Description
Auf diesen Seiten dokumentieren sich eine Arbeit für die Philosophie des Rechts, für die Reflexion der modernen Gesellschaft, die Theorie der Sprache und ein Annähern an das Rätsel der Zeit.
$aSyntagma$z bringt im Ersten Buch eine Theorie von Rechtsbegriff und Rechtstext, von begründeter Entscheidung statt Dezision. Im Zweiten Buch eine Theorie der modernen Gesellschaft, der sie durchziehenden Kämpfe, des Staats der europäischen Neuzeit und seiner Verfassung mit ihrem Muster von Spaltung und Widerspruch. Im Dritten Buch folgt ein Erörtern der Sprache am Leitfaden der Sprache des Rechts. Das Vierte Buch schließt, als Metatheorie zu dem, was die Reflexion in den drei ersten immanent antreibt, mit einer Phänomenologie von $aZeit,$z die in einer Trias von Zeitbegriffen entfaltet wird. Recht erscheint als Sprache und ereignet sich in Zeit. Statt das nur $aüber$z Recht und Verfassung zu sagen, wird dieser Grundsachverhalt hier immanent durchgespielt: von einer realistischen Theorie, deren Radikalität in eben dieser Immanenz besteht. Zeit des Rechts, Zeit der Gesellschaft, Zeit der Sprache. Zeit der Menschen.
Im Umkreisen dieser Gravitationszentren wird eine Fülle alter und neuer Probleme aufgeklärt, jeweils mit historischen und aktuellen Beispielen. So etwa die Formen und Rollen der Vorverständnisse, Ereignis und Situation, Recht und Sprache als Handeln. Dann der Anspruch von materialem Rechtsstaat und materialer Demokratie in einer inhaltlich bestimmten Republik und die lebenswichtige Rolle der (trans)nationalen Menschen- und Bürgerrechte unter der Herrschaft real existierender Oligarchien. Ferner das zentrale Problem der Gerechtigkeit und das elementare Bedürfnis nach Naturrecht, das auf heutigem Stand positivrechtlich erfüllt werden kann. Die alte Sicht von »Sein $aversus$z Sollen« – handlungstheoretisch, linguistisch und praktisch so nicht haltbar – wird realistisch aufgelöst. Ein Juridischer Imperativ wird formuliert und die Arbeitsethik der Rechtsarbeiter als entscheidend herausgestellt.
Ein Zentrum aller Analysen bildet das Urphänomen der Gewalt – gesellschaftlicher, rechtlicher und auch sprachlicher: Gewalt in Sprache und durch Sprache, einschließlich der Massenmedien, des öffentlichen Sprachgebrauchs, der Spielarten von Ideologie, des differenten Status von Meinung, Argument und Normtext beim Formulieren von Gründen. Dazu gehören auch die Rolle der Intellektuellen und die Position der Wissenschaft. Durch die sukzessiven Reduktionen von Demokratie, durch latenten Bürgerkrieg in Form eines Sozialkampfs von oben werden, zusammen mit oligarchischer Dominanz, Leistungsgrenzen des Verfassungsstaats greifbar. Dem $abellum omnium contra omnes$z vor dem Verfassungstaat wird der Krieg der Wenigen gegen die Meisten im Verfassungsstaat als Gegenstand der Analyse angefügt.
Zusammen mit Rechtsdogmatik und Rechtslinguistik ergibt sich das Ensemble einer materialen Politischen Rechtslehre, das auch Zeugnis ablegt. Zeugnis von einem wissenschaftlichen Weg und einem Engagement – »politisch« im Sinn von: $aauf die Polis bezogen.$z Auf die Polis, für deren Verfassung (Syntagma) ihre Mitglieder kämpfen sollten wie für die Stadtmauer.
Es gibt kein Ganzes, das vorgegeben und aus dem zu deduzieren wäre. Doch geht es an jeder einzelnen Stelle $aum das Ganze$z im Sinn eines umfassenden Bewusstseins der Probleme, an denen gemeinsam weiter zu arbeiten ein $aWork in progress$z erfordert.
Chapter
Erstes Buch: Recht, Text, Entscheidung
3 Normtext, Geltung, Konkretisierung
3.1 Sachbereich, Fallbereich, Normbereich
4 Normtext, Normprogramm, Rechtsnorm
5 Begriffe: unterscheiden, abgrenzen
6.1 Verstehen, Interpretieren, Arbeit mit Texten, Vorverständnisse
7 Normtext ungleich (nicht identisch mit) Rechtsnorm
7.1 Beispiele: historische Abschweifungen, keine lex ante casum
9.2 Rationalisierung, Work in progress
9.3 Typen von Aktion und Situation
9.4 Weitere Fragen an den Positivismus
9.41 Ausweitung auf strukturierende Spracharbeit
9.42 Unpolemischer Nachpositivismus
9.5 Warum kommen Fakten in die Rechtsarbeit?
9.8 Noch zum Positivismus
III. Normtexte, Begründungstexte
10.1 Merkposten und Vor-Schrift
10.3 Normtexte, Situation, Bedeutung
10.5 Fragen von Bindung, "Nominalismus", Zirkularität
10.51 "Nominalismus" der Verfassung
10.6 ,Richterrecht‘, Standgericht, Legitimität
11.1 Begründungen in der Legislative
11.2 Begründung in Justiz und Exekutive: Aufrichtigkeit
11.3 Verständlichkeit, Vertretbarkeit
11.31 Der Kampf um Verständlichkeit
11.32 Fragen der Rangfolge von Argumenten
11.33 Wie kommen Fakten in die Rechtsarbeit?
11.34 Aspekte der Vertretbarkeit
IV. Dezision oder Entscheidung
12.2 Ansatzpunkte: Vergleich und Konsens
12.3 Das "Nichts" des Normativen
12.4 Die Orte des Politischen und der Textstruktur
12.5 Entscheidung statt Dezision
Zweites Buch: Lässt sich Leviathan verfassen?
I. Widerspruch und Spaltung im Verfassungsstaat
13 Zur Rolle der Verfassungstheorie
15 Näheres zu "Widerspruch" und "Spaltung"
17 Hier vorgestellter Begriff von "Ideologie"
18 Einzelheiten zum Widerspruch
19 Einzelheiten zur Spaltung
20 Inter disciplinas silent musae
21 Norm: nicht Wille, sondern Vorstellung
21.1 Dr. Locke and Mr. Hyde
22.1 Weitere Einzelheiten aus den Rechtsgebieten
22.2 Beispiel: die "verfassunggebende Gewalt des Volkes"
22.3 Beispiel: die Verfassung als "Einheit"
22.4 Die Verfassung und ihre "Feinde"
22.5 Kurzer Ausflug in Feindesland
22.6 Wo bleibt Leviathan?
II. Was fangen wir mit dem Ausdruck "Nation" an?
25 Rousseaus theoretisch-politisches Vorhaben
27 Einige Facetten des Nationalismus
III. Verfassungsstaat – weitere Normfragen
28 Für eine materiale Demokratie
28.1 Autoritäre und liberale Gegner
28.2 Zwei oder drei (riskante) Dinge, die ich von ihr weiß
28.3 Wo bleibt "das Volk" der defizienten Demokratie?
28.4 Zur Rolle der Grundrechte
29.1 Was am Naturrecht war "natürlich"?
29.2 Rechte der menschlichen Natur
30 Fragen der Gerechtigkeit
30.1 Kleine Phänomenologie
30.2 Arbeitsteilung, Immanenz, Utopie
30.3 Gerechtigkeit im Rahmen der Rechtsmethodik
32 Was verfasst der Verfassungsstaat?
IV. Verfassungsstaat – faktische Fragen
33 Bellum paucorum contra plurimos
34 Aus dem Kulturkampf aller Tage
35 Von oben kämpft sich’s besser
35.1 Von wo aus kämpft Demokratie?
35.2 Pfade außerhalb Utopia
35.3 Falsches im Richtigen
36. Kurze Antwort auf eine lange Frage
Drittes Buch: Fast alles, außer sprechen, kann Sprache
I. Recht gibt es nur zu den allgemeinen Bedingungen von Sprache
38 Reden, schreiben, gordischer Knoten
40 Im Umkreis(en) von "Bedeutung"
40.1 Ein Sommer in der Hölle
40.3 Ohne Grenzen, aber nicht ohne Grund
43 Text, Kommunikation, Krise, Praxis
44 Language is (also) war
II. Recht in Sprache, Sprache in Recht getaucht
47 Rechtsfall, Entscheidung
III. Zu einer Gestalt von Theorie
48 Ein wenig über Theorie, Dialektik, Materialismus
49 Aus den Anfängen der Strukturierenden Rechtslehre
50 Work in progress, Dogma, normativ/präskriptiv
51 Rechtslehre, Positivismus, Rechtskunde oder Wissenschaft, Realismus, induktiv/material
52 Dialektik en miniature
53 Randnote zur Sprache des Strukturkonzepts
53.2 ,Meinen‘ ist etwas anderes
54 Die Wissenschaft: ein langer ruhiger Fluss? – Zum Streit um die Strukturierende Rechtslehre
IV.Eine Gestalt von Immanenz
Viertes Buch: Beinahe nichts, außer entzeiten, kann Zeit
57.1 Entzeiten im Raum des Rechts
57.2 Zeitlichkeit, Immanenz, Dekonstruktion
58 Was hier nicht ansteht
61 Zeit in Sprache und Sprachen
61.1 Hat "Zeit" ein Geschlecht oder ist sie ein Engel?
II. Auf dem Weg zum Phänomen
62 Von der Banalität des schon immer
63 Ist "Lebenszeit" ein Pleonasmus?
63.1 Geschehene Lebenszeit
63.2 Mit der Lebenszeit segeln?
64 Näher zur Sache selbst
64.2 Auf der Baustelle der verlorenen Zeit
III. Unterwegs zum Begriff
67 Mehrere Arten, Zeit zu begreifen
67.2 Erwartungszeit (Ideologiezeit)
68 Weiter zu den drei Begriffen von "Zeit"
68.1 Es geht um Materiales
IV. Brechungen im Kristall
Abgekürzt nachgewiesene Literatur