Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Erster Teil: Einführung

§ 1 Einleitung

§ 2 Gang der Darstellung

Zweiter Teil: Compliance im Unternehmen

§ 3 Definition und Entstehung von Compliance

A. Definition von Compliance

B. Entstehung von Compliance

I. Entwicklung im angloamerikanischen Rechtskreis

II. Entwicklung in Deutschland

§ 4 Aktuelle Bezüge

§ 5 Wirtschaftliche Bedeutung von Compliance

A. Imageschäden

B. Schadensersatzansprüche

C. Vergabesperren

D. Bußgelder

I. Bußgelder für Kartellverstöße

II. Sonstige Bußgelder

E. Untersuchungen im Unternehmen

F. Einbrechen des Börsenkurses

G. Persönliche Konsequenzen für Gesellschaftsorgane

I. Persönliche Belangung durch das Unternehmen

II. Verhängung von Bußgeldern nach dem OWiG

H. Sonstige Risikobereiche

I. Zusammenfassung

§ 6 Ausprägungen von Compliance

A. Struktur und Verortung

I. Materielle Compliance

1. Verhältnis zur Corporate Governance

a) Begriffsbestimmung

b) Abgrenzung

c) Deutscher Corporate Governance Kodex

2. Verhältnis zu Ethikrichtlinien

3. Funktionen von Compliance

a) Schutzfunktion

b) Beratungs- und Informationsfunktion

c) Kontroll-, Überwachungs- oder Monitoringfunktion

d) Marketing-Funktion

4. Sektorspezifische Compliance

5. (Über-)Regulierungstendenzen

II. Compliance-Organisation

1. Pflicht zur Einrichtung einer Compliance-Organisation

a) Ausdrückliche gesetzliche Compliance-Pflichten

b) Allgemeine Compliance-Pflicht

aa) Meinungsstand

bb) Zusammenfassung und Stellungnahme

2. Organisationsgestaltung

a) Bestandsaufnahme

b) Kontinuität

c) Angemessener Organisationsgrad

B. Umsetzungswerkzeuge

I. Ausgangslage

II. Einzelne Bausteine

1. Commitment; Mission-Statement

2. Compliance-Handbuch

3. Schulungen

4. Dokumentation

5. Steuerung der Informationsflüsse

a) Allgemeines

b) Whistleblowing-System

6. Ethikkodex

a) Inhalt und Funktion

b) Betriebliche Mitbestimmung

aa) Mitbestimmungstatbestände

bb) Bezugspunkt der Mitbestimmung

cc) Ausübung der Mitbestimmung

7. Krisenmanagement

8. Compliance-Beauftragter

C. Abgrenzung von Revision und Controlling

D. Verhältnis zum allgemeinen Risikomanagement

E. Einbindung von AGG-Organisationspflichten

I. Erforderliche Maßnahmen nach § 12 Abs. 1 AGG

II. Beschwerderecht nach § 13 Abs. 1 AGG

Dritter Teil: Der Compliance-Beauftragte

§ 7 Einführung

§ 8 Das Verhältnis zu den gesetzlichen Beauftragten

A. Gesetzliche Beauftragte und Compliance

I. Definition und Wesensmerkmale

II. Verhältnis zur Compliance

B. Berührungspunkte zwischen Compliance-Beauftragtem und gesetzlichem Beauftragtenwesen

I. Ausrichtung an Allgemeinwohlbelangen

II. Gesetzlicher Bestellungszwang

III. Gesetzliche Pflicht- und Kompetenzzuweisung

IV. Ergebnis

§ 9 Das arbeitsrechtliche Grundverhältnis

A. Ausgangslage

B. Leitender oder nicht leitender Angestellter

I. Regelungsgehalt des § 5 Abs. 3, 4 BetrVG

II. Tatbestände des § 5 Abs. 3 S. 2 BetrVG

1. § 5 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 BetrVG

2. § 5 Abs. 3 S. 2 Nr. 2 BetrVG

3. § 5 Abs. 3 S. 2 Nr. 3 BetrVG

4. Ergebniskorrektur durch § 5 Abs. 4 BetrVG

C. Verhältnis zwischen arbeitsrechtlichem Grundverhältnis und Compliance-Funktion

I. Trennungsprinzip

1. Bestellung und Anstellung

2. Bedeutung für den Compliance-Beauftragten

II. Zuweisung der Compliance-Tätigkeit

1. Zuweisung per Direktionsrecht

2. Zuweisung per Arbeitsvertrag

3. Konsequenzen für Amtsniederlegung und Abberufung

§ 10 Die Einsetzung des Compliance-Beauftragten

A. Geeignete Personen

I. Ausgangslage

II. Konkrete Ausgestaltung

1. Interne Besetzung oder Neueinstellung

2. Mitglied der Geschäftsleitung als Compliance-Beauftragter

3. Outsourcing der Funktion des Compliance-Beauftragten

a) Vor- und Nachteile

b) Vergleich mit den gesetzlichen Beauftragten

c) Besonderheiten im Wertpapierdienstleistungsunternehmen

d) Juristische Person als Compliance-Beauftragter

4. Anforderungsprofil und mögliche Synergieeffekte

a) Tendenzen und Vorschläge

b) Fachkunde und Zuverlässigkeit

aa) Fachkunde

bb) Zuverlässigkeit

B. Einsetzung und Abberufung

C. Betriebliche Mitbestimmung

I. Rechte des Betriebsrats

1. Einstellung und Versetzung

a) Personelle Einzelmaßnahme

b) Zustimmungsverweigerung

aa) Zustimmungsverweigerung nach § 99 Abs. 2 Nr. 1 BetrVG

bb) Zustimmungsverweigerung nach § 99 Abs. 2 Nr. 3 BetrVG

cc) Zustimmungsverweigerung nach § 99 Abs. 2 Nr. 6 BetrVG

2. Funktionszuweisung

3. Unterrichtungsrechte

4. Kündigung

II. Rechte des Sprecherausschusses

D. Eingliederung in die Unternehmenshierarchie

§ 11 Rechte, Pflichten und Funktionen des Compliance-Beauftragten

A. Verortung der Compliance-Verantwortung

I. Delegation

II. Auswirkungen auf die Haftung des Unternehmens

III. Ergebnis

B. Funktionen des Compliance-Beauftragten

I. Schutzfunktion

II. Beratungsfunktion

III. Kontrollfunktion

IV. Initiativfunktion

C. Kassationsrecht gegenüber dem Compliance-Beauftragten

D. Weisungsrecht gegenüber dem Compliance-Beauftragten

I. Problemaufriss

II. Weisungsfreiheit als Element der Unabhängigkeit des Compliance-Beauftragten

1. Disziplinarische Unabhängigkeit; Weisungsfreiheit

2. Weisungsfreiheit contra Arbeitnehmerbegriff

3. Situation im Wertpapierdienstleistungsunternehmen

a) Weisungsfreiheit gegenüber der Unternehmensleitung

aa) Wortlaut der „Compliance-Richtlinie“

bb) Wortlaut der §§ 33 WpHG, 12 WpDVerOV

cc) Systematik

dd) Sinn und Zweck

ee) Wesensmerkmal der Beauftragtenstellung

ff) Ergebnis

b) Weisungsfreiheit gegenüber anderen Stellen

4. Situation in den übrigen Wirtschaftsbereichen

E. Organisatorische Unabhängigkeit

F. Finanzielle Unabhängigkeit

G. Berichtspflicht

I. Berichtspflicht gegenüber der Unternehmensleitung

II. Berichtspflicht gegenüber dem Aufsichtsrat

H. Weisungsrecht des Compliance-Beauftragten

I. Allgemein

II. Speziell im Wertpapierdienstleistungsunternehmen

III. Ergebnis

I. Eskalationsrecht

J. Zutritts-, Auskunfts- und Einsichtsrechte

K. Vortragsrecht

L. Anhörungsrecht

M. Recht auf Freistellung und Besoldung bei Fortbildungsmaßnahmen

N. Benachteiligungs- und Begünstigungsverbot

I. Benachteiligungsverbot

II. Begünstigungsverbot

§ 12 Der Umgang mit aufgedeckten Rechtsverstößen

A. Bedeutung und Aktualität

B. Verortung

C. Die interne Anzeige

I. Ausdrückliche arbeitsvertragliche Vereinbarung

II. Nebenpflicht aus dem Arbeitsverhältnis

D. Die externe Anzeige

I. Anzeigepflicht

1. De lege lata

2. De lege ferenda

II. Anzeigerecht

1. Rechtlicher Rahmen

a) Ausgangslage

b) Arbeitsvertrag

aa) Verschwiegenheitspflicht

(1) Abgrenzung zu § 17 Abs. 1 UWG

(2) Bedeutung bei Anzeige von Rechtsverstößen

bb) Loyalitätspflicht

cc) Schadensabwendungspflicht

c) Allgemeine strafrechtliche Grenzen

d) Grundrechtliche Implikationen

2. Konkrete Ausgestaltung

a) Grundsatz: gestuftes Vorgehen

b) Ausnahme: sofortige Anzeige bei Unzumutbarkeit

3. Übertragung auf den Compliance-Beauftragten

a) Ausweitung der Rücksichtnahmepflicht

b) Stärkere Bindung an das gestufte Vorgehen

c) Gänzliche Versagung des Anzeigerechts

d) Im Speziellen: Rechtsverstoß auf Leitungsebene

aa) Ausgangslage

bb) Reaktionsmöglichkeiten

cc) Beendigung der Compliance-Tätigkeit

E. Arbeitsvertragliche Modifikationen

I. Rechtlicher Rahmen

II. All-Klauseln

F. Zeitliche Dimension der Rücksichtnahmepflicht

§ 13 Haftung des Compliance-Beauftragten

A. Haftung im Innenverhältnis

B. Haftung im Außenverhältnis

I. Vertragliche und quasivertragliche Ansprüche

1. Grundsatz

2. Im Speziellen: Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte

a) Leistungsnähe

b) Schutzinteresse des Gläubigers

c) Erkennbarkeit für den Schuldner

d) Schutzbedürftigkeit des Dritten

e) Ergebnis

II. Deliktische Ansprüche

1. Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 17.7.2009

a) Meinungsstand

b) Handlungsempfehlungen

c) Stellungnahme

2. Konsequenzen für die deliktische Haftung

C. Einschränkung der Arbeitnehmerhaftung

I. Grundsätze der Haftungseinschränkung

1. Dogmatische Grundlage

2. Tatbestandsvoraussetzungen

3. Umfang der Haftungseinschränkung

II. Einbeziehung des Compliance-Beauftragten

1. Grundsätzliche Einbeziehung

a) Arbeitnehmerstellung

b) Vergleich mit den leitenden Angestellten

c) Vergleich mit den gesetzlichen Beauftragten

2. Anpassung an die Compliance-Funktion

a) Gesteigerter Sorgfaltsmaßstab

b) Berücksichtigung der Gesamtumstände

c) „Echtes“ Mitverschulden des Arbeitgebers

III. Vertragliche Regelung: Haftungsvereinbarung

§ 14 Die kündigungsrechtliche Stellung des Compliance-Beauftragten

A. Einleitung und Skizzierung der Interessenlage

B. Verortung

C. Befund de lege lata

D. Ungeschriebener Kündigungsschutz und Analogie

I. Kündigungsschutz als Ausprägung des Benachteiligungsverbots

II. Kündigungsschutz als Folge verstärkten Abberufungsschutzes

III. Analoge Anwendung anderer Kündigungsschutzvorschriften

IV. Ergebnis

E. Arbeitsvertraglich eingeräumter Kündigungsschutz

F. Anforderungen an eine ordentliche Kündigung

I. Personenbedingte Kündigung

II. Verhaltensbedingte Kündigung

1. Kündigung wegen Aufdeckung von Gesetzesverstößen

2. Kündigung wegen externer Anzeige von Gesetzesverstößen

III. Betriebsbedingte Kündigung

1. Wegfall der Funktion des Compliance-Beauftragten

2. Austausch des Compliance-Beauftragten

3. Outsourcing der Funktion des Compliance-Beauftragten

IV. Weitere Anforderungen an die ordentliche Kündigung

1. Ultima Ratio-Prinzip

a) Abmahnung

b) Weiterbeschäftigung auf einem anderen freien Arbeitsplatz

aa) Bei personenbedingter Kündigung

bb) Bei verhaltensbedingter Kündigung

cc) Bei betriebsbedingter Kündigung

dd) Weitere übergreifende Aspekte

ee) Weiterbeschäftigung des Compliance-Beauftragten

2. Interessenabwägung

3. Sozialauswahl

a) Gruppenbildung

aa) Bestimmung des Bezugsrahmens

bb) Ermittlung vergleichbarer Arbeitnehmer

b) Ausnahmen und Auswahlentscheidung

G. Außerordentliche Kündigung

H. Teilkündigung

I. Grundsätze

II. Anwendbarkeit auf den Compliance-Beauftragten

1. Tatbestandsvoraussetzungen

2. Wirksamkeitsvoraussetzungen

III. Ergebnis

I. Arbeitnehmerkündigung

J. Kündigungsberechtigung

K. Gesetzlicher Kündigungsschutz als rechtspolitisches Ziel

§ 15 Das Verhältnis zum Betriebsrat

A. Zusammenarbeit und Einflussmöglichkeiten des Betriebsrats

I. § 80 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG

II. § 80 Abs. 2 S. 1 BetrVG

III. § 89 Abs. 1 S. 2 BetrVG

B. Kontrolle des Betriebsrats durch den Compliance-Beauftragten

C. Verhältnis von Beauftragtenfunktion und Betriebsratsamt

Vierter Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse

Fünfter Teil: Ausblick

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis