Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

I. Ziel der Untersuchung

II. Untersuchungszuschnitt

Kapitel 1: Die tatsächliche Situation der Aquakultur in Chile

A. Die wirtschaftliche Bedeutung des Aquakultursektors

B. Geschichtliche Hintergründe der chilenischen Aquakultur

I. Anfänge kommerzieller Aquakultur

II. Rolle des Staates

1. Phase ausgeprägter Förderung sowie eigener Aktivitäten im Bereich der Aquakultur

2. Erste Bemühungen zur Regulierung des Sektors

3. Beginn der chilenischen Umweltgesetzgebung

4. Fazit

C. Belastungspotenzial der Aquakultur für die Umwelt

I. Auswirkungen der intensiven Salmonidenzucht

1. Abhängigkeit von Fischmehl und -öl

2. Auswirkungen von Futterüberschüssen und Stoffwechselrückständen

3. Eintrag chemischer Substanzen

4. Übertragung von Krankheiten

5. Beeinflussung von Nahrungsnetz und wildem Genpool

6. Schädigung und Vertreibung von Meeressäugern

7. Fazit

II. Auswirkungen der Molluskenzucht

1. Übliche Zuchtverfahren

a) Gewinnung von Muschelsaat

b) Mast

c) Geschlossene Systeme

2. Positive Umweltaspekte der Molluskenzucht

3. Auswirkungen molluskenspezifischer Ausscheidungsprodukte

4. Folgen der Nahrungskonkurrenz

5. Verdrängung und Verseuchung heimischer Bestände

6. Fazit

Kapitel 2: Das zugrundegelegte Nachhaltigkeitsverständnis

Kapitel 3: Der rechtliche Rahmen chilenischer Aquakultur

A. Rechtliche Vorgaben für die Regulierung der Aquakultur im Überblick

I. Völkerrechtlicher Rahmen

II. Nationale Rechtsvorgaben

1. Stellung des Umweltschutzes in der chilenischen Verfassung

2. Einfach- und untergesetzlicher Rahmen der Aquakultur

III. Mit der Entwicklung und Verwirklichung betraute Institutionen

IV. Fazit

B. Grundlagen der Nutzungsrechte für Aquakulturen im Gewässersystem

I. Zuweisung von Nutzungsbefugnissen für terrestrische Gewässer nach dem Código de Aguas

1. Die Gewässerbenutzungsrechte im Einzelnen

2. Auf die binnenländische Aquakultur anwendbare Vorschriften des Código de Aguas

3. Umweltbezogene Vorschriften des Código de Aguas

4. Bewertung

II. Genehmigungsvorbehalt für Aquakulturanlagen

1. Genehmigungsarten und Zuweisung von Zuständigkeiten

2. Grundzüge des Verfahrens und beteiligte Stellen

3. Genehmigungsvoraussetzungen und Rechtsfolge

4. Genehmigungsinhalt

a) Erfasste Aktivitäten

b) Geltungsdauer

c) Möglichkeit der Belastung mit einer Hypothek

d) Übertragbarkeit

e) Gebührenpflichtigkeit

5. Rechtsschutz im Genehmigungsverfahren

a) Gerichtsbarkeit Chiles

b) Durchsetzung von Rechten auf Genehmigungserteilung

aa) Rechtsbehelfe im Verwaltungsverfahren

bb) Einschaltung der Gerichte

III. Bestandsschutz im Fall von Änderungen der Sach- oder Rechtslage

IV. Zusammenfassung und Bewertung

C. Inhaltliche und verfahrensmäßige Prinzipien der Zuordnung von Aquakulturstandorten im Verhältnis zu anderen Umweltnutzungsinteressen

I. Nutzungskonflikte der Aquakultur

II. Ansätze des chilenischen Rechts zur Vermeidung von aquakulturtypischen Nutzungskonflikten

1. System der Ausweisung von Aquakultureignungsgebieten

a) Das Ausweisungsverfahren

b) Einschätzung des durch das Ausweisungssystem erreichten Grades an Nachhaltigkeit

2. Zonierung des Küstenstreifens

3. Bewertung

4. Ausweisung von Schutzgebieten

5. Bewertung

III. Zusammenfassung

D. Vorschriften zum Schutz von Gewässerqualität und Biodiversität

I. Grundlagen: das im LBGMA vorgesehene umweltrechtliche Instrumentarium

1. Umweltqualitätsnormen

2. Emissionsnormen

3. Ausweisung latenter und gesättigter Zonen

4. Managementpläne

5. Zwischenergebnis

II. Auf die Aquakultur anwendbare Regelungen

1. Aquakulturrelevante Immissions- und Emissionsnormen

2. Fazit

3. Sonstige gewässerschutzbezogene Vorschriften

4. Spezielle Vorschriften für die Aquakultur

a) Vorschriften zum Schutz von Wasserqualität und Küstenlandschaft

aa) Reinigung von Anlagenbestandteilen

bb) Einhaltung der Grenze der Akzeptabilität als wesentliche umweltbezogene Betreiberpflicht

b) Vorschriften für den Umgang mit dem Entweichen von Exemplaren

c) Emissionsbezogene Vorgaben

d) Pflicht zur Bereithaltung von Gefahrenplänen

e) Spezialvorschriften für die extensive Produktion

f) Spezialvorschriften für intensive Produktionsweisen

g) Fazit

III. Hygienerechtliche Anforderungen

1. Der Anwendungsbereich der Seuchenschutzverordnung und der Begriff der hochrisikoreichen Krankheiten

2. Hygieneprogramme als Instrumente der Feinsteuerung

3. Verpflichtungen der Zuchtzentren im Umgang mit hochrisikoreichen Krankheiten

4. Regelungen zum Umgang mit Ausrüstungsgegenständen, verendeten Exemplaren und Abfällen

5. Spezialvorschriften für an Land und in Binnengewässern gelegene Anlagen

6. Spezialvorschriften für Reproduktionsanlagen

7. Reinigungs- und Desinfektionsmaßnahmen

8. Vorgaben zum Transport und zur Umsetzung hydrobiologischer Ressourcen

9. Therapeutische und prophylaktische Behandlung von hydrobiologischen Ressourcen

10. Zusammenschlüsse mehrerer Konzessionen

11. Anforderungen an Diagnoselabore

12. Fazit

E. Vorgelagerte Kontrollinstrumente der Verwaltung

I. Genehmigungs- und Anzeigevorbehalte auslösende Tatbestände

1. Anlagenänderungen

2. Zentren für Verwahrung und Schlachtung

3. Import hydrobiologischer Spezies

4. Neue Platzierung von Konzessionen

5. Fazit

II. Umweltkompatibilitätsprüfung als Instrument der Bewertung von Umweltauswirkungen

1. Umweltkompatibilitätserklärung bzw. Umweltkompatibilitätsstudie als Ausgangspunkt der Untersuchung

2. Relevanz der Umweltkompatibilitätsprüfung für die Aquakultur

3. Zuständigkeiten und Verfahren

4. Wirkung der umweltrechtlichen Beurteilung

5. Caracterización Preliminar de Sitio (CPS) als spezifische Informationsgrundlage für die Bewertung von Umweltauswirkungen der Aquakultur

6. Informationspflichten für nicht umweltprüfungspflichtige Aquakulturvorhaben

7. Fazit

III. Zusammenfassung

F. Einfluss und Zugang der Stakeholder bei rechtlichen Entscheidungen, Transparenz und Legitimation

I. Beteiligungsrechte von Stakeholdern im chilenischen Umweltrecht

II. Beteiligungsmöglichkeiten auf den Ebenen der Entscheidungsfindung

1. Ebene der Ausweisung der Aquakultureignungsgebiete

2. Ebene der Genehmigungserteilung

III. Fazit

IV. Stakeholder-Initiativen zur Entwicklung freiwilliger Produktionsstandards

1. Acuerdo de Producción Limpia Sector Productores de Salmón y Trucha

2. Das Integrierte Betreibersystem SIGES

3. Organische Aquakulturproduktion

4. Fazit

V. Zusammenfassung

G. Nachlaufende Kontrollverfahren – Überwachung

I. Zuständigkeit für den Gesetzesvollzug

1. Zuständigkeit des Servicio Nacional de Pesca für den Vollzug aquakulturspezifischer Regelungen

2. Berichtspflichten der Anlagenbetreiber als Instrument der Überwachung

3. Zuständigkeit der Superintendencia del Medio Ambiente für den Vollzug des LBGMA

II. Rechtsfolgen von Verstößen gegen umweltbezogene Betriebspflichten

1. Verstöße im Zuständigkeitsbereich des Servicio Nacional de Pesca

2. Sanktionierung von Verstößen durch die Superintendencia del Medio Ambiente

III. Zusammenfassung

IV. Einschätzung der tatsächlichen Vollzugssituation

H. Haftung

I. Die Regelungen zur Umwelthaftung und ihre Auslegung in der Literatur

II. Rechtsprechung zur Umwelthaftung im Zusammenhang mit Aquakultur

1. Fall „Salmones Pacific Star S.A.“: Hervorrufen eines Umweltschadens am Fluss „Natri“ durch unautorisierte Ausbaggerung und Deponierung

2. Fall „Inversiones Errázuriz Limitada“: Hervorrufen eines Umweltschadens durch Überschreitung der Aufnahmekapazität eines Gewässers im Rahmen der Zuchtaktivitäten

III. Fazit

IV. Anwendbare Vorschriften des Strafrechts

V. Zusammenfassung und Bewertung

I. Handels- und Marktbedingungen

I. Handelsbedingungen im grenzüberschreitenden Verkehr

1. Der durch internationales Recht vorgegebene Rahmen

2. Anforderungen der Zielmärkte an den Import von Aquakulturprodukten

3. Anforderungen des chilenischen Rechts an den Export von Aquakulturprodukten

a) Notificación de Embarque para Productos Pesqueros de Exportación

b) Ergänzende Anforderungen in Abhängigkeit vom Zielmarkt

4. Fazit

II. In der Produktions- und Handelskette geltende Anforderungen des nationalen Rechts

1. Allgemeine Vorgaben zu Herstellung und Produktqualität

2. Anforderungen an Etikettierung und Verpackung

3. Spezielle Vorgaben für Fische und Meeresfrüchte

4. Fazit

III. Zusammenfassung

Kapitel 4: Bewertung und Ausblick

Verzeichnis der Gesprächspartner

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis