Vorwort

Foreword

Inhaltsverzeichnis

Table of Contents

Abkürzungsverzeichnis/List of Abbreviations

Otto Depenheuer: Das alte Eigentum und die Eigentumsgarantie des Grundgesetzes – Zwischen Vergessen, Erinnern und Wiedergutmachung

I. Altes Eigentum und Wiedervereinigung

II. Moderner Staat und privates Grundeigentum – Rechtshistorische Aspekte

1. Von der Enteignungsentschädigung zur Konfiskation

2. Rechtsstaatliche Nutznießung rechtsstaatswidriger Enteignungen Dritter

3. Last und Risiko verdrängter Vergangenheit

III. Altes Unrecht als Erinnerungslast des Gemeinwesens

1. Staatlichkeit zwischen Vergessen und Erinnern

2. Individuelle und kollektive Erinnerung im Gemeinwesen

3. Moralische Wiederkehr des rechtlich Verdrängten

IV. Erinnerung als Staatsraison

1. Eine Kultur des Erinnerns

2. Die Erinnerungswirkungen des Eigentums und seiner Garantie

3. Die rechte Zeit des Erinnerns

4. Verpflichtung und Erfolg des Alten Eigentums

Abstract

Hans-Peter Folz: Das Recht der Staatenverantwortlichkeit als Quelle effektiver Restitutionspolitik?

I. Das Recht der Staatenverantwortlichkeit

1. Die Staatenverantwortlichkeit als zwischenstaatliches Verhältnis

2. Materielle Ansprüche

3. Die verfahrensrechtliche Geltendmachung von Ansprüchen aus Staatenverantwortlichkeit

4. Zeitliche Grenzen für die Geltendmachung von Ansprüchen aus Staatenverantwortlichkeit

II. Die Rolle des Individuums im Recht der Staatenverantwortlichkeit

1. Reformbemühungen auf der Ebene der Vereinten Nationen

2. Ansprüche im Fall internationaler bewaffneter Konflikte

a) Friedensvertragliche Regelungen

aa) Friedensvertragliche Restitutionsregelungen

bb) Friedensvertragliche Verfügungen über Individualansprüche

b) Vorrang von zwischenstaatlichen Interessen vor Billigkeitserwägungen

3. Zwischenergebnis

III. Der Einfluss des modernen Menschenrechtsschutzes

1. Die Anwendbarkeit der EMRK ratione temporis

2. Die Verbindung von Menschenrechtsschutz und Staatenverantwortlichkeit

3. Die Pflicht zur Nichtanerkennung in der Rechtsprechung nationaler und internationaler Gerichte

a) Die Entscheidung des BVerfG vom 26. Oktober 2004 zu den SBZ-Konfiskationen

aa) Die Argumentation der Beschwerdeführer

bb) Die Begründung des Bundesverfassungsgerichts

cc) Analyse

b) Der Fall Preußische Treuhand vor dem Straßburger Gerichtshof

aa) Die Argumentation der Beschwerdeführer und die Loizidou-Rechtsprechung

bb) Die Begründung des Gerichtshofs

cc) Analyse

IV. Zusammenfassung

Abstract

Albrecht Wendenburg: Eigentumsrestitutionsansprüche und Regeln zum begünstigten Flächenerwerb

I. Einleitung

II. Vergangenheitsbewältigung

III. Verfassungsbeschwerden

IV. Verlauf der mündlichen Verhandlung vor dem Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts am 22. Januar 1991

V. Exkurs

VI. Zweites Bodenreformverfahren

VII. Meinungsbildung in der 10. Volkskammer

VIII. Zwischenbemerkung

IX. Drittes Bodenreformverfahren

X. Die Regeln zum begünstigten Flächenerwerb

Abstract

Hermann-Josef Rodenbach: Die Praxis des Entschädigungsrechts

I. Rückblick auf die Grundlagen

II. Gesetzgebung zum Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsrecht

III. Die Ausführung der Entschädigungsgesetze

IV. Der Stand der Erledigung

V. Zur Bedeutung der Rechtsprechung für die Praxis

Abstract

Johannes Wasmuth: Notwendige strafrechtliche Rehabilitierung der Verfolgungsmaßnahmen gegen Opfer der „Boden- und Wirtschaftsreform“

I. Einleitung

1. Repressiver Terror zur Vernichtung von Klassenfeinden in der Phase der Errichtung der Diktatur des Proletariats

2. Unterschiedliche Unrechtsformen im Rahmen der „Boden- und Wirtschaftsreform“

a) Grober Missbrauch eines repressiven Entnazifizierungsinstrumentariums

b) Rein objektbezogene Vermögenszugriffe

II. „Boden- und Wirtschaftsreform“ als rechtsmissbräuchliche Akte repressiver Entnazifizierung

1. System des Entnazifizierungsrechts in der SBZ

2. „Wirtschaftsreform“

a) Verfolgung in Sachsen

b) Verfolgung in den übrigen Ländern und Provinzen der SBZ

c) Verfolgung in Ostberlin

3. „Bodenreform“

a) Inhaber von Höfen mit Flächen unter 100 ha

b) „Großgrundbesitzer“, „Junker“, „Feudalherren“

III. Verfassungsrechtliche und völkerrechtliche Prüfungsmaßstäbe

IV. Strafrechtliche Rehabilitierungsansprüche

1. System der Ansprüche zur Aufarbeitung von SED-Unrecht mit vermögensrechtlichen Folgen

2. Strafrechtliche Rehabilitierung

V. Gründe für bislang unterbliebene Rehabilitierungen

VI. Ergebnis

Abstract

Jan Filip: Einige Probleme der Vergangenheitsbewältigung am Beispiel der Restitutionen in der Tschechischen Republik

I. Einführung

II. Instrumente für die Wiedererrichtung des demokratischen Rechtsstaates nach der Wende 1989

III. Überblick möglicher Lösungen

IV. Die juristischen Hauptinstrumente und Rechtsfiguren

1. Der maßgebliche Zeitraum

a) Die allgemeinen Zeitraumbestimmungen

b) Die besonderen Zeitraumbestimmungen

2. Der berechtigte (betroffene) Personenkreis

3. Die zur Eigentumsrückerstattung verpflichteten Personen

4. Die Gründe für die Restitution

5. Auslegung der Restitutionsgesetze

V. Zum Schluss

VI. Zusammenfassung

Abstract

Andrzej Wróbel: Wiedergutmachung durch Restitution im deutsch-polnischen Verhältnis – im Lichte der Rechtsprechung des EGMR und des Obersten Gerichtshofs

I. Allgemeine Bemerkungen

II. Die Problematik der Restitution des in der Zeit des kommunistischen Regimes übernommenen Eigentums

III. Restitutionsansprüche sog. Spätaussiedler

IV. Zusammenfassung

Abstract

Hans-Detlef Horn: Zum Umgang des Rechtsstaats mit vorangegangenem Unrecht

I. Besondere Herausforderung durch konträre Vergangenheit

II. Zwei Vergangenheitsbewältigungen

III. Integration der Vergangenheit zwischen Erinnern und Vergessen

IV. Die instrumentelle Leistung des Rechts

V. Die materielle Frage an das rechtsstaatliche Verfassungsprinzip

VI. Unrechtsbereinigung als Aufgabe des Rechtsstaats um seiner selbst willen

1. Das positivistische (Gegen-)Argument

2. Worum es eigentlich geht

3. Erinnernde Aufarbeitung aus normativer Normerhaltung

VII. Unrechtsbereinigung nach den Regeln des Rechtsstaats unter dem Druck des Erinnerungsgebots

1. Strafrechtliche Verfolgung der Täter

2. Strafbarkeit der Gutheißung des NS-Regimes

3. Wiedergutmachung für die Opfer

VIII. Rechtsstaatliche Vergangenheitsaufarbeitung zwischen den Geboten von Rechtsfrieden und Rechtszufriedenheit

Abstract

Nachwort – Ein Rückblick auf drei Fachtagungen

Die Autoren/The Authors

Sach- und Personenverzeichnis/Subject Index and List of Names