Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Einführung

A. Bauen und Sicherheit

B. Ausgangspunkt: Botschaften und die Sorge vor terroristischen Anschlägen

C. Problemaufriss

D. Ziel und Gang der Darstellung

1. Kapitel: Risiko, Gefahr und Stadtplanung

A. Historische und gegenwärtige Beispiele für die bauliche Gefahrenabwehr

I. Von der „Urhütte“ bis zum Umbau von Paris im 19. Jahrhundert

II. Die Zeit der Weltkriege

III. Städtebauliche Vorstellungen der Nachkriegszeit

IV. Einrichtungen des deutschen Zivilschutzes im Kalten Krieg

V. Anforderungen an den US-amerikanischen Botschaftsbau

VI. Der Neubau des BND in Berlin

B. Terroristische Bedrohung und Stadtplanung

I. Vereinigte Staaten von Amerika

II. Großbritannien

III. Sicherheitsrechtlich geprägte Normen in der israelischen Stadtplanung

IV. Deutschland

V. Ein besonderes Beispiel städtischer Segregation: Gated communities

C. Schlussfolgerungen

2. Kapitel: Risiko, Gefahr und Terrorismus

A. Soziologie und Risiko

B. Recht und Risiko

I. Ausgangspunkt: Die Gefahr im polizeirechtlichen Sinn

II. Das Problem der Ungewissheit – Anscheinsgefahr und Gefahrenverdacht

III. Der Gefahrenverdacht als Brücke zum Risikobegriff

IV. Der Bereich des Restrisikos

C. Terrorismus – Risiko oder Gefahr?

I. Definitionsversuche

1. Allgemeine Bestimmungen

2. Juristische Bestimmungen

a) Strafrechtliche Sichtweise

b) Versicherungsrechtliche Sichtweise

c) Sichtweise des Rats der Europäischen Union

II. Zusammenhang mit dem Gefahr- und Risikobegriff

1. Terrorismusbedrohung als konkrete Gefahr

2. Terrorismusbedrohung als abstrakte Gefahr

3. Terrorismusbedrohung als Gefahrenverdacht

4. Terrorismusbedrohung als Risiko und die Abgrenzung zum Restrisiko

D. Eine Antwort auf Unsicherheit – Risikoprävention

I. Planung als ein Präventionsmittel

II. Das Beispiel Carbon Capture and Storage (CCS)

III. Risikoprävention gegen äußere Einflüsse im Atomrecht

1. Erfasst das AtomG kriegerische Gefahren?

a) Die enge Auslegung des Atomgesetzes

b) Die erweiternde Auslegung des Atomgesetzes

2. Die Entscheidung des BVerwG zu bewaffnetem Werkschutz

3. Kernkraftwerke und der Schutz vor terroristischen Angriffen

4. Stellungnahme

5. Auswirkungen für die Untersuchungsfrage

IV. Schutz der Nachbarschaft vor Störfallanlagen – die Seveso-Richtlinien

1. Überblick Seveso-II-Richtlinie und ihre Umsetzung in Deutschland

2. Die speziellen planungsrechtlichen Auswirkungen der Richtlinie

a) § 50 Satz 1 BImSchG – Das Trennungsgebot

b) Das Zusammenspiel zwischen Störfallschutz und Bauplanungsrecht

aa) Abwägungsgebot

bb) Störfallschutz und unbeplanter Innenbereich

cc) Umgang mit Gemengelagen

3. Ergebnis

E. Das Katastrophenrecht als Anknüpfungspunkt

I. Aspekte und Bewertung der aktuellen Diskussion

II. Schutzraumbau als Verbindungslinie zum Untersuchungsthema

III. Katastrophenvorsorge durch Planung

3. Kapitel: Risiko, Gefahr, Terrorismus und das öffentliche Baurecht- und Raumplanungsrecht

A. Das Raumordnungsrecht als Ausgangspunkt

I. Die Begriffe Risiko und Katastrophe im Raumordnungsrecht

II. Erfahrungen aus der Schweiz

III. Die Untersuchung von Greiving

IV. Risikovorsorge durch Raumplanung

1. Das Europäische Raumentwicklungskonzept EUREK

2. § 2 Abs. 2 Nr. 3 ROG – Schutz kritischer Infrastrukturen

3. § 2 Abs. 2 Nr. 6 ROG – Hochwasserschutz

4. § 2 Abs. 2 Nr. 7 ROG – Erfordernisse der Verteidigung und des Zivilschutzes

5. Das Raumordnungsverfahren

6. Spezielle Risikogebiete auf Ebene der Raumplanung

V. Bewertung

B. Bauplanungsrecht und Terrorabwehr

I. Das Bauordnungsrecht als klassisches Gebiet baurechtlicher Gefahrenabwehr

II. Das Baupolizeirecht in Preußen und den anderen deutschen Staaten

III. Die Abwehr terroristischer Bedrohungslagen durch Bauplanungsrecht aus kompetenzrechtlicher Sicht

1. Das Gutachten des Bundesverfassungsgerichts vom 16. Juni 1954

2. Auslegung des Begriffs „Bodenrecht“ durch die Literatur

3. Bewertung

IV. Die Berücksichtigung von terroristischen Bedrohungslagen in der Bauleitplanung

1. Der Brückenmechanismus des § 1 Abs. 4 BauGB

a) Inhalt der Anpassungspflicht

b) Voraussetzungen der Anpassungspflicht

c) Auslösen von Erstplanungs- und Änderungspflichten

2. § 1 Abs. 6 Nr. 1 BauGB – Die Sicherheit der Wohn- und Arbeitsbevölkerung

a) Grundsätze zur Auslegung der Planungsleitlinien in § 1 Abs. 6 BauGB

b) Wortlautauslegung

c) Historische Auslegung

d) Systematik

e) Teleologische Auslegung

aa) Ausgangspunkt: Amtshaftung wegen fehlerhafter Bebauungspläne

bb) Ausweitungen der Altlastenrechtsprechung

3. § 1 Abs. 6 Nr. 10 BauGB – Die Belange der Verteidigung und des Zivilschutzes

a) Das Schutzbereichgesetz

aa) Einordnung

bb) Handhabung durch die Rechtsprechung

b) Das Landbeschaffungsgesetz

aa) Systematik

bb) Handhabung durch die Rechtsprechung

4. Die Beteiligung der Gemeinde an Vorhaben von überregionaler Bedeutung

a) § 36 BauGB – Das gemeindliche Einvernehmen

b) § 38 BauGB – Fachplanung und Bauzulassungsverfahren

c) § 37 BauGB – Die baulichen Maßnahmen des Bundes und der Länder

d) Zwischenergebnis

5. § 1 Abs. 6 Nr. 12 BauGB – Die Belange des Hochwasserschutzes

a) Mögliche Festsetzungen zum Hochwasserschutz

b) Hochwasserschutz, Bauleitplanung und die §§ 72–81 WHG

6. Das Ermittlungs- und Bewertungsgebot aus § 2 Abs. 3 BauGB verstanden als Instrument der Risikoanalyse und Informationsbeschaffung

7. § 1 Abs. 7 BauGB – Das Abwägungsgebot

a) Genereller Vorrang von Terrorschutzbelangen?

aa) Zwingend zu berücksichtigende Planungsleitsätze

bb) Terrorschutzbelange § 50 BImSchG?

cc) Terrorschutzbelange als Optimierungsgebot

dd) Vorrang für Vorhaben im Sinne von § 37 BauGB

ee) Zwischenfeststellung

b) Gebote der planerischen Konfliktbewältigung und der Rücksichtnahme

aa) Verbot des Konflikttransfers und die Ausschöpfung des Konfliktlösungspotentials

bb) Rücksichtnahmegebot

c) Zusammenfassung

8. Planungspflichten ausgelöst durch Terrorgefahr?

a) Planungspflicht aus § 1 Abs. 4 BauGB

b) Planungspflicht aus § 1 Abs. 3 BauGB

c) Planungspflicht aus grundrechtlichen Schutzpflichten?

aa) Die Begründung der grundrechtlichen Schutzpflichtdimension

bb) Staatliche Schutzpflichten und Terrorismus

cc) Alternative: Grundrechtsschutz durch Verfahren

d) Zwischenergebnis

9. Steuerungsmöglichkeiten durch den Flächennutzungsplan

a) § 5 Abs. 2 Nr. 1 BauGB – Bauflächen und Baugebiete

b) § 5 Abs. 2 Nr. 3 BauGB – Verkehrsflächen

c) § 5 Abs. 2 Nr. 4 BauGB – Versorgungsanlagen

d) §§ 5 Abs. 2b, 35 Abs. 3 S. 3 BauGB – Wirkungen eines sachlichen Teilflächennutzungsplans

10. Steuerungsmöglichkeiten durch den Bebauungsplan

a) § 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB – Art und Maß der baulichen Nutzung

aa) Art der baulichen Nutzung

bb) Maß der baulichen Nutzung

b) § 9 Abs. 1 Nr. 2, 2a und 3 BauGB – Bauweise, Stellung, Abstände und Mindestgrößen

c) § 9 Abs. 1 Nr. 6 BauGB – Wohnungsanzahl

d) § 9 Abs. 1 Nr. 9 BauGB – Besonderer Nutzungszweck

e) § 9 Abs. 1 Nr. 10 BauGB – Freizuhaltende Flächen

f) § 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB – Verkehrsflächen

g) § 9 Abs. 1 Nr. 12 und 13 BauGB – Versorgungsanlagen und -leitungen

h) § 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB – Schutzflächen

i) § 9 Abs. 2 BauGB – Befristung und Bedingung

j) § 9 Abs. 4 BauGB – Landesrechtliche Regelungen

k) § 9 Abs. 5 BauGB – Kennzeichnungen

l) Steuerungsmöglichkeiten durch konsensuale Bauleitplanung

aa) Der städtebauliche Vertrag nach § 11 BauGB

(1) § 11 Abs. 1 Nr. 1 BauGB – Städtebauliche Maßnahmen

(2) § 11 Abs. 1 Nr. 2 BauGB – Förderung und Sicherung der Bauleitplanung

(3) § 11 Abs. 1 Nr. 3 BauGB – Übernahme von Folgekosten

bb) Der vorhabenbezogene Bebauungsplan nach § 12 BauGB

cc) Allgemeine Rechtmäßigkeitsanforderungen

dd) Eignung vertraglicher Regelungen zum Terrorschutz

11. Zwischenergebnis

V. Die Berücksichtigung von terroristischen Bedrohungslagen in der bauplanungsrechtlichen Vorhabenzulassung

1. Steuerung von anschlagsgefährdeten Nutzungen im unbeplanten Innenbereich nach § 34 BauGB

a) Zulassung nach § 34 Abs. 2 BauGB

aa) Allgemeine Zulässigkeit von Botschaften und Konsulaten

bb) Allgemeine Zulässigkeit von Anlagen für kirchliche Zwecke

cc) Allgemeine Zulässigkeit von Infrastrukturnutzungen und Störfallanlagen

b) Zulassung nach § 34 Abs. 1 BauGB

c) § 34 Abs. 1 S. 2 BauGB als besondere Schutzausprägung

2. Die Bedeutung von Ausnahmen und Befreiungen nach § 31 BauGB

3. Zusammenfassung

4. Schutz- und Abwehrpositionen Dritter

a) Der Gebietserhaltungsanspruch

aa) Anfänge der Rechtsprechung

bb) Konkrete Herleitung

cc) Bedeutung des Gebieterhaltungsanspruchs für anschlagsgefährdete Nutzungen

b) Die Gebietsverträglichkeit als Brücke zum Gebietsprägungserhaltungsanspruch

aa) Herleitung

bb) Folgerungen für anschlagsgefährdete Nutzungen

c) Das Gebot der Rücksichtnahme

aa) Herleitung und Inhalt

bb) Das Gebot der Rücksichtnahme und die Zurechnung terroristischer Bedrohungslagen

5. Der dynamische Nachbarschutz durch Risikomonitoring

VI. Steuerung durch plansichernde und planverwirklichende Maßnahmen

1. Die Veränderungssperre nach § 14 BauGB

2. Die Zurückstellung von Baugesuchen nach § 15 BauGB

3. Die Ausübung von gemeindlichen Vorkaufsrechten

VII. Maßnahmen der Bodenordnung

VIII. Die Enteignung

IX. Das Baugebot

C. Steuerungsmöglichkeiten durch Bauordnungsrecht

I. Die bauaufsichtliche Umsetzung der Ergebnisse des Risikomonitorings

1. Die Möglichkeiten des schlicht-hoheitlichen Handelns

2. Nebenbestimmungen zur Baugenehmigung

3. Die Aufhebung der Baugenehmigung

4. Die bauaufsichtlichen Eingriffsbefugnisse

5. Die bauordnungsrechtliche Gefahrengeneralklausel

6. Ergebnis

II. Die Darstellungspflicht nach § 68 Abs. 3 MBO

III. Die Sicherheitsanforderungen des materiellen Bauordnungsrechts

1. Die bauordnungsrechtliche Generalklausel, § 3 Abs. 1 MBO

2. Die Bebauung der Grundstücke

3. Die allgemeinen Anforderungen an die Bauausführung

a) Die Standsicherheit

b) Der Schutz gegen schädliche Einflüsse

c) Die Anforderungen des Brandschutzes

4. Die besonderen Anforderungen an die Bauausführung

IV. Zusammenfassung

4. Kapitel: Abschließende Betrachtungen

A. Gesetzgeberischer Bedarf?

B. Das Bauplanungsrecht als umfassendes Risikomanagementsystem

C. Thesenartige Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis