Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Kapitel 1: Einführung

A. Gegenstand der Untersuchung

B. Gang der Untersuchung

Kapitel 2: Zur Ökonomischen Analyse des Rechts

A. Der homo oeconomicus im Recht

B. Maßstäbe für die Messung von Effizienz (Paretoeffizienz und Kaldor-Hicks-Kriterium)

C. Geltungsanspruch der Ökonomischen Analyse des Rechts sowie weitere Begrifflichkeiten

D. Ziele und Vorteile der Ökonomischen Analyse des Rechts

E. Das Problem der moralisms

I. Teilproblem 1: Bewertung

II. Teilproblem 2: Politische Entscheidung

F. Aktuell der Ökonomischen Analyse durch die Rechtswissenschaft beigemessene Relevanz – Öffnung ja, Unterwerfung nein

I. Utilitaristische Ethik versus Pflichtenethik

II. Das System betreffende Unterschiede zwischen den USA und Deutschland

III. Konsolidierung im Rahmen vorhandener Grenzen

Kapitel 3: Treu und Glauben im BGB

A. Allgemeines

B. § 242

I. (v.a.) Jüngere Entwicklung; Bedeutung

II. "Tatbestands- und Rechtsfolgenmerkmale"

1. Der Schuldner ist verpflichtet ...

2. ... die Leistung ...

3. ... so zu bewirken, wie ...

a) Konkretisierung der Art und Weise der Leistung

b) Weitere Funktionskreise (Wirkungsweisen)

4. ... Treu und Glauben ...

5. ... mit Rücksicht auf die Verkehrssitte ...

6. ... es erfordern.

7. Fazit

C. Treu und Glauben in anderen Normen

I. § 157 – Auslegung von Verträgen

II. § 162 – Verhinderung oder Herbeiführung des Bedingungseintritts

III. § 275 Abs. 2 S. 1 – Einrede des grob unverhältnismäßigen Aufwands

IV. § 307 Abs. 1 S. 1 – Gegen Treu und Glauben verstoßende, unangemessene Benachteiligung

V. § 320 Abs. 2 – Ausnahme vom Recht der vollständigen Verweigerung der Gegenleistung

VI. § 815 2. Alt. – Kondiktionssperre bei Vereitelung des Erfolgseintritts

1. Problem: Anforderungen an die Treuwidrigkeit

2. Vergleich zu Fällen vor Leistungserbringung; Forderungen eines Gleichlaufs

3. Stellungnahme für eine Ungleichbehandlung der Sachverhalte

a) Größeres Vertrauen nach Leistungserbringung verlangt geringere Anforderungen an die Treuwidrigkeit

b) Parallele zum Verhältnis von Bestands- und Erwerbsschutz

D. Treu und Glauben als Rechtsprinzip

E. Zusammenfassung

Kapitel 4: Vorläufiges zur Funktionsweise der Generalklauseln

A. § 242 als Generalklausel

B. Überblick zur Fallgruppenmethode

C. Die Präjudizienbindung – Notwendige Flexibilität versus Gesetzesbindung des Richters

I. Problemlage

II. Meinungen und Stellungnahme

Kapitel 5: Strukturelle Affinität der Generalklauseln für die Verwendung des Effizienzprinzips?

A. Grundgedanke – Vorliegen der die Anwendung der Ökonomischen Analyse im Common Law begünstigenden Faktoren bei den Generalklauseln

B. Das Fallrecht des Common Law und die Fallgruppen der Generalklauseln

I. Nochmals: Präjudizienbindung

II. Die Anwendung vorhandenen Fallmaterials

III. Freiraum bei der Entscheidungsfindung

C. Das Verhältnis zwischen Gesetzgeber und Richtern

I. In das Gesetz aufgenommene Fallgruppen der Generalklauseln

1. Beispiele aus § 242

2. Beispiel Wettbewerbsrecht

II. Common Law

1. Statutory Law

2. Restatements of the law

III. Fazit und Schlussfolgerungen

D. Folgenberücksichtigung im Common Law und bei den Generalklauseln

E. Zusammenfassung und Fazit

Kapitel 6: Zielkonflikt zwischen Treu und Glauben und Ökonomischer Analyse des Rechts?

A. Ausgewählte Fallgruppen

B. Der vollständige Vertrag - Wesen und Verwendung

I. Wesen

II. Verwendung des Modells (cheapest cost avoider, cheapest insurer und superior risk bearer)

C. § 313 BGB - Effiziente Risikoverteilung

I. Sachverhalt

II. Lösungsansatz des BGH

III. Lösung mittels Effizienzkriterium

1. Vorbemerkung - Uneinigkeit im Schrifttum

2. Lösung

IV. Würdigung

D. § 157 BGB – Ergänzende Vertragsauslegung mittels des hypothetischen Willens der homines oeconomici?

I. Abgrenzung zur Geschäftsgrundlage

II. Probleme einer Ökonomischen Analyse

E. § 307 Abs. 1, S. 1 BGB – Angemessenheit durch Effizienz?

I. Sachverhalt

II. Lösungsansatz des BGH

III. Lösung mittels Effizienzkriterium

1. Vorbemerkung – Zur Effizienz von AGB

2. Lösung

IV. Würdigung

F. Zwischenergebnis

G. Der vollständige Vertrag in der Rechtsprechung des BGH

I. Vorbemerkung

II. Das Urteil des BGH vom 30.11.2004 – X ZR 133/03

1. Sachverhalt und Ergebnis der Entscheidung

2. Begründung des BGH

III. Würdigung

H. Zwischenergebnis

Kapitel 7: Generalklauseln und Effizienz?

A. Von der Funktion her argumentiert: Generalklauseln und Individualität

I. Generalklauseln und Individualität

1. Begriff der Individualität

2. Bedeutung der Individualität im Recht

a) Rechtsidee, Recht, Individualität

b) Individualität im Gesetz

c) Individualität in der Rechtsprechung

3. Anwendung von Generalklauseln und Individualität

4. Zwischenergebnis

II. Ökonomische Analyse und Individualität

1. Das Individuum als Rechengröße – Zum normativen Individualismus

a) Die Individualität des Nutzenmaximierers

b) Aufgehen in der Masse

2. Zum methodologischen Individualismus

3. Berücksichtigung von Individualität durch Behavioral Law and Economics?

III. Ergebnis

B. Von der Methode her argumentiert: Die Konkretisierung von Generalklauseln

I. Auslegung mit den Mitteln des Auslegungskanons

II. Konkretisierung bzw. Präzisierung

1. Zweck der Konkretisierung

2. Vorgehensweise

a) Allgemeine Grundsätze der Konkretisierung von Generalklauseln; die Konkretisierungsmittel

aa) Die gesetzlichen Grundwertungen

bb) Die anerkannten rechtsethischen Prinzipien

cc) Die Regeln der Verkehrssitte

dd) Die sozialethischen Anschauungen und Bewertungen

ee) Die richterliche Eigenwertung

b) Die Konkretisierungsmittel untereinander

c) Wandelbarkeit des Konkretisierungsmaterials

d) Identifizierung des Konkretisierungsmaterials durch Auslegung der Generalklausel

III. Konkretisierung als Auslegung oder Rechtsfortbildung?

1. Meinungen

2. Stellungnahme

IV. Grenzen und Spielräume legitimer Konkretisierung

1. Keine Konkretisierung contra legem

2. Abgrenzung

a) Problem

b) Meinungsstand und Stellungnahme; die Berücksichtigung von Wertungen des Gesetzgebers

3. Je ein Beispiel für eine legitime Konkretisierung und eine Entscheidung contra legem; Generalklauseln als "Sollbruchstelle"

4. Zwischenergebnisse

V. Wertungen und Gerechtigkeit in der Rechtsordnung; die Geltung von Prinzipien

1. Gerechtigkeit als juristisches Argument

2. Zwischenergebnis

3. Verwirklichung von Gerechtigkeit im Recht über Prinzipien

a) Prinzipienargument und Werteordnungsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

b) Begriffe: Prinzipien, Ziele, Regeln

c) Die Abgrenzung der Prinzipien von den Regeln

aa) Entscheidungsfindung beim Umgang mit Prinzipien – Notwendigkeit einer Abwägung

bb) Die Berücksichtigung von Abwägungsentscheidungen des Gesetzgebers

cc) Entscheidungsfindung der Ökonomischen Analyse des Rechts – Effizienzprinzip als absolutes Prinzip

d) Zwischenergebnis: Unmöglichkeit einer Abwägung bei Annahme eines absoluten Prinzips im Geltungsbereich der Grundrechte

VI. Konkretisierung contra legem durch die Anwendung des Effizienzprinzips

VII. Ergebnis

Endergebnisse

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis