Vorwort

Inhalt

Einleitung

A. Gegenstand der Untersuchung

B. Gang der Untersuchung

Kapitel 1: Theoretische Grundlagen

A. Außentheorie und Innentheorie

I. Außentheorie

1. Verfassungsmittelbare Schranken

2. Verfassungsunmittelbare Schranken

a) Geschriebene verfassungsunmittelbare Schranken

b) Ungeschriebene verfassungsunmittelbare Schranken

II. Innentheorie

III. Abgrenzung von Außentheorie und Innentheorie

B. Tatbestandstheorien

I. Tatbestand und Außentheorie

1. Grundstruktur des Grundrechtstatbestandes

2. Bedeutung des Grundrechtstatbestandes

II. Tatbestand und Innentheorie

1. Grundstruktur des Grundrechtstatbestandes

2. Bedeutung des Grundrechtstatbestandes

III. Weite und enge Tatbestandstheorien

1. Tatbestandstheorien und Außentheorie

a) Weite Tatbestandstheorien

aa) Weite Schutzbereichstheorien

bb) Weite Eingriffstheorien

b) Enge Tatbestandstheorien

aa) Enge Schutzbereichstheorien

(1) Enge Auslegung des Wortlauts

(2) Ungeschriebene Kriterien

(3) Abgrenzung

bb) Enge Eingriffstheorien

2. Tatbestandstheorien und Innentheorie

a) Weite Tatbestandstheorien

b) Enge Tatbestandstheorien

C. Begriffsbildung

I. Immanente Grenzen und immanente Schranken

II. Geschriebene und ungeschriebene Grenzen und Schranken

D. Graphische Darstellung der Möglichkeiten der Konstruktion der Grundrechte

E. Ergebnis zu Kapitel 1

Kapitel 2: Der Streit um die Innentheorie und die Außentheorie

A. Argumente gegen die Außentheorie

I. Begründung logischer Widersprüche

II. Mangelnde Rechtsnormqualität von prima-facie Rechten

III. Prima-facie Rechte als lebensfremde Ideale

IV. Vernachlässigung der Gemeinschaftsbindung von Rechten

V. Verkennung der Aufgaben des Gesetzgebers

VI. Verfehltes räumliches Denken

VII. Verkennung der Rangordnung der Rechtsordnung

VIII. Unredlichkeit

IX. Fehlende legitimierende Kraft von prima-facie Rechten

X. Steigende Zahl von Grundrechtsfällen

XI. Verschiebungen im innerstaatlichen Kompetenzgefüge

B. Argumente für die Außentheorie

I. Historische Entwicklung

II. Grundrechtliche Freiheit als negative Freiheit

III. Regel-Ausnahme-Verhältnis von Freiheit und Beschränkung

IV. Begründung staatlicher Rechtfertigungslasten

V. Methodische Vorzüge

C. Ergebnis zu Kapitel 2

Kapitel 3: Der Streit um die Tatbestandstheorien

A. Der Streit um die Schutzbereichstheorie

I. Enge Schutzbereichstheorien

1. Enge Schutzbereichstheorien auf Wortlautbasis

a) Darstellung und Einordnung

aa) Die Lehre vom grundrechtlichen Gewährleistungsgehalt in der Literatur

bb) Die Lehre vom grundrechtlichen Gewährleistungsgehalt in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

(1) Der Sprayer von Zürich

(2) Der Versammlungsbegriff

(3) Staatliches Informationshandeln

(4) Ergebnis zu bb)

b) Kritik

c) Ergebnis zu 1.

2. Enge Schutzbereichstheorien auf Basis ungeschriebener Kriterien

a) Sachliche Reichweite

aa) Darstellung und Einordnung

bb) Kritik

b) Gemeinschaftsvorbehalt des Bundesverwaltungsgerichts

aa) Darstellung und Einordnung

bb) Kritik

c) Schrankentrias des Art. 2 Abs. 1 GG

aa) Darstellung und Einordnung

bb) Kritik

d) Allgemeine Gesetze

aa) Darstellung und Einordnung

bb) Kritik

e) Erlaubtheit

aa) Darstellung und Einordnung

bb) Kritik

f) Grundrechtsmissbrauch

aa) Darstellung und Einordnung

bb) Kritik

g) Gegenläufige Verfassungswerte

aa) Darstellung und Einordnung

(1) Abwägungen

(2) Evidenzvorbehalte

bb) Kritik

h) Ergebnis zu 2.

3. Keine engen Schutzbereichstheorien: Schrankentheorien

a) Gemeinschaftsvorbehalt des Bundesverfassungsgerichts

b) Übertragung der Schranken des Art. 2 Abs. 1 GG

aa) Art. 2 Abs. 1 GG als ausschließlich objektive Verfassungsnorm

bb) Anerkennung der Grundrechtsqualität des Art. 2 Abs. 1 GG

cc) Sittengesetz

c) Grundrechtsmissbrauch

aa) Art. 18 GG als allgemeiner Rechtsgrundsatz

bb) Zweckwidriger Grundrechtsgebrauch

cc) Schikaneverbot

dd) Ungeschriebene Annexe

d) Allgemeine Gesetze

e) Polizeiliche Generalklausel

f) Gegenläufige Verfassungswerte

aa) Grundrechte Dritter

bb) Grundrechte Dritter oder andere mit Verfassungsrang ausgestattete Rechtswerte

g) Ergebnis zu 3.

4. Ergebnis zu I.

II. Argumente gegen enge Schutzbereichstheorien

1. Vorgebliche Abwägungsfreiheit

2. Verlagerung von Abwägungen in den Schutzbereich

3. Verschiebungen im innerstaatlichen Kompetenzgefüge

4. Verlust an Sachadäquanz und Einzelfallgerechtigkeit

5. Unstrukturierte Argumentation

6. Fehlende Begründungslasten

a) Begründungsmodell nach Alexy

b) Begründungsmodell nach Höfling

c) Präzisierung und graphische Darstellung

7. Verlust an Bestimmtheit

8. Rechtsunsicherheit

9. Mangelnde Differenzierbarkeit

10. Umgehung der grundrechtlichen Schrankenvorbehalte

11. Vernachlässigung des Prinzips der negativen Freiheit

12. Inkohärenz

13. Ergebnis zu II.

III. Weite Schutzbereichstheorien

IV. Ergebnis zu A.

B. Der Streit um die Eingriffstheorie

I. Enge Eingriffstheorien

1. Der "klassische" Eingriffsbegriff

2. Der erweiterte Eingriffsbegriff

a) Analogien zum "klassischen" Eingriff

aa) Zwangswirkung

bb) Finalität

cc) Unmittelbarkeit

b) Der Beeinträchtigungsakt als Kriterium

c) Die beeinträchtigende Wirkung

aa) Intensität

bb) Bagatellgrenze

d) Kombinationen

aa) Intensität und Finalität

bb) Intensität, Finalität und Unmittelbarkeit

3. Ergebnis zu I.

II. Weite Eingriffstheorien

1. Rechtsprechung

2. Literatur

3. Eigener Vorschlag

4. Argumente gegen weite Eingriffstheorien

a) Substanzlosigkeit

b) Rechtsunsicherheit

5. Ergebnis zu II.

III. Ergebnis zu B.

C. Argumente gegen weite Tatbestandstheorien

I. Unredlichkeit

II. Groteske Grundrechte

III. Gefährdung grundrechtlicher Gemeinschaftsbezogenheit

IV. Steigende Zahl von Grundrechtsfällen

V. Steigende Zahl von Grundrechtskollisionen und -konkurrenzen

VI. Steigende Zahl von Abwägungen

1. Intuitive Entscheidungsfindung

2. Überspielung der Festsetzungen des Verfassungsgebers

3. Irrationalität und Subjektivität

4. Rechtsunsicherheit

5. Unmöglichkeit abstrakter Gewichtungen

6. Legitimationsverlust des Bundesverfassungsgerichts

7. Ergebnis zu VI.

VII. Überlastung des Bundesverfassungsgerichts

VIII. Verschiebungen im innerstaatlichen Kompetenzgefüge

IX. Rechtsunsicherheit

X. Umgehung der grundrechtlichen Schrankenregelungen

XI. Relativierung der Grundrechte

XII. Wertungswidersprüche im Europäischen Grundrechtsschutz

XIII. Lähmung des Staates und Vergesetzlichung

1. Relativierung des Gesetzesvorbehalts

a) Schutzpflichten

b) Imperative Beeinträchtigungen

c) Imperative und finale Beeinträchtigungen

2. Umfassende Geltung des Gesetzesvorbehalts mit abgestuften Anforderungen an die Regelungsdichte

a) Die umfassende Geltung des Gesetzesvorbehalts

b) Die Regelungsdichte

aa) Intensität der Beeinträchtigung

bb) Vorhersehbarkeit

cc) Ergebnis zu b)

3. Ergebnis zu XIII.

XIV. Vernachlässigung des Zitiergebots

XV. Ergebnis zu C.

D. Ergebnis zu Kapitel 3

Kapitel 4: Lückenloser Freiheitsschutz

A. Begriff des lückenlosen Freiheitsschutzes

B. Bedeutung des lückenlosen Freiheitsschutzes

I. Theoretisch-konstruktive Bedeutung

II. Rechtspraktische Bedeutung

C. Voraussetzungen für lückenlosen Freiheitsschutz

I. Existenz eines umfassenden Freiheitsrechts

1. Das umfassende Freiheitsrecht

2. Umfassendes Freiheitsrecht und Grundgesetz

a) Weite Auslegung des Art. 2 Abs. 1 GG

b) Argumente für die extensive Auslegung

aa) Wortlaut

bb) Entstehungsgeschichte

cc) Sinn und Zweck

dd) Systematik

ee) Ergebnis zu b)

c) Argumente gegen die extensive Auslegung

aa) Unvereinbarkeit mit der Konzeption der Grundrechte

bb) Tatbestandslosigkeit

cc) Substanzlosigkeit

dd) Subjektivierung objektiver Verfassungssätze

ee) Unzulässige Ausdehnung des Anwendungsbereichs der Verfassungsbeschwerde

ff) Inflationierung des Grundrechtsschutzes

gg) Banalisierung der Grundrechtsidee

hh) Kein "Mehr" an Freiheit

ii) Ergebnis zu c)

d) Enge Auslegung des Art. 2 Abs. 1 GG

aa) Banalitätsvorbehalte

(1) Darstellung

(a) Persönlichkeitskerntheorien

(b) Relevanztheorien

(2) Einordnung

(3) Kritik

bb) Evidenzvorbehalte

(1) Darstellung

(2) Einordnung

(3) Kritik

cc) Ergebnis zu d)

e) Ergebnis zu 2.

3. Ergebnis zu I.

II. Umfassende Anwendbarkeit

1. Die umfassende Anwendbarkeit

2. Umfassende Anwendbarkeit und Grundgesetz

a) Schutzbereichstheorien

aa) Darstellung

bb) Kritik

b) Thematische Einschlägigkeit

aa) Darstellung

bb) Kritik

c) Schutzbereich

aa) Darstellung

bb) Kritik

d) Tatbestand

aa) Darstellung

bb) Argumente für das Abstellen auf den Tatbestand

e) Ergebnis zu 2.

3. Ergebnis zu II.

III. Weiter Eingriffsbegriff

1. Der weite Eingriffsbegriff

2. Weiter Eingriffsbegriff und Grundgesetz

a) Grundrechtsspezifische enge Eingriffstheorien

aa) Klassischer Eingriffsbegriff

bb) Bagatellgrenze

cc) Finalität

b) Kritik

3. Ergebnis zu III.

D. Ergebnis zu Kapitel 4

Kapitel 5: Grundrechtliche Systeme

A. Systeme 1 und 2

I. Darstellung

II. Der Streit um System 1 und System 2

1. Argumente gegen System 1

a) Unselbständigkeit der speziellen Freiheitsrechte

b) Keine Schutzverstärkung

2. Argumente gegen System 2

a) Niedrigeres Schutzniveau als System 1

aa) Umgehung spezieller Sicherungen

bb) Das abstrakte Gewicht des umfassenden Freiheitsrechts

b) Inkonsequenz

c) Überstrapazierung des umfassenden Freiheitsrechts

III. Ergebnis zu A.

B. Systeme 3 und 4

I. Darstellung

II. Kritik

C. Systeme 5 und 6

I. Darstellung

II. Kritik

D. Systeme 7 und 8

I. Darstellung

II. Kritik

E. Systeme 9 und 10

I. Darstellung

II. Kritik

F. Ergebnis zu Kapitel 5 und graphische Darstellung

Kapitel 6: Theoretische Fundierung anhand der Prinzipientheorie

A. Maßgeblichkeit der Grundrechtstheorien

I. Bedeutung von Grundrechtstheorien

II. Grundrechtstheorie und Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

III. Grundrechtstheorien in der Literatur

IV. Ergebnis zu A.

B. Die Prinzipientheorie

I. Grundzüge der Prinzipientheorie

1. Die Unterscheidung von Regeln und Prinzipien

2. Das Kollisionsverhalten von Regeln und Prinzipien

a) Regelkollisionen

b) Prinzipienkollisionen

aa) Die Abwägungsgesetze

(1) Das materielle Abwägungsgesetz

(2) Das epistemische Abwägungsgesetz

bb) Die Gewichtsformel

cc) Das Kollisionsgesetz

c) Regel/Prinzipienkollision

3. Der unterschiedliche prima-facie Charakter von Regeln und Prinzipien

4. Prinzipientheorie und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

II. Geeignetheit der Prinzipientheorie

III. Ergebnis zu B.

C. Strukturelle Analyse der Grundrechte anhand der Prinzipientheorie

I. Auswirkungen des Normverständnisses auf die Konstruktion der Grundrechte

1. Innentheorie

2. Außentheorie

3. Ergebnis zu I.

II. Einordnung der Grundrechte

III. Ergebnis zu C.

D. Tatbestandsanalyse der Grundrechte anhand der Prinzipientheorie

I. Analyse des Schutzbereichs anhand der Prinzipientheorie

II. Analyse des Eingriffs anhand der Prinzipientheorie

III. Ergebnis zu D.

E. Prinzipientheorie und lückenloser Freiheitsschutz

I. Existenz eines umfassenden Freiheitsrechts

II. Umfassende Anwendbarkeit

III. Weiter Eingriffsbegriff

IV. Ergebnis zu E.

F. Ergebnis zu Kapitel 6

Literaturverzeichnis

Sachwortregister