Pandemievorsorge – informationelle und kognitive Regelungsstrukturen ( Schriften zum Öffentlichen Recht )

Publication series :Schriften zum Öffentlichen Recht

Author: Pflug   Manuel  

Publisher: Duncker & Humblot GmbH‎

Publication year: 2013

E-ISBN: 9783428540730

P-ISBN(Paperback): 9783428140732

Subject:

Keyword: Rechts- und Staatswissenschaften

Language: GER

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Description

Im Jahr 2009 kursierte die Schweinegrippe und die Weltgesundheitsorganisation rief die erste Pandemie des 21. Jahrhunderts aus. Das war Anreiz für diese Arbeit. Sie untersucht die informationellen und kognitiven Regelungsstrukturen, die sich für den Fall einer Pandemie herausgebildet haben. Ausgehend von den Herausforderungen, welche die Unsicherheit des naturwissenschaftlichen Wissens in Pandemielagen für informationelles und kognitives Verwaltungshandeln bedeutet, wird die Informationsordnung für die Pandemievorsorge beschrieben. Hier finden sich in einem Mehrebenensystem vielfältige Regelungen und Akteure, die mit Information und Wissen zu tun haben. Schwierigkeiten ergeben sich insbesondere aus der Einbeziehung privaten Wissens, aus der möglichen Befangenheit eines solchen Wissens. Schließlich werden Probleme von Vertrauen und staatlicher Informationstätigkeit im Pandemiefall erörtert. Im Fokus stehen dabei Verbesserungschancen der Informationsordnung im Hinblick auf verhaltenswissenschaftliche Erkenntnisse. Am Beispiel staatlicher Impfempfehlungen werden rechtliche Möglichkeiten diskutiert, die Vertrauen als Steuerungsressource erhalten sollen.

Chapter

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungen

§ 1 Einleitung

A. Problemaufriss

B. Gang der Untersuchung

§ 2 Grundlagen

A. Naturwissenschaftliche Grundlagen

I. Epidemiologie

II. Begriffsklärungen

1. Epidemie, Endemie, Pandemie

2. Morbidität, Mortalität, Inzidenz, Prävalenz

III. Influenza A-Viren als Auslöser einer Pandemie

IV. Impfung

V. Ungewissheit und naturwissenschaftliche Grundlagen

B. Sozial- und rechtswissenschaftliche Grundlagen

I. Informations- und Wissensgesellschaft

II. Begriffsklärungen

1. Daten

2. Informationen

3. Wissen

4. Kommunikation

III. Informations- und Wissensdimension in der Verwaltungsrechtswissenschaft

IV. Weltrisikogesellschaft

1. Pandemien als globales Risiko

2. Pandemien zwischen Gefahr und Risikovorsorge

3. Pandemien im System des öffentlichen Gesundheitsschutzes

V. Pandemien als globales Risiko – Fragen der Risikosteuerung

1. Governance-Perspektive vs. steuerungswissenschaftlicher Ansatz

2. Steuerung vor dem Hintergrund von Information und Ungewissheit

a) Steuerungssubjekt

b) Steuerungsinstrumente

c) Steuerungsbedingungen

VI. Schutzpflichtdimension und Informationsordnung

1. Herleitung der Schutzpflichten

2. Entstehen einer staatlichen Schutzpflicht

3. Schutzpflichtdimension und Informationsordnung

a) Fehlende Zurechnungsmöglichkeiten von Pandemierisiken als Problem?

b) Information und Wissen im Schutzpflichtenzusammenhang

c) Grundrechtsschutz durch Organisation und Verfahren

d) Zwischenbetrachtung

VII. Pandemien im System des Katastrophenrechts

1. Pandemien als Katastrophen

2. Katastrophenrecht im Fokus der Wissenschaft

3. Organisation und Katastrophe

4. Information und Katastrophe

5. Systematisierungen

6. Schlussfolgerungen

C. Kognitive und informationelle Pandemievorsorge als Herausforderung für das Recht

D. Thesenartige Zusammenfassung der Ergebnisse von § 2

§ 3 Informationelle und kognitive Pandemievorsorge im Mehrebenensystem

A. Internationale Ebene – Die Weltgesundheitsorganisation

I. Struktur der WHO

1. Organe der WHO

2. Aufgaben der WHO

3. Durchsetzungsinstrumente

II. Instrumente im Falle einer Pandemie

1. Epidemic and Pandemic Alert and Response (EPR)

2. Internationale Gesundheitsvorschriften (IGV)

a) IGV als Informationsinstrument

b) IGV als effektives Informationsinstrument

3. Phasenmodell der WHO – Pandemieplanung auf völkerrechtlicher Ebene

a) Phasen der Pandemieplanung

b) Zwischenbetrachtung: Phasenmodell und mangelnde Transparenz

III. Zusammenfassung: WHO als Informationsakteur auf internationaler Ebene

B. Europäische Ebene

I. Regelungskontext

1. Europäischer Gesundheitsschutz

2. Informationsdimension auf europäischer Ebene

a) Verwaltungskooperation und Informationsbeziehungen

b) Struktur der Informationsbeziehungen

c) Typisierung der Informationsbeziehungen

d) Grundsatz loyaler Zusammenarbeit

e) Europäische Informationsbeziehungen und verfassungsrechtliche Probleme

II. Instrumente der Europäischen Union für eine Pandemie

1. Gemeinschaftsnetz zur epidemiologischen Überwachung

a) Gemeinschaftsnetz

b) Europäisches Frühwarn- und Reaktionssystem

c) Beteiligte

d) Rechtliche Gestalt des Frühwarn- und Reaktionssystems

e) Typik der Informationspflichten im Frühwarn- und Reaktionssystem

2. Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC)

a) Grundlagen und Aufgaben des ECDC

b) Organisation des ECDC

3. Verhältnis von Frühwarn- und Reaktionssystem und ECDC

4. Informationssammlung und Informationspflichten

III. Transparenz des Informationsnetzes

IV. Zusammenfassung: Informationsordnung zur Pandemievorsorge auf Europäischer Ebene

C. Bundesebene

I. Infektionsschutz als Bundeszuständigkeit

II. Robert Koch-Institut als Wissens- und Informationsakteur

1. Robert Koch-Institut als Informations- und Wissensakteur

a) Institutionelle Realisierung des Infektionsschutzes

b) Gewinnung von Informationen

aa) Die Meldepflichten

bb) Sentinel-Erhebungen

cc) Eigene Forschung durch das RKI

dd) RKI als zentrale Koordinierungsstelle des Bund-Länder-Informationsverfahrens

ee) Zwischenbetrachtung: Die infektionsschutzrechtliche Gewinnung von Informationen

c) Verarbeitung von Informationen

d) Weitergabe bzw. Verbreitung von Informationen durch das RKI

aa) Typik und Problematik von Publikumsinformationen

bb) Verbreitungsinstrumente des RKI

(1) Richtlinien des RKI

(2) Empfehlungen des RKI

(3) Merkblätter des RKI

(4) Sonstige Informationen

cc) Informationsverbreitung des RKI als effektives Mittel der Pandemievorsorge?

2. Impfempfehlungen der Ständigen Impfkommission

a) STIKO als selbständige Bundesoberbehörde

b) STIKO als Quelle befangenen Wissens?

aa) Problemlage

bb) Rechtliche Einbettung der Problemlage

cc) Zu einer allgemeinen Dogmatik des Sachverständigenrechts

(1) Bausteine einer allgemeinen Dogmatik des Sachverständigenrechts

(2) Auseinandersetzung mit der allgemeinen Dogmatik des Sachverständigenrechts

(a) Voßkuhles Systematisierung als Herausarbeitung notwendiger Kooperationsregeln

(b) Verfassungsrechtliche Rahmenvorgaben

(aa) Regelungsverantwortung und demokratische Legitimation

(bb) Verwaltungstransparenz als verfassungsrechtliches Paradigma

(cc) Ausgestaltung des Beratungsverfahrens – Demokratieprinzip und „befangenes Wissen“

(dd) Internes Wissensmanagement als Voraussetzung für die Einbeziehung privaten Wissens

(ee) Tauglichkeit für die Untersuchung

dd) STIKO im Spiegel einer solchen Dogmatik des Sachverständigenrechts

c) STIKO als gelungener Informations- und Wissensakteur

III. Influenzierung der Informationsordnung durch Pandemieplanung

1. Katastrophenvorsorge durch Pläne

2. Influenzierende Einwirkung des Pandemieplans auf die Informationsordnung

3. Rechtsnatur des Pandemieplans

4. Steuerungswirkung des Pandemieplans

IV. Zusammenfassung: Informationsordnung zur Pandemievorsorge auf Bundesebene

D. Landes- und Kommunalebene

I. Infektionsschutzverwaltung der Länder

II. Interministerielle Koordinierungsgruppe als Informationsgremium

III. Landesrahmenpläne zur Pandemievorsorge

IV. Kommunale Ebene

V. Zusammenfassung: Informationsordnung zur Pandemievorsorge auf Landes- und Kommunalebene

E. Synthese von § 2 und § 3

F. Thesenartige Zusammenfassung der Ergebnisse von § 3

§ 4 Entwicklungschancen für die Informationsordnung für Pandemielagen

A. Vertrauen und staatliche Informationstätigkeit in Pandemielagen

I. Vertrauen als Begriff

1. Diffuses „Wesen“ von Vertrauen

2. Vertrauen in ökonomischer Perspektive

II. Vertrauensbeziehung im Falle einer (möglichen) Pandemie

III. Steuerungswirkungen von Information und Behavioral Law and Economics

1. Behavioral Law and Economics als Ergänzung von Law and Economics

2. Integration von verhaltenswissenschaftlichen Erkenntnissen in das Recht

3. Funktionsweise und Erkenntnisse von Behavioral Law and Economics

a) Verfügbarkeitsheuristik

b) Wahrscheinlichkeitsvernachlässigung

c) Verlust-Aversion

d) Kaskadeneffekte

IV. Pandemien und Behavioral Law and Economics

1. Insbesondere: Die Rolle der Medien

a) Verfügbarkeitsheuristik und Pandemien

b) Kaskadeneffekte und Pandemien

2. Persönliches Gut: Schutz der individuellen Gesundheit und Pandemien

3. Irrationalitäten auf Seiten des Steuerungssubjekts

a) Verwaltungshandeln und Wahrscheinlichkeitsvernachlässigung

b) Wissenstheoretische Reflexion: Heuristiken und staatliches Wissen

V. Konsequenzen für die Vertrauensentscheidung des Impfentscheiders

1. Vertrauen in Impfempfehlungen

2. Rolle des Rechts bei der Platzierung von Vertrauen

B. Rechtliche Präventionsmöglichkeit gegen Wahrscheinlichkeitsvernachlässigungen

I. Unmöglichkeit der Wahrscheinlichkeitsangabe während akuter Pandemielagen?

II. § 20 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 3 IfSG als Ausgangspunkt der Überlegungen

III. Rechtliches Informationsdarstellungsgebot als Präventivansatz

1. Behavioral Law and Economics als Begründung

a) Wahrscheinlichkeiten werden verfügbarer

b) Beeinflussung von Informationskaskaden

c) Absicherung der Berücksichtigung von Wahrscheinlichkeiten auf Seiten der Verwaltung

d) Faktische Realisierung weitgehender Zentralsteuerung

2. Formulierung eines Darstellungsgebots

a) Rezeption von Risikoinformationen

b) Regelungsvorschlag für den Bundesinfektionsschutzgesetzgeber

aa) Begründung

bb) Regelungsvorschlag

cc) Erläuterungen

C. Thesenartige Zusammenfassung der Ergebnisse von § 4

Gesamtergebnis: Pandemievorsorge – informationelle und kognitive Regelungsstrukturen

A. Pandemien im Kontext von Wissen und Information

B. Informationelle und kognitive Regelungsstrukturen im Mehrebenensystem

I. Internationale Ebene

II. Europäische Ebene

III. Bundesebene

IV. Landes- und Kommunalebene

C. Vertrauen und die Entwicklungschancen der Informationsordnung

D. Informationsordnung zur Pandemievorsorge als Vorbild für Weltrisikorecht

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis

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