Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Erster Teil: Einleitung und Fragestellung

Zweiter Teil: Die Holzmüller-Doktrin

A. Die gesetzliche Kompetenzverteilung in der Aktiengesellschaft

I. Der Vorstand

II. Der Aufsichtsrat

III. Die Hauptversammlung

IV. Machtbalance

B. Die historische Entwicklung der Holzmüller-Rechtsprechung

I. Die Anschauungs- und Regelungslücke des AktG

II. Der Mediatisierungseffekt

1. Verkürzung der Mitverwaltungsrechte

2. Verwässerung der Vermögensrechte

III. Die ersten Ansätze in der Literatur

IV. Das „Holzmüller-Urteil“

1. Der Sachverhalt

2. Das Urteil

3. Die Reaktionen aus der Literatur und Rechtsprechung

V. Die „Gelatine-Urteile“

1. Die Sachverhalte

2. Die Urteile

C. Die dogmatische Herleitung der Holzmüller-Doktrin

I. Der Ansatz des BGH im Holzmüller-Urteil

II. Die dogmatischen Begründungsansätze aus der Literatur

1. Einzelanalogien zu Vorschriften des AktG

a) § 179 Abs. 1 AktG analog

b) Einzelfallabhängige Analogien

2. § 121 Abs. 1, 3. Fall AktG

3. §§ 123 Abs. 3, 125, 13, 65 UmwG analog

a) Kein Analogieverbot

b) Vergleichbare Interessenlage

4. Gesamtanalogie zu Vorschriften des AktG und des UmwG

a) Schutzzwecke der gesetzlichen Hauptversammlungszuständigkeiten

aa) Änderung der rechtlichen Struktur der Gesellschaft

bb) Verwässerung der Gesellschaftsanteile

cc) Bedeutende wirtschaftliche Auswirkungen auf die Gesellschaft

b) Bestimmung eines allgemeinen Wertungsgrundsatzes

c) Kritik

aa) Unpassende Rechtsfolge

bb) Die rechtstechnische Vollzugsart als Anknüpfungspunkt des UmwG

5. Zwischenergebnis

III. Die „offene Rechtsfortbildung“ des BGH in den Gelatine-Urteilen

D. Die Holzmüller-Doktrin

I. Der Tatbestand der Holzmüller-Doktrin

1. Strukturmaßnahme

2. Mediatisierungseffekt

3. Eingriffstiefe

a) Schwellenwert

b) Parameter

II. Der Anwendungsbereich der Holzmüller Doktrin

1. Der subjektive Anwendungsbereich der Holzmüller-Doktrin

2. Der objektive Anwendungsbereich der Holzmüller-Doktrin

a) Die höchstrichterlich anerkannten Fälle

aa) Ausgliederung

bb) Einbringung von Beteiligungen

cc) Konzernleitungskontrolle

dd) Kein Ausschluss durch eine Konzernklausel

b) Veräußerung wesentlicher Unternehmensbeteiligungen oder Unternehmensteile

aa) Das Meinungsspektrum vor dem „Stuttgarter Hofbräu-Beschluss“ des BGH

bb) Der „Stuttgarter Hofbräu-Beschluss“ des BGH

cc) Eigene Stellungnahme

dd) Verbleibende Hauptversammlungszuständigkeit wegen Satzungsunterschreitung

c) Erwerb wesentlicher Beteiligungen und Bargründung einer Tochtergesellschaft

d) Anteilstausch

e) Börsengang und Börsenrückzug

f) Inanspruchnahme des SoFFin

aa) Sachverhalt und Urteilsbegründung

bb) Stellungnahme

E. Ergebnisse des Zweiten Teils

Dritter Teil: Informationspflichten bei Holzmüller-Maßnahmen in der AG

A. Vorüberlegungen zu Informationspflichten

I. Zweck und Kontext von Information im Verband

II. Begriff und dogmatischer Ursprung von verbandsrechtlichen Informationspflichten

1. Begriff der verbandsrechtlichen Informationspflicht

2. Die Organisationsverfassung als Rechtsgrund für Informationspflichten

III. Vorüberlegungen für die Entwicklung ungeschriebener Informationspflichten in der Aktiengesellschaft

1. Das formalisierte System der Informationspflichten als Hauptinstrument der Unterrichtung der Aktionäre

2. Informationspflichten als Instrument des Minderheitenschutzes

IV. Ausfüllungsbedürftige Regelungslücke

B. Informationspflichten im Vorfeld der Hauptversammlung

I. Die Einberufung der Hauptversammlung

1. Inhalt der Einberufung

2. Modalitäten der Einberufung

II. Veröffentlichung auf der Internetseite der Gesellschaft, § 124a S. 1 Nr. 3 AktG

1. „Zugänglichmachung“

2. „Durchgängigkeit der Zugänglichmachung“

3. „Alsbaldige Zugänglichmachung“

III. Bekanntmachung des wesentlichen Inhalts, § 124 Abs. 2 S. 2 AktG analog

1. Analoge Anwendung von § 124 Abs. 2 S. 2, 2. Alt. AktG

2. Umfang der Bekanntmachungspflicht

3. Sonderfall: Freiwillige Vorlage gem. § 119 Abs. 2 AktG („unechte“ Holzmüller-Beschlüsse)

IV. Erstellung, Auslegung und Zusendung von Unterlagen

1. Auslegung des Vertrags und abschriftliche Übersendung des Vertrags auf Verlangen

a) „Echte“ Holzmüller-Beschlüsse

b) „Unechte“ Holzmüller-Beschlüsse

2. „Holzmüller-Berichte“

a) Allgemeines

b) Pflicht zur Erstellung eines Vorstandsberichts

aa) Allgemeiner Wertungsgrundsatz der aktienrechtlichen Normen

bb) Wertungsmäßige Vergleichbarkeit

c) Inhalt des Berichts

d) Auslegung und abschriftliche Übersendung des Berichts

e) Bekanntmachung des Berichts analog § 124 Abs. 2 S. 2 AktG

3. Weitere Unterlagen

a) Pflicht zur Auslegung von Jahresabschlüssen und Lageberichten

b) Pflicht zur Auslegung von Zwischen-, Einbringungs- und Eröffnungsbilanzen

c) Pflicht zur Auslegung von Prüfungsberichten

4. Der Substitutionseffekt der elektronischen Zugänglichmachung

C. Informationspflichten während der Hauptversammlung

I. Zugänglichmachung der Unterlagen während der Hauptversammlung

1. Pflicht zur Zugänglichmachung

2. Voraussetzungen der Zugänglichmachung

a) Zugänglichmachung über die Internetseite

b) Zugänglichmachung auf anderem Weg

II. Mündliche Erläuterung

D. Behandlung von Vertragsentwürfen und nichtvertraglichen Strukturmaßnahmen

I. Rahmenbeschlüsse

II. Vertragsentwürfe

III. Strukturmaßnahmen i.e.S.

E. Grenzen der Informationspflicht

I. Rechtsgrundlage

II. Voraussetzungen

III. Umfang der Geheimhaltung

IV. Verpflichtung des Vorstands zur Geheimhaltung

F. Ergebnisse des Dritten Teils

Vierter Teil: Die Übertragbarkeit der Holzmüller-Doktrin auf andere Rechtsformen

Fünfter Teil: Informationspflichten bei Holzmüller-Maßnahmen in der Europäischen Aktiengesellschaft

A. Übertragbarkeit der Holzmüller-Doktrin auf die „deutsche SE“

I. Strukturelle Vergleichbarkeit der SE mit der AG

1. Organisationsverfassung der SE

a) Verwaltung, Art. 39 ff. SE-VO

b) Hauptversammlung, Art. 52 SE-VO

2. Weitere Gesichtspunkte für eine strukturelle Vergleichbarkeit

II. Anwendbarkeit deutschen Rechts

1. Verhältnis von Art. 52 S. 1 zu S. 2 SE-VO

2. Regelungslücke der SE-VO bezüglich Strukturmaßnahmen

3. Verweisung ins nationale Recht gem. Art. 52 S. 2, 1. Alt. SE-VO

a) Eröffnung des Anwendungsbereichs von Art. 52 S. 2, 1. Alt. SE-VO

b) Verweis auf deutsches Aktienrecht gem. Art. 52 S. 2, 1. Alt. SE-VO

aa) Entbehrlichkeit der Holzmüller-Doktrin durch § 44 Abs. 2 SEAG

bb) Verweis auf deutsches Richterrecht

4. Dogmatische Begründung

5. Zwischenergebnis

B. Informationspflichten des Leitungsorgans bei Holzmüller-Maßnahmen

I. Informationspflichten im Vorfeld der Hauptversammlung

1. Einberufung der Hauptversammlung

2. Veröffentlichung auf der Internetseite der Gesellschaft

3. Erstellung, Auslegung und Zusendung von Unterlagen

4. Substitutionseffekt

II. Informationspflichten während der Hauptversammlung

III. Grenzen der Informationspflicht

C. Ergebnisse des Fünften Teils

Sechster Teil: Informationspflichten bei Holzmüller-Maßnahmen in der KGaA

A. Übertragung der Holzmüller-Doktrin auf die KGaA

I. Bedürfnis nach einer Übertragung der Holzmüller-Doktrin auf die KGaA

1. Gesetzliche Kompetenzverteilung in der KGaA

a) Die Geschäftsführung

b) Der Aufsichtsrat

c) Die Hauptversammlung

2. Allokation des wirtschaftlichen Risikos

3. Zwischenergebnis

II. Einordnung der Holzmüller-Doktrin in das Regelungssystem der KGaA

1. Das anwendbare Regelungsregime

2. Konsequenzen der Geltung von Personengesellschaftsrecht

a) Differenzierung zwischen Geschäftsführungsmaßnahmen und Grundlagengeschäften

aa) Gewöhnliche und außergewöhnliche Geschäftsführung

bb) Grundlagengeschäfte

b) Geltung des Grundsatzes der Satzungsdisposivität

c) Realtypen der KGaA

3. Einordnung der Holzmüller-Doktrin

a) Holzmüller-Maßnahmen als Teil der außerordentlichen Geschäftsführung

aa) Geltung des Grundsatzes der Satzungsdisposivität in der KGaA

bb) Die Holzmüller-Doktrin als besondere Ausgestaltung der Treuepflicht

cc) Zwischenergebnis

b) Holzmüller-Maßnahmen als Teil der Grundlagengeschäfte

4. Folgefragen einer Einordnung der Holzmüller-Maßnahmen als Grundlagengeschäfte

a) Abdingbarkeit der Hauptversammlungszuständigkeit für Grundlagengeschäfte

aa) Satzungsautonomie in Bezug auf Hauptversammlungskompetenzen

bb) Der Bestimmtheitsgrundsatz

cc) Die Kernbereichslehre

dd) Zwischenergebnis

b) Außenwirkung fehlender Zustimmung

c) Mehrheitserfordernis

III. Maßnahmen mit Mediatisierungseffekt

B. Informationspflichten bei Holzmüller-Beschlüssen

I. Informationsrechte der Kommanditaktionäre

1. Kollektiver Informationsanspruch der Kommanditaktionäre

2. Individuelle Informationsrechte der Kommanditaktionäre

3. Bewertung der individuellen Informationsrechte

II. Informationspflichten der Komplementäre bei Holzmüller-Maßnahmen

1. Informationspflichten im Vorfeld der Hauptversammlung

a) Einberufung der Hauptversammlung

b) Bekanntmachung des wesentlichen Inhalts

c) Veröffentlichung auf der Internetseite der Gesellschaft

d) Erstellung, Auslegung und Zusendung von Unterlagen

aa) Der Holzmüller-Vertrag

bb) Holzmüller-Berichte

cc) Weitere Unterlagen

dd) Der Substitutionseffekt

2. Informationspflichten während der Hauptversammlung

3. Teilnahme der Komplementäre an der Hauptversammlung

4. Grenzen der Informationspflicht

III. Ergebnisse des Sechsten Teils

Siebter Teil: Informationspflichten bei Holzmüller-Beschlüssen in der GmbH

A. Übertragbarkeit der Holzmüller-Doktrin auf die GmbH

I. Kompetenzen der Geschäftsführung

II. Kompetenzen der Gesellschafterversammlung

1. Geschriebene Geschäftsführungskompetenzen

2. Geschriebene Kompetenz für Grundlagenentscheidungen

3. Übertragung der Holzmüller-Doktrin

a) Ungeschriebene Geschäftsführungskompetenzen für außergewöhnliche Maßnahmen

aa) Dogmatische Grundlage

bb) Inhaltliche Reichweite

cc) Rechtsfolge einer Gesellschafterzuständigkeit

b) Einordnung der Holzmüller-Doktrin als ungeschriebene Grundlagenzuständigkeit

aa) Qualitative Differenzierung

bb) Begriffliche Differenzierung

cc) Dogmatische Begründung

c) Anwendungsbereich der Holzmüller-Doktrin

aa) Ausgliederung wesentlicher Betriebsteile

bb) Abschluss von Unternehmensverträgen

d) Eingriffstiefe

e) Initiativrecht der Gesellschafter

B. Informationspflichten bei Holzmüller-Maßnahmen

I. Das gesetzliche System der Informationsrechte

1. Das individuelle Informationsrecht gem. § 51a GmbHG

2. Informationspflichten der Geschäftsführung

II. Informationspflichten im Vorfeld der Gesellschafterversammlung

1. Einberufung der Gesellschafterversammlung

2. Ankündigung der Beschlussgegenstände

a) Inhalt der Ankündigung

b) Ankündigungsfrist

c) Rechtsfolgen von Ankündigungsmängeln

3. Bekanntmachung des wesentlichen Inhalts

a) Planwidrige Regelungslücke

b) Vergleichbare Interessenlage

4. Erstellung und Auslegung von Dokumenten

a) Der Holzmüller-Vertrag

b) Holzmüller-Bericht

c) Weitere Unterlagen

5. Besonderheiten bei Strukturmaßnahmen, die infolge von Einzelanalogien zum AktG abgeleitet werden

a) Abschluss von Unternehmensverträgen

b) Veräußerungsverträge über das gesamte Gesellschaftsvermögen

III. Keine Geltung des Substitutionseffekts

IV. Informationspflichten während der Gesellschafterversammlung

V. Grenzen der Informationspflicht

1. Rechtsgrundlage

2. Voraussetzungen

3. Umfang der Geheimhaltung

4. Pflicht zur Geheimhaltung

VI. Ergebnisse des Siebten Teils

Achter Teil: Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

Sachwortregister