Vorwort

Inhaltsverzeichnis

I. Disziplinäre Zugänge

Helmuth Schulze-Fielitz: Konturen einer zeitgenössischen Staatssoziologie

I. Problemstellungen

II. Staatssoziologie: Ein Rückblick auf Max Weber

1. Anlass: „Staatssoziologie″ im begrifflichen Kontext

2. Die Konnexität von Staat und Wirtschaft als soziologisches Problem

3. Das Monopol legitimer physischer Gewaltsamkeit

4. Die Dominanz des Machtkampfes in der Politik

III. Wandlungen von Staatlichkeit: An den Grenzen der Staatssoziologie Max Webers

1. Prämissen: (Wie) ist eine Staatssoziologie möglich?

2. Wandlungen des Monopols legitimer physischer Gewaltsamkeit

3. Wandlungen des Legitimitätsglaubens

4. Wandlungen der Verwaltung mit politischer Leitung und Beamtenschaft

IV. Soziologische Probleme verfassungsstaatlicher Herrschaft: Desiderata oder Defizite?

1. Problem: Soziologische Fragestellungen ohne juristischen Eigensinn?

2. Staat und Wirtschaft im Kampf der Interessen

3. Soziale Kontexte demokratischer Legitimation im Medium der Öffentlichkeit

4. Soziologie des Rechtsstaats im Mehr-Ebenen-System

V. Ausblick: Der soziologische Blick als Ersatz für eine Staatssoziologie?

1. Soziologie verfassungsstaatlicher Herrschaft – eine erfüllbare Aufgabe?

2. Soziologische Hypothesenbildung als Ersatz für eine Staatssoziologie?

Oliver Lepsius: Funktion und Wandel von Staatsverständnissen

I. Funktionen von Staatsverständnissen

1. Staat als unterkomplexer Rechtsbegriff

2. Die relationale Erkenntnisfunktion von Staatsverständnissen

3. Die argumentative Begründungsfunktion von Staatsverständnissen

4. Die disziplinenbegründende Funktion von Staatsverständnissen

II. Zum Wandel von Staatsverständnissen

1. Gegenständliche und methodische Unbestimmtheit

2. Europäisierung und Internationalisierung

3. Staat und Gesellschaft

4. Öffentliches Recht und Privatrecht

III. Wie verarbeitet man Dynamik und Wandel rechtswissenschaftlich?

Arthur Benz: Ein Gegenstand auf der Suche nach einer Theorie – Ein Versuch, den Wandel des Staates zu begreifen

I. Einleitung

II. Staatsbegriff: Der Staat als institutionalisierte Herrschaftsordnung

III. Dynamik der äußeren Form des Staates

1. Territorialstaat und grenzüberschreitende Mobilität

2. Staatsnation und wandelnde Loyalitäten

3. Staatsfunktionen und Restrukturierung politischer Interessen

IV. Dynamik der inneren Form des Staates

1. Stabilität und Politisierung der Verfassung

2. Populistische Demokratie, „Monitory Democracy″ und Mehrebenenparlamentarismus

3. Reform und Evolution der Bürokratie

V. Staat als Institution und Prozess

Stephan Leibfried: Des Kaisers alte Kleider: Nur, warum ist er denn dann heute so nackt?

I. Der Staat als Arena für Machtauseinandersetzungen – Eine Kritik

II. Des Kaisers neue Kleider, oder: Er ist doch ziemlich nackt!

Werner Jann: Nunmehr alles Governance, oder was?

I. Verwaltungswissenschaft als disziplinärer Zugang

II. Governance als Forschungsparadigma

III. Governance und öffentliche Verwaltung

IV. Governance und Institutionen

V. Governance und die Bedeutung öffentlicher Institutionen

VI. Zusammenfassung: Staatstheorie als Gestaltung von Institutionen

Matthias Kötter: Kommentar zum Beitrag von Werner Jann

I. Nunmehr nichts mehr Governance?

II. Die Governance-Perspektive

III. Wandel von Staat und Staatlichkeit

IV. Wandel von Staatlichkeit aus der Governance-Perspektive

V. Schluss

II. Metamorphosen des Staates

Karsten Fischer: Religionspolitische Governance im weltanschaulich neutralen Verfassungsstaat: Eine Problemskizze

I. Das politische Problem religiöser Liberalität und seine Governancestrukturen

II. Weltanschauliche Neutralität in der „postsäkularen″ Konstellation

III. Schranken, religiöses Selbstverständnis und der gewaltenteilige Tatsächlichkeitsvorbehalt

IV. Individualrechte gegen „administrativen Artenschutz″

Christian Bumke: Graduelle Entkoppelung von Staat und Recht

I. Einleitung

II. Annäherung an das Phänomen Privaten Rechts

1. Erscheinungsformen und Eigenheiten privater Regeln und Muster

2. Privates Recht und seine Funktionen

III. Staat und Recht

IV. Privates Recht im demokratischen Verfassungsstaat

V. Herausforderungen

VI. Legitimität Privaten Rechts

1. Frage und Strategien der Legitimität

2. Legitimationsdilemma

Arno Scherzberg: Kommentar zum Beitrag von Christian Bumke

I.

II.

III.

IV.

III. Regieren jenseits des Nationalstaates

Michael Zürn: Der souveräne Staat als regulative Idee

I. Einleitung

II. Souveränität – Die externe Seite des Staates

III. Souveränität als eine regulative Idee

IV. Häutungen, Mutationen oder Metamorphosen

1. Von der ewigen Anerkennung aufgrund von Kapazitäten zur wertekonditionalen Souveränität

2. Von der alleinigen Letztentscheidungsinstanz zu pluralistischen Autoritäten

3. Von der formellen Gleichheit zur institutionalisierten Ungleichheit

V. Konklusion – Die neue Souveränität

Marianne Beisheim: Der souveräne Staat und seine Konkurrenten – primus inter pares in einer Multiakteurs-Governance.

I. Einleitung

II. Welche Akteure konkurrieren wie mit dem Staat?

III. Der Staat in verschiedenen Governance-Konstellationen

1. International reguliertes nationalstaatliches Regieren

2. Staatlich regulierte gesellschaftliche Selbstorganisation

3. Transnationales Regieren am Staat vorbei

4. Parallel-Regieren staatlicher und nicht-staatlicher Akteure

IV. Neue Aufgaben für den Staat als Governance-Manager

Tanja A. Börzel: EU-Staatlichkeit – ein Oxymoron?

I. Einleitung

II. Staat und Staatlichkeit

III. Varianten von Staatlichkeit

IV. Staatlichkeit in der Europäischen Union

1. Kooption staatlicher und nicht-staatlicher Akteure

2. Kooperation mit staatlichen und nicht-staatlichen Akteuren

3. Delegation an staatliche und nicht-staatliche Akteure

V. EU-Staatlichkeit – geteilt und verflochten

1. Zu viel EU Staatlichkeit?

2. Oder zu wenig EU-Staatlichkeit?

Peter M. Huber: EU-Staatlichkeit, was könnte das sein?

I. Der Staat als Selbstbeschreibung des politischen Systems

1. Keine trennscharfen Bestimmungskriterien

2. Der Staaten- und Verfassungsverbund der EU

3. Allgemeiner Befund

II. Aus der Perspektive der Mitgliedstaaten: Wie kann es weitergehen?

1. Die politische Selbstbestimmung als Schlüsselfrage

2. Konsequenzen für die Rolle des Parlaments

3. Absage an Europa als Elitenprojekt

III. Der Nationalstaat als Schutz für die politische Selbstbestimmung

IV. Fazit

Mattias Kumm: Kosmopolitischer Staat und konstitutionelle Autorität: Eine integrative Konzeption Öffentlichen Rechts

I. Verfassung jenseits des Staates? – Worum es geht

II. Kosmopolitische Legitimitätsbedingungen staatlicher Verfassungen

1. Drei Thesen

2. Die Grenzen legitimer staatlicher verfassungsrechtlicher Autorität

3. Drei Arten von Externalitäten

III. Konsequenzen

Eberhard Schmidt-Aßmann: Internationales Verwaltungsrecht: Begriffsbildung im Spiegel veränderter Staatlichkeit

I. Internationales Verwaltungsrecht als „Kollisionsrecht″

1. Zum Sprachgebrauch: „Internationales″ Verwaltungsrecht

2. Zum Sachproblem: „Öffentliches Kollisionsrecht″

II. Global Administrative Law (GAL)

1. Treffende Analysen internationalisierten Verwaltungshandelns

2. (Noch) wenig konkrete rechtliche Folgerungen

III. Internationales Verwaltungsrecht als im Völkerrecht gegründetes „Aktions-, Determinations- und Kooperationsrecht″

1. Im Völkerrecht gegründetes Recht

2. Die drei Funktionskreise des Internationalen Verwaltungsrechts

IV. Abschließende Überlegungen

Wolfgang Merkel: Staatstheorie oder Demokratietheorie: Wie viel Staat braucht die Demokratietheorie?

I. Einleitung

II. Staat und Demokratie in der Systemtheorie

III. Wie viel Staat braucht die Demokratie(theorie)?

1. Die Minimalisten

2. Maximalisten

3. Mittleres Demokratiekonzept

IV. Wer steckt in der Krise: Die Demokratie oder der Staat?

Jens Kersten: Staatstheorie oder Demokratietheorie?

I.

II.

III.

IV.

IV. Staat, Politik, Recht

Ulrich K. Preuß: Der Staat – weiterhin der zentrale Ort des Politischen?

I. Zur Kategorie des Politischen

II. Das Politische als das Polis-Gemäße

III. Der Staat: Das Politische als Lösung des Kollektivgutproblems durch Souveränität

IV. Staatsvolk: Die Herausbildung des Wir der Nation

V. Staatsgewalt: Die Politisierung der Gesellschaft

VI. Staatsgebiet: Die De-Territorialisierung des Staates – politics without a polity?

VII. DieWettbewerber des Staates

1. Die supranationale Alternative: Die EU

2. Die ‚glokale′ Alternative: Die Stadt

VIII. Schlussfolgerung

Florian Meinel: Kommentar zum Beitrag von Ulrich K. Preuß

Wolfgang Hoffmann-Riem: Umbauten im Hause des Rechts angesichts des Wandels von Staatlichkeit

I. Zur Arbeitsweise von GFS

II. Prolog zu theoretischen Grundannahmen

III. Besichtigung im Hause des Rechts

1. Vorratskammer 1: Rechtsquellen

2. Vorratskammer 2: Grundrechtemagazin

3. Werkstatt 1: Rechtsetzung

4. Werkstatt 2: Rechtsanwendung

5. Schaltraum: Methoden

6. Chefetage: Dogmatik

7. Andachtsraum: Legitimation

Andreas Voßkuhle: Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts

I. Staat, Theorie und Bundesverfassungsgericht

1. Warum das Bundesverfassungsgericht als Theorieproduzent nicht geeignet ist

2. Wie lassen sich staatstheoretische Erwägungen des Gerichts identifizieren?

II. Elemente einer Staatstheorie

1. „Staatstheorie″ und Europäische Einigung

2. „Staatstheorie″ des Pluralismus

3. „Staatstheorie″ und das Konzept der Verfassungsvoraussetzungen

III. Fazit

Anhang

Teilnehmer des Colloquiums