Chapter
A. Naturwissenschaftliche Grundlagen
1. Epidemie, Endemie, Pandemie
2. Morbidität, Mortalität, Inzidenz, Prävalenz
III. Influenza A-Viren als Auslöser einer Pandemie
V. Ungewissheit und naturwissenschaftliche Grundlagen
B. Sozial- und rechtswissenschaftliche Grundlagen
I. Informations- und Wissensgesellschaft
III. Informations- und Wissensdimension in der Verwaltungsrechtswissenschaft
IV. Weltrisikogesellschaft
1. Pandemien als globales Risiko
2. Pandemien zwischen Gefahr und Risikovorsorge
3. Pandemien im System des öffentlichen Gesundheitsschutzes
V. Pandemien als globales Risiko – Fragen der Risikosteuerung
1. Governance-Perspektive vs. steuerungswissenschaftlicher Ansatz
2. Steuerung vor dem Hintergrund von Information und Ungewissheit
VI. Schutzpflichtdimension und Informationsordnung
1. Herleitung der Schutzpflichten
2. Entstehen einer staatlichen Schutzpflicht
3. Schutzpflichtdimension und Informationsordnung
a) Fehlende Zurechnungsmöglichkeiten von Pandemierisiken als Problem?
b) Information und Wissen im Schutzpflichtenzusammenhang
c) Grundrechtsschutz durch Organisation und Verfahren
VII. Pandemien im System des Katastrophenrechts
1. Pandemien als Katastrophen
2. Katastrophenrecht im Fokus der Wissenschaft
3. Organisation und Katastrophe
4. Information und Katastrophe
C. Kognitive und informationelle Pandemievorsorge als Herausforderung für das Recht
D. Thesenartige Zusammenfassung der Ergebnisse von § 2
§ 3 Informationelle und kognitive Pandemievorsorge im Mehrebenensystem
A. Internationale Ebene – Die Weltgesundheitsorganisation
3. Durchsetzungsinstrumente
II. Instrumente im Falle einer Pandemie
1. Epidemic and Pandemic Alert and Response (EPR)
2. Internationale Gesundheitsvorschriften (IGV)
a) IGV als Informationsinstrument
b) IGV als effektives Informationsinstrument
3. Phasenmodell der WHO – Pandemieplanung auf völkerrechtlicher Ebene
a) Phasen der Pandemieplanung
b) Zwischenbetrachtung: Phasenmodell und mangelnde Transparenz
III. Zusammenfassung: WHO als Informationsakteur auf internationaler Ebene
1. Europäischer Gesundheitsschutz
2. Informationsdimension auf europäischer Ebene
a) Verwaltungskooperation und Informationsbeziehungen
b) Struktur der Informationsbeziehungen
c) Typisierung der Informationsbeziehungen
d) Grundsatz loyaler Zusammenarbeit
e) Europäische Informationsbeziehungen und verfassungsrechtliche Probleme
II. Instrumente der Europäischen Union für eine Pandemie
1. Gemeinschaftsnetz zur epidemiologischen Überwachung
b) Europäisches Frühwarn- und Reaktionssystem
d) Rechtliche Gestalt des Frühwarn- und Reaktionssystems
e) Typik der Informationspflichten im Frühwarn- und Reaktionssystem
2. Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC)
a) Grundlagen und Aufgaben des ECDC
3. Verhältnis von Frühwarn- und Reaktionssystem und ECDC
4. Informationssammlung und Informationspflichten
III. Transparenz des Informationsnetzes
IV. Zusammenfassung: Informationsordnung zur Pandemievorsorge auf Europäischer Ebene
I. Infektionsschutz als Bundeszuständigkeit
II. Robert Koch-Institut als Wissens- und Informationsakteur
1. Robert Koch-Institut als Informations- und Wissensakteur
a) Institutionelle Realisierung des Infektionsschutzes
b) Gewinnung von Informationen
cc) Eigene Forschung durch das RKI
dd) RKI als zentrale Koordinierungsstelle des Bund-Länder-Informationsverfahrens
ee) Zwischenbetrachtung: Die infektionsschutzrechtliche Gewinnung von Informationen
c) Verarbeitung von Informationen
d) Weitergabe bzw. Verbreitung von Informationen durch das RKI
aa) Typik und Problematik von Publikumsinformationen
bb) Verbreitungsinstrumente des RKI
(4) Sonstige Informationen
cc) Informationsverbreitung des RKI als effektives Mittel der Pandemievorsorge?
2. Impfempfehlungen der Ständigen Impfkommission
a) STIKO als selbständige Bundesoberbehörde
b) STIKO als Quelle befangenen Wissens?
bb) Rechtliche Einbettung der Problemlage
cc) Zu einer allgemeinen Dogmatik des Sachverständigenrechts
(1) Bausteine einer allgemeinen Dogmatik des Sachverständigenrechts
(2) Auseinandersetzung mit der allgemeinen Dogmatik des Sachverständigenrechts
(a) Voßkuhles Systematisierung als Herausarbeitung notwendiger Kooperationsregeln
(b) Verfassungsrechtliche Rahmenvorgaben
(aa) Regelungsverantwortung und demokratische Legitimation
(bb) Verwaltungstransparenz als verfassungsrechtliches Paradigma
(cc) Ausgestaltung des Beratungsverfahrens – Demokratieprinzip und „befangenes Wissen“
(dd) Internes Wissensmanagement als Voraussetzung für die Einbeziehung privaten Wissens
(ee) Tauglichkeit für die Untersuchung
dd) STIKO im Spiegel einer solchen Dogmatik des Sachverständigenrechts
c) STIKO als gelungener Informations- und Wissensakteur
III. Influenzierung der Informationsordnung durch Pandemieplanung
1. Katastrophenvorsorge durch Pläne
2. Influenzierende Einwirkung des Pandemieplans auf die Informationsordnung
3. Rechtsnatur des Pandemieplans
4. Steuerungswirkung des Pandemieplans
IV. Zusammenfassung: Informationsordnung zur Pandemievorsorge auf Bundesebene
D. Landes- und Kommunalebene
I. Infektionsschutzverwaltung der Länder
II. Interministerielle Koordinierungsgruppe als Informationsgremium
III. Landesrahmenpläne zur Pandemievorsorge
V. Zusammenfassung: Informationsordnung zur Pandemievorsorge auf Landes- und Kommunalebene
E. Synthese von § 2 und § 3
F. Thesenartige Zusammenfassung der Ergebnisse von § 3
§ 4 Entwicklungschancen für die Informationsordnung für Pandemielagen
A. Vertrauen und staatliche Informationstätigkeit in Pandemielagen
1. Diffuses „Wesen“ von Vertrauen
2. Vertrauen in ökonomischer Perspektive
II. Vertrauensbeziehung im Falle einer (möglichen) Pandemie
III. Steuerungswirkungen von Information und Behavioral Law and Economics
1. Behavioral Law and Economics als Ergänzung von Law and Economics
2. Integration von verhaltenswissenschaftlichen Erkenntnissen in das Recht
3. Funktionsweise und Erkenntnisse von Behavioral Law and Economics
a) Verfügbarkeitsheuristik
b) Wahrscheinlichkeitsvernachlässigung
IV. Pandemien und Behavioral Law and Economics
1. Insbesondere: Die Rolle der Medien
a) Verfügbarkeitsheuristik und Pandemien
b) Kaskadeneffekte und Pandemien
2. Persönliches Gut: Schutz der individuellen Gesundheit und Pandemien
3. Irrationalitäten auf Seiten des Steuerungssubjekts
a) Verwaltungshandeln und Wahrscheinlichkeitsvernachlässigung
b) Wissenstheoretische Reflexion: Heuristiken und staatliches Wissen
V. Konsequenzen für die Vertrauensentscheidung des Impfentscheiders
1. Vertrauen in Impfempfehlungen
2. Rolle des Rechts bei der Platzierung von Vertrauen
B. Rechtliche Präventionsmöglichkeit gegen Wahrscheinlichkeitsvernachlässigungen
I. Unmöglichkeit der Wahrscheinlichkeitsangabe während akuter Pandemielagen?
II. § 20 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 3 IfSG als Ausgangspunkt der Überlegungen
III. Rechtliches Informationsdarstellungsgebot als Präventivansatz
1. Behavioral Law and Economics als Begründung
a) Wahrscheinlichkeiten werden verfügbarer
b) Beeinflussung von Informationskaskaden
c) Absicherung der Berücksichtigung von Wahrscheinlichkeiten auf Seiten der Verwaltung
d) Faktische Realisierung weitgehender Zentralsteuerung
2. Formulierung eines Darstellungsgebots
a) Rezeption von Risikoinformationen
b) Regelungsvorschlag für den Bundesinfektionsschutzgesetzgeber
C. Thesenartige Zusammenfassung der Ergebnisse von § 4
Gesamtergebnis: Pandemievorsorge – informationelle und kognitive Regelungsstrukturen
A. Pandemien im Kontext von Wissen und Information
B. Informationelle und kognitive Regelungsstrukturen im Mehrebenensystem
IV. Landes- und Kommunalebene
C. Vertrauen und die Entwicklungschancen der Informationsordnung
D. Informationsordnung zur Pandemievorsorge als Vorbild für Weltrisikorecht