellen Rationalitätsdenkens

3. Entlastung des Handelns trotz Unsicherheit

4. Ungewissheit als Mittel der Aufgabenerfüllung

5. Rechtsgeprägte Prozesse der Informations- und Wissensverarbeitung unter Einschluss der Wissensgenerierung

II. Arten von Wissen

1. Unterschiedliches rechtserhebliches Wissen und Dimensionen der Wissensgenerierung

2. Explizites und implizites Wissen

3. Spezifisches und unspezifisches Nicht-Wissen

III. Zugang zum Wissen und Umgang mit Unwissen

1. Handeln im Wissen um Unwissen

2. Nutzung der Pluralität von Wissensträgern

IV. Auswirkungen auf die Rechtsbindung, die rechtswissenschaftliche Methodik und Dogmatik

1. Erweiterung der rechtswissenschaftlichen Methodik

2. Rechtsbindung

3. Rechtsdogmatik

V. Beispiele des innovationsrelevanten Umgangs mit dem Wissensproblem

1. Haftungsregeln als Beispiel zum Umgang mit Nichtwissen/Ungewissheit

2. Chemikalienregulierung im System REACH

3. Kollektive Wissensgenerierung

a) Nutzung kollektiver Intelligenz

b) Entstehung und Nutzung von Netzwerkwissen

4. Umgang mit geistigem Eigentum

5. Vorkehrungen zur Bearbeitung und Nachbesserung

VI. Ausblick: Rechtliche Wissensordnung auch als Innovationsordnung

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